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Berlin/Kassel (kobinet) Am 5. September 2019 wird in Berlin das neu gegründete Bundesnetzwerk der Frauenbeauftragten in Einrichtungen im Beisein von Bundesministerin Franziska Giffey der Öffentlichkeit vorgestellt, erfuhr kobinet vom Weibernetz. Mit der Gründung kommt das vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) geförderte Projekt „Ein Bundes-Netzwerk für Frauen-Beauftragte in Einrichtungen“ zu einem erfolgreichen und feierlichen Abschluss.

DRESDEN (kobinet) Nach Informationen des Selbsthilfenetzwerkes Sachsen wurde das Projektteam vom „ÖPNV für alle“ Anfang August vom Geschäftsführer des Zweckverbandes Nahverkehr Leipzig zur Dreharbeiten zu der Sendung „Bahnreport“ für die ARD, insbesondere zum Thema „Barrierefreiheit und Bahnsteighöhen“ eingeladen. Dieser Einladung folgte die regionale Projektmitarbeiterin Jana Treffler-Klingner mit zwei ehrenamtlichen Mitgliedern der Projektgruppe gern.

HANNOVER (kobinet) Auch Frauen und Männer mit Behinderungen wollen in Vereinen und Gremien Verantwortung übernehmen – oft scheitert das jedoch daran, dass die für ihre ehrenamtliche Tätigkeit erforderlichen Unterstützungsleistungen nicht finanziert werden können. Deshalb startet Niedersachsen mit dem Assistenzleistungsfonds ein neues Angebot

Berlin (kobinet) Der heute veröffentlichte Streubomben Monitor 2019 zeigt, dass es weiterhin weltweit Opfer durch Streubomben gibt. In Syrien wurden erneut Angriffe mit diesen menschenverachtenden Waffen verzeichnet. In insgesamt acht Ländern und einem Gebiet wurden Menschen durch explosive Reste getötet oder verletzt.

WIESBADEN (kobinet) Ausgehend von einem Beitrag der „Hessenschau“ mit dem Titel „Barrierefreiheit an Bahnhöfen – Defekte Aufzüge sorgen immer wieder für Probleme“, der am 26. August 2019 um 17:00 Uhr gesendet wurde, fordert die Fraktion DIE LINKE im Hessischen Landtag die Landesregierung auf, mehr Engagement zu zeigen und mehr für Barrierefreiheit im Zugreiseverkehr zu tun.

BERLIN (kobinet) Die aktuelle Ausgabe des Newsletter „Berlin kompakt“ der BARMER Krankenkasse berichtet über den am 14. August 2019 von Gesundheitsminister Jens Spahn vorgelegten Gesetzentwurf zur „Stärkung der Rehabilitation und intensivpflegerischer Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung“ (Reha- und Intensivpflege-Stärkungsgesetz (RISG).

Berlin (kobinet) Mit einem Offenen Brief hat sich Arnd Hellinger als Vorstandsmitglied des Berliner Behindertenverbands an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn wegen dessen Pläne zur Intensivpflege gewandt. Dabei erläutert Arnd Hellinger, warum er die geplanten Regelungen mit den Grund- und Menschenrechten unvereinbar hält.

BERLIN

BERLIN Deutschland feiert aktuell 10‐jähriges Jubiläum des Inkraftretens der menschenrechtlichen Verpflichtungen aus der UN‐Behindertenrechtskonvention. Aus diesem Anlass fand in Berlin eine Veranstaltung zum Thema „Exklusion beenden: Kinder- und Jugendhilfe für alle jungen Menschen und ihre Familien!“ statt.

München (kobinet) Ein Forschungsteam mit Benjamin Ferschli, Daniel Grabner und Hendrik Theine von der Wirtschaftsuniversität Wien und der Universität Linz.hat die Eigentumsstrukturen und die daraus ableitbare Verfügungsgewalt der Medien untersucht. „Die Konzentration der Medien (Tageszeitung, Fernsehen, Online) hat in den letzten dreißig Jahren kontinuierlich zugenommen, es sind gerade mal eine Handvoll Verleger, die den Medienmarkt in Deutschland kontrollieren“, stellt der jetzt veröffentlichte isw-Report fest..Wie das Institut für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung in München heute mitteilte, belegen die Autoren mit Beispielen, „wie Medienunternehmen mit ihrer Einflussnahme den ideologischen Unterbau für eine liberale Wirtschaftsordnung liefern“.

