Kassel (kobinet) Prof. Dr. Marianne Hirschberg von der Universität Kassel geht in ihren Forschungen u.a. auch der Frage nach, ob die Behindertenbewegung eine Befreiungsbewegung ist und welche Parallelen es zu anderen Befreiungsbewegungen gibt. kobinet-Redakteur Ottmar führte mit Marianne Hirschberg ein Interview zu diesen Fragen und ihren aktuellen Forschungsvorhaben.
Berlin (kobinet) Welche Macht die Träger von Sondereinrichtungen haben, zeigt nach Ansicht des CDU-Bundestagsabgeordneten Hubert Hüppe die Entwicklung des Gesetzes zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarktes. „Dieses Gesetz hatte schon vor der Verabschiedung viele Inklusionsbefürworter enttäuscht. Maßnahmen, die wirklich ein Aufbrechen der Sonderwelten im Arbeitsleben bewirken könnten (zum Beispiel die Vereinfachung der Budgets für Arbeit und Ausbildung) blieben aus. Durch die Abschaffung der Bußgeldvorschrift wurde der Druck auf Unternehmen, Menschen mit Behinderungen einzustellen, sogar noch reduziert.“ Hubert Hüppe ärgert sich nun aber besonders, dass Werkstätten für behinderte Menschen auch über den 31. Dezember 2023 hinaus Mittel aus der Ausgleichsabgabe bekommen können, wenn sie diese bis Ende des Jahres beantragen, wie er im kobinet-Interview mit Ottmar Miles-Paul darstellt.
Wien / Genf (kobinet) Bei der letzten Staatenprüfung Österreichs zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention 2013 hat Martin Ladstätter über die Inhalte der Sitzung live aus Genf berichtet. Weil dies damals sehr gut angekommen ist, berichtet der Redakteur des österreichischen Onlinenachrichtendienstes BIZEPS auch von der diesjährigen Staatenprüfung. Dieses Mal aber von Wien aus und mit großer Unterstützung des Teams des Österreichischen Behindertenrates. Nach dem ersten Tag der Staatenprüfung hat Martin Ladstätter einen Zwischenbericht verfasst, bevor es heute am 23. August von 10:00 bis 13:00 Uhr weitergeht. Die Sitzung des UN-Ausschusses für die Rechte von Menschen mit Behinderung kann übrigens auch live im Internet verfolgt werden.
Krautheim (kobinet) Anlässlich der nächsten Staatenprüfung Deutschlands am 29. und 30. August 2023 durch den UN-Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen in Genf, kommentiert der Bundesverband Selbsthilfe Körperbehinderter (BSK) die Stagnation bei der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland. Der Verband macht deutlich, dass Deutschland endlich in Sachen Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention entschlossen handeln muss.
Wien (kobinet) Der erste Teil der Staatenprüfung Österreichs zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) in Genf ist vorbei. Am 23. August 2023 geht es von 10:00 bis 13:00 Uhr in die zweite und abschließende Runde vor dem Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen der Vereinten Nationen. „Als Akteure im Bereich der Selbstbestimmung und Rechte von Menschen mit Behinderungen, und als Betreiber eines Behindertenberatungszentrums, legen wir, BIZEPS – Zentrum für Selbstbestimmtes Leben, großen Wert darauf, diesen Prozess aktiv zu begleiten“, hieß es im Vorfeld der Staatenprüfung. BIZEPS-Obmann Martin Ladstätter betonte: „Die Einhaltung der UN-BRK ist Verpflichtung des österreichischen Staates. Unsere Aufgabe ist es, sicherzustellen, dass diese Verpflichtung ernst genommen wird. Wir zeigen auch auf, wo die Verpflichtung bisher nicht erfüllt wurde.“ In einem Live-Ticker berichtet Martin Ladstätter über X (Twitter) aktuell von der Staatenprüfung Österreichs.
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FRECHEN-BUSCHBELL (kobinet) Um den Stand der Sport- und Bewegungsangebote hinsichtlich der Barrierefreiheit und der Aspekte der Inklusion zu ermitteln führt das Forschungsinstitut für Inklusion durch Bewegung und Sport (FIBS gGmbH) – An-Institut der Deutschen Sporthochschule Köln eine deutschlandweite Befragung durch. Die Befragung nimmt sowohl die Perspektiven von Menschen mit Behinderungen als auch die von Einrichtungs-, Unternehmens- und Gruppenleitungen sowie Assistenzkräften in den Blick.
