Berlin (kobinet) Am 26. Juli 1990 wurde der Americans with Disabilities Act im Garten des Weißen Hauses von Präsident George Bush unterzeichnet. Dazu erreichte kobinet heute ein Bericht des Berliner Rechtsanwaltes und Hobby-Chronisten Dr. Martin Theben.
BREMEN (kobinet) Die Corona-Pandemie war auch im Martinsclub in Bremen eine harte Zeit – viele Freizeitangebote und Gruppenaktivitäten fielen der Pandemie zum Opfer. Viele Menschen waren in dieser Zeit durch die Ausgangssperre zum Teil mehrere Wochen vom öffentlichen Leben abgeschnitten. Jetzt nehmen die Angebote beim Martinsclub in Bremen wieder Fahrt auf. Ein inklusives Bildungs- und Freizeitprogramm sorgt dafür, dass ein Stück Normalität zurückkehrt.
Regensburg (kobinet) „Wie Corona Behinderung behindert“ lautet der Titel einer kostenfreien Webkonferenz, die das Regionalbüro Regensburg der Friedrich-Ebert-Stiftung am Donnerstag, den 30. Juli von 17:30 bis 19:00 Uhr durchführt.
Wien (kobinet) Schlichtungen bei Diskriminierungen behinderter Menschen haben in Österreich eine viel längere und umfassendere Tradition als in Deutschland. Seit dem Inkrafttreten des österreichischen Bundes-Behindertengleichstellungsgesetzes (BGStG) im Januar 2006 sind nun beinahe 15 Jahre vergangen. Ein wesentliches Instrument dieses Gesetzes zur Streitbeilegung sind Schlichtungen beim Sozialministeriumservice (SMS). In einer neuen Broschüre von BIZEPS wird aufgezeigt, wie es zu der nun geltenden gesetzlichen Regelung im BGStG kam und was diese bringt.
Berlin (kobinet) Ein neuer Freiwilligendienst der Bundeswehr soll die Heimat schützen und die Gesellschaft stärken. Sozialverbände sind davon wenig begeistert. Sie sehen Konkurrenz zu Angeboten wie dem sozialen und dem ökologischen Jahr oder dem Bundesfreiwilligendienst. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat das Angebot „Dein Jahr für Deutschland“ heute vorgestellt. Der neue Dienst soll am 1. April 2021 für zunächst tausend Teilnehmer starten.
GELSENKIRCHEN (kobinet) In Nordrhein-Westfalen sind in weniger als drei Monaten Kommunalwahlen. Ein guter Zeitpunkt, so die Koordinierungsstelle des Kompetenzzentrum Selbstbestimmt Leben in Gelsenkirchen, politische Partizipation von Menschen mit Behinderungen und chronischen Erkrankungen in den Vordergrund zu rücken. Das geschieht mit der Kampagne „Dein Rat zählt!“
MÜNCHEN (kobinet) Die Arbeitsweltbezogene Jugendsozialarbeit (AJS) in München kann in diesem Jahr gleich zwei Jubiläen feiern: Seit 20 Jahren gibt es das „Gütesiegel soziale und berufliche Integration“ und seit 40 Jahren besteht die aja, die „aktion jugend und arbeit“.
Kassel (kobinet) Am 26 Juli 1990 wurde die Unterzeichnung das US amerikanische Antidiskriminierungsgesetz für behinderte Menschen durch den damaligen Präsidenten George Bush auf dem Rasen des Weißen Hauses gefeiert. Im Vorfeld dieses Jubiläums hat sich Apple zur Wichtigkeit dieses Gesetzes für die Barrierefreiheit von Produkten wie das iPhone und IPad geäussert.
München (kobinet) „Komplizierte Gesetze, mangelnde Transparenz in den Behörden, ungeschulte Sachbearbeiter*innen: Menschen mit Behinderung oder psychischen Krankheiten bekommen oft nicht die Unterstützung bewilligt, die ihnen per Gesetz zusteht.“ Das kritisiert Patricia Koller aus München und hat dazu eine Petition gestartet. Für den 20. August ruft die Aktivistin von Randgruppenkrawall zu einer Behindertenprotestdemo in München auf.
München (kobinet) Barrierefreie Gebäude, leicht verständliche Sprache und das Recht auf notwendige Hilfsmittel – das verspricht das neue Bayerische Behinderten-Gleichstellungs-Gesetz (BayBGG). „Die Lebenshilfe Bayern begrüßt diese Vorgaben für die öffentliche Verwaltung sehr“, betont die Landesvorsitzende Barbara Stamm. Doch müsse Barrierefreiheit nicht nur für Behörden gelten und schneller umgesetzt werden. Der Verband fordert Teilhabe in allen Lebensbereichen.
