Veröffentlicht am 31.03.2021 13:29 von Franz Schmahl in der Kategorie Meinung
Ben (Pablo Pauly) im Film von Fabien Marsaud Foto: Arte
Straßburg (kobinet) Der deutsch-französische Kultursender Arte zeigt heute Abend um 20.15 Uhr den Film „Lieber leben“ von dem franzöischen Poetry-Slammer und Musiker Fabien Marsaud, besser bekannt unter seinem Künstlernamen Grand Corps Malade (Großer kranker Körper).
Veröffentlicht am 31.03.2021 10:30 von Hartmut Smikac in der Kategorie Nachricht
Logo VdK Deutschland Foto: VdK Deutschland
DÜSSELDORF (kobinet) Der Sozialverband VdK hat die größte Studie zur häuslichen Pflege in Bezug auf die Leistungen der Pflegeversicherung inititiiert. Die Studie wird in Zusammenarbeit mit der Hochschule Osnabrück durchgeführt. Sie richtet sich an Personen, die selbst pflegebedürftig sind, an pflegende Angehörige aber auch an Personen, die noch gar keine Berührungspunkte mit dem Thema Pflege hatten. Die Befragung starten am morgigen 1. April 2021 und eineTeilnahme ist bis zum 09. Mai 2021 möglich.
Veröffentlicht am 31.03.2021 09:53 von Hartmut Smikac in der Kategorie Nachricht
Ausrufezeichen Foto: ht
HAMBURG (kobinet) Übermorgen, am 2. April, ist Welt-Autismus-Tag. Wegen der aktuellen Kontaktsperren können Veranstaltungen zu diesem Tag nur online stattfinden. Es gibt allerdings eine Reihe von Veranstaltungen, die sich vorgenommen haben, diesen Tag zu würdigen und für Autismus zu sensibilisieren.
Veröffentlicht am 31.03.2021 08:09 von Ottmar Miles-Paul in der Kategorie Nachricht
Ottmar Miles-Paul Foto: Susanne Göbel
Berlin (kobinet) Gab es vor einigen Wochen kaum Bewegung bei den Wahlumfragen, hat sich die politische Stimmung knapp ein halbes Jahr vor der Bundestagswahl am 26. September in den letzten Wochen massiv verändert. Die derzeit regierende Koalition aus CDU/CSU und SPD hätte bei den derzeitigen Umfragen keine Mehrheit mehr. Ob sich angesichts dieses Stimmungsumschwungs auch Chancen für behindertenpolitische Verbesserungen in der Zielgeraden dieser Legislaturperiode ergeben könnten und was dies für die Bundestagswahl am 26. Sepember bedeuten könnte, damit hat sich kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul in seinem Kommentar beschäftigt.
Veröffentlicht am 31.03.2021 06:47 von Ottmar Miles-Paul in der Kategorie Nachricht
Noch 87 Tage für ein gutes Barrierefreiheitsrecht Foto: Marleen Soetandi
Kassel (kobinet) „Wir wollen ein gutes Gesetz. Barriere-Freiheit ist für alle Menschen wichtig. Barriere-Freiheit hilft Menschen mit Behinderung. Damit sie selbst-bestimmt leben können“, so bringt Mensch zuerst, das Netzwerk von Menschen mit Lernschwierigkeiten, die Notwendigkeit für ein gutes Barrierefreiheitsrecht auf den Punkt. Heute, am 31. März, da den Bundestagsabgeordneten noch 87 Tage verbleiben, um ein gutes Barrierefreiheitsrecht in dieser Wahlperiode zu verabschieden, erinnert Mensch zuerst daran, dass auch das Recht auf Leichte Sprache zu einem guten Barrierefreiheitsrecht gehört. „Damit alle Menschen verstehen können, worum es geht.“
Veröffentlicht am 31.03.2021 06:26 von Ottmar Miles-Paul in der Kategorie Nachricht
Symbol Fragezeichen Foto: ht
Bonn (kobinet) Was bei der Entwicklung der Luca-App wahrscheinlich versäumt wurde, weil diese, wie im Rahmen der 100 Tage Kampagne für ein gutes Barrierefreiheitsrecht berichtet, für blinde und sehbehinderte Menschen bisher noch nicht barrierefrei nutzbar ist, will die Aktion Mensch bei der Entwicklung ihrer App-Anwendungen anders machen. Die Aktion Mensch hat behinderte Menschen nämlich dazu aufgerufen, App-Tester*in für die Aktion Mensch App zu werden.