Berlin (kobinet) Am 29. und 30. August 2023 überprüft der UN-Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) in Deutschland. Britta Schlegel und Leander Palleit leiten die Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte und werden an der Staatenprüfung teilnehmen. Im Interview sprechen sie über falsch verstandene Inklusion und ihre Erwartungen. „Die Staatenprüfung zeigt auf, wie es in Deutschland um die Rechte von Menschen mit Behinderungen bestellt ist“, erklärte Dr. Britta Schlegel. Diese Standortbestimmung ist ihrer Meinung nach auch eine gute Gelegenheit, die Belange von Menschen mit Behinderungen einer breiteren Öffentlichkeit näher zu bringen.
Genf (kobinet) Heute, am 22. August von 15:00 bis 18:00 Uhr, und morgen, am 23. August 2023 von 10:00 bis 13:00 Uhr, führt der Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen der Vereinten Nationen in Genf die Staatenprüfung Österreichs zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention durch. Genau eine Woche vor der am 29. und 30. August anstehenden Staatenprüfung Deutschlands bietet dies einen Vorgeschmack darauf, was Deutschland erwartet. Bereits am 21. August fand in Genf ein Treffen zwischen der österreichischen Zivilgesellschaft und Mitgliedern des UN-Ausschusses statt. Die Staatenprüfung Österreichs kann per Livestream verfolgt werden.
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Hamburg (kobinet) In Hamburg bei der Lufthansa Technik werden seit 20 Jahren gehörlose Menschen für den Beruf Werkzeugmechaniker ausgebildet. Sie sind gefragte Spezialist*innen, die Flugzeugbauteile, Vorrichtungen oder Werkzeuge anfertigen und bearbeiten. Ab sofort können sich interessierte Hörgeschädigte für die dreieinhalbjährige Ausbildung zum Werkzeugmechaniker (m/w/d) unter lufthansagroup.careers bewerben. Die Auszubildenden werden fit für die Praxis gemacht, indem sie mehrwöchige Unterrichtsblöcke in der Berufsschule besuchen und Lehrgänge sowie spannende Praxisphasen in den Ausbildungswerkstätten von Lufthansa Technik absolvieren. Darauf machte Judith Nothdurft die kobinet-nachrichten aufmerksam.
Genf (kobinet) Vor einem Jahr hat das Europäische Netzwerk zum selbstbestimmten Leben behinderter Menschen (ENIL) auf die Einführung der neuen Leitlinien der Vereinten Nationen zum Recht behinderter Menschen auf Deinstitutionalisierung hingewiesen. „In den neuen Leitlinien wird die Einweisung von Menschen mit Behinderungen in Pflegeheime, psychiatrische Kliniken und andere Einrichtungen als Diskriminierung eingestuft. Infolgedessen kann die Europäische Union die Finanzierung von Institutionen, einschließlich Wohngruppen, nicht mehr damit rechtfertigen, dass sie im Einklang mit der UN-Behindertenrechtskonvention steht.“ Dies hatte damals Gerard Quinn, der Sonderberichterstatter der Vereinten Nationen für die Rechte von Menschen mit Behinderung, mitgeteilt. Am 18. August 2023 befasste sich der Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen der Vereinten Nationen nun im Rahmen einer Diskussionsveranstaltung mit dieser Leitlinie. Die aufgezeichnete Diskussion steht jetzt online zur Verfügung.