Berlin (kobinet) Die Bundesregierung will die Regelsätze für Hartz-IV-Empfänger geringfügig anheben. Das geht aus einem Gesetzentwurf des Bundesarbeitsministeriums hervor. Ab dem Jahr 2021 soll ein alleinstehender Erwachsener Angaben des Sozialverbands VdK zufolge sieben Euro mehr bekommen: Statt 432 Euro sind es dann 439 Euro im Monat. VdK-Präsidentin Verena Bentele reagiert mit Unverständnis auf diese Zahlen: „Sieben Euro reichen hinten und vorne nicht. Das sind gerade mal 23 Cent am Tag, die die Menschen mehr in der Tasche haben.
Nieder-Olm (kobinet) Der Weg in die Selbstständigkeit hat viele Hürden. Besonders für Menschen mit Behinderung. Trotzdem gründen einige von ihnen ihr eigenes Unternehmen. Darauf weist 3sat bei der Ankündigung eines knapp halbstündigen Filmbeitrags hin, der am 3. Juli 2020 ausgestrahlt wurde und in der Mediathek angeschaut werden kann. Gracia Schade vom Projekt Kommune Inklusiv Nieder-Olm gibt am Donnerstag, 23. Juli von 14:00 bis 15:00 Uhr per Zoomkonferenz beim Sommercamp für ein selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen Tipps zur Existenzgründung. Noch sind dafür einige Plätze frei.
Berlin (kobinet) Nach dem Bundestagsbeschluss zum Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz (IPReG) wird das Aktionsbündnis AbilityWatch die konkrete Umsetzung weiter kritisch begleiten. Zu diesem Zweck ist AbilityWatch auf Informationen von Betroffenen angewiesen. „Sollten Sie im Zuge der Umsetzung des IPReG Probleme in Ihrer Versorgung bemerken, Genehmigungen nicht erhalten oder Leistungen verwehrt bekommen, so lassen Sie uns dies bitte wissen“, schreibt AbilityWatch, und hat hierfür einen IPReG-Briefkasten eingerichtet.
Berlin (kobinet) Der Paritätische Wohlfahrtsverband wirft der Bundesregierung „unverschämtes Kleinrechnen“ der Regelsätze in Hartz IV vor. In einer aktuellen Stellungnahme kritisiert der Verband den Referentenentwurf aus dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) zur anstehenden Neuermittlung der Regelsätze in der Grundsicherung scharf.
Berlin (kobinet) Das Aktionsbündnis AbilityWatch ist der Ansicht, dass allein der Gesetzgeber Prinzipien für die Entscheidung, wer im Falle knapper Ressourcen behandelt wird, aufstellen darf, kann und muss. Dazu müsse er auch Menschen mit Behinderungen und deren Verbände anhören. Um dies sicherzustellen, will AbilityWatch eine Verfassungsbeschwerde zum Triage-Verfahren einreichen.
BERLIN (kobinet) Der Sozialverband Deutschland – SoVD äußert sich erleichtert darüber, dass sich die 27 Staats- und Regierungschefs auf einen Wiederaufbaufonds geeinigt haben. Zugleich weist er jedoch darauf hin, dass wichtige Fragen zum Corona-Krisenpaket und den EU-Haushaltsrahmen offen bleiben. Von besonderem Rang für den SoVD ist darunter die Einführung einer EU-weiten Arbeitslosenrückversicherung.
Bonn (kobinet) Auf ein erfolgreiches 55. Jubiläumsjahr kann die Aktion Mensch blicken. Dank eines Rekord-Umsatzes konnte die Organisation 2019 mehr als 1,7 Millionen Menschen mit einer Gewinnbenachrichtigung erfreuen, knapp 9.000 soziale Projekte fördern und im Rahmen einer Kampagne ein starkes Zeichen gegen Hass setzen. Das teilte die Aktion Mensch im Hinblick auf den veröffentlichten Jahresbericht für das Jahr 2019 mit.
Siegburg (kobinet) Die Evaluation des von der Aktion Mensch Stiftung geförderten Projekts „Wie macht man Teilhabe? – Inklusion durch Umbau der Angebote gemeinsam verwirklichen“ der LIGA der Freien Wohlfahrtspflege in Thüringen liegt nun vor. Diese erfolgte durch das ISÖ – Institut für Sozialökologie. Das Projekt sollte die Ambulantisierung und personenzentrierte Ausrichtung der Eingliederungshilfe nach dem neuen Bundesteilhabegesetz (BTHG) unter Beteiligung der Menschen mit Beeinträchtigung für Menschen mit Beeinträchtigung erproben.
Nieder-Olm (kobinet) Welche Auswirkungen die Corona-Pandemie auf Menschen mit Behinderungen hat, die in Einrichtungen wohnen, dazu hat das Projekt Kommune Inklusion Nieder-Olm ein fast 20minütiges Zoom-Gespräch geführt. Das Gespräch, das Gracia Schade moderierte, wurde mittlerweile auf YouTube eingestellt.
