Kategorie: Nachricht

Berlin (kobinet) Ein breites Bündnis aus dem Sozialverband Deutschland (SoVD), dem Sozialverband VdK Deutschland, dem Deutschen Mieterbund und der Tafel Deutschland fordert Bundeskanzler Olaf Scholz auf, sofort einen Sozialgipfel einzuberufen. In dem gemeinsamen Brief heißt es: „Angesichts steigender Preise für Energie und Lebensmittel sowie den Folgen der Corona-Pandemie und des Ukrainekrieges haben mittlerweile viele Menschen in Deutschland Angst vor der Zukunft. Sie wissen nicht, wie sie die höheren Rechnungen für Strom, Gas und Öl bezahlen und wie sie durch Herbst und Winter kommen sollen.“

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Düsseldorf (kobinet) „Der NRW-Schulkonsens braucht eine Überprüfung.“ Diese Ansicht vertritt die Bildungsjournalistin Dr. Brigitte Schumann in einem Beitrag für den Bildungsklick. „Die neue Landesregierung will NRW zur ersten klimaneutralen Industrieregion machen. Wie passt zu der zukunftsgerichteten Wirtschaftspolitik der rückwärtsgewandte Schulkonsens, der mit dem hierarchisch gegliederten Schulsystem seinen ‚Frieden‘ macht und mit der Vorstellung einer inklusiven Gesellschaft nicht kompatibel ist?“ fragt die Journalistin in ihrem Beitrag.

Düsseldorf (kobinet) Auf Vorschlag von Minister Karl-Josef Laumann hat das nordrhein-westfälische Landeskabinett Claudia Middendorf in ihrem Amt als Beauftragte der Landesregierung für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten in Nordrhein-Westfalen bestätigt. Schwerpunkte ihrer Tätigkeit sind unter anderem die gesundheitliche Versorgung von Menschen mit Behinderungen, die Stärkung der ehrenamtlichen Strukturen im Gesundheitswesen, die Integration von Menschen mit Behinderungen in den Arbeitsmarkt und die Patientenorientierung, wie es in einer Presseinformation der nordrhein-westfälischen Landesregierung heißt.

Berlin (kobinet) Die Zahl der gemeldeten Fälle von Diskriminierungen in Deutschland bleibt auf hohem Niveau. Das zeigt der Jahresbericht 2021 der Antidiskriminierungsstelle des Bundes, den die vor kurzem gewählte Unabhängige Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung, Ferda Ataman, heute am 16. August im Haus der Bundespressekonferenz in Berlin vorgestellt hat. Im Jahr 2021 gab es demnach mehr als 5.600 Beratungsanfragen an die Antidiskriminierungsstelle, die mit einem vom Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) geschützten Diskriminierungsmerkmal zusammenhingen. Das ist der zweithöchste Wert in der Geschichte der Antidiskriminierungsstelle, die 2006 gegründet wurde.

Kassel (kobinet) Werden in Kanada teure Patient*innen zum assistierten Suizid überredet? Dieser Frage geht Gernot Kramper in einem Bericht im stern nach und schildert einige Erfahrungen. „Kanada hat ein sehr liberales Gesetz über assistierte Selbsttötungen. Nun besteht der Verdacht, dass Behinderte und Patienten überredet werden, eine Euthanasie zu beantragen, um die Kosten im Gesundheitswesen zu senken“, heißt es in der Einführung seines Artikels vom 13. August.

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Zitat: „Wir freuen uns, Sie über das Fortbestehen des „Inklusiven Expert*innen Netzwerk (iXNet)“ von und für Akademiker*innen mit Behinderung in der Zentralen Auslands- und Fachvermittlung (ZAV) zu informieren! Die Idee, ein solches spezielles digitales Peer-Support-Angebot für hochqualifizierte Menschen mit Behinderung zu schaffen, entstand 2020. Impulsgeber war damals der Arbeitgeber-Service für schwerbehinderte Akademiker (AG-S SBA). Durchgeführt wurde das auf drei Jahre angelegte Projekt vom Institut für Empirische Soziologie (IfeS) in Kooperation mit REHADAT, dem Hildegardis-Verein und dem AG-S SBA. Finanziert wurde das iXNet-Projekt aus Mitteln der Ausgleichsabgabe. Seit Mai 2020 wurde eine informative Webseite mit unterschiedlichen Angeboten entwickelt und erprobt, u.a. Info-Veranstaltungen, Workshops, Austausch in Foren, Webinare, Mentoring, Beratung und Coaching.“