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Berlin (kobinet) Ab sofort können Menschen mit einer anerkannten Schwerbehinderung einfacher in der Berliner Verwaltung tätig werden. Ob in einem Bezirk, einer nachgeordneten Dienststelle wie dem LAGeSo oder in einer Senatsverwaltung – bislang musste immer eine entsprechende vakante Stelle vorhanden sein, um zum Beispiel eine Person aus einer Werkstatt für behinderte Menschen im Land Berlin zu beschäftigen. Dies ist nun anders. Gibt es einen Menschen mit anerkannter Schwerbehinderung oder einer sogenannten Gleichstellung, so kann der Arbeitgeber im öffentlichen Dienst diese Person ohne vorhandene Stelle und ohne freie Mittel beschäftigen. Dieses Beschäftigungsverhältnis ist vorerst auf bis zu zwei Jahre befristet, ermöglicht in dieser Zeit jedoch das Finden einer freien Stelle und eine fundierte Einarbeitung. Ziel ist es, ein dauerhaftes Arbeitsverhältnis zu schaffen, heißt es in einer Presseinformation der Berliner Finanzverwaltung.
BERLIN (kobinet) Eine Überarbeitung der deutschen Übersetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) wäre zu hoher Aufwand – das antwortet jedenfalls die Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE im Bundestag. Die Bundesregeirung hält demnach eine Revision der deutschen Übersetzung der UN-Behindertenrechtskonvention für zu aufwändig.
Berlin / Kassel (kobinet) Die schlechte Bezahlung weit unter dem Mindestlohn und die geringe Vermittlungsquote von behinderten Menschen auf den allgemeinen Arbeitsmarkt durch Werkstätten für behinderte Menschen wird schon seit vielen Jahren kritisiert. Was diese Benachteiligungen für Betroffene bedeuten können, damit hat sich der Behindertenrechtler Ottmar Miles-Paul in seinem neu erschienenen Roman „Zündeln an den Strukturen“ befasst. Dabei geht er insbesondere der Frage nach, welche Alternativen möglich sind – vor allem, wenn es keine Werkstatt mehr gibt. „Rechtzeitig vor der Staatenprüfung Deutschlands zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention am 29. und 30. August durch den Ausschuss der Vereinten Nationen für die Rechte von Menschen mit Behinderungen bietet der nun erschienene Roman eine andere und lesenswerte Sichtweise über Ungerechtigkeiten in Werkstätten.“ Darauf weist Prof. Dr. Sigrid Arnade vom Vorstand des Verein für Menschenrechte und Gleichstellung Behinderter – NETZWERK ARTIKEL 3 – hin.
Berlin (kobinet) Der Staatenprüfung Deutschlands zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention am 29. und 30. August 2023 in Genf sieht die Vorsitzende des Sprecher*innenrats des Deutschen Behindertenrats, Prof. Dr. Sigrid Arnade, mit einer positiven Spannung entgegen: „Insgesamt erwarte ich neuen Schwung für die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. Gleichzeitig hoffe ich, dass der eine oder die andere Regierungsvertreter*in endlich begreift, dass es um unsere Menschenrechte geht und nicht bloß um ein ’nice-to-have‘, das vielleicht irgendwann einmal in ferner Zukunft realisiert wird.“ Dies schreibt Prof. Dr. Sigrid Arnade, die die Delegation der Zivilgesellschaft in Genf leitet in ihrem Statement im Vorfeld der Staatenprüfung für die kobinet-nachrichten.
Berlin (kobinet) „Heute gibt es einfach mal nur Herzen für alle #FridaysforFuture-Aktivist*innen. DANKE, dass ihr da seid!“ Diese Nachricht postete Campact am 20. August 2023, dem nunmehr fünften Jahrestag des ersten Schulstreiks der Klimaaktivistin Greta Thunberg, bei dem sie gerade einmal 15 Jahre alt war. „5 Jahre Fridays for Future: Danke Greta und allen Aktivivist*innen“ schreibt Campact auf dem Charepic zum Post. Weiter heißt es darauf mit einem Bild der sitzenden Greta Thunberg mit einem Zitat von ihr: „Ich habe gelernt, dass man nie zu klein dafür ist, einen Unterschied zu machen.“ Greta Thunberg ist dabei nicht nur ein Vorbild für die Klimabewegung, sondern auch für viele behinderte Menschen. Als autistisches Mädchen hat sie Flagge gezeigt und trotz zum Teil heftiger Anfeindungen sozusagen „ihr Ding“ gemacht, ihren Weg gefunden, was letztendlich von sehr vielen Menschen unterstützt wurde und wird.
