Kategorie: Meinung

Bad Segeberg / Halle (kobinet) „Wählen ist auch unser Recht! – Aus den Erfahrungen zum barrierefreien Wählen von Menschen mit Behinderung“, so lautet der Titel der aktuellen Episode des Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL) der Februar-Ausgabe Sonntag trifft IGEL. In dieser Episode des IGEL-Podcasts trifft Gastgeber Sascha Lang wieder auf die Autorin und Moderatorin Jennifer Sonntag, um mit ihr über die anstehenden Bundestagswahl und die Rahmenbedingungen für eine barrierefreie Wahl zu reden.

Berlin (kobinet) Auch wenn die behindertenpolitischen Zeiten nach dem Bruch der Ampelregierung derzeit eher bescheiden sind, gibt es für Jürgen Dusel heute einen Grund zum Feiern. Der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen wird heute 60 Jahre alt. „ürgen Dusel (* 14. Februar 1965 in Würzburg) ist ein deutscher Jurist und seit 2018 der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen“, heißt es auf Wikipedia zu Jürgen Dusel.

Stuttgart (kobinet) Simone Fischer tritt bei der Bundestagswahl am 23. Februar 2025 für Bündnis 90/Die Grünen als Bundestagskandidatin für den Wahlkreis Stuttgart I an und hat auf der Landesliste der Grünen einen aussichtsreichen Listenplatz inne. Hauptberuflich ist sie derzeit Landesbehindertenbeauftragte von Baden-Württemberg, ehrenamtlich wirkt sie u.a. als Stadträtin der Landeshauptstadt Stuttgart für die Grünen und ist dabei Mitglied im Verwaltungsausschuss, Sozial- und Gesundheitsausschuss, Sportausschuss und Personalbeirat der Stadt. Zudem ist sie Mitglied im Aufsichtsrat der Stuttgarter Wohnungs- und Städtebaugesellschaft mbH und der volkshochschule stuttgart sowie Betreuungsstadträtin Stuttgart-Mitte. kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul sprach mit der engagierten Frau darüber, wie sie zur Kandidatur für den Bundestag kam und wie der Wahlkampf läuft.

Berlin (kobinet) Die Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP hat viele behindertenpolitischen Vorhaben liegen gelassen. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit dem Titel „119 Fragen zur Amtszeit des Bundesministers für Arbeit und Soziales“ (BT-Drs. 20/14446) hervor. Zum Bereich der Inklusion erklärte der Teilhabebeauftragte der CDU/CSU Bundestagsfraktion, Wilfried Oellers: „Wir haben es nun noch einmal schwarz auf weiß: Bis auf das Gesetz zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarkts, einen gesteigerten Anteil barrierefreier Informationen der Bundesregierung sowie den Aktionsplan für ein diverses, inklusives und barrierefreies Gesundheitswesen bestand die Inklusions-Politik der Ampel im Wesentlichen aus Dialogformaten, Ankündigen und Vertagen. Bei vielen Vorhaben wie der Reform des Werkstattentgelts, des Behindertengleichstellungsgesetzes, des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes oder Verbesserungen beim Bundesteilhabegesetz tat sich auch schon lange vor dem Bruch der Ampel-Koalition nichts mehr.“

Berlin (kobinet) Kurz vor der Bundestagswahl stellen sich viele die Frage, ob die Demokratie in Gefahr ist. Ist sie das? Der Nachrichtendienst EU-Schwerbehinderung hat hierzu einige Statements von Akteur*innen und aus der Politik veröffentlicht, die zumindest den Verdacht aufkommen lassen, dass an vielen Freiheiten und Menschenrechten gerüttelt wird. Ein Trailer mit dem Titel „Ist die Demokratie in Gefahr?“ zeigt einige Eindrücke eines noch in Produktion befindlichen Filmes und regt dazu an, sich Gedanken zu machen. Darauf hat EU-Schwerbehinderung auf YouTube hingewiesen, wo der Trailer veröffentlicht wurde.

