Mainz (kobinet) Am 14. März 2021 findet in Rheinland-Pfalz die 18. Landtagswahl statt.
Aus diesem Anlass sprechen wir mit Matthias Rösch, dem Landesbeauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Rheinland-Pfalz. Er übt sein Amt seit Januar 2013 aus. Eine Zwischenbilanz auf die vergangenen Jahre, und ein Blick in die Zukunft. Das Interview führte kobinet-Korrespondentin Gracia Schade.
Berlin (kobinet) Die Pflegehilfsmittelpauschale soll von 60 Euro wieder auf 40 Euro gesenkt werden. Das kritisierte der Sozialverband VdK in der gestrigen Anhörung am 22.2.21 des Gesundheitsausschusses zur Verlängerung des Bevölkerungsschutzgesetzes scharf.
Berlin (kobinet) Der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) setzt sich seit vielen Jahren für einen barrierefreien Zugang zu Hörfilmangeboten ein. Mit der Anwendung HÖRFILM für Amazon Alexa ist nun ein weiterer wichtiger Schritt in diese Richtung gelungen, wie der Verband mitteilte.
Berlin (kobinet) Seit dem 1. Januar 2017 gibt es die Stiftung Anerkennung und Hilfe. Sie unterstützt Menschen, die als Kinder und Jugendliche in der Zeit von 1949 bis 1975 in der Bundesrepublik Deutschland bzw. von 1949 bis 1990 in der DDR in stationären Einrichtungen der Behindertenhilfe oder der Psychiatrie Leid und Unrecht erfahren haben und heute noch unter den Folgen leiden. Betroffene können sich ncoh bis zum 30. Juni 2021 bei einer Anlauf- und Beratungsstelle anmelden und entsprechende Leistungen beantragen, wie die Stiftung Annerkennung und Hilfe mitteilte.
Berlin (kobinet) Der von den Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD vorgelegte Gesetzentwurf „zur Modernisierung des Personenbeförderungsrechts“ (19/26175) trifft bei Sachverständigen überwiegend auf Kritik, wie es in einem Bericht von Heute im Bundestag heißt. Aus Sicht von Annerose Hintzke vom Sozialverband VdK enthalte der Gesetzenwurf einschneidende Lücken im Bereich der Barrierefreiheit, wie sie während einer öffentlichen Anhörung des Verkehrsausschusses gestern am 22.2. deutlich machte.
Berlin (kobinet) Bundespräsident Steinmeier und der Generaldirektor der Weltgesundheitsorganisation, Tedros, fordern mehr Gerechtigkeit bei der globalen Verteilung des Corona-Impfstoffes, berichtet der Deutschlandfunk. Ob und wie überzeugend die weltweite Zusammenarbeit in dieser Frage gelinge, sei auch ein Lackmustest der internationalen Solidarität, sagte Steinmeier heute in Berlin.
Berlin (kobinet) Wertlos erscheint, was offen vor Augen liegt. (Seneca)
Berlin (kobinet) Angesichts der anstehenden Umsetzung des European Accessibiliy Acts (EAA) in deutsches Recht hat ein Bündnis von 30 Organisationen Kernpunkte für ein gutes Barrierefreiheitsrecht vorgelegt. Einzelpersonen und Organisationen, die in den Verteiler für weitere Informationen und Aktivitäten für ein gutes Barrierefreiheitsrecht mit aufgenommen werden möchten, können dies per E-Mail an [email protected] mitteilen. Im Folgenden dokumentieren wir die Kernpunkte für ein gutes Barrierefreiheitsrecht
Berlin (kobinet) Dauerhafte Kurzarbeit, steigende Arbeitslosenzahlen und anhaltende Kontaktbeschränkungen: Die Corona-Pandemie verlangt den Menschen viel ab. „Wir wissen von unseren Mitgliedern, dass die existentiellen Ängste inzwischen ebenso groß sind, wie die Angst vor dem Virus“, erklärte SoVD-Präsident Adolf Bauer anlässlich des Tags der sozialen Gerechtigkeit, der am 20. Februar begangen wurde. Und er fügte hinzu: „Selbstverständlich hat der Schutz vor dem Virus oberste Priorität. Dennoch darf die Politik auch den sozialen und psychologischen Aspekt nicht aus den Augen verlieren. Die Menschen brauchen eine Perspektive.“ Deshalb fordert der SoVD neben einer einheitlichen Öffnungsstrategie auch ein soziales Konjunkturpaket.
