BERLIN (kobinet) Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Einsatz von Sanktionen im Zusammenhang mit den Hartz-IV-Leistungen hat bei Parteien und Sozialverbänden eine breite Reaktion ausgelöst. Die Kobinet-Nachrichten geben hier eine Auswahl der als Presseinformation eingegangen Stimmen wieder
BERLIN (kobinet) Das am vergangenen Freitag durch die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) veranstaltete Job-Speed-Dating für Menschen mit Behinderungen sprengte alle Rekorde. Dem vierten Speed-Dating, welches für behinderte Menschen die Chance auf ein Bewerbungsgespräch erhöhen soll, folgten 21 Bewerberinnen und Berwerber sowie neun Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber ins Kleisthaus, dem Dienstsitz des Bundesbehindertenbeauftragten. Damit nahmen so viele Teilnehmende wie noch nie bei den Bewerbungsgesprächen im Minutentakt der ISL teil.
BERLIN (kobinet) In einer gemeinsamen Erklärung fordern die Arbeiterwohlfahrt, der Deutsche Gewerkschaftsbund, die Diakonie Deutschland und der Paritätische Wohlfahrtsverband gemeinsam mit weiteren Partnern, Verbänden und Organisationen, die bestehenden Sanktionsregelungen im Hartz-IV-System aufzuheben und ein menschenwürdiges System der Förderung und Unterstützung einzuführen.
Berlin (kobinet) Unser Partner yomma erstellt monatlich ein DGS-Video von kobinet-Nachrichten. Die Auswahl trifft yomma und dreht daraus ein DGS-Video.
KARLSRUHE (kobinet) Leistungen für Hartz-IV-Empfängern dürfen künftig nicht mehr so schnell und so weitreichend gekürzt werden wie bisher. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Grundsätzlich seien Sanktionen aber zulässig. Darüber informiert der Nachrichtensender „Tagesschau.de“ in einer aktuellen Meldung.
Mainz (kobinet) Zum 1. Januar 2020 tritt die große Reform der Eingliederungshilfe in Kraft, die mit dem Bundesteilhabegesetz Ende 2016 verabschiedet wurde. Dies war Anlass genug für das Mainzer Zentrum für selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen (ZsL) und die dort ansässige ergänzende unabhängige Teilhabeberatungsstelle (EUTB) die anstehenden Änderungen im Rahmen einer großen Tagung im Erbacher Hof in Mainz zu erörtern. Der für Soziales zuständige Abteilungsleiter im rheinland-pfälzischen Sozialministerium Joachim Speicher brachte die Zielrichtung der geplanten Veränderungen während der Tagung mit dem Titel „Eingliederungshilfe 2020 – große Veränderungen für Menschen mit Behinderungen“ auf den Punkt: „Aus Heimbewohnern werden Mieter“.
Berlin (kobinet) Die von der Bundesregierung mit dem Angehörigen-Entlastungsgesetz (19/13399) geplante Entlastung von Kindern und Eltern, die gegenüber Beziehern von Sozialhilfe und Eingliederungshilfen unterhaltsverpflichtet sind, stößt beim Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) und mehreren Sozialverbänden grundsätzlich auf Zustimmung. Kommunalvertreter*innen kritisierten bei der gestrigen öffentlichen Anhörung des Bundestagsausschusses für Arbeit und Soziales einem Bericht von Heute im Bundestag zufolge hingegen, die Aufhebung des Unterhaltsrückgriffs führe zu einer Entsolidarisierung der Familie. Zudem würden die entstehenden Kosten einseitig zu Städten und Gemeinden verlagert.
Oberteuringen (kobinet) Immer wieder berichteten Klient*innen der Beratungsstelle der ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatungsstelle (EUTB) Bodensee, dass es Engpässe bei der Belieferung mit Medikamenten gibt. Betroffen sind nach Aussage des Inklusionsbotschafters Thomas Schalski im Bodenseekreis insbesondere auch Menschen mit psychischen Erkrankungen. Es gäbe daher bei den Betroffenen erhebliche Unsicherheiten und Ängste, nicht optimal versorgt zu werden, wie Thomas Schalski den kobinet-nachrichten mitteilte.
Halle (kobinet) Die Moderatorin und Inklusionsbotschafterin Jennifer Sonntag hat das Angebot genutzt und eine Botschaft zu 25 Jahre Benachteiligungsverbot für behidnerte Menschen im Grundgesetz an die Reisegruppe Niemand geschickt. Diese geht vom 12. bis 15. November mit Regionalzügen auf Tour durch alle 16 Landeshauptstädte und sammelt auf ihrem Weg Botschaften behinderter Menschen zum Satz „Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden“, zur Übergabe ans Bundespräsidialamt. Probleme beim Zugang zum Gesundheitssystem, Benachteiligungen mit ihrem Assistenzhund und Mobbing am Arbeitsplatz sind die drei Themen, die Jennifer Sonntag in ihrem einseitigen Schreiben anspricht.