Bremen / Berlin (kobinet) „Inklusion braucht Demokratie, denn Menschen verdienen gleiche Chancen, unabhängig von ihrem Hintergrund, ihrer Behinderung, ihrer Religion, ihrer sexuellen sexuellen Identität und ihrem Geschlecht oder ihrer Hautfarbe. Deshalb wählt bitte: Kein Platz für Ausgrenzung und Diskriminierung.“ Dieses Kurzstatement von Kassandra Ruhm hat die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) im Rahmen ihrer Aktion unter dem Motto „Inklusion braucht Demokratie … Deshalb: kein Platz für Diskriminierung und Ausgrenzung!“ ins Internet eingestellt. Mit den mittlerweile 24 ins Internet eingestellten 10-Sekunden-Kurzvideos, die über die sozialen Medien verbreitet und geteilt werden sollen, will die Selbstvertretungsorganisation behinderter Menschen ein Zeichen zur Bundestagswahl am 23. Februar 2025 setzen. Bis zur Bundestagswahl am 23. Februar sollen über 30 Videos verbreitet werden, die für eine demokratische Wahl aufrufen.

Hamburg (kobinet) Der Blinden- und Sehbehindertenverein Hamburg (BSVH) hat Anfang Februar 2025 Kritik an der Einführung der Assistenz-App „hvv custom“ geübt. Trotz der Ankündigung, Menschen mit Behinderungen den öffentlichen Nahverkehr zu erleichtern, bleibe die App weit hinter den Erwartungen zurück. Eine echte barrierefreie Mobilität erfordere mehr als eine digitale Lösung, so die Kritik des BSVH, die die kobinet-nachrichten im Bericht vom 5. Februar 2025 aufgegriffen haben. Der Pressesprecher von vhh.mobility | Verkehrsbetriebe Hamburg-Holstein GmbH hat auf den Beitrag reagiert und eine Stellungnahme geschickt, die die kobinet-nachrichten im Folgenden veröffentlichen:

Fladungen (kobinet) Inklusion ist ein fundamentales gesellschaftliches Ziel, das das Recht auf gleichberechtigte Teilhabe für alle Menschen – unabhängig von ihren individuellen Fähigkeiten und Bedürfnissen – fördern soll. Doch wenn wir Inklusion im Kontext des Kapitalismus betrachten, müssen wir uns eingehender mit den strukturellen Barrieren befassen, die der Kapitalismus selbst produziert. Kapitalismus ist ein System, das Wert und Bedeutung nach Produktivität und Verwertbarkeit bemisst. Menschen, die nicht in diese Normen passen, werden in vielen Bereichen der Gesellschaft benachteiligt und ausgeschlossen. Doch Inklusion geht weit über den Zugang zum Arbeitsmarkt hinaus – sie betrifft alle Lebensbereiche, die in einer kapitalistischen Gesellschaft stark mit Produktivität verknüpft sind.

Kassel (kobinet) In den Abendstunden des 31. Januar 2025 hat eine Mehrheit im Bundestag in einer seiner letzten Sitzungstage das Gewalthilfegesetz verabschiedet. Damit endete dieser denkwürdige Sitzungstag doch noch mit einem guten Beschluss. kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul sprach mit Martina Puschke von der Politischen Interessenvertretung behinderter Frauen im Weibernetz über den Erfolg des Gesetzes, der jetzt allerdings auch noch eine Zustimmung im Bundesrat benötigt.

Bad Segeberg / Kassel (kobinet) „Die Magie des Nicht-Verzweifelns“, so hat der Macher des Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL), Sascha Lang, den Monatsrückblick auf die Behindertenpolitik im Januar 2025 getitelt. Im Gespräch mit kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul hat Sascha Lang wieder einmal eine ganze Reihe von behindertenpolitischen Themen angesprochen, die vielen derzeit schwer im Magen liegen. Von Trump, über den Tod von Stephanie Aeffner, bis zu den schwierigen Debatten im Vorfeld der am 23. Februar 2025 anstehenden Bundestagswahl. Es gibt aber auch dieses Mal gute Nachrichten zur Inklusion.

Berlin (kobinet) „Inklusion braucht Demokratie, denn ich werde schon zu oft, auch ohne braune Hetze, diskriminiert. Deshalb nicht nur alles gegen rechts, sondern freie Fahrt für Inklusion.“ Dieses Kurzstatement von Markus Ertl hat die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) im Rahmen ihrer Aktion unter dem Motto „Inklusion braucht Demokratie … Deshalb: kein Platz für Diskriminierung und Ausgrenzung!“ ins Internet eingestellt. Mit einer Reihe von 10-Sekunden-Kurzvideos, die über die sozialen Medien verbreitet und geteilt werden sollen, will die Selbstvertretungsorganisation behinderter Menschen ein Zeichen zur Bundestagswahl am 23. Februar 2025 setzen. Bis zur Bundestagswahl am 23. Februar sollen so ca. 30 Videos verbreitet werden, die für eine demokratische Wahl aufrufen.

