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Triage weiterhin in der Diskussion

Bild von Nancy Poser
Nancy Poser
Foto: privat

Berlin/Trier (kobinet) „Wir werden als erste geopfert“, so lautet die Überschrift eines Beitrags der taz mit einem Interview mit Nancy Poser von AbilityWatch zum Thema Triage, der vor kurzem erschienen ist. Als Mensch mit Behinderung würde sie im Falle der Triage aussortiert werden, berichtet die Trierer Richterin, die mit anderen Aktivist*innen von AbilityWatch Verfassungsbeschwerde gegen die derzeitigen Regeln zur Triage eingelegt hat.

Rekordförderung der Aktion Mensch

Logo Aktion Mensch
Logo Aktion Mensch
Foto: Aktion Mensch

Bonn (kobinet) Das Jahr 2020 war auch für die Aktion Mensch eine besondere Herausforderung, wie Armin v. Buttlar vom Vorstand der Aktion Mensch in einer Mail mitteilt. „Doch nicht nur Sorgen und Ängste haben uns oft begleitet. Viele Menschen erlebten auch Zusammenhalt, Unterstützung und Verständnis. Wir als Aktion Mensch haben versucht, einen Teil dazu beizutragen. Mit unserer Corona-Soforthilfe in Höhe von 40 Millionen Euro konnten wir schnell und unbürokratisch helfen, die dringend notwendige Lebensmittelversorgung für bedürftige Menschen an vielen Orten aufrechtzuerhalten und die Beschäftigung von Menschen mit Behinderung in Inklusionsbetrieben zu sichern“, betonte v. Buttlar, der auch von einer Rekordförderung für 2020 berichtet.

Corona-Impfung: Pauschal statt individuell

Grafik zeigt Corona-Virus auf der Webseite der WHO
Corona-Virus
Foto: WHO

Köln (kobinet) Die Corona-Impfungen haben begonnen, doch nach wie vor gibt es heftige Diskussionen darüber, wer wann geimpft werden soll. Der Deutschlandfunk hat dabei mit der Überschrift „Pauschal statt Individuell“ in einem Bericht zum Thema auf den Punkt gebracht, was behinderte Menschen wie Rebecca Maskos und Benni Over an den derzeitigen Regelungen zur Impfpriorisierung stört.

Armutsgefährdung wächst in Europa

Flagge der EU
Flagge der EU
Foto: gemeinfrei

BERLIN (kobinet) Im vergangenen Jahrzehnt hat in den meisten EU-Ländern die Armut trotz Erwerbstätigkeit zugenommen – darauf verweist das europäische Mediennetzwerk EURACTIV, gestützt auf einen Bericht des Europäischen Gewerkschaftsbundes (EGB). Demzufolge sind rund zwölf Prozent der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in den Ländern Europas armutsgefährdet.

Gebärdensprache buchstabieren online lernen

Symbol Gebärdensprache
Symbol Gebärdensprache
Foto: Schweizer Eidgenössisches Departement des Innern

WINTERTHUR (kobinet) Das bald beginnende neue Jahr fängt wie jedes neue Jahr traditionell mit vielen guten Vorsätzen an. Falls sich nun jemand vorgenommen hat, im neuen Jahr 2021 Gebärdesprache zu lernen, dann müssten dies nicht nur „gute Vorsätze“ bleiben. Der Sono Schweizerischer Hörbehindertenverband bietet jetzt eine Möglichkeit, Gebärdensprache am Computer zu Hause online und interaktivzu lernen.

kobinet wünscht schöne Feiertage

Beleuchteter Tannenbaum im Schnee
Beleuchteter Tannenbaum im Schnee
Foto: omp

Kassel (kobinet) Die Redaktion der kobinet-nachrichten wünscht allen Leser*innen und Unterstützer*innen des Onlinenachrichtendienstes zu Behindertenfragen schöne Feiertage und gute Erholung nach diesem anstrengenden Jahr. Vor allem bedankt sich die Redaktion für die viele Unterstützung, die spannenden Beiträge, die die Redaktion auch dieses Jahr erhalten hat und vor allem für die vielen treuen Leser*innen, die immer wieder bei den kobinet-nachrichten vorbeischaun bzw. deren Beiträge in den sozialen Medien teilen bzw. weiterverbreiten.