Hannover (kobinet) Zur Stärkung des Inklusionsgedankens in Niedersachsen haben sich die Mitglieder des „Forum Artikel 30 UN-BRK/ Inklusion in Kultur, Freizeit und Sport“ zu einer gemeinsamen Positionierung entschlossen. Die Corona-Pandemie zeige auf, wie wichtig es ist, die Rechte von Menschen mit Behinderungen konsequent einzufordern. In den erlassenen Verordnungen fänden sich Menschen mit Behinderungen nur unter dem aufgedrückten Stempel der Risikogruppe als Hygienefaktor wieder.
HAMBURG (kobinet) Nicht erst die Corona-Pademie hat Spuren hinterlassen, die unbedingt zum Nachdenken verpflichten – viele andere Punkte der Nachhaltigkeit erfordern dies. Das ECE Projektmanagment beteibt rund 195 Shopping-Center und möchte mit den Umdenkzetteln mit ihren Mietpartnern, Kunden und Besuchern dieses Nachdenken anzetteln. Dabei wurde auch die Barrierefreiheit nicht vergessen.
BONN (kobinet) Nach Einschätzung des Bundesverband Rehabilitation (BDH) beschleunigt die Corona-Krise das Auseinanderdriften von Arm und Reich weiter. Wie in der Wirtschaftspolitik wäre also eine mutigere Sozialpolitik und eine offene Debatte über die Berechnung des Mindestlebensstandards in Deutschland nach Meinung dieses Verbandes das Gebot der Stunde.
Unterfranken (kobinet) Wie wichtig es ist, dass die vom Bundesjustizministerium geplante Reform des Betreuungsrecht auch die Selbstbestimmung behinderter Menschen stärkt, die in ihrer Kommunikation eingeschränkt sind, zeigt ein Beispiel aus Unterfranken. Dort wird einer Frau nach wie vor der Kontakt zu einem behinderten Mann verweigert, der nicht sprechen kann und längere Zeit bei ihr gewohnt hat, bevor er auf Betreiben der gesetzlichen Betreuerin in ein Heim umziehen musste.
Kassel (kobinet) Unter dem Motto „Man soll nie aufgeben“ macht heute Doris Josquin aus Ganderkesee beim Sommercamp für ein selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen den Auftakt für eine wieder thematisch vielfältige Woche. Die Rollstuhlnutzerin berichtet im Rahmen der Reihe „Behindertenpolitik am Montagabend“ über ihre Erfahrungen in und mit der Kommunalpolitik.
Berlin (kobinet) Die Bundesregierung plant Verbesserungen für behinderte Menschen im Steuerrecht. Laut einem Referentenentwurf des Bundesfinanzministeriums sollen die bisherigen Pauschbeträge für behinderte Menschen verdoppelt und ein neuer Pauschbetrag für behinderungsbedingte Fahrtkosten eingeführt werden. Darüber berichtet der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband in seinem Newsletter dbsv direkt, der zudem eine Dynamisierung des Pauschbetrages fordert.
Starnberg (kobinet) Familien im Landkreis Starnberg werden gezwungen, ihre Kinder an Förderschulen anzumelden, obwohl diese ein Recht auf eine wohnortnahe inklusive Schulbildung haben. Dies berichtet die Interessengemeinschaft BRK24 Bildungsrecht Inklusion.
Bonn (kobinet) Die deutschlandweite Spendenaktion „Stück zum Glück“ von Procter & Gamble (P&G), REWE und der Aktion Mensch wird verlängert: Nachdem das ursprüngliche Spendenziel von einer Million Euro vorzeitig erreicht wurde, soll in den nächsten drei Jahren eine weitere Million Euro für die Gestaltung inklusiver Spiel- und nun auch Sportmöglichkeiten gesammelt werden, heißt es im Newsletter der Aktion Mensch.
Berlin (kobinet) Die Naturbetrachtung ist ein Mittel zur Überwindung unserer alltäglichen Kleinigkeiten. (Alois Maria Wurm-Arnkreuz)
Bremen (kobinet) „Eine junge Frau mit hellbraunen Schnürstiefeln, modernem schwarzen Rock, Ringelpulli, blauer Jeansjacke und blauem Kopftuch steht an einer Hauswand voller buntem Graffiti und blickt skeptisch in die Kamera.“ So beschreibt Kassandra Ruhm ihr 29. Poster der Woche aus ihrer Reihe „bunt ist schöner“ – eine Poster-Serie über Vielfalt und Inklusion, die sich für Respekt vor unterschiedlichen Lebensweisen einsetzt.
