kobinet-nachrichten

Bremerhaven (kobinet) Welche Auswirkungen die Finanznöte der Kommunen konkret für behinderte Menschen haben können, das wird derzeit in Bremerhaven deutlich. Der Inklusionsbeirat der Stadt Bremerhaven fordert, dass die Pläne für Kürzungen beim Fahrdienst für Kinder mit sogenannten geistigen Behinderungen zurückgenommen werden. Das Fernsehmagazin buten un binnen von Radio Bremen berichtete vor kurzem darüber, dass das Fahrdienstangebot zum Schuljahresende eingestellt werden soll.

Berlin (kobinet) „Die 23jährige Musikerin und Singer-Songwriterin CassMae aus Köln macht Musik mit indischen Einflüssen und singt in 12 indischen Sprachen. Über Nacht ist CassMae mit ihrer Musik ein Star in Indien geworden. Dabei spielt ein Prominenter eine besondere Rolle: Indiens Premierminister Narendra Modi. CassMae erzählt über ihr Märchen und wovon sie in der Zukunft träumt.“ So heißt es in der Ankündigung des Sonntagstalk zwischen Bärbel Schäfer und CassMae von hr3 mit dem Titel „CassMae über das Märchen, wie sie mit ihrer Musik über Nacht in Indien ein Star wird“, auf den Sabine Lohner die kobinet-nachrichten aufmerksam gemacht hat.

Berlin (kobinet) Die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) begrüßt den aktuellen Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA), dieser steht jedoch noch nicht im Einklang mit dem geltenden Recht. Der Beschluss verbessert die Versorgung für Menschen, die bereits vor dem 1. Juli 2025 auf außerklinische Intensivpflege nach § 37c SGB V angewiesen waren – also auf medizinisch-pflegerische Unterstützung, zum Beispiel bei Beatmung in der eigenen Wohnung oder in einer Wohngemeinschaft. Der G-BA ist das höchste Gremium im Gesundheitswesen und legt fest, welche Leistungen die Krankenkassen bezahlen. Die bislang geltende Pflicht zur Potenzialerhebung – eingeführt durch das GKV-IPReG (Gesetz zur Stärkung der intensivpflegerischen Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung) und seit dem 31. Oktober 2023 verbindlich in der AKI-Richtlinie geregelt – stellte für viele Betroffene eine erhebliche Belastung dar, sowohl medizinisch als auch psychisch.

Erfurt (kobinet) „Barrierefrei bewegen, eine normale Schule besuchen und nicht nur in einer Werkstätte Schrauben zählen – dafür kämpfen Menschen mit Behinderung schon lange. Nancy Frind organisiert jedes Jahr eine Demonstration in Erfurt“, so heißt es in einem knapp dreiminütigen Fernsehbericht des mdr über die Demonstration unter dem Motto „Inklusion geht uns alle an“, die am 20. Juni 2025 in Erfurt stattfand. Mit dabei war auch die Europaabgeordnete der Grünen Katrin Langensiepen, die im Filmbericht neben Nancy Frind ebenfalls zu Wort kommt.

Berlin (kobinet) Am 17. Juni 2025 kam der Inklusionsbeirat der neuen Wahlperiode zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Der Beirat ist das zentrale Gremium der Staatlichen Koordinierungsstelle nach Art. 33 der UN-Behindertenrechtskonvention. Er hat die Aufgabe, die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in nationales Recht durch die Einbindung der Zivilgesellschaft zu begleiten. „Zu den wichtigsten Themen des Beirats in dieser Wahlperiode zählen unter anderem die Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes, der Zugang zum Arbeitsmarkt und zum Gesundheitswesen sowie bezahlbarer und barrierefreier Wohnraum. Diese Schwerpunkte spiegeln sich auch in den inklusionspolitischen Vorhaben wider, auf die sich die Regierungsparteien im Koalitionsvertrag geeinigt haben.“ Darauf hat der Behindertenbeauftragte der Bundesregierung, Jürgen Dusel, mittels eines Facebook-Post aufmerksam gemacht. 

Beckum (kobinet) „Ulrike Kolar will hörbeeinträchtigten Menschen den Austausch in Arztpraxen erleichtern. Dazu hat sie ein Schulungskonzept entwickelt, mit dem sie Praxisteams in der Kommunikation mit schwerhörenden Menschen sensibilisiert und zeigt, dass die Herstellung von Hör-Barrierefreiheit nicht immer viel kosten muss. In ihrer Heimatstadt Beckum hat sie ihr Konzept bereits erfolgreich umsetzen können.“ Darüber berichtet das Kompetenzzentrum Selbstbestimmt Leben im Regierungsbezirk Münster in einem aktuellen Beitrag mit dem Titel „Schreien hilft nicht“.

Wien (kobinet) Am 16. Juni 2025 wurde im österreichischen Nationalrat das Budgetbegleitgesetz behandelt – mit weitreichenden Konsequenzen für das Erwachsenenschutzrecht. Trotz massiver Kritik wurden geplante Verschlechterungen nicht gestoppt. Darauf hat der österreichische Online-Nachrichtendienst BIZEPS aufmerksam gemacht. „Im Rahmen des Budgetbegleitgesetzes 2025 plant die Regierung aus ÖVP, SPÖ und NEOS Änderungen im Erwachsenenschutzrecht, die weitreichende Auswirkungen auf die Rechte von Menschen mit Behinderungen haben. Konkret geht es um u.a eine deutliche Einschränkung der Selbstbestimmung von Personen, die unter gerichtlicher Erwachsenenvertretung stehen. Zahlreiche Organisationen und Expert:innen kritisieren die geplanten Maßnahmen scharf und fordern deren Rücknahme“, heißt es u.a. im BIZEPS-Bericht.