LINKE mahnt Leistungen für pflegende Angehörige an

Logo Fraktion DIE LINKE Im Bundestag
Logo Bundestagsfraktion DIE LINKE
Foto: Fraktion DIE LINKE

BERLIN (kobinet) Mit dem Blick auf die aktuellen Zahlen des Statistischen Bundesamtes mahnt Pia Zimmermann, die Sprecherin für Pflegepolitik der Fraktion DIE LINKE an, die Leistungen der pflegenden Angehörigen nicht zu vergessen. Dank deren Arbeit werden, so die Sprecherin dieserPartei, mehr als die Hälfte der Menschen mit Pflegebedarf, alleine wegen des hohen Verantwortungsbewusstseins ihrer Angehörigen, gut versorgt.

Corona-Teilhabe-Fonds startet zum 1. Januar 2021

Geldscheine
Budget, Geldscheine
Foto: Irina Tischer

Berlin (kobinet) Der Deutsche Bundestag hat beschlossen, für Einrichtungen der Behindertenhilfe, Sozialkaufhäuser, gemeinnützige Sozialunternehmen und Inklusionsbetriebe 100 Millionen Euro bereit zu stellen. Dazu hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales nun eine Förderrichtlinie erlassen und Verwaltungsvereinbarungen mit den Bundesländern getroffen. Ab 1. Januar 2021 kann die Hilfe beim Integrationsamt des jeweiligen Bundeslandes für den Zeitraum September 2020 bis März 2021 beantragt werden.

Spezielle medizinische Behandlung in Berlin

Michael Ertel mit seiner Mitarbeiterin sowie den beiden Vorstandsmitgliedern
Michael Ertel mit seiner Mitarbeiterin sowie den beiden Vorstandsmitgliedern
Foto: Cooperative Mensch eG

BERLIN (kobinet) Seit Anfang November 2020 gibt es im Prettauer Pfad in Berlin ein neues Medizinisches Behandlungszentrum für Erwachsene mit geistiger Behinderung oder schweren Mehrfachbehinderungen (MZEB) bei der der Cooperative Mensch.

Genesungsbegleiter laden zum virtuellen Weihnachtscafe ein

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Foto: Susanne Göbel

Hamburg (kobinet) Weihnachten steht vor der Tür und durch Corona wird es mit Sicherheit ein ganz einmaliges und besonderes Weihnachten werden. Viele Menschen sind allein zu Hause, im TV kommen die Klassiker wie Aschenbrödel oder ähnliches, die Decke kann einem da schnell auf den Kopf fallen. Deshalb bietet der Verein Genesungsbegleitung und Peerberatung Hamburg ein virtuelles Weihnachtsafe an. Vom 24. bis 27. Dezember besteht jeweils von 15:00 – 16:00 Uhr die Möglichkeit zum Austausch.

Warum haben taubblinde Menschen keine Impfpriorität?

Symbol Fragezeichen
Symbol Fragezeichen
Foto: ht

Berlin (kobinet) Ab dem 27. Dezember soll in Deutschland gegen Corona geimpft werden. „Wir werden dabei zuerst denjenigen einen Schutz anbieten, die ihn auch besonders benötigen“, so Gesundheitsminister Jens Spahn am Freitag in einer Pressekonferenz. Vor diesem Hintergrund reagiert der Deutsche Blinden- und Sehbehidnertenverband (DBSV) mit Unverständnis auf die Corona-Impfverordnung, die Jens Spahn unterzeichnet hat. Der Verband fordert, taubblinde, blinde und stark sehbehinderte Menschen bevorzugt zu impfen, weil für diese Gruppen ein besonders hohes Risiko besteht, sich mit dem Virus anzustecken und dieses weiterzutragen.