MAGDEBURG (kobinet) Die Landesregierung von Sachsen-Anhalt hat in der vergangenen Zeit weitere Festlegungen getroffen, die an den Hochschulen des Landes die Bemühungen um Inklusion weiter bestärken soll.
ANSBACH (kobinet) Im Juni des Jahres hatte die Hochschule im Mittelfränkischen Ansbach ihre Inklusionsstrategie veröffentlicht, die nun auch online verfügbar ist. Darin benennt die Hochschule eine Reihe von Maßnahmen, deren oberstes Ziel es ist „…sowohl Studierenden, als auch Mitarbeitenden mit Behinderung bzw. chronischen Erkrankungen, chancengleiche Grundlagen in Studium und Beruf zu ermöglichen.“
Berlin (kobinet) Die LIGA Selbstvertretung bedankt sich bei Dr. Valentin Aichele, der die Monitoringstelle zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention beim Deutschen Institut für Menschenrechte von Anfang an geleitet und viele Impulse für deren Umsetzung gegeben hat, für seine langjährige Arbeit. Zum 31. Juli verlässt er diesen Posten, um einer Professorentätigkeit nachzugehen.
Kassel (kobinet) Einen lauschigen Abend zur Geschichte der Behindertenbewegung erlebten gestern die Teilnehmer*innen des Sommercamps für ein selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen und einige Gäste. Christian Judith von K-Produktion, Jörg Fretter vom Archiv der Behindertenbewegung und Eileen Friesecke von den Kellerkindern berichteten u.a. darüber, wie sie zur Behindertenbewegung kamen, was sie geprägt hat und was sie sich für die Zukunft wünschen.
LEIPZIG (kobinet) In regelmäßigen Abständen befragt der Mitteldeutsche Rundfunk seine Hörer und Zuschauer in der Reihe „mdr fragt“ nach ihren Meinungen zu aktuellen Themen und Aspekten. Im Bezug auf das Konjunkturpaket der Bundesregierung zur Minderung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise ist der Trend eindeutig: Mehr als die Hälfte der Befragten sieht die Gelder falsch verteilt.
Berlin (kobinet) Das Bundesteilhabegesetz sieht u.a. personenzentrierte Hilfen für behinderte Menschen vor. Dabei ist die Ermittlung des Teilhabebedarfs von zentraler Bedeutung. Die Evangelische Hochschule Berlin (EHB) wurde vom Land Berlin beauftragt, die Anwendung des für Berlin neu entwickelten Instrumentes zur Ermittlung des Teilhabebedarfes (TIB) zu erproben und zu evaluieren. Nun liegt der Abschlussbericht der wissenschaftlichen Begleitung vor.
Berlin (kobinet) Am 24. Juni hatte Dr. Valentin Aichele bei der Verbändekonsultation des Deutschen Instituts für Menschenrechte zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention bereits angekündigt, dass er die Leitung der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention nach über elf Jahren zum 31. Juli 2020 abgibt, um neue Aufgaben als Professor im Hochschulbereich des Bundes in Berlin zu übernehmen. Nun hat er sich mit einer Mail an die Verbände verabschiedet.
Münster (kobinet) Die Entwicklung der Arbeitslosigkeit in Deutschland hat auch für behinderte Menschen erhebliche Auswirkugnen. Dies geht aus einem Bericht der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ) über die vom Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) genannten dramatischen Zahlen bei der Entwicklung der Arbeitslosigkeit schwerbehinderter Menschen in der Region.
DÜSSELDORF (kobinet) Im Rahmen seiner „Sozialbilanz“ in Düsseldorf hat der Sozialverband VdK NRW heute die Forderung erhoben, dass die Bewältigung der Corona-Krise darf nicht auf Kosten armer, kranker, behinderter oder älterer Menschen gehen darf. VdK-Landesvorsitzender Horst Vöge fordert in diesem Zusammenhang von den Städten und Kreisen dieses Bundeslandes ein Zwischenfazit zu ziehen, welches die sozialen Folgen der Corona-Krise sichtbar machen muss.
Berlin (kobinet) Corona-Hilfen für alle? Von wegen. Viele Alte und Kranke, also die am meisten gefährdete Gruppe, sind seit der Krise schlechter dran als zuvor. Das berichtet heute die Berliner Zeitung.
Hannover (kobinet) Die niedersächsische Landesregierung hat mögliche Szenarien für den Schulunterricht nach den Sommerferien präsentiert. Der Sozialverband Deutschland (SoVD) in Niedersachsen kritisiert dabei nicht nur die fehlende Planungssicherheit für die betroffenen Familien, sondern auch die nicht vorhandenen Konzepte für Förderschulen. „In den Vorhaben finden Kinder mit Behinderung kaum Erwähnung. Wir haben den Eindruck, dass sie von der Politik vergessen werden“, sagt der SoVD-Landesvorsitzende Bernhard Sackarendt.
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