Bargteheide (kobinet) Andreas Reigbert hat die kobinet-nachrichten darauf aufmerksam gemacht, dass der Grüne Kandidat für die Bundestagswahl mit einer Behinderung bei einer Veranstaltung mit Hassbotschaften und Morddrohungen konfrontiert wurde. Wie bargteheideaktuell berichtet, hatte sich der Fridays for Future-Aktivist und offen schwule Politiker mit einer Behinderung, der Grüne Nils Bollenbach aus Bargteheide, mit der ebenfalls behinderten Grünen Europa-Abgeordneten Katrin Langensiepen zu einem Gespräch auf dem sozialen Medium Instagram verabredet. „Sie tauschten sich mit Interessierten über die mangelnde Vielfalt in unseren Parlamenten aus. Nach kurzer Zeit begannen einige Zuschauer die Veranstaltung mit beleidigenden Hassbotschaften bis hin zur indirekten Morddrohung zu stören“, heißt es in dem Bericht.
Marburg (kobinet) Am 14. März sind Kommunalwahlen in Hessen. In der Stadt Marburg wird auch ein neuer Oberbürgermeister oder eine Oberbürgermeisterin gewählt. Vier Frauen und fünf Männer möchten Oberbürgermeister*in von Marburg werden. Das Magazin www.leichte.news informiert über die Wahlen in Marburg. Der Journalist Franz-Josef Hanke hat vier Kandidatinnen und zwei Kandidaten befragt. Diese Infos hat er in Einfacher Sprache zusammengestellt.
Bonn (kobinet) Sie ist TikTok-Star, gehörlos und neu dabei im Vlogger*innen-Team der Aktion Mensch: Cindy Klink. Im Kennenlern-Gespräch mit Leeroy Matata erzählt sie von ihrer Behinderung, wie sie sprechen gelernt hat und welchen Vorurteilen sie immer wieder begegnet, heißt es im neuesten Newsletter der Aktion Mensch.
Berlin (kobinet) Das Berliner Zentrum für Selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen hat ein neues Projekt. Neben den grundlegenden Beratungsangeboten des Vereins, wie die Ergänzende unabhängige Teilhabeberatung und die Beratung besonders schutzbedürftiger Geflüchteter, bietet das neue Projekt „Selbst-bestimmt für Vielfalt und Inklusion“ Beratung und Unterstützung in der Gruppe an. Beim gemütlichen Sonntags-Brunch alle acht Wochen (online, solange es die Corona-Beschränkungen erfordern), kann man sich über seine Erfahrungen austauschen und am Wissen der Gruppe partizipieren.
Kassel (kobinet) Im Rahmen des Projektes „Ich lebe selbstbestimmt auch im Alter“ bietet das Netzwerk von Menschen mit Lernschwierigkeiten Mensch zuerst auch Schulungen an. In einem 2 1/2minütigen Erklärvideo beschreibt Mensch zuerst nun die Schulungen zur Beratung zum selbstbestimmten Leben von Menschen mit Lernschwierigkeiten im Alter.
Hannover (kobinet) „Wir sind stolz auf dich, Katrin! Und darauf, dass die stellvertretende Bundesvorsitzende von Selbst Aktiv – Menschen mit Behinderungen in der SPD – auf der Landesliste der SPD für die Landtagswahl am 6. Juni in Sachsen-Anhalt mit Platz 7 gut abgesichert wurde. Selbstvertretung und Autonomie behinderter Menschen werden künftig im Landtag in Sachsen-Anhalt und darüber hinaus glaubwürdig und wirkungsvoll vertreten. So kennen und schätzen wir Dich, Katrin“, erklärte der Bundesvorsitzende von Selbst Aktiv und Vorstandsmitglied des Bundesverband Selbsthilfe Körperbehinderter (BSK), Karl Finke, nach der gestrigen Wahl von Katrin Gensecke auf den Listenplatz 7 für die nächste Landtagswahl in Sachsen-Anhalt.
Ellmau / Münster (kobinet) „Inclusion, Diversity & Accessibility –Barrierefreiheit – das Fundament einer inklusiven und vielfältigen Gesellschaft“. Die gabana-Akademie der Agentur für Barrierefreiheit aus Ellmau in Tirol startet gemeinsam mit ieQsystems GmbH & Co. KG aus Münster unter diesem Titel ein neues länderübergreifendes digitales Format. Startschuss des kostenfreien gabana Online-Talks ist am 16. März um 14.30 Uhr mit Gästen aus Deutschland und aus Österreich.