Name und Logo gesucht

rotes Ausrufezeichen
Ausrufezeichen
Foto: ht

DÜSSELDORF (kobinet) Die Arbeiten an der bundesweiten Notruf-App schreiten voran. Jetzt wird dafür auch einen Namen und ein Logo gebraucht. In einer Umfrage, die noch bis zum 03.Januar 2021 geschaltet ist, wird deshalb von der Geschäfts- und Koordinierungsstelle Notruf-App-System um eine Abstimmung darüber gebeten, welche Vorschläge am besten gefallen.

Teilhabe auf Augenhöhe erreichen

Logo Bündnis 90 Die Grünen Bundestagsfraktion
Logo Bündnis 90 Die Grünen Bundestagsfraktion
Foto: Bündnis 90 Die Grünen Bundestagsfraktion

BERLIN (kobient)

BERLIN (kobient) Eigentlich sind Rechtslage und Gesetze klar: Jede und jeder hat Anspruch auf die Leistungen, die sie oder er braucht. Trotzdem werden Leistungen oft erst nach langwierigen und aufwändigen Verfahren bewilligt. Praktisch ist es jedoch häufig schwierig, die zustehenden Leistungen zu bekommen und zu behalten. Bündnis 90 / DIE GRÜNEN fordert deshalb, bei Leistungen zur Teilhabe endlich Augenhöhe herzustellen.

Bayern baut Werkstätten weiter aus

Wappen Bundesland Bayern
Wappen Bundesland Bayern
Foto: Gemeinfrei, public domain

MÜNCHEN (kobinet) In Bayern gibt es derzeit bereits rund 36.000 Plätze in Werkstätten für Menschen mit Behinderung. Jetzt sollen 72 weitere neue Werkstattplätze für Menschen mit Behinderung in Pfaffenhofen an der Ilm entstehen. Der Neubau und die Ausstattung dieser Betriebsstätte der Regens-Wagner-Werkstätten Hohenwart in Pfaffenhofen an der Ilm wird vom Freistaat Bayern mit bis zu 2,5 Millionen Euro gefördert

Modellprojekt zur Bewusstseinsbildung auf allgemeinem Arbeitsmarkt

Stefanie Drese
Stefanie Drese
Foto: Sozialministerium Mecklenburg-Vorpommern

Schwerin (kobinet) Berührungsängste abbauen und schwerbehinderte Menschen aus Werkstätten für behinderte Menschen qualifizieren und auf den ersten Arbeitsmarkt bringen – das ist das Ziel des Modellprojektes „Inklusive Bildung Mecklenburg-Vorpommern“. Es startet im kommenden Jahr an der Hochschule Neubrandenburg. Dies teilte die Sozialministerin von Mecklenburg-Vorpommern Stefanie Drese mit.

Vielfalt Pflegen: Praxishandbuch für inklusives Gesundheitssystem

Infozeichen
Symbol Information
Foto: Susanne Göbel

Gelsenkirchen (kobinet) Wenn Menschen mit Behinderungen ins Krankenhaus müssen, brauchen sie in der Regel eine besondere Pflege und Unterstützung. Die Kompetenzzentren Selbstbestimmt Leben (KSL.NRW) wollen Pflegende in der neuen generalistischen Pflegeausbildung unterstützen, um Unsicherheiten bei der Kommunikation und Interaktion mit Menschen mit Behinderungen im Pflegealltag zu reduzieren. Das bringt Patient*innen Sicherheit und Pfleger*innen Selbstbewusstsein. Ganz im Sinne des Buchtitels: Vielfalt Pflegen! Das vor kurzem erschienene Praxishandbuch baut erstmals eine Wissensbrücke zwischen einer inklusiven Gesundheitsversorgung und einem inklusiven Gesundheitssystem.