Berlin (kobinet) Der Gesundheitsetat bewegt sich wieder in Richtung Vor-Corona-Niveau – und das deutlich. Der Einzelplan 15 des Regierungsentwurfes für den Bundeshaushalt 2023 (20/3100) umfasst für 2023 Ausgaben von 22,06 Milliarden Euro gegenüber 64,36 Milliarden Euro in diesem Jahr. Das entspricht einem Minus von rund 66 Prozent. Im Vor-Corona-Jahr lag das Soll bei 15,3 Milliarden Euro. Als Einnahmen sind mit 104,17 Millionen Euro rechnen (2022 waren 104,52 Millionen Euro) veranschlagt. Über diese Planungen für den Bundeshaushalt 2023 berichtet der Informationsdienst Heute im Bundestag.

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Berlin (kobinet) Der Etat für Arbeit und Soziales wird auch im nächsten Jahr der mit Abstand größte Posten im Bundeshaushalt sein. Im entsprechenden Regierungsentwurf (20/3100) sind nach Informationen von Heute im Bundestag Ausgaben von 163,33 Milliarden Euro vorgesehen, das ist mehr als ein Drittel des Gesamtetats. In diesem Jahr beläuft sich der Etat von Bundesminister Hubertus Heil (SPD) auf 161,08 Milliarden Euro. Die Einnahmen sollen 2023 mit 2,79 Milliarden Euro höher ausfallen als in diesem Jahr (1,76 Milliarden Euro), heißt es in dem Bericht.

Erlangen (kobinet) Das Zentrum für selbstbestimmtes Leben Behinderter Erlangen (ZsL) reagiert auf die globale Problematik des Klimawandels und präsentierte auf einer Pressekonferenz als möglichen innovativen Lösungsansatz die Idee eines grünen Multifunktionsparkhauses, das Inklusion und Nachhaltigkeit vereinen kann.

Berlin (kobinet) Der Sozialverband Deutschland (SoVD) nimmt die Ankündigung von Bundeskanzler Olaf Scholz, dass es weitere Entlastungen der Bürgerinnen und Bürger angesichts der hohen Inflation geben wird, mit Wohlwollen zur Kenntnis. Gleichzeitig betont SoVD-Präsident Adolf Bauer aber, dass auch klar sein muss, dass es nicht bei Lippenbekenntnissen bleiben darf. „Von den geplanten Steuererleichterungen profitieren Menschen mit niedrigen und mittleren Einkommen kaum – sie treffen die Preissteigerungen aber mit besonderer Härte. Sozial ausgeglichen sind die Maßnahmen aus Sicht des SoVD daher keineswegs“, betonte Adolf Bauer.

Berlin (kobinet) Wer sich mit den Stellungnahmen zum Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes befasst, in dem es vor allem darum geht, wie die Nichtdiskriminierung behinderter Menschen im Falle einer Triage sichergestellt werden soll, stößt man immer wieder auf die Anmerkung „PDF nicht barrierefrei“. Lediglich vier von den mittlerweile 30 auf der Internetseite des Bundesministeriums für Gesundheit eingestellten Stellungnahmen von Verbänden weisen den Hinweis „PDF barrierefrei“ auf. Eine äusserst geringe Zahl, um sich ausführlich barrierefrei über eine solch lebenswichtige Frage informieren zu können und das in einer Zeit, in der es eine Verpflichtung des Bundes zu barrierefreien Informationen gibt, so die Kritik von behinderten Menschen, die sich mit dem Thema befassen.

Erfurt (kobinet) „Der Landesverband für Frauen mit Behinderungen in Thüringen veranstaltet eine Demo zu den Rechten für Menschen mit Behinderungen. Die Besonderheit dabei: Es sprechen nur Betroffene und Peer-Organisationen! Seid am 6. September ab 16:00 Uhr vor der Staatskanzlei LAUT dabei und unterstützt unsere gemeinsamen Anliegen.“ Diesen Appell für die Teilnahme an der Demonstration in Erfurt hat die Liga Selbstvertretung Thüringen auf ihrer Internetseite veröffentlicht.