Magdeburg (kobinet) Die konsequente Streiterin für Inklusion und Selbstbestimmung, Katrin Gensecke, wurde heute auf dem Parteitag der SPD Sachsen-Anhalt auf den aussichtsreichen Listenplatz 7 für die Landtagswahl am 6. Juni gewählt. Nachdem sie bereits als Direktkandidatin im Landtagswahlkreis 8, der die Stadt Wolmirstedt, die Gemeinden Angern, Barleben, Burgstall, Colbitz, Hohe Börde, Loitsche-Heinrichsberg, Niedere Börde, Rogätz, Westheide und Zielitz umfasst, hat sie nun sehr gute Chancen, in den nächsten Landtag von Sachsen-Anhalt gewählt zu werden.
Dresden (kobinet) „DIE UNANTASTBAREN“, so lautet der Titel eines Hörstücks von Annedore Bauer, das von Samstag, den 20.2. ab 18:00 Uhr bis Sonntag, 21.2. um 23:00 Uhr online gestellt wird und kostenfrei angehört werden kann. Darauf hat die Inklusionsbotschafterin Annett Heinich aus Dresden die kobinet-nachrichten aufmerksam gemacht.
Berlin (kobinet) Zum heutigen Welttag der sozialen Gerechtigkeit fordert Jürgen Dusel, Beauftragter der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Unternehmen stärker in die Pflicht zu nehmen, wenn es um Jobs für Menschen mit Schwerbehinderungen geht. Insbesondere die Erhöhung der Ausgleichsabgabe bringt er dabei erneut ins Spiel, denn Solidarität sei keine Einbahnstraße.
Berlin (kobinet) „Andreas Brüning wurde 1962 in Hamburg geboren. Von Kindheit an ist er sehbehindert durch eine degenerative Erkrankung des Sehnervs, die laut Prognose bis zur Erblindung fortschreiten kann. Er besuchte eine inklusive Gesamtschule in Hamburg und absolvierte eine kaufmännische Ausbildung. Parallel zu seiner kaufmännischen Tätigkeit nahm er Schauspielunterricht und stand als Rezitator auf kleineren Bühnen. Schließlich holte er das Fachabitur nach und begann 1988 ein Studium der Kultursozialarbeit an der Alice Salomon Hochschule in Berlin, mit dem Schwerpunkt kreatives und autobiografisches Schreiben.“ Andreas Brünning spricht im Zeitzeugeninterview des Bildungs- und Forschungsinstituts zum selbstbestimmten Leben Behinderter (bifos) über seine Erfahrungen.
Freiburg (kobinet) Der Freiburger Verein Lebensraum für Alle kritisiert in einer Presseinformation die „aktive, gemeinsame Verhinderung von Barrierefreiheit in der Stadt Freiburg durch Behörden, Institutionen, Bauträger und ausführende Firmen.“ Verstöße gegen geltendes Recht würden nach Ansicht des Vereins von allen lokalen Beteiligten gedeckt.
Bonn / Berlin (kobinet) Um der Vision „Mit uns, statt über uns“ wieder ein Stück näher zu kommen und mit noch mehr Power auf die Belange von Menschen mit Netzhautdegenerationen aufmerksam zu machen, ermutigt das Hauptstadtbüro der PRO RETINA am heutigen Tag der sozialen Gerechtigkeit in einem Seminar dazu, die vielfältigen Möglichkeiten der Interessenvertretung auf allen Ebenen des politischen Handelns zu nutzen. Zu Gast ist Jürgen Dusel, Beauftragter der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen.
Nieder-Olm (kobinet) Im Projekt Kommune Inklusiv der Verbandsgemeinde Nieder-Olm wurde im Sommer 2018 ein Bildungstreff für Menschen mit Lernschwierigkeiten gegründet. Ziel davon ist, Kulturtechniken wie Lesen, Schreiben, Rechnen und Englisch zu üben. kobinet-Korrespondentin Gracia Schade sprach mit den Teilnehmer*innen und der Übungsleiterin über das Känguru.
Berlin (kobinet) Menschen, die nicht der Norm entsprechen, als „behindert“ zu bezeichnen, hält der Schriftsteller Christoph Keller für falsch (heute im Deutschlandfunk Kultur). Denn es lege das Augenmerk nur auf das, was diese nicht können, anstatt auf das, was sie können.