Berlin (kobinet) Es hätte schlimmer kommen können – Mario Adorf blickt in diesem Dokumentarfilm auf sein Leben und eine einzigartige Karriere zurück. Der Film von Dominik Wessely kommt am 7. November in die Kinos.
BERLIN (kobinet) Bund, Länder und Kommunen müssen nach Ansicht des Deutschen Kinderhilfswerkes ihre Bemühungen zur Bekämpfung der Kinderarmut in Deutschland deutlich intensivieren. Eine aktuelle Auswertung der Armutsgefährdungsquoten zeigt, dass die Armut unter Kindern in allen Bundesländern höher, teils sogar wesentlich höher ist als die Armut unter Erwachsenen. Bei der Betrachtung der Quoten im Verlauf der letzten zehn Jahre zeichnet sich ein differenziertes Bild: Während in der einen Hälfte der Bundesländer die Kinderarmut stärker als die der Erwachsenen gestiegen ist, hat sich in der anderen Hälfte die Kinderarmutsquote besser als die der Erwachsenen entwickelt.
MÜNCHEN (kobinet) Kinder fördern, ältere und kranke Menschen pflegen, Menschen mit Behinderung zur Seite stehen: Das und noch viel mehr leisten die Beschäftigten in der Sozialwirtschaft. Insgesamt haben Ende 2017 knapp 450.000 Menschen in Bayern in dieser Branche gearbeitet – deutlich mehr als in der Automobilindustrie. Gleichzeitig wächst die Sozialbranche stark: Seit 2013 ist die Zahl der Beschäftigten um fast 65.000 oder 17 Prozent gestiegen.
BONN (kobinet) Vor dem Hintergrund des Koalitionsstreits um die Zukunft der Rentenpolitik unterstützt der BDH Bundesverband Rehabilitation e.V. die Einführung einer Grundrente. Es böte sich die Gelegenheit zur Definition eines teilhabegerechten Mindeststandards. Wir sollten uns im Kampf gegen die Altersarmut jetzt positionieren, fordert die Vorsitzende des Sozialverbands, Ilse Müller.
Berlin (kobinet) Vor der heute stattfindenden öffentlichen Anhörung zum geplanten Angehörigen-Entlastungsgesetz fordert die Bundesvereinigung Lebenshilfe den Bundestag und den Bundesrat auf, ihren Streit um Finanzierungsfragen beizulegen und das Gesetz schnellstmöglich zu verabschieden.
Dresden (kobinet) Birger Höhn ist unermüdlich, wenn es um das Thema Inklusion geht und seztt sich dafür auch immer wieder auf der politischen Ebene ein. Am Wochenende wurde der Dresdner erneut in den Stadtvorstand der LINKEN gewählt.
Kaiserslautern (kobinet) Kaiserslautern hat nun auch eine Interessenvertretung behinderter Menschen. Letzte Woche fand dort die konstituierende Sitzung des neuen Beirates der Stadt Kaiserslautern statt. Die Peer Counselorin Tine Tischer wurde dabei einstimmig zur ersten Vorsitzenden und Stefan Thome wurde ebenfalls einstimmig zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt.
Berlin (kobinet) Während die Große Koalition in Sachen Grundrente nicht voran zu kommen scheint, wird es diese Woche mit dem Angehörigen-Entlastungsgesetz konkret. Heute findet dazu eine 90minütigen Anhörung des Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages statt. Die Anhörung wird heute ab 15:00 Uhr live im Parlamentsfernsehen des Deutschen Bundestages übertragen.
Berlin (kobinet) Menschen mit Behinderungen haben das Recht zu bestimmen, wo und mit wem sie leben möchten – in diesem Punkt ist die UN-Behindertenrechtskonvention nach Ansicht der behindertenpolitischen Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Corinna Rüffer, eindeutig. In der Realität sei das leider nicht immer der Fall, unter anderem, wenn die Unterstützung in den eigenen vier Wänden nicht ausreichend finanziert werde. Jetzt könnte es nach Informationen von Corinna Rüffer noch enger werden. Der GKV-Spitzenverband, die Interessenvertretung der gesetzlichen Kranken- und Pflegekassen, arbeitet nämlich gerade an einer Richtlinie, die es behinderten Menschen künftig noch schwieriger machen könnte, inklusiv zu wohnen – also außerhalb von klassischen Wohnheimen, wie die Abgeordnete auf ihrer Homepage berichtet.
Berlin (kobinet) Die Große Koalition (GroKo) hat viele Projekte angestoßen und Gesetzesvorhaben umgesetzt. Doch noch fehlen wichtige Vorhaben, die die GroKo nach Ansicht des Sozialverbands VdK Deutschland anpacken muss. So kritisiert der Sozialverband angesichts der Halbzeitbilanz der Großen Koalition, dass noch immer eine Einigung zur Grundrente für Geringverdiener fehlt.