STUTTGART (kobinet) Der akute Mangel an Fachkräften und die sinkende Zahl von Schülernnen und Schülern in der Heilerziehungspflege verschärfen nach Informationen des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes Baden-Württtemberg auch die Situation in Behinderteneinrichtungen in diesem Bundesland. Besonders betroffen sind demnach Wohn- und Betreuungsangebote für Menschen mit Behinderung. Hier drohen massive Versorgungsengpässe in den Wohngruppen sowie der Assistenz und Alltagsbegleitung für ein selbstbestimmtes Leben und gesellschaftliche Teilhabe.

Bonn (kobinet) Laut aktueller Studien liegt der Anteil der Studierenden, deren Beeinträchtigung sich erschwerend auf ihr Studium auswirkt, bei elf Prozent; davon haben 53 Prozent eine psychische Erkrankung, Diese sind immer noch stark Vorurteilen, Stigmatisierung und Diskriminierung ausgesetzt und haben selten die Chance, gleichberechtigt an der Hochschulbildung teilzuhaben. So gibt es immer wieder Schwierigkeiten bei der Bewilligung von Nachteilsausgleichen und bei der Kostenübernahme von Leistungen zur Teilhabe. Um diese Missstände zu beseitigen und im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention in Artikel 24 chancengerechte Zugangsund Studienbedingungen für alle Studierende zu realisieren, rückt das kombabb-Kompetenzzentrum Nordrhein-Westfalen das Thema „Studieren mit einer psychischen Erkrankung“ in den Fokus.

Bonn (kobinet) 49,7 Prozent der Unternehmen in Deutschland sind vom Fachkräftemangel beeinträchtigt. Laut einer Umfrage des Ifo-Instituts ist damit ein neuer Höchststand erreicht. Gleichzeitig zeigt die Statistik der Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg, dass Ende Juni 2022 insgesamt 161.974 schwerbehinderte Menschen in Deutschland arbeitslos gemeldet waren. „Das sind gut qualifizierte Mitarbeiter*innen, die ebenso leistungsfähig und belastbar sind wie Kolleg*innen ohne Behinderung“, betont Christina Marx, Sprecherin der Aktion Mensch, die für mehr Einstellungen behinderter Menschen wirbt.

Lüneburg (kobinet) Die Aktivistin Cécile Lecomte engagiert sich nicht nur für Maßnahmen gegen den Klimawandel, sondern streitet immer wieder auch für eine barrierefreie Mobilität, vor allem auch bei der Bahn. Nun berichtet die Rollstuhlnutzerin in Schrift und Video auf ihrer Internetseite über einen Rausschmiss aus dem ICE.

Merchweiler (kobinet) Die saarländische Gemeinde Merchweiler im Landkreis Neunkirchen freut sich, die Bremer Künstlerin Kassandra Ruhm zur Ausstellung ihrer Serie „bunt ist schöner“ gewonnen zu haben. Die großformatige Ausstellung mit Motiven auf Bauzaunbannern im Format 340 x 173cm wird in Kooperation mit den Phantasie- und Mittelaltertagen im Deutsch-Französischen Garten vom 10. August bis Montag, 15. August gezeigt. Die Ausstellung ist zu sehen am Zugang des Festivalgeländes am Eingang Süd außen an der Festivaleinzäunung.

HANNOVER (kobinet) Im Rahmen der „Blauen Zone“ sucht der in Hannover lebende Fotograf Heino Ehlers Protagonistinnen und Protaginsten im höheren Lebensalter, Menschen mit Abweichungen vom allgemein anerkannten Idealzustand, die bereit sind, sich fotografieren zu lassen. Diese sind für eine Ausstellung vorgesehen, welche gemeinsam erarbeitet wird und und im kommende Jahr im Pavillon stattfinden wird. Diese Ausstelung soll dann zeigen, daß ein Leben mit Einschränkungen nicht negativ ist.