kobinet-nachrichten

Kassel (kobinet) Mit der Überschrift „Gute Zielvereinbarungen beim Landeswohlfahrtsverband Hessen Fehlanzeige?“ haben die kobinet-nachrichten am 26. Januar 2021 über Probleme berichtet, die von Nutzer*innen persönlicher Budgets an die Redaktion herangetragen wurden. Mittlerweile haben die kobinet-nachrichten beim Landeswohlfahrtsverband als Kostenträger nachgefragt und ausführliche Antworten auf verschiedene Fragen zu Persönlichen Budgets und Zielvereinbarungen bekommen, die im Folgenden veröffentlicht werden. Mit Stichtag 30.09.2020 unterstützte der LWV Hessen hessenweit 1.761 Leistungsberechtigte in Form eines Persönlichen Budgets, wie aus der Antwort des LWV hervorgeht. .

Berlin (kobinet) Der Sozialverband VdK hält die Pläne des Bundesgesundheitsministeriums (BMG), den Personenkreis für kostenfreie FFP2-Masken auf ALG II-Empfänger zu erweitern, grundsätzlich für richtig, kritisiert jedoch, dass Menschen mit Grundsicherung oder knapp über der Bedarfsgrenze schlichtweg vergessen wurden. VdK-Präsidentin Verena Bentele betonte anlässlich des Referentenentwurfs aus dem BMG gestern in Berlin: „Jüngere Empfänger von Grundsicherung oder Erwerbsminderungsrentner mit kleiner Rente gehen leer aus. Gerade psychische Erkrankungen sind ein häufiger Grund für eine Erwerbsminderung und diese Menschen sind häufig auch jünger als 60 Jahre. Sie wurden im Entwurf einfach vergessen. Hier muss nachgebessert werden.“

Bonn (kobinet) „Inklusion? Na klar! Eigentlich ist sich die große Mehrheit der Deutschen einig: Menschen mit und ohne Behinderung sollten in unserer Gesellschaft gleichberechtigt zusammenleben. In der Praxis jedoch hält sich so manches Vorurteil hartnäckig. Wir haben die 11 häufigsten Vorurteile über Inklusion einem Fakten-Check unterzogen“, heißt es im neuesten Newsletter der Aktion Mensch.

Berlin (kobinet) Die Coronakrise entfernt uns voneinander und verbindet uns doch. Diese Erfahrungen machen viele Menschen in der Pandemie, in der wir alle auf Distanz zueinander gehen müssen und doch mehr als sonst merken, wie sehr wir uns gegenseitig brauchen. Auch die BliTZ – eine professionelle Hörzeitung aus Berlin für Menschen mit einer Sehbehinderung – erfährt in diesen Zeiten so viel Unterstützung wie nie, wie es in einer Pressemitteilung der Initiative heißt.

Mainz (kobinet) Bei der Priorisierung innerhalb der COVID-19-Impfempfehlung der Ständigen Impfkommission (STIKO) können derzeit noch nicht alle Krankheitsbilder und Impfindikationen berücksichtigt werden. Die Ständige Impfkommission (STIKO) empfiehlt, in begrenzten Ausnahmefällen Einzelfallentscheidungen zu ermöglichen, die eine Einstufung in eine der Priorisierungs­gruppen der Corona-Impfverordnung regeln. Hierzu hat Rheinland-Pfalz nun ein Verwaltungsverfahren für Einzelentscheidungen entwickelt.

Berlin (kobinet) Die Bundesregierung will die Hilfen für Kinder und Jugendliche inklusiver ausgestalten. Dem Sozialverband VdK geht das jedoch zu langsam. VdK-Präsidentin Verena Bentele betonte anlässlich der ersten Lesung eines entsprechenden Gesetzentwurfs im Bundestag am Freitag in Berlin: „Der heute im Bundestag diskutierte Gesetzentwurf hat viel Gutes, jedoch geht die vorgesehene Umsetzung bis 2028 an der Lebenswirklichkeit der jetzigen Kinder und Jugendlichen vorbei. Damit endlich allen jungen Menschen, unabhängig ob mit oder ohne Behinderung, aus einer Hand geholfen wird, ist mehr Tempo notwendig.“

KÖLN (kobinet) Nach Informationen des Rollstuhlbasketball-Clubs RBC Köln 99ers wurde der für Ende Februar vorgesehene Saisonstart der Bundesliga der RBBL2 jetzt auf Mitte April verschoben. Diese Liga wurde ins Leben gerufen, da sich weitere Teams aus unterschiedlichen Gründen aus dem Spielbetrieb für die Saison 2020/2021 verabschiedet haben.

Hollenbach (kobinet) Christoph Süß gibt Beiträgen. die von behinderten Menschen berichten, immer wieder Raum in seinem wöchentlichen Magazin quer

Berlin (kobinet) Gemeinsam mit anderen Betroffenenorganisationen hat sich die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) an das Bundesgesundheitsministerium der Forderung für eine Neufassung des „Gesetzes zur Regelung des Assistenzpflegebedarfs im Krankenhaus von 2009 gewandt: Nicht nur Menschen mit Behinderung im Arbeitgeber*innen-Modell sollen die Begleitung ihrer Assistenzkräfte im Krankenhaus bezahlt bekommen, so wie es im Gesetz steht, sondern auch Menschen mit Behinderung, die ihre Assistenzleistungen über einen Pflege- oder Assistenzdienst erhalten.

