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Bad Kreuznach (kobinet) Zum Abschluss des von der Aktion Mensch geförderten und in Bad Kreuznach angesiedelten Projektes inklusiv leben lernen wurde nun ein Dokumentarfilm erstellt und ins Internet eingestellt.

Hannover (kobinet) „Behinderte in die Parlamente“ forderte die Behindertenbewegung schon Anfang der 90er Jahre. Für Katrin Gensecke, die sich in der Arbeitsgemeinschaft behinderter Menschen in der SPD, Selbst Aktiv, engagiert, ist dieses Ziel ein gutes Stück näher gerückt. Sie wurde vor kurzem als Direktkandidatin für den Wahlkreis Börde von der SPD für die Landtagswahl am 6. Juni 2021 in Sachsen-Anhalt nominiert.

Nürnberg (kobinet) Die Corona-Pandemie hat auch erhebliche Auswirkungen auf die Beschäftigung schwerbehinderter Arbeitnehmer*innen. Im Vergleich zum August 2019 meldete die Bundesagentur für Arbeit Ende August 21.269 mehr arbeitslose schwerbehinderte Menschen. Damit stieg die Gesamtzahl der arbeitslos gemeldeten schwerbehinderten Arbeitslosen Ende August 2020 auf 177.722.

Berlin (kobinet) Der Berliner Behindertenverband feiert ein doppeltes Jubiläum. Der BBV wurde 1990, nur wenige Monate nach dem Mauerfall, gegründet und feiert diesen Monat sein 30-jähriges Bestehen. Ebenfalls vor 30 Jahren erschien die erste Verbandszeitung, die heutige Berliner Behindertenzeitung. Mit ausgewählten Freunden, Mitgliedern, Ehrenamtlichen und Förderern wird coronabedingt im etwas kleineren Rahmen gefeiert.

MARBRG/NÜRNBERG (kobinet) Am 18. September startet die neue Saison der Ersten Fußballbundesliga. Pünktlich zu diesem Ereignis erscheint auch das Sonderheft zur Fußballbundesliga in Blindenschrift, das von der Deutschen Blindenstudienanstalt (blista) in Zusammenarbeit mit dem Sportmagazin „kicker“ herausgegeben wird.

BERLIN (kobinet) Unter dem Strich gab es im jahr 2019 wieder einen deutlichen Rückgang an Sozialwohnungen. Das zeigt eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Abgeordneten Caren Lay (Die LINKE) zum Bestand der Sozialwohnungen in der Bundesrepublik.

Bonn (kobinet) Menschen mit Behinderung haben heute gesetzlichen Anspruch auf volle und gleichberechtigte Teilhabe in allen Lebensbereichen – zumindest in der Theorie. In der Praxis sieht die Welt aber oft anders aus. Recht zu haben, heißt eben nicht gleich, Recht zu bekommen. Die neue Ausgabe des Magazins „Menschen. Inklusiv leben“ der Aktion Mensch erscheint daher unter dem Motto „Du hast Recht! Warum es so schwer ist es durchzusetzen“ und beleuchtet die verschiedenen Aspekte, die zur beschriebenen Diskrepanz führen.

Bonn (kobinet) Der dritte Podcast der Deutschen Welle unter dem Motto „Echt behindert!“ widmet sich dem US-amerikanischen Antidiskriminierungsgesetz für behinderte Menschen – dem Americans with Disabilities Act, der am 26. Juli 1990 von US-Präsident Bush unterzeichnet wurde. Was dieser Meilenstein für die Rechte behinderter Menschen gebracht hat, darüber geht es u.a. in dem 23minütigen Podcast.

BERLIN (kobinet) Die Deutsche Epilepsievereinigung hatte ein Projekt aufgelegt in dem drei Broschüren in Leichter Sprache erklären, was Epilepsie ist, was es für Betroffene und ihr Umfeld bedeutet, damit zu leben. Diese Broschürenreihe ist jetzt abgeschlossen und diese Broschüren in Leichter Sprache sind nun erhältlich.

BERLIN (kobinet) In der Begründung des „Entwurf eines Gesetzes zur Erhöhung der Behinderten-Pauschbeträge und zur Anpassung weiterer steuerlicher Regelungen“ bestätigt die Bundesregierung, dass Behinderten- und Pflege-Pauschbeträge erhöht werden sollen. Konkret sieht der Entwurf laut Bundesregierung eine „Verdoppelung der Behinderten-Pauschbeträge inklusive Aktualisierung der Systematik“ vor.