Berlin (kobinet) Einige Akteur*innen des Bündnisses AGG Reform Jetzt, das sich für die von der Regierungskoalition angekündigte Reform des Allgeimenen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) einsetzt, haben am 19. und 20. August 2023 die Tage der offenen Tür der Bundesregierung genutzt, um mit ihren Kampagnen-T-Shirts und auch inhaltlich Flagge für die AGG-Reform zu zeigen. Dabei kamen sie u.a. mit Bundesjustizminister Marco Buschmann und Bundesarbeits- und sozialminister Hubertus Heil sowie mit der Antidiskriminierungsstelle des Bundes ins Gespräch über das weitere Vorgehen in Sachen Gesetzesreform. Marco Buschmann bekräftigte, dass im Herbst die Vorschläge gesammelt und die Punkte für die Reform aus Sicht des Bundesjustizministeriums veröffentlicht werden soll. Hubertus Heil bekräftigte seine Unterstützung für das Vorhaben der AGG-Reform, auch wenn dies nicht primär in seiner Zuständigkeit läge.
Berlin (kobinet) Auch 21 Jahre nach dem Start der kobinet-nachrichten ist für die Redaktion klar: die Berichterstattung orientiert sich eindeutig an den Menschenrechten und der Inklusion. Dies bekräftigten die kobinetler*innen bei ihrer Mitgliederversammlung mit anschließendem Redaktionsaustausch in Berlin. Das Datum war dabei gut gewählt, denn am 19. August konnten die kobinet-nachrichten ihren 21. Geburtstag feiern. „Auch wenn wir schon seit 25 Jahren so gut wie jeden Tag Nachrichten zur Behindertenpolitik und -arbeit verbreiten, wurde der Verein Kooperation Behinderter im Internet (kobinet), der als Träger der kobinet-nachrichten fungiert, am 19. August 2002 gegründet. In den USA dürften die kobinet-nachrichten mit 21 Jahren nun formal auch Alkohol trinken, was einige Redaktionsmitglieder im Anschluss an die Beratungen bei über 30 Grad mit so manchem Radler praktizierten. Denn oberste Devise des Teams ist: die Arbeit muss Spaß machen, wenn wir schon alles ehrenamtlich machen“, so Ottmar Miles-Paul.
Berlin (kobinet) „Der Verein AbilityWatch fordert mehr Möglichkeiten für ein selbstbestimmtes Leben für Menschen mit Behinderung. Der Vorstandsvorsitzende Constantin Grosch kritisierte im Deutschlandfunk Kultur, dass vor allem Menschen mit geistiger oder Mehrfachbehinderung in vielen Teilen Deutschlands oft keine Alternative zu Wohnheimen hätten. In dieser Wohnform gebe es aber Machthierarchien und Abhängigkeitsverhältnisse, so dass es leicht zu Gewalt kommen könne, so Grosch. Es fehle der Blick von außen, vor allem, da diese Menschen auch sehr selten auf dem ersten Arbeitsmarkt tätig seien. Die Betroffenen hätten bei psychischer und physischer Gewalt oft keine Möglichkeit, sich Hilfe zu holen“, heißt es in einem Bericht des Deutschlandfunks.
Bonn (kobinet) „Piepende Ampeln, sprechende Aufzüge, Rillen im Boden: Im öffentlichen Raum gibt es viele Hilfen für Menschen mit geringem Sehvermögen und blinde Menschen. Denn in Deutschland gibt es rund 1,2 Menschen mit einer Sehbehinderung. Doch wie ist Blindheit definiert und was ist der Grund für Erblindung?“ Diese Frage wirft die Aktion Mensch in ihrem neuesten Newsletter nicht nur auf, sondern liefert auch einige Erklärungen.
Kassel (kobinet) Zu einer digitalen Entdeckungs-Reise lädt das Netzwerk Persönliche Zukunftsplanung vom 4. bis 9. September 2023 ein. „Bleibe neugierig und gehe ganz bequem von zu Hause aus auf Reisen“, heißt es dazu in der Ankündigung der kostenfreien Online-Veranstaltungen. Vom 4. bis 8. September 2023 gibt es jeden Tag eine Möglichkeit zum Austausch miteinander. Alle Treffen finden über ZOOM statt und gehen maximal drei Stunden. Am Samstag, 9. September, endet die Reise mit dem digitalen Netzwerk-Treffen von 10 bis 15 Uhr. Es gibt insgesamt 6 Online-Veranstaltungen, heißt es in der Ankündigung.