Es ist vollbracht – CASCO-Projekt abgeschlossen

Logo: CASCO vom Case zum Coach
Logo: CASCO vom Case zum Coach
Foto: ISL

Berlin (kobinet) Es ist vollbracht! Das knapp vierjährige Projekt der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) namens „CASCO – Vom Case zum Coach“ neigt sich mit dem Ende des Jahres 2020 auch dem offiziellen Ende seiner Förderung aus Mitteln des Ausgleichsfonds des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zu. In dieser Zeit konnten wir 32 Menschen mit Behinderungen zu qualifizierten Referent*innen für eine menschenrechtsbasierte Behindertenpolitik ausbilden“ teilten die Mitarbeiter*innen des Projektes mit. .

Film zur Pride Parade 2020 online

Foto zeigt Start der Pride Parade
Pride Parschade 2019 startet an der Jannowitzbrücke
Foto: sch

Berlin (kobinet) Dieses Jahr konnte die Pride Parade in Berlin coronabedingt nicht auf der Straße, sondern lediglich im Internet stattfinden. Das Organisationsteam hat einige Monate gemeinsam gearbeitet und einen Film gemacht. Dieser Film dient sozusagen als Ersatz für die Parade. Viele tolle Künstler_innen und Aktivist_innen aus verschiedenen Ländern haben beim Film mitgemacht, der heute auf YouTube online gestellt wurde.

Zeit für Schnellkredite verlängert

Wappen Bundesland Niedersachsen
Wappen Bundesland Niedersachsen
Foto: Gemeinfrei, public domain

Hannover (kobinet) Niedersachsen ist eines der sechs Bundesländer, welche das KfW-Sonderprogramm für gemeinnützige Organisationen umsetzen. Bislang wurden in der kurzen Zeit 13 Anträge mit einem Fördervolumen in Höhe von 4,45 Millionen Euro bewilligt. Um dem Bedarf gerecht zu werden und die aktuelle Situation einer weiter anhaltenden Corona-Pandemie zu berücksichtigen, wurde nun entschieden, die Förderung über das Jahresende bis zum 30.Juni 2021 auszudehnen.

Sächsischer Inklusionspreis verliehen

Kleines Holzmännchen mit Fahne Sachsens und einem Schild
Sächsischer Inklusionspreis Sachsen 2020
Foto: Ulrike Polster

DRESDEN (kobinet) Wie das Inklusionsnetzwerk Sachsen berichtet, so wurde Anfang Dezember durch den Beauftragten der Sächsischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Stephan Pöhler, der Sächsische Inklusionspreis unter dem Motto „So geht sächsisch inklusiv!“ verliehen.

Triage: Gesetzgeber muss diskriminierungsfreie Entscheidung sicherstellen

Logo Deutsches Institut für Menschenrechte
Logo Deutsches Institut für Menschenrechte
Foto: Von Institut für Menschenrechte – Eigenes Werk, CC BY-SA 4.0

Berlin (kobinet) Am 16. Dezember wurde bekannt, dass erstmals in Deutschland in einer Klinik in Sachsen nicht genügend Beatmungsgeräte für Corona-Patient_innen zur Verfügung gestanden hätten und so eine Triage Situation entstanden sei. Vor dem Hintergrund mangelnder Ressourcen in der Intensivmedizin und der sich derzeit zuspitzenden Lage, muss für Menschen mit Behinderungen und ältere Menschen unbedingt der diskriminierungsfreie Zugang zur Gesundheitsversorgung sichergestellt werden. Dies fordert die Monitoringstelle zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention beim Deutschen Institut für Menschenrechte.

Als Frau in Frankreich doppelt diskriminiert

Flagge Frankreich
Flagge Frankreich
Foto: public domain

BRÜSSEL (kobinet) Frauen mit Handicap werden in Frankreich doppelt diskriminiert. Anlässlich des Internationalen Tages der Menschen mit Behinderungen hatte das europäische Mediennetzwerk EURACTIV über dieses Thema berichtet, welches von der Politik weitgehend ignoriert wird.