Veröffentlicht am 31.03.2021 06:14 von Ottmar Miles-Paul in der Kategorie Nachricht
Bild von Rose Jokic Foto: privat
Köln (kobinet) Ergänzende unabhängige Teilhabeberatung (EUTB) ist das Projekt, in welchem die Peer Counselorin Rose Jokic seit nunmehr drei Jahren bei Selbstbestimmt Leben Behinderter Köln arbeitet. Ein kleines Résumé der Beraterin zeigt, wie vielfältig die Tätigkeiten und Angebote der Beratungsstelle sind.
Veröffentlicht am 31.03.2021 05:00 von Ottmar Miles-Paul in der Kategorie Nachricht
Thomas Koritz Foto: Franziska Vu ISL
Berlin (kobinet) „Vor einigen Tagen wurde ein Arbeitsentwurf des angestrebten Pflegereformgesetzes bekannt und behinderte Menschen, sowie die behindertenpolitische Verbändelandschaft wurden vor vollendete Tatsachen gestellt ohne beteiligt zu werden. Auch die Inhalte gehen in eine völlig falsche Richtung: „Aus dem vorliegenden Papier geht ganz deutlich hervor, dass sich der Fokus und die Förderung auf die stationären Strukturen und damit auf exkludierende Settings richtet“, so Thomas Koritz, gesundheitspolitischer Sprecher der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL), der sich fragt, ob Bundesgesundheitsminister Jens Spahn eigentlich den Artikel 19 der UN-Behindertenrechtskonvention kennt.
Veröffentlicht am 31.03.2021 04:00 von Ottmar Miles-Paul in der Kategorie Meinung
Uwe Wypior Foto: privat
Berlin/Wallenhorst (kobinet) Uwe Wypior ist nicht nur CASCO-Coach und Inklusionsbotschafter, sondern engagiert sich politisch für die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention: In Hochschulen, Gewerkschaften und Verbänden gibt er sein Fachwissen zu Bewusstseinsbildung, politischer Teilhabe und das menschenrechtliche Verständnis von Behinderung weiter. Sein Mottto: „Barrierefreiheit beginnt in den Köpfen.“ Maria Trümper vom Projekt „CASCO – Vom Case zum Coach“ der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL), das 2020 endete führte mit Uwe Wypior ein Interview über sein Wirken.
Veröffentlicht am 31.03.2021 03:45 von Ottmar Miles-Paul in der Kategorie Nachricht
Symbol Information Foto: Susanne Göbel
Berlin (kobinet) „Fechtsport für Alle“ war das Motto des Projekts FECHTEN INKLUSIV des Berliner Fechterbund, welches am 26. März im Rahmen einer öffentlichen Online-Konferenz seinen Abschluss fand. Unter Mitwirkung von Studierenden der Katholischen Hochschule für Sozialwesen, der Berliner Fechtvereine sowie zahlreicher Expert*innen und Institutionen ist ein umfangreiches Konzept entstanden, welches den Fechtsport auf seine Eignung als inklusive Sportart untersucht.
Veröffentlicht am 30.03.2021 19:22 von Franz Schmahl in der Kategorie Meinung
kobinet-Korrespondent mit Maske Foto: sch
Berlin (kobinet) Heute der zweite Pieks in den Oberarm. Am kommenden Dienstag, sagt die Ärztin, entfaltet der Impfstoff die volle Schutzwirkung gegen den Virus. Unangenehme Nebenwirkunen keine. Darum mal ein positiver Bericht des Berliner kobinet-Korrespondenten. Der soll aber nicht über die ungelösten Probleme von behinderten Menschen hinwegtäuschen, die weiter auf einen Impftermin warten.