BERLIN (kobinet) In einer Presseinformation widerspricht der Verhandlungsführer der CDU und stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion den bisherigen Nachrichten über eine Einigung der Koalitionsparteien ich Sachen Grundrente und nennt diese Nachrichten „Falschmeldungen“.
Berlin (kobinet) Radfahrer sollen künftig mehr Möglichkeiten haben, ihr Rad in Fernzügen mitzunehmen. Das berichtet heute die Berliner Zeitung. Das Bundesverkehrsministerium hatte so eine Anfrage der Grünen beantwortet. Zugleich wurde bekannt, dass im kommenden Jahr mit 30 Millionen Euro marode Bahnhöfe im ländlichen Raum saniert werden sollen.
Berlin (kobinet) Das neue WIR-Magazin beschäftigt sich mit dem Themenschwerpunkt Musik und Teilhabe. Wie war das Highfieldfestival 2019 im Rollstuhl, wie willkommen sind Menschen mit Behinderung auf der Fête de la Musique, was ist ein Klangstuhl, wann kommt das neue Album von Graf Fidi?
LEIPZIG (kobinet) mit Unterstützung des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst etabliert das LOFFT die erste dauerhaft in Sachsen arbeitende professionelle Tanzcompany, in der Menschen mit und ohne Behinderung gleichberechtigt arbeiten. Mit diesem Pilotprojekt setzt der Freistaat ein weiteres Achtungszeichen für den Tanz in Sachsen, für Diversität und Teilhabe. Die inklusive Tanzcompany bringt das LOFFT in die Top 5 permanenter inklusiv arbeitender künstlerischer Tanzensembles deutschlandweit.
Braunschweig (kobinet) Aytekin Demirbas ist 44 Jahre alt, blind und aus Braunschweig. Er ist einer derjenigen, der mit der „Reisegruppe Niemand“ am 12. November ab dem Berliner Hauptbahnhof eine 3tägige Tour mit dem Regionalverkehr durch alle 16 Landeshauptstädte unternimmt. 25 Jahre nach Inkrafttreten des Benachteiligungsverbotes für behinderte Menschen im Grundgesetz will Aytekin Demirbas mit seinen Mitstreiter*innen vom Verein UNgehindert ein Zeichen für die konsequente Umsetzung des Benachteiligungsverbots für behinderte Menschen im Grundgesetz setzen, das am 15. November 1994 in Kraft trat. kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul, der die Tour begleitet, sprach mit Aytekin Demirbas, warum er bei der Tour mit dabei ist.
BERLIN (kobinet) Trotz Erwerbstätigkeit sind in Deutschland mehr als zwei Millionen Menschen von Arbeitslosengeld II abhängig. Der Arbeitsmarkt zeigt sich zwar stabil, aber das ist kein Grund zum Ausruhen. Denn strukturelle Probleme bleiben weiterhin. So beziehen immer noch über eine Million Menschen Arbeitslosengeld II, obwohl sie erwerbstätig sind. Die meisten davon sind sozialversicherungspflichtig beschäftigt. „Diese Zahlen sind nicht hinnehmbar“, betont der arbeitsmarktpolitischer Sprecher von Bündnis90 / DIE GRÜNEN Wolfgang Strengmann-Kuhn.
KÖLN (kobinet) Vor dem spielfreien Wochenende der ersten Mannschaft der 99ers schaute das Team auf den ersten Heimsieg in der laufenden RBBL-Saison zurück ! Am vergangenen Samstag gab es in Köln ein packendes Duell gegen die Füchse von Hannover United – mit dem besseren Ende für die 99ers!
LEIPZIG / HAMBURG (kobinet) Als neue Veranstaltung der therapie-Familie verzeichnete die therapie HAMBURG Ende Oktober 2019 einen erfolgreichen Start. Sowohl Marktführer der Branche als auch Startups zeigten sich begeistert von der Fachmesse. Das Fortbildungsprogramm für Physio-, Ergo- und Sporttherapeuten wurde sehr gut angenommen.
Berlin (kobinet) Während in einigen Bundesländern heute Feiertag ist, wird in Berlin gearbeitet – oder besser gesagt, etwas dafür getan, dass behinderte Menschen zukünftig Arbeit haben. Die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) hat für heute, 1. November, zum Job-Speed-Dating für Menschen mit Behinderungen am Dienstsitz des Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen ins Kleisthaus nach Berlin geladen. Zum Auftakt wird André Necke, der Leiter des Arbeitsstabes des Bundesbehindertenbeauftragten, ein Grußwort an alle Teilnehmenden richten. Im Anschluss finden im Rhythmus von acht Minuten kurze Gespräche zwischen 16 Bewerber*innen und acht Arbeitgeber*innen mit Jobangeboten statt.
