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Aufzüge an Karlsruher U-Bahn werden ab 32 Grad abgeschalten

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Foto: ht

Karlsruhe (kobinet) „Bei deutlich mehr als 32 Grad, wie sie am heutigen Donnerstag bereits um die Mittagszeit erreicht werden – Tendenz steigend – kommt auch die Technik an ihre Grenzen. Aus Sicherheitsgründen müssen daher alle Personenaufzüge an den Haltestellen Marktplatz, Europaplatz und Kronenplatz ausgeschaltet werden. Das gilt für den heutigen Tag und alle weiteren Tage ab einer Temperatur von etwa 32 Grad.“ Dies meldete die Karlsruher Verkehrsverbund GmbH (KVV) am 4. August auf Facebook in Bezug auf die Aufzüge an den drei U-Bahn-Haltestellen. Die Meldung hat eine rege Diskussion ausgelöst.

Uber muss in den USA wegen Diskriminierung Entschädigung zahlen

Goldene Statue Justitia mit Schwert und Waage
Justitia
Foto: Sang Hyun Cho auf Pixabay

Wien (kobinet) „Uber muss wegen Diskriminierung behinderter Kund:innen Entschädigung zahlen“, mit dieser Überschrift berichtet der österreichische Online-Nachrichtendienst BIZEPS über einen Vergleich, der in den USA auf der Basis des US-amerikanischen Antidiskriminierungsgesetzes für behinderte Menschen im Rahmen eines Rechtsstreits geschlossen wurde. „Kund:innen mussten einen Aufpreis zahlen, wenn sie länger als zwei Minuten zum Einsteigen benötigten. Uber muss nun zehntausenden Kund:innen mit Behinderung mehrere Millionen Dollar Entschädigung zahlen“, heißt es im Teaser des BIZEPS-Berichts.

Leeroys Barrierecheck im Urlaub

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Foto: Aktion Mensch

Bonn (kobinet) „Leeroy nimmt uns mit auf einen Kurztrip nach Mailand. Auf der Reise dorthin und auch vor Ort begegnen ihm viele Barrieren. Du willst wissen, was Leeroy erlebt hat? Dann check jetzt seinen Reisebericht“, schreibt die Aktion Mensch in ihrem neuesten Newsletter und weist auf den Barrierecheck von Leeroy im Urlaub hin.

Gute Nachrichten zur Inklusion für Veranstaltung gesucht

Logo: Gute Nachrichten zur Inklusion
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Foto: Marleen Soetandi

Mainz (kobinet) Seit Oktober 2021 berichtet das NETZWERK ARTIKEL 3 in einem von der Aktion Mensch geförderten Projekt über gute Nachrichten zur Inklusion. Nachdem bereits über 75 solcher Nachrichten veröffentlicht wurden, begibt sich der Koordinator des Projektes, Ottmar Miles-Paul, am 3. September im Rahmen einer Veranstaltung bei der Inklusionsmesse INKLUSIVA in Mainz auf die Suche nach weiteren guten Nachrichten zur Inklusion. Für diejenigen, die bei der Veranstaltung nicht dabei sein können, gibt es die Möglichkeit, vorab Informationen über gute Nachrichten zur Inklusion zu schicken, die in die Veranstaltung mit einfließen sollen.

Knackpunkt ist Kriterium der Überlebenswahrscheinlichkeit

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Foto: ht

Freiburg (kobinet) Die Diskussion um nichtdiskriminierende Regelungen im Falle einer Triage ist angesichts des Referentenentwurfs deer Bundesregierung in vollem Gange. „Knackpunkt ist das Kriterium der ‚Überlebenswahrscheinlichkeit‘: Dies könnte dazu führen, dass Menschen mit Behinderung notfallmedizinisch nicht behandelt werden“, so bringen die Autor*innen eines aktuellen Beitrags in der Neuen Caritas Dr. Thorsten Hinz und Maria del Pilar Andrino Garcia einen zentralen Kritikpunkt an der Gesetzesvorlage auf den Punkt.

Wie wir aufhören Geld zu bezahlen, um krank zu bleiben

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Foto: Susanne Göbel

Hamburg (kobinet) „Wie wir aufhören Geld zu bezahlen, um krank zu bleiben“, so lautet ein Beitrag zu Value Based Health Care, auf den Hertha-Margarethe Kerz aus Hamburg die kobinet-nachrichten aufmerksam gemacht hat. „Die Initiative ‚Value Based Healthcare‘ hat sich ein Konzept überlegt, welches es ermöglichen soll, dass Menschen tatsächlich gesund werden können – trotz Gesundheitssystem, in dem ja die Menschen eher krank gehalten werden, damit das System verdient“, schreibt die Hamburger Autorin.