Theater der Jungen Welt weiter online aktiv

Logo des TDJW - schwarze Katze mit den Buchstaben TDJW darunter
Logo des TDJW
Foto: TDJW

Leipzig (kobinet) Aufgrund der aktuellen Lage bleibt das Theater der Jungen Welt für Veranstaltungen und Publikumsverkehr vorsorglich bis zum 28. Februar 2021 geschlossen. Auch der Probenbetrieb wird bis zum 10. Januar 2021 eingestellt. In dieser Lage sagt das Theater der Jungen Welt auch die vorgesehenen digitalen und interaktiven Vorstellungen im Dezember ab. Das TDJW bietet aber für die kommenden Wochen einen alternativen online Spielplan.

Buch „Behindert werden? Behindert sein? – Persönlichkeits-Portraits von Menschen mit psychosozialen Gesundheitsproblemen“ erschienen

Heike Oldenburg mit ihrem Buch in der Hand
Heike Oldenburg
Foto: Finn Bäßler

Berlin (kobinet) Ein Grund, psychisch Behinderte auszugrenzen, ist die Angst, es könnte eine*n selber treffen. Je tiefer der Graben zwischen „normal“ und „verrückt“, desto sicherer fühlt man sich als „Normaler“.

Zwischen allen Stühlen!

Nikolaus besucht Kostenträger-Mitarbeiter, liest sein Sündenregister vor und haut mit der Rute auf den Schreibtisch
Titelbild ForseA-Mitgliederzeitung INFORUM 4 2020
Foto: ForseA e.V. / Nautcore

Hollenbach (kobinet) In den nächsten Tagen erscheint die Mitgliederzeitschrift des Verbandes Forum Selbstbestimmter Assistenz behinderter Menschen ForseA e.V. für das vierte Quartal 2020. Das Titelbild zeigt einen Weihnachtsmann, der einem Mitarbeiter eines Kostenträgers stellvertretend für dessen deutsche Kolleginnen und Kollegen sein berufliches Sündenregister vorhält und den Worten mit einem erbosten Hieb der Rute auf den Schreibtisch Nachdruck verleiht.

Sozialhelden umgezogen

Foto zeigt Raul Krauthausen
Porträtfoto Raul Krauthausen
Foto: Rolf Barthel

Berlin (kobinet) Die Berliner Sozialhelden sind mit ihrem Büro vom Ostbahnhof an den Hauptbahnhof umgezogen. Das teilte heute das Team um den Inklusionsaktivisten und Vereinsgründer Raul Krauthausen mit.

Arbeitsumfeld „enthindern“

Seheingeschränkte Berufstätige sind bei einigen Tätigkeiten auf die Unterstützung von Arbeitsassistenten angewiesen
Seheingeschränkte Berufstätige sind bei einigen Tätigkeiten auf die Unterstützung von Arbeitsassistenten angewiesen
Foto: DVBS

MARBURG (kobinet) Für viele Menschen mit Behinderung ist eine Arbeitsassistenz eine wichtige Unterstützung zur gleichberechtigten Teilhabe im Berufsleben. Sie nimmt Beschäftigten mit Behinderung nicht ihre Arbeit ab, sondern unterstützen sie beim Erbringen ihrer Leistungen. Bevor man Arbeitsassistenz bekommen kann müssen jedoch einige bürokratische Hürden überwunden, Fragen geklärt und Ansprechpartner ermittelt werden. Hier ist das neue, kostenlose E-Learning-Modul des Deutschen Vereins der Blinden und Sehbehinderten in Studium und Beruf (DVBS) und von der PRO RETINA Deutschland eine Hilfe.

Behindert oder was

Deckblatt der ISL Broschüre - Du bist wohl behindert oder was -
Deckblatt der ISL Broschüre – Du bist wohl behindert oder was –
Foto: ISL

BERLIN (kobinet) Debatten über das Thema „Behinderung“ sind mit vielen Begriffen und Fragen verbunden. So ist nicht unbedingt klar, worin der Unterschied zwischen einer Beeinträchtigung und einer Behinderung besteht. Macher fragt sich, ob die gleichrangige Aufzählung von Behinderung und chronischer Krankheit sinnvoll ist. Diesen und weiteren Fragen geht ein neues Diskussionspapier der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland – ISL mit dem Titel „Du bist wohl behindert oder was!?“ auf den Grund.