Berlin (kobinet) „Inklusion braucht Demokratie damit Menschen mit Behinderungen wie ich weiterhin selbstbestimmt leben und arbeiten können mit Unterstützung durch persönliche Assistenz. Deshalb kein Platz für Ausgrenzung und Diskriminierung.“ Dieses Kurzstatement von Jenny Bießmann hat die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) mittlerweile im Rahmen ihrer Aktion unter dem Motto „Inklusion braucht Demokratie … Deshalb: kein Platz für Diskriminierung und Ausgrenzung!“ ins Internet eingestellt. Mit einer Reihe von 10-Sekunden-Kurzvideos, die über die sozialen Medien verbreitet und geteilt werden sollen, will die Selbstvertretungsorganisation behinderter Menschen ein Zeichen zur Bundestagswahl am 23. Februar 2025 setzen. Bis zur Bundestagswahl am 23. Februar sollen so ca. 30 Videos verbreitet werden, die für eine demokratische Wahl aufrufen.

Berlin (kobinet) „Inklusion braucht Demokratie! Gib den Faschos keine Chance!“ Mit diesem Kurzstatement von Raul Krauthausen hat die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) heute ihre Aktion unter dem Motto „Inklusion braucht Demokratie … Deshalb: kein Platz für Diskriminierung und Ausgrenzung!“ gestartet. Mit einer Reihe von 10-Sekunden-Kurzvideos, die über die sozialen Medien verbreitet und geteilt werden sollen, will die Selbstvertretungsorganisation behinderter Menschen ein Zeichen zur Bundestagswahl am 23. Februar 2025 setzen. Bis zur Bundestagswahl am 23. Februar sollen so ca. 30 Videos verbreitet werden, die für eine demokratische Wahl aufrufen.

Berlin (kobinet) Seit 75 Jahren setzt sich der Sozialverband VdK für soziale Gerechtigkeit ein. Anlässlich dieses Jubiläums feiert der Verband am 29. Januar 2025 in Berlin dieses Jubiläum. Der Festakt steht unter dem Motto „Sozial in die Zukunft“. Erwartet werden rund 300 Gäste, darunter Vertreter aus Verbänden, der Zivilgesellschaft und der politischen Parteien sowie Bundeskanzler Olaf Scholz. Mit einem kobinet-Beitrag blickt Nico Wunderle auf eine 75jährige Erfolgsgeschichte des Sozialverband VdK zurück. „Der VdK vertritt die Interessen seiner Mitglieder im Bereich Sozialpolitik und Sozialrecht. Nicht nur mit individueller Rechtsberatung hilft er seinen Mitgliedern, sondern auch mit öffentlichkeitswirksamen Kampagnen verbessert der VdK Schritt für Schritt die Lebensbedingungen von Menschen mit Behinderungen“, heißt es im Bericht, in dem Nico Wunderle einige Glanzlichter aus der Geschichte des VdK ausführt.

Wien (kobinet) Der Beschluss des US-Präsidenten Donald Trump, der per Executive Order alle Programme zur Diversität, Gleichberechtigung und Inklusion (DEI) in der US-Regierung abschafft, ist „ein vorsätzlicher Angriff auf Gleichberechtigung und soziale Gerechtigkeit. Er negiert die Bedeutung von Vielfalt, ignoriert systematische Diskriminierung und fördert bewusst Ausgrenzung. Ein massiver Rückschritt für Diversität und Inklusion!“ So kommentiert Martin Ladstätter vom österreichischen Online-Nachrichtendienst BIZEPS die Entwicklungen in den USA und das Handeln von Donald Trump und der neuen US-Regierung.