Sozialverband fordert Berliner Krisenfonds aufzustocken

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Foto: SoVD

BERLIN (kobinet) In einem Brief an die Regierende Bürgermeisterin von Berlin, Franziska Giffey, stellt die SoVD-Landesvorsitzende Ursula Engelen-Kefer fest, dass den Sozialverband die Sorge umtreibt, wie wir die Lebensgrundlagen unserer Bevölkerung in Herbstund Winter sichern können. Aus der Lage heraus ergibt sich für den Sozialverband die Forderung, den Berliner Krisenfonds auf eine Milliarde Euro aufzustocken.

Noch längere Arbeitszeiten wären nicht hinzunehmen

ABiD  in Großbuchstaben, daneben die Worte Allgemeiner Behindertenverband in Deutschland
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Foto: ABiD – Allgemeiner Behindertenverband in Deutschland

BERLIN (kobinet) Gegenüber der Debatte über mögliche längere Lebensarbeitszeiten zeigt sich der Allgemeine Behindertenverband in Deutschland besorgt. Wie der Sozialberater des ABiD Dennis Riehle aktuell äußert, wäre sowohl eine erhöhte Wochenstundenzahl im Berufsleben, aber vor allem ein späterer Renteneintritt ein klarer Verrat an der fleißigen Bevölkerung.

Erklärvideo zum Budget für Arbeit

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Foto: NW3

Berlin (kobinet) Was ist das Budget für Arbeit? Wer kann es bekommen? Und was muss man beachten? Das erklärt ein kurzer Film in einfachen Worten. Das Erklärvideo wurde partizipativ orientiert zusammen mit Budgetnehmenden, Werkstattbeschäftigten und Berater*innen der Ergänzenden Unabhängigen Teilhabeberatung (EUTB) entwickelt, wie es im Text zum Video auf YouTube heißt.

Video zur Inklusionsmesse INKLUSIVA erschienen

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Foto: LAG Selbsthilfe

Mainz (kobinet) Am 2. und 3. September findet die mittlerweile vierte Ausgabe der Inklusionsmesse INKLUSIVA in Mainz unter dem Motto „Teilhabe für Alle – Wie wollen wir 2030 zusammenleben?“ statt. Am 2. September findet diese online per Zoom statt und am 3. September in Präsenz an der Johannes-Gutenberg-Universität in Mainz. Nun haben die Organisator*innen von der LAG Selbsthilfe Rheinland-Pfalz und vom Mainzer Zentrum für selbestbestimmtes Leben behinderter Menschen (ZsL) ein kurzes Video mit einem Rückblick auf die bisherigen INKLUSIVA Messen und einem Ausblick auf die Messe im September veröffentlicht.

Magazin MITEINANDER mit Neuigkeiten aus der Sozialpolitik

Logo: MITEINANDER
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Foto: abm

München (kobinet) Neuigkeiten aus der Sozialpolitik gibt es in der August-Ausgabe des monatlichen Fernsehmagazins Miteinander der Arbeitsgemeinschaft Behinderung und Medien (abm). Die Sendung wird auf SPORT 1 normal am 6. August um 9:30 Uhr ausgestrahlt. Eine Wiederholung wird am 9. August um 15:30 Uhr ausgestrahlt.

Studie bestätigt Forderung nach höheren Regelsätzen

Geldscheine
Budget, Geldscheine
Foto: Irina Tischer

BERLIN (kobinet) Das DIW Berlin und die Ruhr-Universität Bochum halten eine Erhöhung des Hartz-IV-Satzes für die dringlichste Maßnahme, die mit der Einführung eines Bürgergeldes verbunden sein muss. Der Paritätische Wohlfahrtsverband sieht sich damit in seiner Forderung nach einer deutlichen Anhebung der Regelsätze in der Grundsicherung bestätigt und fordert als Sofortmaßnahme bis zur Neuberechnung der Regelsätze die Anhebung um mindestens 200 Euro pro Kopf und Monat.