Veröffentlicht am 30.03.2021 16:16 von Hartmut Smikac in der Kategorie Nachricht
Logo: Eine Schule für alle NRW Foto: NRW-Bündnis Eine Schule für alle
KÖLN (kobinet) Mit der Ratifizierung der UN-Behindertenrechtskonvention hat sich Deutschland vor zwölf Jahren verpflichtet, ein inklusives Schulsystem aufzubauen. Dessen völlig ungeachtet sollen in Lünen im Landkreis Unna Millionenbeträge für den Bau einer zusätzlichen dritten Förderschule Geistige Entwicklung ausgegeben werden. Dies hat jetzt der Kreistag fast einstimmig beschlossen.
Veröffentlicht am 30.03.2021 08:14 von Ottmar Miles-Paul in der Kategorie Nachricht
Noch 88 Tage für ein gutes Barrierefreiheitsrecht Foto: Marleen Soetandi
Halle/Hamburg (kobinet) Warum Barrierefreiheit dringend gesetzlich festgeschrieben werden muss, zeigt ein neuestes Beispiel: Die Luca-App, die bei der Kontaktverfolgung in der Corona-Pandemie helfen soll, ist für blinde und sehbehinderte Menschen bisher nicht barrierefrei zugänglich, wie der mdr berichtet. Heute, am 30. März, verbleiben den Bundestagsabgeordneten noch 88 Tage, um in dieser Legislaturperiode ein gutes Barrierefreiheitsrecht zu beschließen. Darauf weist ein Bündnis von Behindertenorganisationen angesichts der vielfältigen Diskriminierungen hin.
Veröffentlicht am 30.03.2021 07:37 von Ottmar Miles-Paul in der Kategorie Nachricht
Symbol Information Foto: Susanne Göbel
Berlin (kobinet) Gemeinsam mit externen Sachverständigen erörterte der Deutsche Ethikrat vor kurzem im Rahmen einer öffentlichen Online-Abendveranstaltung die Priorisierung lebenserhaltender medizinischer Behandlungsressourcen in der Covid-19 Pandemie. Dabei wurden insbesondere die grundlegenden ethischen und rechtlichen Konflikte in den Blick genommen, die sich in Triage-Situationen stellen. In einer Presseinformation hat der Ethikrat über die Veranstaltung berichtet.
Veröffentlicht am 30.03.2021 07:29 von Ottmar Miles-Paul in der Kategorie Nachricht
Logo: Die Bahn Foto: Bahn
Berlin (kobinet) Zum 1. April 2021 stellt die DB ihre Service-Hotlines auf Festnetz-Rufnummern um. Damit erhalten Kund*innen sämtliche telefonische Auskünfte zum Ortstarif – von der Reiseauskunft über die Mobilitätsservice-Zentrale bis zum Servicecenter Fahrgastrechte. Die Mobilitätsservice-Zentrale ist damit ab dem 1. April unter der Rufnummer 030 65212888 zum Ortstarif zu erreichen. Kunden*innen, die noch die alte Rufnummer wählen, werden per automatischer Ansage auf die neue Rufnummer verwiesen.
Veröffentlicht am 30.03.2021 07:07 von Ottmar Miles-Paul in der Kategorie Nachricht
Banner des Podcast All inclusive Foto: Aktion Mensch
Bonn (kobinet) Diese Woche ist die Moderatorin Pinar Atalay zu Gast im Aktion Mensch Podcast All Inclusive. Dabei äussert sie sich im Gespräch mit Nina LaGrande u.a. zum Thema Diversität und Inklusion in der Medienbranche sowie zur Rolle von Herkunft und Aussehen in unserer Gesellschaft. Pinar Atalay ist die erste Tagesschau-Moderatorin mit türkischen Wurzeln.
