Werbung:
Werbung
Werbung Fotos für die Pressefreiheit von Reporter ohne Grenzen
Werbung
Ihre Werbung Banner
Werbung
Gute Arbeit für Menschen mit Behinderung
Springe zum Inhalt

Hartz-IV-Sanktionen teilweise verfassungswidrig

Paragraphenzeichen
Paragraphenzeichen
Foto: public domain

KARLSRUHE (kobinet) Leistungen für Hartz-IV-Empfängern dürfen künftig nicht mehr so schnell und so weitreichend gekürzt werden wie bisher. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Grundsätzlich seien Sanktionen aber zulässig. Darüber informiert der Nachrichtensender "Tagesschau.de" in einer aktuellen Meldung.

Mit dem Grundgesetz unvereinbar sind demnach insbesondere die Kürzungen um 60 Prozent oder mehr, wie Vizegerichtspräsident Stephan Harbarth sagte. Um 30 Prozent dürfen die Leistungen weiter gekürzt werden, jedoch müssen auch diese Minderungen in der Ausgestaltung abgemildert werden.

Das Urteil des Verfassungsgerichtes trägt das Aktenzeichen1 BvL 7/16

Die Meldung von "Tagesschau.de" ist HIER vollständig nachzulesen.