Berlin (kobinet) Bei traumhaften Sommerwetter feierten am letzten Freitagabend mehr als 500 Gäste unter der Schirmherrschaft der Staatsministerin für Kultur und Medien und mit Katarina Witt als Ehrengast in Berlin auf dem eigens in ein blaues Wunderland verwandelten Pfefferberg die PARIETÉ 2019 .

Wetzlar (kobint)

Wetzlar (kobint) Ein mobiler Waffelstand bringt das Thema Inklusion mitten ins Herz der Stadt Wetzlar. Mit einem umweltfreundlichen elektrischen Lastenrad sind die Waffelbäcker*innen des Vereins „Junge Arbeit“ regelmäßig auf dem Domplatz und auch bei Stadtfesten und anderen öffentlichen Events präsent. Neben leckeren Waffeln sorgt das von der Aktion Mensch geförderte Projekt auch für sozialversicherungspflichte Arbeitsplätze für behinderte Menschen.

Hamburg (kobinet) „Macht und Gewalt – Tabuisierte Realitäten in der Behindertenhilfe“, so lautet ein neues Buch von Udo Sierck, das vor kurzem erschienen ist und sich mit den Strukturen der Behindertenhilfe zehn Jahre nach Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland befasst.

Kassel (kobinet) Auf Beschluss des Verwaltungsausschuss des Landeswohlfahrtsverbandes (LWV) Hessen wird die Förderung der Psychosozialen Kontakt- und Beratungsstellen in diesem Bundesland mit mit mehr als 2,8 Millionen Euro fortgesetzt.

Mainz (kobinet) Während das Bundesgesundheitsministerium mit seinen geplanten Regelungen im Referentenentwurf zur ambulanten Intensivpflege sozusagen das Kind mit dem Bade ausschütten will und wegen einiger Betrugsfälle die ambulante Intensivpflege zur Ausnahme machen möchte, zeigt Rheinland-Pfalz wie es anders und im Dialog mit den verschiedenen Akteuren gehen kann, die Qualität bei der ambulanten Intensivpflege zu verbessern. Dort wurde nun ein gemeinsames Papier zur Steigerung der Qualität der ambulanten Intensivbehandlungspflege verabschiedet.

Magdeburg (kobinet) Sachsen-Anhalts Landeskabinett hat am 20. August dem Entwurf für ein Teilhabestärkungsgesetz zugestimmt, das neue Vorgaben für die Leistungen des Landes zur Sicherstellung der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen am gesellschaftlichen Leben in Sachsen-Anhalt macht. Dies betrifft im Land zirka 27.000 Menschen. Hintergrund der Novelle ist das Bundesteilhabegesetz, das die Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen zu einer personenzentrierten Teilhabeleistung außerhalb des Fürsorgesystems der Sozialhilfe fortentwickelt und das stufenweise in Kraft tritt.

Leipzig (kobinet) „Die Schablonen für blinde und sehbehinderte WählerInnen sind nach übereinstimmenden Pressemeldungen nicht kompatibel mit den Leipziger Wahlscheinen. Dadurch wandern Stimmen ungewollt zu einer Partei, die die Stimme nicht erhalten sollte.“ Darauf hat der Leipziger Bundestagsabgeordnete und Sprecher für Inklusion und Teilhabe der Linksfraktion im Deutschen Bundestag sowie Fraktionsvorsitzender der Stadtratsfraktion DIE LINKE in Leipzig, Sören Pellmann, aufmerksam gemacht.

Hannover (kobinet) Zum 1. Januar 2020 tritt die 3. Reformstufe des Bundesteilhabegesetzes in Kraft. Damit wird die Eingliederungshilfe aus dem Fürsorgesystem des Sozialhilferechts herausgelöst und in das Recht der Rehabilitation überführt. Für die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes müssen Landesrahmenverträge abgeschlossen werden, in Niedersachsen ist man hier jedoch noch nicht soweit. Nun haben die Verbände und das Land aber immerhin eine Übergangsvereinbarung unterzeichnet, durch die ein reibungsloser Übergang der Leistungen gewährleistet werden soll.