Veröffentlicht am 29.03.2021 10:45 von Hartmut Smikac in der Kategorie Nachricht
Corona-Virus Foto: WHO
ERLANGEN (kobinet) Eine regionale Studie zum Thema „Corona und Inklusion“, welche das Netzwerkes Inklusion im Landkreis Tirschenreuth durchgeführt hat, zeigt hinsichtlich der Teilhabe in Zeiten der Pandemie das alarmierende Ergebnis, dass wesentliche Schritte in Richtung Teilhabe und inklusion durch die Zeit der Corona-Pandemie gefährdet oder gar in Frage gestellt werden.
Veröffentlicht am 29.03.2021 10:29 von Hartmut Smikac in der Kategorie Nachricht
Logo der Lebenshilfe Foto:
OSNABRÜCK (kobinet) Bei der Lebenshilfe in Osnabrück freut man sich über die Idee, nach skandinavischem Vorbild im Herzen der Stadt eine neue Kultur- und Begegnungstätte errichten zu wollen. Diese soll dann allen Menschen offen stehen sowie in ihrer Art und barrierefreien Ausstattung gesellschaftliche Teilhabe fördern.
Veröffentlicht am 29.03.2021 06:55 von Ottmar Miles-Paul in der Kategorie Nachricht
Noch 89 Tage für ein gutes Barrierefreiheitsrecht Foto: Marleen Soetandi
Halle (kobinet) Heute, am 29. März, da den Bundestagsabgeordneten noch 89 Tage verbleiben, um in dieser Legislaturperiode ein gutes Barrierefreiheitsrecht zu beschließen, fordert die blinde Journalistin Jennifer Sonntag aus Halle, dass endlich das Licht für Barrierefreiheit angeschalten wird. „Als blinde Journalistin darf ich das sagen: ‚Da, wo die Barrierefreiheit noch im Dunkeln steht, müssen wir ihr (symbolisch gesprochen) das Licht einschalten.‘ Barrierefreiheit ist kein ‚hehres‘ Ziel, sondern ein Menschenrecht. Aber wir haben uns hier gerade mal die Schuhe angezogen, viel zu oft die Hemmschuhe“, betonte Jennifer Sonntag.
Veröffentlicht am 29.03.2021 06:32 von Ottmar Miles-Paul in der Kategorie Nachricht
Jens Beeck Foto: Jens Beeck
Berlin (kobinet) „Anstatt die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen wirklich zu stärken, werden lediglich kleine Reparaturen vorgenommen. Dabei hat die Corona-Krise offenbart, dass gesellschaftliche Teilhabe noch immer nicht die Lebenswirklichkeit von Menschen mit Behinderungen ist. Das Teilhabestärkungsgesetz bleibt hinter den Erwartungen zurück“, so die Kritik des teilhabepolitischen Sprechers der FDP-Bundestagsfraktion Jens Beeck zum am Freitag in erster Lesung im Bundestag behandelten Teilhabestärkungsgesetz.
Veröffentlicht am 29.03.2021 06:14 von Ottmar Miles-Paul in der Kategorie Nachricht
Corinna Rüffer Foto: Irina Tischer
Berlin (kobinet) Bezugnehmend auf die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage zum Thema „Integrationskurse für Menschen mit Behinderungen“ kritisierte Corinna Rüffer, behindertenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, dass der Bundesregierung die Integrationschancen behinderter Geflüchteter anscheinend egal sind.
Veröffentlicht am 29.03.2021 06:03 von Ottmar Miles-Paul in der Kategorie Nachricht
Sören Pellmann Foto: Sören Pellmann
Berlin (kobinet) „Die großen Erwartungen, die das Teilhabestärkungsgesetz mit seinem Namen weckt, können leider nicht erfüllt werden. Anstatt das schon länger in der Kritik stehende Zwangspooling zu beenden und den Kostenvorbehalt in § 104 SGB IX zu streichen oder echte Teilhabe von Menschen mit Behinderung auf dem Arbeitsmarkt oder im Alltag zu ermöglichen, werden diese prekären Punkte erwartungsgemäß ausgespart“, erklärte Sören Pellmann, Sprecher für Inklusion und Teilhabe der Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag.