Triage – Gesetzgeber darf nicht länger schweigen

rotes Ausrufezeichen
Ausrufezeichen
Foto: ht

Berlin (kobinet) Die Entscheidung über Leben oder Tod darf nicht einzelnen Ärzt*innen oder medizinischen Fachgesellschaften überlassen werden. Vielmehr muss der Gesetzgeber in einer so wesentlichen Grundrechtsfrage endlich aktiv werden und darf nicht länger schweigen. Dies fordern mehrere Behindertenverbände angesichts der aktuellen Berichte über Triage-Entscheidungen in Sachsen und die zunehmende Auslastung der Intensivstationen.

Debatte im Bundestag zum Zugang zu Teilhabeleistungen

Portrait Corinna Rüffer
Corinna Rüffer
Foto: Irina Tischer

Berlin (kobinet) Zur heutigen Beratung des Antrags „Sozialstaat auf Augenhöhe – Zugang zu Teilhabeleistungen verbessern“ im Bundestag tritt die behindertenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen Corinna Rüffer dafür ein, dass der Zugang zu Teilhabeleistungen vereinfacht wird.

ABiD fordert Sport auf Rezept urück

Logo des Allgemeinen Behindertenverban In deutschland - Für selbstbestimmung und Würde -ABiD
ABiD Logo
Foto: ABiD

BERLIN (kobinet) Der Allgemeine Behindertenverband in Deutschland „Für Selbstbestimmung und Würde“ fordert trotz Lockdown die Möglichkeit von Aktivitäten in Fitnessstudios und Schwimmbädern mit einem Rezept von einem Arzt. Durch konkrete Anfragen von Behinderten kennt dieser Verband die große Nöte von Betroffenen, die teilweise bereits jetzt überlegen, sich das Leben zu nehmen.

Medizinische Schutzmasken auch für Menschen mit Behinderung

Logo des BeB
Logo des BeB
Foto: Bundesverband evangelische Behindertenhilfe

BERLIN (kobinet) Nach den Beschlüssen von Bund und Ländern zur Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie ist vorgesehen, dass der Bund den Schutz der Bewohnerinnen und Bewohner in Alten- und Pflegeheimen sowie bei mobile Pflegedienste mit medizinischen Schutzmasken und durch die Übernahme der Kosten für Antigen-Schnelltests unterstützt. Der Bundesverband evangelische Behindertenhilfe begrüßt diese Entscheidung im Umgang mit der Corona-Pandemie. Zudem appelliert er an die Bundesregierung, die gleichen Schutzmaßnahmen, auch für Menschen mit Behinderung vorzusehen, die in gemeinschaftlichen Wohnformen leben oder von mobilen Diensten betreut werden.

Jüngere Menschen in ambulanter Versorgung bei Corona-Impfung nicht vergessen

Logo Aktion Mensch
Logo Aktion Mensch
Foto: Aktion Mensch

Bonn (kobinet) Die Aktion Mensch appelliert, dass jüngere Menschen, die eine ambulante Versorgung nutzen, bei der Corona-Impfung nicht vergessen werden dürfen. in Deutschland leben nach Informationen der Aktion Mensch rund 600.000 Menschen mit Behinderung unter 60 Jahren mit ambulanter Versorgung selbstbestimmt zuhause. Diese müssten aufgrund ihrer Behinderung und/oder Erkrankung ebenfalls zur Hochrisikogruppe gerechnet werden und dürften deshalb bei der Corona-Impfung nicht vergessen werden.