Berlin (kobinet) In seinem Bericht vom 12. Januar 2025 hat der kobinet-Historiker und Berliner Rechtsanwalt Dr. Martin Theben auf die Entwicklung der Pflegeversicherung vor 30 Jahren zurückgeblickt. Heute beschäftigt er sich mit der Neufassung bzw. Ergänzung des § 3a Bundessozialhilfegesetzes, die Mitte 1996 von der damaligen CDU/CSU-FDP-Regierung vorgenommen wurde und den Mehrkostenvorbehalt betraf. „Die Betroffenen erkannten sofort die Sprengkraft dieses Teils der Sozialhilfereform. Mussten sie doch nunmehr befürchten, dass sie unter Hinweis auf die unverhältnismäßigen Mehrkosten künftig damit rechnen müssten, auch gegen ihren Willen in Heime oder gleichartige Einrichtungen bzw. Anstalten verwiesen zu werden“, schreibt Martin Theben dazu in seinem Bericht.

Berlin (kobinet) Die Antwort auf eine Anfrage, dass der Bundesregierung keine validen Erkenntnisse darüber vorliegen, dass es oftmals weder über die Terminvergabe der Krankenkasse noch im elektronischen Terminbuchungsverfahren kurz- oder langfristig einen MRT-Termin gibt, sobald das Merkmal „behindert“ bekannt wird, und dass die Regierung hiergegen auch nichts Wesentliches zu tun gedenkt, das hat Prof. Dr. Sigrid Arnade enorm geärgert. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Hubert Hüppe hatte eine Meldung der kobinet-nachrichten vom 7. Januar 2025 (s. https://kobinet-nachrichten.org/2025/01/07/wie-ist-es-um-die-facharztversorgung-behinderter-menschen-bestellt/) zum Anlass für eine parlamentarische Frage an die Bundesregierung (s. https://kobinet-nachrichten.org/2025/01/14/nachgefragt-in-sachen-facharztversorgung-behinderter-menschen/) genommen. Über die Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin im Bundesministerium für Gesundheit, Sabine Dittmer, vom 15. Januar 2025 (s. https://kobinet-nachrichten.org/2025/01/16/bundesregierung-liegen-keine-validen-erkenntnisse-zur-vergabe-fuer-barrierefreie-mrt-termine-vor/) sprach kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul mit Sigrid Arnade, die federführend im Bündnis barrierefreies Gesundheitswesen aktiv ist.

Berlin (kobinet) Viele Menschen mit Behinderungen stoßen online auf Barrieren, die den Zugang zu wichtigen Informationen und Diensten erschweren. Um mehr Bewusstsein dafür zu schaffen und Betroffene zu unterstützen, bietet das Bildungs- und Forschungsinstitut zum selbstbestimmten Leben Behinderter (bifos) gemeinsam mit dem Projekt „Durchsetzungsbegleitung digitaler Barrierefreiheit“ vom Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) eine kleine Serie von kostenlosen Online-Workshops an. Durch die Online-Workshops sollen Nutzerinnen und Nutzer befähigt werden, digitale Barrieren zu erkennen und auf ihre Beseitigung hinzuwirken – interaktiv und ohne Vorkenntnisse. kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul führte mit Rose Jokic vom Projekt „Durchsetzungsbegleitung digitaler Barrierefreiheit“ und Juliane Harms von bifos folgendes Interview über die Bedeutung der Workshops und das Angebot selbst.

Weingarten (kobinet) Peter Straub ist erfahren in Sachen Selbstorganisation seiner Hilfen, also der Persönlichen Assistenz. Sein Kostenträger ist nun jedoch der Auffassung, dass das Arbeitgebermodell für ihn nicht mehr geeignet ist, obwohl er seit Februar 1997 – also seit fast 28 Jahren – das Arbeitgebermodell zur Organisation seiner Hilfen praktiziert. Was da im Süden von Baden-Württemberg, wo die Einrichtungswelt noch das Leben vieler behinderter Menschen dominiert, los ist, schildert Peter Sraub im Interview mit kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul.

Schorndorf (kobinet) „Wenn Menschen über sich hinaus wachsen: Weiterbildungen in Persönlicher Zukunftsplanung“, so lautet der Titel der aktuellen Episode der Rubrik „Lust auf Zukunftsplanung“ des Podcast Inklusion Ganz Einfch Leben (IGEL). Gastgeberin Ellen Keune spricht dabei mit Carolin Emrich darüber, was eine*n gute*n Moderator*in zur Zukunftsplanung ausmacht und wie diese eigentlich ausgebildet werden.