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Gesetzentwurf für Regelungen in Sachen Triage in Bundestag eingebracht

Bundesadler im Plenarsall
Bundesadler im Plenarsall
Foto: Irina Tischer

Berlin (kobinet) In Erster Lesung hat sich heute der Deutsche Bundestag mit dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zu Regelungen im Falle einer Triage im Rahmen von Änderungen des Infektionsschutzgesetzes befasst. Im nächsten Schritt des Gesetzgebungsverfahrens wird sich nun der Gesundheitsausschuss bei einer Anhörung am 19. Oktober mit dem Gesetzentwurf befassen, der die Nichtdiskriminierung behinderter Menschen im Falle einer Triage sicherstellen soll, wie es das Bundesverfassungsgericht fordert.

Link zu den Debattenbeiträgen in der Mediathek des Bundestages

Link zu Informationen zum Gesetzgebungsverfahren des Deutschen Bundestages

Link zur Kritik des Runden Tischs Triage am Gesetzentwurf