Paritätischer fordert personelle Sofortmaßnahmen

drei rote Ausrufezeichen
Drei rote Ausrufezeichen
Foto: ht

BERLIN (kobinet) In einem Brandbrief an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn fordert der Paritätische Wohlfahrtsverband externe personelle Unterstützung für Pflegeheime und Pflegedienste in der Corona-Pandemie. In der aktuellen Ausnahmesituation sei, aus Sicht des Verbandes, eine “nationale Kraftanstrengung” nötig. Die neu beschlossene verpflichtende Testung mehrmals pro Woche für Pflegepersonal sei nur verlässlich umzusetzen, wenn externes Personal, wie beispielsweise Mitarbeitende des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherungen (MDK) oder Bundeswehrangehörige herangezogen werden, mahnt der Verband.

Leichte Sprache wird normiert

Symbol leichte Sprache
Signet von Inclusion Europe für Texte in Leichter Sprache
Foto: Signet von Inclusion Europe

BERLIN (kobinet) Zur Zeit werden unter der Federführung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales vom Deutschen Institut für Normung (DIN) „Empfehlungen für Deutsche Leichte Sprache“ ausgearbeitet. Es ist geplant, im Frühjahr 2021 dazu einen Entwurf vorzulegen.

Inklusive Projekte ausgezeichnet

Wappen Nordrhein-Westphalen
Wappen Nordrhein-Westphalen
Foto: Gemeinfrei, public domain

DÜSSELDORF (kobinet) In Nordrhein-Westfalen wurden inklusive Projekte auch in Zeiten von Corona ausgezeichnet. Die Verleihung des Inklusionspreises fand allerding als Online-Veranstaltung statt. Dabei wurden neun Preise in Höhe von insgesamt 30.000 Euro vergeben.

Rheinland-pfälzischer Landtag hat Landesinklusionsgesetz beschlossen

Symbol Paragrafenzeichen
Symbol Paragraf
Foto: omp

Mainz (kobinet) Der Landtag von Rheinland-Pfalz hat das von der rot-grün-gelben Landesregierung eingebrachte Landesgesetz zur Gleichstellung, Inklusion und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen (Landesinklusionsgesetz) beschlossen. Darauf und auf die Tatsache eines zusätzlich von den Regierungsparteien eingebrachten Entschließungsantrag hat der rheinland-pfälzische Landesbehindertenbeauftragte Matthias Rösch die kobinet-nachrichten aufmerksam gemacht.

Testpflicht überfordert Pflegeinrichtungen

Logo des VDAB
Logo des VDAB
Foto: VDAB

BERLIN (kobinet) Entsprechend dem Bund-Länder-Beschluss sollen Pflegeeinrichtungen flächendeckend dazu verpflichtet werden, zusätzlich zu den Bewohnern auch die Besucher auf das Coronavirus zu testen. Aus Sicht des Verband Deutscher Alten- und Behindertenhilfe VDAB könnte eine solche Testpflicht die Einrichtungen überlasten.

Für das Tragen von Schutzmasken gibt es Ausnahmen

Blaues Paragraphenzeichen auf grauem Grund
Paragraphenzeichen
Foto: H. Smikac

BERLIN (kobinet) Die Verpflichtung, Masken zu tragen, gelte nicht ausnahmslos für jede Person – darauf weist die Bundesregierung in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage hin. Die Ausnahmen von dieser Pflicht sind, wie die Bundesregierung betont, in den Infektionsschutzverordnungen der Länder geregelt.

Benachteiligung von Risikopatienten bei ambulanter Unterstützung

Logo AbilityWatch 2 Kreise mit einer Ellipse innen
Logo AbilityWatch
Foto: AbilityWatch

Berlin (kobinet) Nicht erst in den vergangenen Wochen müssen Menschen mit Behinderung oder chronisch kranke Menschen erleben, dass die Politik zu vergessen scheint, dass nicht alle Risikopatienten in stationären Pflege- oder Senioreneinrichtungen leben. „Bei den jetzigen Maßnahmen und Unterstützungen werden ambulante Settings völlig ignoriert“, kritisieren die Aktivist*innen von AbilityWatch.