KfW-Preis für Landschaftsverband Westfalen-Lippe

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Foto: LWL Landesverband Westfalen Lippe

MÜNSTEER / BERLIN (kobinet) Eine Tochtergesellschaft des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe (LWL) wurde für ihr Programm für selbstständiges und technikunterstütztes Wohnen im Quartier mit dem „KfW Award Leben“ in der Kategorie „Soziales und bezahlbares Wohnen“ ausgezeichnet. Für den Wettbewerb wurden Wohnprojekte ausgewählt, die auf besondere Weise an Marktausgleich und Bezahlbarkeit ausgerichtet sind oder eine soziale Funktion erfüllen.

Nun auch Vertreterin aus der Behindertenhilfe im Landesheimrat

Wappen Bundesland Bayern
Wappen Bundesland Bayern
Foto: Gemeinfrei, public domain

MÜNCHEN (kobinet) Zum ersten Mal in seiner fast zehnjährigen Geschichte hat der Landesheimrat Bayern eine Vertreterin aus der Behindertenhilfe in seinen Reihen. Der zwölfköpfige Landesheimrat ist ein selbst organisiertes Gremium, das sich für die Wahrnehmung der Rechte von jungen Menschen in Einrichtungen der stationären Jugendhilfe in Bayern einsetzt.

Eltern kämpfen verzweifelt gegen Einstellung lebenserhaltender Maßnahmen für 12jährigen Archie

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Foto: omp

Straßburg (kobinet) Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat einem ntv-Bericht zufolge einen Eilantrag für eine weitere Beatmung des als hirntot eingestuften zwölfjährigen Archie abgelehnt. Der Präsident des EGMR habe entschieden, die beantragte einstweilige Anordnung nicht zu erlassen, teilte der Gerichtshof am Abend des 3. August dem ntv-Bericht zufolge mit. Trotz Niederlagen in allen Instanzen der britischen Justiz wollen die Eltern des zwölfjährigen Archie dem Bericht zufolge die Einstellung der lebenserhaltenden Maßnahmen nicht akzeptieren.

Diskussion über Ex-Post-Triage wieder entfacht

Karikatur zur Triage - Bildbeschreibung im Artikel unten
Karikatur zur Triage – Bildbeschreibung im Artikel unten
Foto: ISL – Phil Hubbe

Berlin (kobinet) Als Anfang Mai diesen Jahres durchsickerte, dass die Bundesregierung über die Ermöglichung einer Ex-Post-Triage – also den Abbruch einer begonnenen Behandllung zugunsten einer anderen Person mit vermeintlich besseren Erfolgsaussichten – im Rahmen der zu schaffenden Regelungen gegen die Diskriminierung behinderter Menschen im Falle einer Triage nachdenkt, hagelte es Kritik an diesen Plänen. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach stellt damals klar, dass es diese Möglichkeit nicht geben wird. Nach der Anhörung zum Referentenentwurf mit Regelungen im Falle einer Triage im Rahmen des Infektionsschutzgesetzes im Bundesgesundheitsministerium ist diese Diskussion nun wieder neu entfacht und wird aus Teilen der Ärzteschaft offensiv befeuert. Das sorgt für scharfe Kritik aus den Reihen der Behindertenbewegung und -verbände.

VdK: Nächstenpflege darf nicht arm machen

Verena Bentele
Verena Bentele
Foto: Irina Tischer

Berlin (kobinet) Am heutigen 4. August überreicht der Unabhängige Beirat für die Vereinbarkeit von Pflege und Beruf den aktuellen Teilbericht an Bundesfamilienministerin Lisa Paus. Der Teilbericht ist nach Ansicht des Sozialverband VdK ein Meilenstein auf dem Weg zur Umsetzung des Koalitionsvertrags, nach dem pflegende Angehörige eine Lohnersatzleistung zur besseren Vereinbarkeit von Beruf und Pflege erhalten sollen. Der vollständige Bericht des Beirats soll im Jahr 2023 folgen. VdK-Präsidentin Verena Bentele machte in diesem Zusammenhang deutlich, dass „Nächstenpflege“ nicht arm machen dürfe.