Berlin (kobinet) Laut Ansagen des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) soll die EU-Richtlinie 2019/882 zum Europäischen Barrierefreiheitsgesetz (EAA) entsprechend des Koalitionsvertrages weitgehend 1:1 in nationales Recht umgesetzt werden. Was steht denn im Koalitionsvertrag wirklich dazu drin? Dieser Frage ist Hans-Günter Heiden vom NETZWERK ARTIKEL 3 nachgegangen und hat sich den Koalitionsvertrag zwischen CDU, SPD und CSU genauer angeschaut.
Berlin (kobinet) Im Vorfeld des Welttags der sozialen Gerechtigkeit, der am 20. Februar begangen wird, hat Verena Bentele, die Präsidentin des Sozialverbands VdK Deutschland, in Berlin deutlich gemacht, dass 13 Millionen arme Menschen 13 Millionen zu viel sind.
Berlin (kobinet) Der Inklusionsbeirat, der bei der staatliche Koordinierungsstelle gemäß UN-Behindertenrechtskonvention, die Menschen mit Behinderungen und Vertreter*innen der Zivilgesellschaft in die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention einbinden soll, hat sich mit einem Appell in Sachen Assistenz im Krankenhaus zu Wort gemeldet. Die derzeit fehlende rechtliche Regelung gehe zu Lasten der Betroffenen, so dass dies noch in dieser Legislaturperiode geändert werden müsse.
München (kobinet) 0180 / 655 3000: Der Krisendienst Psychiatrie Oberbayern hat seine Hilfeangebote für Menschen in akuten seelischen Notlagen deutlich verbessert. Seit kurzem sind die mobilen aufsuchenden Krisenteams in Stadt und Landkreis München, Stadt und Landkreis Rosenheim sowie der Stadt Ingolstadt mit den umliegenden Landkreisen an 365 Tagen rund um die Uhr – also auch nachts – verfügbar. Am 1. März bekommt der Krisendienst zudem die kostenlose, bayernweit gültige Nummer 0800 / 655 3000. Darauf weist der Bezirk Oberbayern hin.
Hannover (kobinet) Der Bundesvorsitzender von Selbst Aktiv – Menschen mit Behinderungen in der SPD setzt sich dafür ein, dass behinderte Menschen endlich die „gläserne Decke“ in Parteien und Parlamenten durchbrechen und dort endlich adäquat vertreten sind. Deshalb hat er eine Teilhabeampel ins Gespräch gebracht, nach der der Grad der Umsetzung der Partizipation und Selbstvertretung behinderter Menschen gemessen werden kann. In seinem Kommentar für die kobinet-nachrichten plädiert er nun dafür, dass der Slogan „Nichts über uns ohne uns“ nicht nur im Munde geführt, sondern konkret gelebt werden muss.
Stuttgart (kobinet) Aus Anlass der bevorstehenden Landtagswahl am 14. März veranstaltet das Zentrum selbstbestimmt Leben (ZsL) Stuttgart am 23. Februar in der Zeit von 19:00 Uhr bis 20:30 Uhr eine Online-Diskussion via Zoom mit Kandidat*innen des Wahlkreises Stuttgart I.
Kassel (kobinet) „Eine schockierende Diskriminierung“: Der britische Bischof Richard Moth hat die kursierenden Nachrichten über mangelnde Wiederbelebungsmaßnahmen bei schwer coronakranken lernbehinderten Menschen als eine schockierende Diskriminierung bezeichnet, wie es auf VATICAN NEWS heißt.
Kassel (kobinet) „Aufgrund der Trockenheit der letzten Jahre gibt es in unseren Wäldern viele kranke Bäume und es werden immer mehr.“ Die von Per Busch aus Kassel in seinem Blog beschriebene Problematik werde aus diesem Grund in den nächsten Jahren massiv zunehmen und betreffe alle als barrierefrei beworbenen Wanderwege in Deutschland. Per Busch setzt sich u.a. dafür ein, dass der Blindenpfad, der in Kassel abgebaut werden soll, erhalten bleibt.
Berlin (kobinet) Schnelltests zum frühzeitigen Erkennen von Corona-Infektionen helfen im Kampf gegen die Pandemie. Ab März soll es sie (fast) kostenfrei geben – beim Arzt, in der Apotheke oder für zu Hause. Schnelltests sind Momentaufnahmen und können nur mit dem aufwendigen PCR-Test bestätigt werden. Vorsicht bleibt geboten.