Berlin (kobinet) Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) steigt in die nächste Phase zur Erarbeitung einer neuen Richtlinie zur ärztlichen Verordnung von außerklinischer Intensivpflege ein. Gesucht werden das Wissen und die Erfahrung von Organisationen bei der Versorgung von schwerstpflegebedürftigen, oft auf eine künstliche Beatmung angewiesene Menschen, bei denen die ständige Anwesenheit einer geeigneten Pflegefachkraft zur individuellen Kontrolle und Einsatzbereitschaft oder ein vergleichbar intensiver Einsatz einer Pflegefachkraft erforderlich ist. Die breite Expertise solcher Organisationen möchte der G-BA in das anstehende Stellungnahmeverfahren zur Richtlinie einbinden.

Hollenbach (kobinet) Wie das Bundessozialgericht heute urteilte, dürfen Persönliche Budgets der Eingliederungshilfe nicht befristet werden.

MAINZ (kobinet) Michael Manier aus der Kunstwerkstatt der gpe hat den Kalenderwettbewerb des Landesamtes für Soziales, Jugend und Versorgung „Menschen mit Behinderung malen“ gewonnen. Sein Motiv schmückt nun die Titelseite des diesjährigen Kalenders. Jetzt fand die Preisübergabe im kleinsten Rahmen statt. Weitere Motive verschiedener Künstlerinnen und Künstler aus der Werkstatt wurden für den Monat März und für eine Wanderausstellung ausgewählt.

Brüssel (kobinet) Heute, am 28. Januar findet von 9:00 bis 11:00 Uhr eine Anhörung zum Thema „Konsequenzen und Lehren aus der COVID-19-Krise für Menschen, die in Heimen leben: eine soziale und menschenrechtliche Perspektive“ des Eurpaparlaments statt. Dabei sein werden unter anderen die Vize-Präsidentin der EU-Kommission Dubravka Šuica, Kommissarin für Gleichstellung Helena Dalli und Agentur für Europäische Grundrechte (FRA). Die selbst behinderte Europaabgeordnete Katrin Langensiepen wird die Anhörung des Sozialausschusses leiten.

Berlin (kobinet) Kurz vor Weihnachten wurde im Bundeskabinett der Gesetzentwurf zur Modernisierung des Personenbeförderungsrechts verabschiedet. Zentrales Element ist das Personenbeförderungsgesetz (PBefG), durch das bereits seit 2002 die Herstellung von Barrierefreiheit im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) verpflichtend ist. Wesentlicher Anlass für die jetzige Novellierung des Gesetzes ist die Schaffung einer Rechtsgrundlage für die neuen sogenannten Bedarfsverkehre. Doch dabei gibt es für die gleichberechtigte Beförderung behinderter Menschen Probleme.

Berlin (kobinet) Die behindertenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Corinna Rüffer hat eine schriftliche Frage zum Thema Impfpriorisierung an die Bundesregierung gestellt. Nun liegt die Antwort dazu vor, die für Corinna Rüffer allerdings nicht befriedigend ist.

Mainz (kobinet) Bei der Priorisierung innerhalb der COVID-19- Impfempfehlung der Ständigen Imkommission (STIKO) können nicht alle Krankheitsbilder oder Impfindikationen berücksichtigt werden. Deshalb sind Einzelfallentscheidungen möglich. Die rheinland-pfälzische Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler informierte nun darüber, dass Rheinland-Pfalz gemeinsam mit Ernst Merz, dem früheren langjährigen Präsidenten des Landessozialgerichtes Rheinland-Pfalz, ein ent­sprechendes Verwaltungsverfahren entwickelt hat, um Personen, die nicht explizit in der Empfehlung der STIKO genannt sind, in die jeweilige Priorisierungskategorie einzuordnen.

BERLIN (kobinet) Wegen anhaltend hoher Inzidenzwerte sowie der langsamer als erhofft anlaufenden Impfungen werden die Internationale Rehabilitäts- und Mobilitätsmesse für Alle (IRMA) und die Europäische Fachmesse für Rehabilitation, Therapie, Pflege und Inklusion – REHAB verschoben.

Brüssel (kobinet) Heute, am 27. Januar, wird im Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten (EMPL) des Europaparlaments über den Bericht der Grünen Abgeordneten Katrin Langensiepen zur “Festlegung eines allgemeinen Rahmens für die Verwirklichung der Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf unter Berücksichtigung der VN-BRK“ abgestimmt. „Besonders freut es mich deshalb, dass wir die Forderung einbringen, Behindertenwerkstätten, die nicht der UN-Behindertenrechtskonvention entsprechen, langfristig auslaufen zu lassen. Bis dahin müssen Menschen in Behindertenwerkstätten einen Arbeitsnehmer*innenstatus bekommen. Sozialer Schutz und Mindestlohn muss auch für sie gelten. Gerade für Deutschland, Spitzenreiter der Behindertenwerkstätten, wird dies zu großen Veränderungen führen“, erklärte die Grüne Berichterstatterin und Vize-Vorsitzende des Sozialausschusses und der interfraktionellen Gruppe von Menschen mit Behinderung des Europaparlaments, Katrin Langensiepen.

Berlin (kobinet) Der Ärger behinderter Menschen, die nicht in Heimen, sondern inklusiv zu Hause leben und ihre Assistenz dort organisieren, ist groß. Sie wurden in den Corona-Pandemie immer wieder vergessen und so auch bei der derzeitigen Impfpriorisierung. Raul Krauthausen hat sich diesen Ungerechtigkeiten nun mit einem Text auf seiner Homepage gewidmet, in dem er die fünf Schritte zur Impfung beschreibt.