Heidenheim (kobinet) Am 18. September beschäftigt sich der Bundesrat mit dem vom Bundestag bereits beschlossenen Intensivpflege- und Rehabilitations-Stärkungsgesetz (IPReG). Der SelbstHilfeVerband Forum Gehirn befürchtet, dass die Neuregelungen bei den Ländern und Kommunen bis zu zwei Millarden Euro Mehrkosten verursachen könnten und hat dazu ein Rechtsgutachten in Auftrag gegeben.

Berlin (kobinet) Die Leistungen der Grundsicherung reichen nicht für eine gesunde Ernährung. So steht es in einer aktuellen Studie der Forschungsstelle des Paritätischen Gesamtverbands. Der Sozialverband VdK fordert politische Konsequenzen im laufenden Gesetzgebungsverfahren zu den Hartz-IV-Regelsätzen. Nicht verhungern sei nicht genug, betont der Verband.

Hannover (kobinet) Das Thema Überschneidung von Leistungsbereichen ist besonders beim Zuständigkeitsstreit bei der Assistenz für Eltern mit Behinderung immer noch von großer Bedeutung. Darauf weist Kerstin Blochberger vom Bundesverband behinderter und chronisch kranker Eltern (bbe) in einer Stellungnahme zum Thema Elternschaft und Behinderung im Zusammenhang mit der Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes hin.

Berlin (kobinet) Am Mittwoch, den 2. September, erscheint in der Tageszeitung junge Welt die Beilage ”Behindertenpolitik”. Darauf hat Michael Zander hingewiesen, der an der Erstellung der Beilage mitgearbeitet hat.

BERLIN (kobinet) Die gewährten Leistungen in Hartz IV schützen nicht vor Armut – das ist das Ergebnis einer aktuellen Studie der Forschungsstelle des Paritätischen Gesamtverbands. Wie diese Studie zeigt, fehlt es den Betroffenen insbesondere an Geld für eine ausgewogene, gesunde Ernährung und auch ein Mindestmaß an sozialer, politischer und kultureller Teilhabe. Der Paritätische kritisiert scharf, dass die Bundesregierung bisher keinerlei Bereitschaft erkennen lässt, die finanzielle und soziale Lage von Hartz IV-Beziehenden zu verbessern.

Berlin (kobinet) Der behindertenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Jens Beeck hat mit einer Anfrage im Deutschen Bundestag nachgehakt, inwieweit gewährleistet wird, dass die Verordnung zur außerklinischen Intensivpflege (AIP-Richtlinie) des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) den Beschlüssen des Deutschen Bundestages zum Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz (GKV-IPReG) entspricht. Damit tritt der FDP-Politiker dafür ein, dass die Selbstbestimmung von Menschen, die Intensivpflege nutzen, weiterhin gewährleistet wird.

STUTTGART (kobinet) Von den etwa 400.000 im Baden-Württemberg auf Pflege angewiesen Menschen wird etwa drei Viertel von ihnen zu Hause versorgt. Davon knapp 60 Prozent ausschließlich durch Angehörige. Wie Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha am 31. August in Stuttgart mitteilt, stellt das Land Baden-Württemberg deshalb im kommenden Jahr für das Innovationsprogramm Pflege erneut Mittel in Höhe von rund 3,5 Millionen Euro zur Verfügung. Nach den Worten des Ministers liegt ein Schwerpunkt dieser kommenden Förderrunde auf der Lebenssituation von pflegenden Angehörigen, nahestehender Pflegepersonen sowie deren unterstützendem Umfeld.

München (kobinet) Der Münchner Außerklinischer Intensiv Kongress (MAIK), der für den 30. und 31. Oktober 2020 geplant war, wird wegen der Corona-Pandemie dieses Jahr durch eine Reihe von Onlinetalks ersetzt. Diese finden seit dem 26. August immer am Mittwoch bis 16. Dezember 2020 statt, einmal von 15.00 bis 16.30 Uhr und dann von 17.00 bis 18.30 Uhr.

Berlin (kobinet) Bundespräsident Steinmeier, Bundestagspräsident Schäuble und Politiker aller im Bundestag vertretenen Parteien haben heute die Ausschreitungen am Reichstag in Berlin verurteilt.

STUTTGART (kobinet) Die sachkundigen Mitglieder des Beirats für Menschen mit Behinderung der Stadt Stuttgart haben einen Offenen Brief zur Situation von Menschen mit Behinderung und ihren Angehörigen während der Corona-Pandemie verfasst. Darin werben sie für mehr Rücksichtnahme und Solidarität mit Menschen mit Behinderung und ihren Angehörigen.