HANNOVER (kobinet) Zweimal im Jahr kommen die kommunalen Behindertenbeauftragten und Vorsitzenden der Behindertenbeiräte in Niedersachsen im Plenum zusammen. Zum Jubiläumstreffen gab es eine Einladung in den Landkreis Cloppenburg. Dabei tauschten sich engagierte Beauftragte und Vorsitzende von Behindertenbeiräten in Cloppenburg zum Thema Mobilität aus.
BERLIN (kobinet) Nur eine solidarische Gesundheits- und Pflegeversicherung kann Schutz vor pflegebedingter Armut bieten, das betont die pflegepolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion der Partei DIE LINKE Pia Zimmermann in einer Presseinformation. Darin bezieht sich Zimmermann auf eine aktuelle Studie des Sozialverbandes Deutschland, der zufolge heimische Pflege das Armutsrisiko besonders bei Frauen erhöht.
Berlin (kobinet) Die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) fordert eine gesetzliche Pflicht zur Veröffentlichung von Zwangsmaßnahmen in Altenpflegeheimen und Einrichtungen der Behindertenhilfe. Darüber berichtet der Informationsdienst evangelisch.de.
Leipzig (kobinet) Rolf Allerdissen aus Leipzig ist oft mit der Bahn unterwegs und so leicht kann ihn nichts schrecken. Deshalb sieht der der Bahntour der „Reisegruppe Niemand“, die am 12. November um 4:27 Uhr am Berliner Hauptbahnhof beginnt, gelassen und mit Spannung entgegen. Er ist bei der 3tägigen Tour mit dem Regionalverkehr durch alle 16 Landeshauptstädte, die anlässlich des 25jährigen Inkrafttretens des Benachteiligungsverbots im Grundgesetz am 15. November durchgeführt wird, von Anfang an bis zum Ende mit dabei, wie die kobinet-nachrichten im Interview mit ihm erfuhren.
Berlin (kobinet) Unser Partner yomma erstellt monatlich ein DGS-Video von kobinet-Nachrichten. Die Auswahl trifft yomma und dreht daraus ein DGS-Video.
Berlin (kobinet) Unser Partner yomma erstellt monatlich ein DGS-Video von kobinet-Nachrichten. Die Auswahl trifft yomma und dreht daraus ein DGS-Video.
Berlin (kobinet) Unser Partner yomma erstellt monatlich ein DGS-Video von kobinet-Nachrichten. Die Auswahl trifft yomma und dreht daraus ein DGS-Video.
BERLIN (kobinet) Sechsmal wurde bereits auf der Pride-Parade demonstriert. Dabei wurde dagegen protestiert, dass Menschen diskriminiert werden. Dagegen, dass andere Menschen über behinderte und verrückte Menschen bestimmen. Ebenso wurde dagegen protestieren, dass in unserer kapitalistischen Gesellschaft Menschen nur etwas wert sind, wenn sie arbeiten können.
BERLIN (kobinet) Am heutigen Tag wurde die Plattform „Gesundheit leicht verstehen“ des Gesundheitsprogramms von Special Olympics Deutschland (SOD) frei geschaltet. Gefördert vom Bundesministerium für Gesundheit (BMG) steht nun ein autarkes, barrierefreies Internet-Portal mit Gesundheitsinformationen zur Verfügung, das in den kommenden zwei Jahren kontinuierlich ergänzt und erweitert wird. Die Plattform ermöglicht – zum Beispiel durch die Verwendung der Leichten Sprache – Menschen mit geistiger Behinderung und auch jenen mit eingeschränkter Lesekompetenz oder eingeschränktem Sprachverständnis den Zugang zu umfangreichen Informationen, Dokumenten und Kontakten zum Thema Gesundheit.
MÜNSTER (kobinet) Die bisherige Frist einer öffentliche Konsultation zur Überprüfung der Europäischen Strategie zugunsten von Menschen mit Behinderungen 2010-2020 wurde verlängert. Noch bis 13.November 2019 kann so der Europäischen Kommission Feedback zur Behindertenpolitik gegeben und Zukunftsthemen benannt werden.
POTSDAM (kobinet) Brandenburg ist seit vielen Jahren hinsichtlich Breite und Vielfalt barrierefreier Angebote eines der führenden Bundesländer in Deutschland. Mit dem Ziel, das bestehende Angebot in den Brandenburger Reiseregionen noch weiter auszubauen, unterstützen die TMB Tourismus-Marketing GmbH und das Clustermanagement Tourismus/ Gesundheitswirtschaft touristische Anbieter nun mit lokalen Workshops. Dabei werden sie von NeumannConsult/ tourismus plan B fachlich begleitet.
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