Berlin (kobinet) Zufälle sind unvorhergesehene Ereignisse, die einen Sinn haben. (Diogenes von Sinope)
Lübeck (kobinet) Wie inklusiv ist Deutschland? Um diese Frage geht es in Genf, wo der UN-Fachausschuss zur Behindertenrechtskonvention (BRK) bis zum 8. September prüft, ob die Bundesrepublik und sieben weitere Staaten ihre Hausaufgaben gemacht haben. Mit dabei ist auch Joachim Busch aus Lübeck, der für die Bundesvereinigung Lebenshilfe die Menschen mit sogenannter geistiger Beeinträchtigung vertritt. Er sagt: „Ich freue mich, wieder in Genf zu sein. Es ist wichtig, dem Ausschuss der UNO die Situation in Deutschland zu erklären. Wir brauchen mehr Leichte Sprache und mehr Inklusion für Kinder und auch bei der Arbeit. Deutschland hat noch viel zu tun, um Inklusion für Menschen mit Behinderung zu erreichen.“
Saarbrücken (kobinet) „Immer mehr jüngere Behinderte leben im Altenheim“, so titel der Saarländische Rundfunk einen entsprechenden Bericht vom 17. August 2023. Grund dafür sei, dass es im Saarland keine Einrichtungen für junge behinderte Menschen gibt. Deshalb müssten viele mit älteren Menschen in Altenheimen wohnen. Das soll sich dem Bericht zufolge nun ändern. „Im Saarland leben fast 600 junge behinderte Menschen mit älteren Menschen in einem Heim zusammen“, heißt es im Bericht des Saarländischen Rundfunks.
Berlin (kobinet) „Ich musste erst 46 Jahre alt werden und einen Waldfriedhof in Brandenburg besuchen, um das erste Rolli-DIXI-Klo meines Lebens zu sehen. Und damit ist die #Barrierefreiheit dieses Waldes in puncto WC höher als die fast aller Restaurants in der Einkaufsstraße bei mir.“ Diese X-Nachricht postete Natalie Rosenke von der Gesellschaft gegen Gewichtsdiskriminierung (GgG), die sich im Bündnis AGG Reform Jetzt für eine Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes einsetzt.
Berlin (kobinet) „Die Antidiskriminierungsberatung zeigt, Betroffene klagen sehr selten, weil zu viele Hürden bestehen. Beratungsstellen unterstützen, aber die Klagelast müssen Betroffene allein tragen, daher braucht es im AGG auch die Prozessstandschaft und das Verbandsklagerecht. Rechte müssen durchsetzbar sein und nicht nur auf dem Papier stehen“, heißt es auf einem Sharepic das Allgemeinen Antidiskriminierungsverband Deutschland (advd), der im Bündnis AGG Reform Jetzt mitwirkt. Im Rahmen einer Social Media Aktion anlässlich des 17jährigen Inkrafttretens des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) am 18. August 2006 macht das Bündnis derzeit Druck auf die Regierungskoalition, endlich die versprochene Reform des AGG anzupacken.
Marburg (kobinet) Für sehende Menschen ist es oft ein Rätsel: Wie kann man nur ohne Augenlicht überleben? „Ganz gut!“, findet Jürgen Fleger aus Marburg. „Hilfreich ist allerdings, wenn man genügend Erfahrungen sammeln konnte und ein paar Tricks und Kniffe gelernt hat. Jürgen Fleger ist seit gut 30 Jahren komplett blind und weiß, wovon er spricht. Denn Fleger ist schon recht viel herum gekommen in der Welt. Alleine oder in Begleitung seiner Blindenführhunde, hat er fast alle Länder Europas bereist, war in Indien, so wie in Nord- und Südamerika. „Wenn einer eine Reise tut, dann kann er was erzählen.“ Dieses Sprichwort gilt auch für Jürgen Fleger. Und das hat er auch getan, in seinem gerade im Escales-Verlag erschienenen Buch „Aus dem Tagebuch eines Blindgängers“. In 15 wirklich erlebten Anekdoten beschreibt er kurzweilig und mit viel Humor, was einem blinden Menschen passieren kann, wenn er offenen Ohres durch’s Leben geht, heißt es in der Presseinformation zum neu erschienenen Buch.