Berlin (kobinet) Fehlende rechtliche Regelung bei der Assistenz behinderter Menschen im Krankenhaus geht zu Lasten der Betroffenen. Der Inklusionsbeirat beim Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen fordert heute gesetzliche Klarstellung noch in dieser Legislaturperiode.
Berlin (kobinet) Das Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz (GKV-IPReG) hat die Gemüter erhitzt, denn behinderte Menschen, die Beatmung nutzen, sehen sich dadurch in ihrem Selbstbestimmungsrecht bedroht, weiterhin die Hilfen zu Hause statt in einer Einrichtungen in Anspruch nehmen zu können. Und auch nach der Verabschiedung des Gesetzes schwebt noch ein Damoklesschwert über den Betroffenen, denn der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) wurde beauftragt, eine entsprechende Richtlinie zur ärztlichen Verordnung von außerklinischer Intensivpflege und damit zur Umsetzung des Gesetzes zu entwickeln. Die Kanzlei Freshfields Bruckhaus Deringer hat nun eine rechtliche Bewertung über die verfassungs- und sozialrechtlichen Vorgaben für eine Intensivpflegerichtlinie des Gemeinsamen Bundesausschussess vorgenommen. Diese könnte für Verbände bei dem anstehenden Beteiligungsverfahren hilfreich sein. Denn die Anwälte sehen klare Grenzen bezüglich der Einschränkung der Selbstbestimmung beatmeter Menschen.
Bonn (kobinet) Überall mitmachen, dabei sein, den Alltag selbst bestimmen und planen können – dieser Leitgedanke liegt der neuen Förderaktion #1BarriereWeniger zugrunde. Ab 1. März unterstützt die Aktion Mensch mit jeweils bis zu 5.000 Euro Aktions-Ideen, die zu weniger Barrieren und damit zu mehr Teilhabe am gesellschaftlichen Leben führen.
Magdeburg (kobinet) Sind Witze über Behinderungen okay? Ja, solange der Witz gut ist und Menschen dadurch mit dem Thema lockerer umgehen, meint Phil Hubbe. Er ist Cartoonist und hat selbst Multiple Sklerose. Seit vielen Jahren macht er Behinderungen zum Thema seiner Zeichnungen und widmet sich den alltäglichen Grenzen von Barrierefreiheit. Als Botschafter bezeichnet zu werden, kann er gar nicht leiden. Wenn sein schwarzer Humor dennoch zum Nachdenken anregt, freut ihn das. Am 25. Februar 2021 erscheint der 8. Band seiner Reihe „Behinderte Cartoons“ unter dem Titel „Zeugen der Inklusion“.
Berlin (kobinet) „Der vorgesehene Coronazuschlag von einmalig 150 Euro an Hartz IV Empfänger*innen ist ein Schritt in die richtige Richtung, der jedoch keinesfalls ausreicht“, erklärte die Landesvorsitzende des Sozialverband Deutschland (SoVD) Berlin Brandenburg Ursula Engelen-Kefer in einem dringenden Apell an den Senat von Berlin und die Landesregierung von Brandenburg. Das dazu von der Bundesregierung vorgesehene Sozialschutzpacket III müsse dringend verbessert werden. Erforderlich seien 100 Euro im Monat als Coronaausgleich.
Berlin (kobinet) Nicht genutzten Impfstoff soll behinderten Menschen angeboten werden. Dies fordert die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL). Nach Presseberichten des rbb sei u.a. das Impfzentrum am ehemaligen Flughafen Tegel nicht ausgelastet. Zehntausende Impfdosen würden nicht genutzt.
Bremen/Berlin (kobinet) Der kobinet-Chronist aus Berlin, Dr. Martin Theben, meldet sich wieder einmal aus aktuellem Anlass zu Wort. Zu Beginn des UNO-Jahres der Behinderten 1981 kam es in Bremen am 18. Februar 1981 – also heute vor 40 Jahren – zu einer spektakulären Aktion. Aus Protest gegen Kürzungen beim Fahrdienst verschanzten sich Betroffene, darunter auch Horst Frehe, im Foyer des Bremer Rathauses und traten in einen Hungerstreik. Hier der Bericht von Dr. Martin Theben:
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