Bremer Werkstätten müssen Beitrag für inklusiven Arbeitsmarkt leisten

Arne Frankenstein mit E-Rolli unterwegs
Arne Frankenstein mit E-Rolli unterwegs
Foto: Tristan Vankann / fotoetage

Bremen (kobinet) Der Landesbehindertenbeauftragte von Bremen, Arne Frankenstein, macht anlässlich der aktuellen Geschehnisse bei der Werkstatt Bremen mit dem Weggang des derzeitigen Geschäftsführers deutlich, dass alle Werkstätten im Land Bremen weitere Entwicklungsschritte vollziehen müssen, um ihren Beitrag für die Herstellung eines umfassend inklusiven Arbeitsmarkts zu leisten. Die menschenrechtlichen Vorgaben der UN-Behindertenrechtskonvention verlangten dies. Die Umsetzung erfordere von den Werkstätten im Land erhebliche weitere Anstrengungen, die durch den Senat gesteuert und unterstützt werden müssen.

Berufs­ge­nos­sen­schaft muss Sexualas­sis­tenz bezahlen

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Foto: omp

Hannover (kobinet) „Berufs­ge­nos­sen­schaft muss Sexualas­sis­tenz bezahlen“, so titelte die Legal Tribune Online einen Beitrag, der mitte Juli erschienen ist. „Laut dem Sozialgericht (SG) Hannover muss die Berufsgenossenschaft die Kosten für eine Sexualassistenz für einen schwerbehinderten Mann übernehmen. Selbstbestimmte Sexualität sei Voraussetzung für eine wirksame und gleichberechtigte Teilhabe, so das SG“, heißt es in dem Beitrag.

Österreichweite Demonstrationen für Menschenrechte behinderter Menschen

Sharpic des Österreichischen Behindertenrats zur Demo am 28.9.22
Sharpic des Österreichischen Behindertenrats zur Demo am 28.9.22
Foto: ÖBR

Wien (kobinet) Das Präsidium des Österreichischen Behindertenrats hat beschlossen, gegen die Unterlassung der Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen zu protestieren und am 28. September österreichweit auf die Straße zu gehen. Auslöser der Entscheidung zum öffentlichen Protest war der völlig ungenügende Nationale Aktionsplan (NAP) Behinderung, der am 6. Juli 2022 vom Ministerrat – trotz massiver Kritik von Interessenvertretungen von und für Menschen mit Behinderungen – beschlossen wurde, wie der österreichische Online-Nachrichtendienst zu Behindertenfragen BIZEPS berichtet.

Aktion Mensch: Behinderte Menschen besonders armutsgefährdet

Christina Marx
Christina Marx
Foto: Aktion Mensch

Bonn (kobinet) Immer mehr Menschen in Deutschland sind von Armut bedroht. So erreichte die Armutsquote 2021 laut paritätischem Armutsbericht einen neuen Höchststand. Menschen mit Behinderung sind dabei besonders gefährdet, in die Armut abzurutschen, wie die Aktion Mensch mitteilt. „Und die aktuellen Entwicklungen werden die Situation noch verschärfen“, ist sich Christina Marx, Sprecherin der Aktion Mensch, sicher. Denn aufgrund der aktuellen Inflation, der anhaltenden Corona-Pandemie und steigenden Energiekosten werde sich die wirtschaftliche Lage vieler Menschen in Deutschland ihrer Meinung nach weiter verschlechtern.

REHADAT-Talentplus – das Portal zu Arbeitsleben und Behinderung

REHADAT Telentplus
REHADAT Telentplus
Foto: REHADAT

Köln (kobinet) Das Portal REHADAT-Talentplus steht nach einer Überarbeitung in neuem Layout online bereit: Mit erweiterten Inhalten, informiert das Portal Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber darüber, wie sie Menschen mit Behinderungen oder chronischen Erkrankungen im eigenen Unternehmen beschäftigen oder ausbilden können, heißt es in einer Presseinformation von REHADAT.

Anhörung des Bundesministeriums für Gesundheit: Ärzteschaft fordert Ex-Post-Triage

Dr. Sigrid Arnade
Dr. Sigrid Arnade
Foto: H.-Günter Heiden

Berlin (kobinet) Als zynischen Etikettenschwindel bezeichnet der Runde Tisch Triage einen Vorschlag, der von Seiten der beteiligten Ärzt*innen bei der Anhörung des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) zu einem Triage-Gesetz am 28. Juli unterbreitet wurde: Statt von der umstrittenen Ex-Post-Triage solle bei den künftigen gesetzlichen Regelungen zur Triage von einer „Therapiezieländerung“ die Rede sein. BMG-Abteilungsleiter Joachim Becker sagte zu, diese Idee bei der Gesetzesüberarbeitung zu bedenken. „Wenn das BMG diesen üblen Taschenspielertrick realisiert, ist ihm die Gunst der Ärzteschaft offensichtlich wichtiger als die Menschenwürde der Betroffenen und die deutsche Verfassung“, konstatiert Dr. Sigrid Arnade, Sprecherin der LIGA Selbstvertretung, die als Vorstandsfrau des NETZWERK ARTIKEL 3 e.V. an der Anhörung teilgenommen hat.