Berlin (kobinet) Anlässlich der erneuten Debatte um die Förderung von Einrichtungen aus der Ausgleichsabgabe kritisiert der CDU-Bundestagsabgeordnete Hubert Hüppe, dass die Bundesregierung entgegen dem Bundestagsbeschluss Sondereinrichtungen aus der Ausgleichsabgabe weiter fördern will. „Arbeitsminister Hubertus Heil und die Abgeordneten der Ampelkoalition fahren einen absurden Zickzackkurs bei der Werkstätten-Förderung aus der Ausgleichsabgabe. Aktuell will Hubertus Heil einen Beschluss des Bundestages rückabwickeln, um auch nach dem Jahresende weiterhin die Bewilligung von Mitteln der Ausgleichsabgabe an Einrichtungen zu ermöglichen. Richtig wäre es, diese Mittel, die ja im ersten Arbeitsmarkt gewonnen werden, auch zur Integration von Menschen mit Behinderungen in den ersten Arbeitsmarkt einzusetzen“, erklärte Hubert Hüppe.
Berlin (kobinet) Der Film „Zwischen uns“, der im vergangenen Jahr in die Kinos kam, hat heute auf ARTE TV-Premiere. „Eva setzt sich dafür ein, dass ihr Sohn Felix selbstbestimmt leben kann: Der Dreizehnjährige hat das Asperger-Syndrom und kämpft damit, ständig Außenseiter zu sein“, berichtet der deutsch-französische Sender über das Langfilmdebüt von Regisseur und Editor Max Fey.
Berlin (kobinet) Behinderte Menschen werden in Deutschland nach Ansicht von Prof. Dr. Sigrid Arnade tagtäglich diskriminiert, weil ihre Umgebung nicht barrierefrei ist. Deshalb könnten sie nicht gleichberechtigt teilhaben. Dabei bedeute Barrierefreiheit nicht nur Stufenlosigkeit und eine barrierefreie Toilette, sondern auch Informationen in Gebärden- oder Leichter Sprache, in Audioformaten und digitale Barrierefreiheit. Dies machte die Vorsitzende des Sprecherrats des Deutschen Behindertenrats (DBR) anlässlich des 17jährigen Inkrafttretens des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) am 18. August 2006 deutlich.
Berlin (kobinet) Bei der Staatenprüfung zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland am 29. und 30. August 2023 durch den Ausschuss der Vereinten Nationen für die Rechte von Menschen mit Behinderungen sollten vermeintliche Machbarkeitsbarrieren deutlich benannt und vom Prüfling Deutschland beseitigt werden. Dies ist eine Erwartung von Wilfried Oellers, dem Beauftragten für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen der CDU/CSU Bundestagsfraktion. Dies teilte der Bundestagsabgeordnete in einem Statement für die kobinet-nachrichten im Vorfeld der Staatenprüfung in Genf mit. Knapp zwei Jahre nach Regierungsantritt der Ampel-Koalition erwartet er, dass die aktuelle Stagnation bei der weiteren Umsetzung der Behindertenrechtskonvention auch im Rahmen der Staatenprüfung kritisch angesprochen wird.