TURIN (kobinet) Nach der ersten Weltkonferenz zum barrierefreien Tourismus, die im Jahr 2014 in Montreal stattgefunden hatte, sowie einer zweiten Weltkonferenz zu diesem Thema im Jahr 2018 in Brüssel, wird nun die dritte Weltkonferenz zum barrierefreien Tourismus vorbereitet. Sie wird vom fünften bis zum siebenten Oktober im italienischen Turin stattfinden. Auch diese Konferenz wird wieder von dem Verband „Destinations for all DfA“ (Reiseziele für alle) vorbereitet und durchgeführt. DfA ist eine Vereinigung von sehenswerten Städten, Reiseregionen und kulturellen Orten, welche sich für Sehenswürdigkeiten für alle ohne Barrieren einschließlich eines für alle zugänglichen Transportes auf der Grundlage der UN Konvention zu den Rechten von Menschen mit Behinderungen und den Empfehlungen der Welttourismusorganisation für einen Tourismus für alle unterstützen.

BERLIN (kobinet) Zum Start der Bund-Länder-Kommission für eine Pflegereform mahnt ein breites Bündnis aus Verbänden der Pflegewirtschaft, Trägern ambulanter und stationärer Pflege sowie Vertretern der Kostenträger und Arbeitgeber eine zügige Strukturreform der Sozialen Pflegeversicherung an. Die „Initiative generationengerechte Pflege“ begrüßt in ihrer Stellungnahme, dass die Kommission noch in diesem Jahr Entscheidungen vorlegen soll.

Bremen-Osterholz (kobinet) Im Jugendbeirat können sich junge Leute in Osterholz in die Stadtteilpolitik einmischen, ihre Interessen vertreten und die Geschicke vor Ort mitgestalten. Natürlich steht dieses Gremium auch Jugendlichen offen, die mit einer Behinderung leben. Der Martinsclub Bremen startet nun ein Angebot, um dieser Zielgruppe den Einstieg in den Osterholzer Jugendbeirat zu erleichtern. „Wir finden es wichtig, dass sich junge Leute, die mit einer Beeinträchtigung leben, im Stadtteil engagieren und ihre Anliegen zu Gehör bringen. Ihre Sichtweise ist wichtig, um eine inklusive Jugendpolitik für Osterholz zu machen, die allen gerecht wird“, findet Rosa Petram, die das Angebot für den Martinsclub organisiert. Diese Zielgruppe kann sich nun an den Martinsclub wenden, um Eingang in den Osterholzer Jugendbeirat zu finden.

BERLIN (kobinet) Am Freitag dieser Woche ist Weltflüchtlingstag. Die Hilfsorganisation Handicap International (HI) warnt aus diesem Anlass eindringlich vor einer sich zuspitzenden humanitären Krise. Weltweit wurden im Jahr 2024 rund 120 Millionen Menschen gewaltsam vertrieben, während 120 Konflikte verzeichnet wurden – so viele wie nie zuvor. Gleichzeitig geht die weltweite humanitäre Hilfe jedoch drastisch zurück. HI fordert die Geberländer auf, dringend umzusteuern und Verantwortung zu übernehmen.

Wien (kobinet) „Der Autistic Pride Day findet jährlich am 18. Juni statt. Er wurde im Jahr 2005 ins Leben gerufen. Der Hintergrund des Tages ist der Wunsch nach gesellschaftlicher Akzeptanz von autistischen Menschen. Inklusion darf nicht optional bleiben, sondern ist für die gesamte Gesellschaft unverzichtbar. Dieser Tag gibt autistischen Personen den Raum, sich selbst zu feiern und für eine echte Veränderung in allen Lebensbereichen zu sorgen.“ So heißt es in einem Beitrag des österreichischen Online-Nachrichtendienst BIZEPS. Die österreichische Behindertenanwältin Christine Steger und der Verein „im spektrum“ weisen am heutigen Autistic Pride Day auf notwendige Verbesserungen im Lebensalltag für Personen im Autismus-Spektrum hin.

Berlin (kobinet) Im Alter von nur 16 Jahren erfand Louis Braille im Jahr 1825 im Pariser Blindeninstitut die Brailleschrift – eine geniale Erfindung, die für viele Generationen blinder Menschen zum Schlüssel für Kommunikation, Bildung, beruflichen Erfolg, soziale Teilhabe und persönliches Glück wurde. Das feiern blinde Menschen und ihre Vereinigungen weltweit im Jahr 2025 ganz besonders. Um zu zeigen, wo die Brailleschrift überall eingesetzt wird und was mit ihr möglich ist, verbreitet der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) und die Europäische Blinden Union mittels der Initiative Braille 200 täglich einen Beitrag zur Brailleschrift. Heute hat sich Moritz Wolfart, der die Nachrichen verbreitet, mit einer besonderen Kaffeetasse beschäftigt.

Leipzig (kobinet) Mit dem Start von barrieren-gutachten.de wird erstmals ein zentrales, frei zugängliches Datenportal eingerichtet, das sämtliche bislang veröffentlichten Prüfberichte der Überwachungsstelle des Bundes für Barrierefreiheit von Informationstechnik (BFIT-Bund) zu staatlichen Web- und App-Angeboten gebündelt präsentiert. Das Projekt will Transparenz schaffen, Defizite sichtbar machen und so den notwendigen Druck aufbauen, damit öffentliche Stellen ihre gesetzlichen Verpflichtungen zur digitalen Barrierefreiheit endlich umfassend erfüllen.