Dr. Britta Schlegel und Dr. Leander Palleit dabei bei der Staatenprüfung

Berlin (kobinet) Am 29. und 30. August 2023 überprüft der UN-Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) in Deutschland. Britta Schlegel und Leander Palleit leiten die Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte und werden an der Staatenprüfung teilnehmen. Im Interview sprechen sie über falsch verstandene Inklusion und ihre Erwartungen. "Die Staatenprüfung zeigt auf, wie es in Deutschland um die Rechte von Menschen mit Behinderungen bestellt ist", erklärte Dr. Britta Schlegel. Diese Standortbestimmung ist ihrer Meinung nach auch eine gute Gelegenheit, die Belange von Menschen mit Behinderungen einer breiteren Öffentlichkeit näher zu bringen.

„Wir erhoffen uns neuen Schwung für die weitere Umsetzung der UN-Konvention in Deutschland. Nach der Aufbruchstimmung in den ersten Jahren nach Inkrafttreten der Konvention ist die Umsetzung sowohl im Bund als auch in den Ländern und Kommunen leider in vielen Bereichen auf halbem Weg stehen geblieben, beispielsweise in den Bereichen Bildung und Verkehr. Das hat bei vielen Akteur*innen zu Frustration und einer spürbaren Ermüdung geführt. Wir würden es begrüßen, wenn die Staatenprüfung bei den politisch Verantwortlichen zu einer selbstkritischen und vertieften Auseinandersetzung mit den bestehenden Problemen und Umsetzungsdefiziten führt. Leider unternimmt Deutschland immer noch bei Weitem nicht alles Notwendige und Mögliche, um die Vorgaben aus der Konvention umzusetzen“, erklärte Dr. Leander Palleit im Interview des Deutschen Instituts für Menschenrechte.

Link zum vollständigen Interview

Links zu kobinet-Berichten über weitere Statements und Berichte zur Staatenprüfung in Genf

Staatenprüfung Österreichs zur UN-Behindertenrechtskonvention findet statt – kobinet-Bericht vom 22. August 2023

Staatenprüfung Deutschands: Es geht um unsere Menschenrechte – kobinet-Bericht mit dem Statement von Prof. Dr. Sigrid Arnade vom 21. August 2023

Deutschland hat noch viel zu tun, um Inklusion zu erreichen – kobinet-Bericht mit dem Statement von Joachim Busch vom 20.8.2023

Machbarkeitsbarrieren bei Staatenprüfung benennen und beseitigen – kobinet-Bericht mit dem Statement von Wilfried Oellers vom 18. August 2023

Deutschland ist noch weit von echter Inklusion entfernt – kobinet-Bericht vom 17. August 2023 über das Statement von Sören Pellmann

Deutschland darf Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention nicht weiter vernachlässigen – kobinet-Bericht über das Statement von Corinna Rüffer zur Staatenprüfung vom 16. August 2023

Parallelberichte vorgestellt: Eltern fahren zur Staatenprüfung nach Genf – kobinet-Bericht vom 16. August 2023

Menschenrechtsinstitut bemängelt Stagnation bei Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention – kobinet-Bericht vom 15. August 2023

Parallelbericht: Zivilgesellschaft kritisiert unzureichende Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention – kobinet-Bericht vom 15. August 2023

Martina Puschke zur Staatenprüfung: Menschenrechte Jetzt! – kobinet-Bericht vom 15. August 2023

Ergebnisse der Staatenprüfung werden politischer Auftrag und Zukunftsaufgabe – Statement von Takis Mehmet Ali vom 14. August 2023

Staatenprüfung macht deutlich, dass UN-Behindertenrechtskonvention verpflichtend ist – Statement von Katrin Langensiepen vom 10. August 2023

Hoffnung auf neuen Schwung für Inklusion bei Entwicklungszusammenarbeit – Statement von Veronika Hilber und Michael Herbst von der CBM vom 9. August 2023

Jens Beeck zur Staatenprüfung: Wirkungsweise bestehender Gesetze überprüfen – kobinet-Bericht vom 7. August 2013

Kurzfilm – Was ist die UN-Staatenprüfung – kobinet-Bericht vom 5. August 2023 über ein Video zur österreichischen Staatenprüfung am 22./23. August 2023

Breite Kritik vor der Staatenprüfung Österreichs – kobinet-Bericht vom 3. August 2023

Stimmen behinderter Menschen müssen bei Staatenprüfung gehört werden – kobinet-Bericht vom 2. August 2023 zur Staatenprüfung Österreichs

Österreichische UN-Staatenprüfung zur Behindertenrechtskonvention wird eklatante Mängel aufzeigen – kobinet-Bericht vom 1. August 2023

Österreich vor der Staatenprüfung zur UN-Behindertenrechtskonvention – kobinet-Interview mit Christina Wurzinger vom Österreichischen Behindertenrat

Jede*r wird bei der Staatenprüfung in Genf an uns vorbei müssen – kobinet-Interview mit Eva-Maria Thoms vom Verein Mittendrin vom 21. Juli 2023

Kommt mit nach Genf zur Staatenprüfung zur UN-Behindertenrechtskonvention – kobinet-Bericht vom 17. Juli 2023