Inklusion rockt und rollt in Hamburg

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Foto: Susanne Göbel

Hamburg (kobinet) Am Samstag, den 6. August laden die beiden Radsportler Sebastian Fietz und Sven Marx ins Brakula – Bramfelder Kulturladen e.V. (Bramfelder Chaussee 265, in 22177 Hamburg) zu Gesprächen und Diskussion sowie zu der anschließenden Party mit der Mischa Gohlke Band ein. Einlaß ist ab 19:00 Uhr, die Teilnahme an der Veranstaltung ist kostenfrei.

Beratung für ukrainische Menschen mit Autismus in Dortmund

Logo Aktion Mensch
Logo Aktion Mensch
Foto: Aktion Mensch

Dortmund (kobinet) „Die Flucht aus dem Heimatland ist für alle Menschen eine große Belastung, besonders aber für Erwachsene und Kinder mit geistiger Behinderung. Im Autismus-Therapie-Zentrum in Dortmund/Hagen (ATZ) finden die Geflüchteten jetzt Unterstützung. Während die Erwachsenen Beratung zu Therapie und Formalitäten erhalten, können die Kinder in der Turnhalle spielen und toben.“ Über dieses Angebot berichtet die Aktion Mensch in ihrem neuesten Newsletter.

Rente mit 70 wäre reine Rentenkürzung

Daumen unten
Daumen unten
Foto: Irina Tischer

Berlin (kobinet) Der Sozialverband VdK Deutschland kritisiert die Aussagen von Gesamtmetall-Chef Stefan Wolf, nach denen das Renteneintrittsalter auf 70 Jahre angehoben werden soll. Der Präsident des Arbeitgeberverbands Gesamtmetall begründete seine Forderung mit der demografischen Entwicklung und der Belastung für die Renten- und Sozialkassen. Auch vonseiten des Sozialverbands Deutschland (SoVD) hagelt es Kritik an den Forderungen.

Konferenz und neue Veröffentlichungen zum Barrierefreiheitsstärkungsgesetz

Logo Bundesfachstelle Barrierefreiheit bei der Knappschaft Bahn See
Logo Bundesfachstelle Barrierefreiheit bei der Knappschaft Bahn See
Foto: Bundesfachstelle Barrierefreiheit bei der Knappschaft Bahn See

Berlin (kobinet) Das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG) legt in Deutschland die Barrierefreiheitsanforderungen für Produkte und Dienstleistungen fest. Das Gesetz muss bis Juni 2025 umgesetzt werden – ab diesem Zeitpunkt müssen die im BFSG aufgeführten Produkte und Dienstleistungen barrierefrei sein. Dazu gehören beispielsweise Smartphones und Smart-TV, Bank- und Fahrkartenautomaten, E-Books sowie Online-Shops. Darauf weist die Bundesfachstelle Barrierefreiheit in ihrem Newsletter hin.

Leipzig mit allen Sinnen erleben

Gewandhaus Leipzig
Gewandhaus Leipzig
Foto: H. Smikac

LEIPZIG (kobinet) Für sehr viele Besucherinnen und Besucher einer Stadt ist eine Stadtführung seit mehreren hundert Jahren der erste und beste Zugang, um eine fremde Stadt kennen lernen zu können. Angefangen von der Architektur über Anekdoten zu berühmten Persönlichkeiten bis hin zu geschichtsträchtigen Begegnungen – Stadtführungen bieten das erste Wissen über eine Stadt – wenn denn diese Stadtführungen auch für alle zugänglich und erlebbar sind.

Weitere „Toiletten für Alle“ in Baden-Württemberg

Flagge Bundesland Baden-Württenberg
Flagge Bundesland Baden-Württenberg
Foto: Gemeinfrei, public domain

STUTTGART (kobinet) Rund 200.000 Euro für die Einrichtung von weiteren öffentlichen Toiletten, die speziell auf die Bedürfnisse von Menschen mit besonders schweren Behinderungen ausgerichtet sind, will das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration bereitstellen. Baden-Württemberg ist bislang das einzige Bundesland, das eine solche Ausstattung fördert.