Berlin (kobinet) Der sonst als Hobby-Chronist für die kobinet-nachrichten aktive Dr. Martin Theben, der hauptberuflich als Anwalt tätig ist, weist heute einmal auf eine wichtige Entscheidung des Verwaltungsgerichts (VG) Berlin zum Zuschuss-Verfahren für eine Ergänzende Unabhänige Teilhabeberatung (EUTB) hin, die mittlerweile veröffentlicht wurde. Auch wenn das Urteil noch nicht rechtskräftig ist, ging es dabei u.a. um die spannende Frage, ob Budgetbegleiter nach §29 Leistungserbringer sind und danach nicht für das Vergabeverfahren zugelassen werden dürfen. Im Leitsatz zum Urteil heißt es in der Berliner Vorschriften- und Rechtsprechungsdatenbank: „Wer Rehabilitationsleistungen oder Teilhabeleistungen nach dem SGB IX entgeltlich erbringt, ist ein Leistungserbringer im Sinne des § 32 Abs. 1 SGB IX und des § 1 Abs. 3 EUTBV. Wer Budgetbegleitung gemäß § 29 Abs. 2 Satz 6 SGB IX leistet, ist kein Leistungserbringer.“
Bonn (kobinet) Das deutsche Bildungssystem stehe aktuell vor großen Herausforderungen: Digitalisierung, eklatanter Lehrkräftemangel, sinkendes Bildungsniveau – da bleibe Inklusion auf der Strecke. In jüngsten politischen Diskussionen kam sogar die Idee auf, Inklusion an Schulen, die längst nicht flächendeckend umgesetzt werde, völlig abzuschaffen. Nach Ansicht der Aktion Mensch ist dies eine fatale Aussage. Denn ein inklusives Schulsystem biete nicht nur Chancen für alle Beteiligten, sondern auch Lösungen für das Bildungsdilemma in Deutschland. Durch Inklusion werde vor allem eine vielfältige Gesellschaft gelebt.
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Köln (kobinet) Für viele Eltern behinderter Kinder in Köln hat das neue Schuljahr mit einer Ablehnung ihres Antrags auf Schülerbeförderung ins Gemeinsame Lernen begonnen. Am kommenden Montag, den 21. August, steht das strittige Thema erneut auf der Agenda des Kölner Schulausschusses. Der Tagesordnungspunkt musste in der letzten Sitzung verschoben werden, da die Verwaltung die angeforderten Informationen zu spät geliefert hatte. Die nun vorliegenden Zahlen belegen einer Presseinformation des Kölner Vereins mittendrin zufolge einen deutlichen Unterschied in der Bewilligungspraxis der Schülerbeförderung zu Förderschulen und ins Gemeinsame Lernen: „Während an Förderschulen in den letzten Jahren konstant 94 bis 96 Prozent der Anträge genehmigt wurden, sank die Zahl der Bewilligungen an inklusiven Schulen von 96 Prozent im Jahr 2018 auf nur noch 68 Prozent im Jahr 2022 – also rund 30 Prozent weniger als an Förderschulen“, berichtet der Verein mittendrin.
Rostock (kobinet) Die Sportministerin von Mecklenburg-Vorpommern, Stefanie Drese, besuchte am 17. August 2023 im Rahmen ihrer Sommertour den Rostocker Regattaverein in der Hanse- und Universitätsstadt. Der Verein ist Mitausrichter der Inklusiven Segel-WM. Drese überreichte dabei den Förderbescheid des Landes für das Event. „Der Rostocker Regattaverein hat seit seiner Gründung im Jahr 2012 maßgeblich dazu beigetragen, die Region zu einem herausragenden Segelrevier zu etablieren“, betonte Drese. Ohne das Engagement des Vereins wäre ein Event wie die Inklusive Segel-WM in Rostock nicht möglich. In Kooperation mit dem Norddeutschen Regattaverein aus Hamburg und der Organisation World Sailing veranstaltet der Rostocker Regatta Verein in diesem Jahr bereits zum zweiten Mal die Inklusive Segel-WM in Rostock. Für die Ausrichtung der Meisterschaften stellt das Land 35.000 Euro zur Verfügung.
Bremen (kobinet) Das Thema bzw. die thematische Frage „Künstliche Intelligenz und Digitalisierung. Wo bleiben Menschen mit Behinderungen?“ hat die Arbeitsgemeinschaft Selbst Aktiv von Menschen mit Behinderungen in der SPD sehr bewegt und dazu gebracht, sich mehr Gedanken darüber zu machen. „Dazu haben wir die Künstliche Intelligenz (KI) mit ins Boot genommen, die uns sehr interessante Antworten lieferte und uns zur Veröffentlichung einer Sonderausgabe unseres Selbst Aktiv Kuriers bewegt hat“, berichtet Udo Schmidt Co-Vorsitzender von Selbst Aktiv im Land Bremen und stellvertretender Bundesvorsitzender von Selbst Aktiv.