Neue Online-Community für Amputierte und Angehörige

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Foto: Susanne Göbel

DUDERSTADT (kobinet) In der aktuellen Ausgabe seiner Zeitschrift „amputee“ informiert der Bundesverband für Menschen mit Arm- oder Beinamputation (BMAB) über ein neues Vernetzungsangebot für Amputierte und der Angehörige.

LAG Sachsen macht Schülerinnen und Schüler für ÖPNV fit

Blick auf die Elbe in Richtung Carolabrücke in Dresden
Blick auf die Elbe in Dresden
Foto: H.Smikac

DRESDEN (kobinet) Die letzten Wochen vor den sächsischen Sommerferien hat das Projektteam „ÖPNV/SPNV für alle“ beim Landesverband Selbsthilfe Körperbehinderter Sachsen (LSKS) genutzt, um Dresdner Schüler zum Thema barrierefreie Nutzung von Bus und Bahn fit zu machen.

SoVD begrüßt Pläne zur Neuberechnung der Regelsätze

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Logo SoVD-Landesverband Niedersachsen e.V.
Foto: SoVD-Landesverband Niedersachsen e.V.

Berlin (kobinet) Vor dem Hintergrund der aktuellen Inflationsrate hat die Forderung des Sozialverband Deutschland (SoVD) nach einer Erhöhung der Regelsätze in der Grundsicherung an Relevanz gewonnen. „Die aktuelle Berechnungsmethode zur jährlichen Anpassung der Regelsätze läuft der tatsächlichen Preisentwicklung stets hinterher und ist daher kein probates Mittel um Kaufkraftverluste auszuschließen. Daher begrüßen wir als SoVD die Bestrebungen von Bündnis 90 Die Grünen und der SPD dieses Problem endlich anzugehen“, erklärte SoVD-Vizepräsidentin Ursula Engelen-Kefer.

Ökologisch demokratische Partei fordert Sofortmaßnahmen gegen Verarmung

Kisten mit Obst und Gemüse auf einer Bank
Auslagen an einer Tafel
Foto: ÖDP Brandenburg

POTSDAM (kobinet) Die Lebensmittelausgaben der Brandenburger Tafelvereine erleben einen nie dagewesenen Ansturm von Bedürftigen. Immer mehr Menschen aus der sogenannten „Mittelschicht“ leiden so sehr an gestiegenen Lebenshaltungskosten für Nahrung, Energie und Miete, dass sie zu „Neukunden“ der Tafeln werden. Zugleich drohen die Lebensmittelspenden an die Tafeln bald nicht mehr zu reichen. Angesichts dieser Entwicklung fordert die Ökologisch Demokratische Partei (ÖDP) in Brandenburg Sofortmaßnahmen gegen die Verarmung der Bevölkerung.

Sozialberater des ABiD bemängelt Gesetz zur Stabilisierung der GKV-Finanzen

Portraifoto von Dennis Riehle
ABiD-Sozialberater Dennis Riehle
Foto: privat

BERLIN (kobinet) Der Allgemeine Behindertenverband in Deutschland bemängelt den vom Bundeskabinett beschlossenen Gesetzentwurf zur Finanzstabilisierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) als einseitig und unzureichend. Wie der Sozialberater des ABiD, Dennis Riehle, dazu erklärt, setze die Regierung zu stark auf die Erhöhung der Zusatzbeiträge und belaste damit vor allem die Versicherten. Riehle kritisiert vor allem, dass es an Strukturreformen in der GKV fehlt.

FDP will in Niedersachsen die Förderschulen erhalten

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Logo SoVD-Landesverband Niedersachsen e.V.
Foto: SoVD-Landesverband Niedersachsen e.V.

HANNOVER (kobinet) Mit großem Unverständnis reagiert der Sozialverband Deutschland (SoVD) in Niedersachsen auf die Ankündigung der FDP, sie wolle ein Volksbegehren zum Erhalt der Förderschule Lernen auf den Weg zu bringen. „Das ist unverantwortlich. Die FDP macht damit mehr als deutlich, dass ihr das gemeinsame Lernen von Kindern mit und ohne Behinderung nicht wichtig ist“, kritisiert Bernhard Sackarendt, der Landesvorsitzender des SoVD in Niedersachsen.

Interfraktionelle Gruppe Pränataldiagnostik konstituiert sich

Bundesadler im Plenarsall
Bundesadler im Plenarsall
Foto: Irina Tischer

Berlin (kobinet) Anlässlich der Gründung der interfraktionellen Arbeitsgruppe zur Pränataldiagnostik haben sich Michael Brand (CDU/CSU), Hubert Hüppe (CDU/CSU), Pascal Kober (FDP), Stephan Pilsinger (CDU/CSU), Sören Pellmann (DIE LINKE), Corinna Rüffer (Bündnis 90/Die Grünen), Dagmar Schmidt (SPD) und Sabine Weiss (CDU/CSU) mit einer gemeinsamen Presseinformation zu Wort gemeldet. „Uns eint die Überzeugung, dass das pränatale Screening auf Trisomie 21, 18 und 13 und andere auf keinen Fall zur Routine in der Schwangerschaft werden darf“, betonen die Bundestagsabgeordneten.

Steigende Eigenanteile: Pflege muss Chefsache werden

Verena Bentele
Verena Bentele
Foto: Irina Tischer

Berlin (kobinet) Die Eigenanteile, die Pflegebedürftige für die stationäre Pflege zahlen müssen, steigen immer weiter. Der Verband der Ersatzkassen (vdek) hat dazu Zahlen veröffentlicht. VdK-Präsidentin Verena Bentele kritisiert die explodierenden Kosten bei den Eigenanteilen scharf und fordert, dass die Pflege Chefsache werden muss.

AG Selbst Aktiv verurteilt Sondergebühren bei Taxifahrten

Gelbes Schild mit Text Taxi
Taxi Schild
Foto: ht

Bremen (kobinet) Der Bundesvorstand der AG Selbst Aktiv von behinderten Menschen in der SPD verurteilt, dass in Niedersachsen zunehmend Zuschläge auf Taxi-Fahrten für behinderte Menschen erhoben werden. „Oftmals beinhalten diese einen Zuschlag für Rollstuhlfahrer – so etwa die Landkreise Osterholz, Verden, Cuxhaven, Rotenburg und Stade, dass ab Mitte August erstmalig ein Aufschlag in Höhe von sieben Euro fällig wird“, heißt es in einem Beitrag von Selbst Aktiv auf Facebook.

Beim Barrierefreiheitsstärkungsgesetz nachbessern

ABiD  in Großbuchstaben, daneben die Worte Allgemeiner Behindertenverband in Deutschland
ABiD Logo
Foto: ABiD – Allgemeiner Behindertenverband in Deutschland

BERLIN (kobinet) Der Deutsche Bundestag hatte im Juli 2021 die Richtlinie 2019/882 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Barrierefreiheitsanforderungen für Produkte und Dienstleistungen durch das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG) in geltenes Recht umgesetzt. Damit wird geregelt, dass ab 28. Juni 2025 Unternehmen ihre Waren und Dienste für die Verbraucher barrierefrei anbieten müssen. Davon ausgehend fordert der Allgemeine Behindertenverband in Deutschland (ABiD), diesen Weg politisch weiterzugehen und Regelungen zur Barrierefreiheit für bisher noch nicht erfasste Bereiche festzuschreiben.

Deutscher Behindertenrat: Licht und Schatten bei Triage-Gesetzentwurf

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DBR-Logo
Foto: DBR

Berlin (kobinet) Im Bundesministerium für Gesundheit (BMG) findet heute am 28. Juli eine Verbände-Anhörung zum Referentenentwurf eines Triage-Gesetzes statt. Das Gesetz soll „Leitplanken“ für diskriminierungsfreie Entscheidungen in nicht mehr zu verhindernden Triage-Situationen setzen. Positiv wertet der Deutsche Behindertenrat (DBR) den unmissverständlichen Ausschluss einer ex-Post-Triage. „Damit stehen bereits zugeteilte überlebenswichtige intensivmedizinische Behandlungskapazitäten nicht mehr zur Disposition, solange eine intensivmedizinische Behandlung noch indiziert ist und dem Patientenwillen entspricht“ so DBR-Sprecherratsvorsitzender Adolf Bauer. Der Deutsche Behindertenrat sieht jedoch Licht und Schatten im Referentenentwurf.