MÜNCHEN (kobinet) Fachkräfte von Hilfsorganisationen und im Gesundheitswesen leisten lebenswichtige Unterstützung in Krisenregionen und geraten dabei selbst oft in Gefahr. Sie werden angegriffen, entführt, kriminalisiert, verletzt und manchmal sogar getötet. Rund 339 Millionen Menschen weltweit waren im Jahr 2023 auf humanitäre Hilfe angewiesen.Anlässlich des Welttags der Humanitären Hilfe am 19. August veröffentlichen die NGOs Handicap International, Ärzte der Welt und Aktion gegen den Hunger einen gemeinsamen Bericht mit dem Titel „The risks we take beyond understanding – Better protecting humanitarian and health workers“. Dieser schildert die Herausforderungen und wichtigsten Forderungen der humanitären Organisationen zum besseren Schutz von Helfer*innen und des Gesundheitspersonals.
Berlin (kobinet) Auf der heutigen, am 17. August 2023 in Berlin durchgeführten, Pressekonferenz des zivilgesellschaftlichen Bündnis AGG Reform – Jetzt!, die im Vorfeld des 17. Jahrestags des Inkrafttretens des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) am 18. August stattgefunden hat, kritisieren die Vertreter*innen die Untätigkeit der Ampelkoalition bei der Verbesserung des Diskriminierungsschutzes. Deutschland habe eines der schwächsten Antidiskriminierungsgesetze in Europa und trotzdem bleibe der von der Ampel im Koalitionsvertrag in Aussicht gestellte Fortschritt bei der Reform des AGG aus, heißt es in der Presseinformation des Bündnisses.
Berlin (kobinet) „Die bisherige Möglichkeit, Mittel der Ausgleichsabgabe nachrangig auch für Einrichtungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen am Arbeitsleben – insbesondere für Werkstätten für behinderte Menschen – zu verwenden, soll gestrichen werden.“ So heißt es auf der Internetseite des Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) in Sachen „Konzentration der Mittel aus der Ausgleichsabgabe auf die Förderung der Beschäftigung auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt“ zu den Zielen des Gesetz zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarkts, das am 13. Juni 2023 verkündet wurde. Nach Informationen des CDU-Bundestagsabgeordneten Hubert Hüppe zeichnet sich nun jedoch ab, dass noch einige Jahre Mittel aus der Ausgleichsabgabe in Werkstätten fließen könnten. Denn aus dem Protokoll des Bundesrats geht hervor, dass Anträge für Werkstätten, die bis Ende 2023 gestellt werden, noch bewilligt werden könnten. Darüber zeigt sich nicht nur Hubert Hüppe empört, auch von der LIGA Selbstvertretung kommt Kritik.
Berlin (kobinet) „Am Samstag, 19., und Sonntag, 20. August 2023, laden das Bundeskanzleramt, die Bundesministerien und das Bundespresseamt wieder zum Tag der offenen Tür der Bundesregierung ein. Beim Blick hinter die Kulissen können Bürgerinnen und Bürger auch direkt mit Regierungsmitgliedern ins Gespräch kommen“, heißt es in der Einladung der Bundesregierung. Dieses Angebot zum Dialog nutzt auch das Bündnis AGG Reform Jetzt, um für die längst überfällige Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) zu werben. Wer mit einigen Vertreter*innen des Bündnisses auf Tour durch die Ministerien gehen will, kann am Samstag, 19. August, um 9:50 Uhr zum Treffpunkt am Brandenburger Tor auf dem Pariser Platz kommen.
Berlin (kobinet) Ende August 2023 wird der UN-Fachausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland erneut überprüfen und bewerten. Dabei wird er sich auf die abschließenden Bemerkungen von 2015 und die Berichte des Deutschen Instituts für Menschenrechte, der Zivilgesellschaft und der Selbstvertretungsorganisationen stützen, machte der Sprecher für Inklusion und Teilhabe der Bundestagsfraktion DIE LINKE mittels eines Statements im Vorfeld der Staatenprüfung gegenüber den kobinet-nachrichten deutlich. „Die Arbeitswelt, das Bildungssystem und viele andere Lebensbereiche sind in Deutschland noch weit von einer echten Inklusion entfernt“, kritisiert der Bundestagsabgeordnete u.a.
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