Veröffentlicht am 28.03.2021 12:48 von Ottmar Miles-Paul in der Kategorie Meinung
Jessica Schröder Foto: Franziska Vu ISL
Berlin (kobinet) Für Jessica Schröder von der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) wird es endlich Zeit, dass sich die Abgeordneten des Deutschen Bundestages behinderten Menschen zuzuwenden und für alle eine barrierefreie, gleichberechtigte und teilhabeorientierte Gesellschaft zu gestalten. So zumindest ihr Resümee von der Bundestagsdebatte zum Teilhabestärkungsgesetz vom 26. März, zu der sie folgenden Kommentar verfasst hat:
Veröffentlicht am 28.03.2021 07:53 von Ottmar Miles-Paul in der Kategorie Nachricht
Noch 90 Tage für ein gutes Barrierefreiheitsrecht Foto: Marleen Soetandi
Kassel (kobinet) Am 18. März hat ein Bündnis von Behindertenorganisationen damit begonnen, täglich daran zu erinnern, wieviel Tage den Bundestagsabgeordneten noch bis zur letzten regulären Bundestagssitzung in dieser Legislaturperiode am 25. Juni verbleiben, um ein gutes Barrierefreiheitsrecht zu verabschieden. Heute, am 28. März, da es nur noch 90 Tage sind, blickt Ottmar Miles-Paul auf die bisherigen Aktivitäten der Kampagne zurück und darauf, welche Zeichen es dazu bisher von der Politik gibt. Zudem greift er einige Tipps auf, was getan werden kann, um den politischen Druck auf die Abgeordneten zu erhöhen.
Veröffentlicht am 28.03.2021 05:00 von Ottmar Miles-Paul in der Kategorie Meinung
Dr. Martin Theben Foto: privat
Berlin (kobinet) Trotz um eine Stunde vorgestellter Uhr, die uns weiter voran in den Frühling bringt, blickt der Hobby-Chronist Dr. Martin Theben 40 Jahre zurück. Bei seinen Recherchen zum UNO-Jahr der Behinderten von 1981 ist er u.a. auf die Ausgabe 5/81 des Frauenmagazins EMMA gestoßen. Passend zum UNO-Jahr waren dort Frauen mit Behinderung Thema und berichteten über ihre Situation.
Veröffentlicht am 27.03.2021 15:44 von Julia Lippert in der Kategorie Meinung
Barrierefreier Zugang zur Justiz Foto: Julia Lippert
Berlin (kobinet) In einem Reflexionspapier des MHE (Mental Health Europe), werden europaweite Praktiken vorgestellt, die inklusiv den Zugang zur Justiz für Menschen mit psychosozialen Behinderungen fordern und die generell das Menschenrecht zur Durchsetzung von Selbstbestimmungsrechten fördern. Das Reflexionspapier enthält Verweise auf die neue EU-Strategie für Behindertenrechte 2010-2030. Wir Kellerkinder freuen uns, als Good-Practice Beispiel für Deutschland mit unserem partizipativen Landschaftstrialog und der Vereinsarbeit generell aufgelistet worden zu sein (S. 12). Bisher steht das Dokument nur in englischer Sprache zur Verfügung.
Veröffentlicht am 27.03.2021 10:27 von Hartmut Smikac in der Kategorie Nachricht
Dekoration – DB-Logo in einem Wartebereich Foto: Deutsche Bahn AG / Volker Emersleben
BERLIN (kobinet) Die Deutsche Bahn stellt in der nächsten Zeit den Verkauf von Papiertickets im Zug ein. Davon hatte kobinet-Leser Martin F. aus den Medien erfahren. Bei dieser Information gab es jedoch keine Auskunft darüber , wie dann mit den Fahrkarten für sehbehinderte Fahrgäste verfahren wird. Diese Frage reichte unser Leser an die kobinet-Redaktion weiter. Wir haben dazu eine erste Antwort von der Deutschen Bahn erhalten.
Veröffentlicht am 27.03.2021 05:55 von Ottmar Miles-Paul in der Kategorie Nachricht
Noch 91 Tage für ein gutes Barrierefreiheitsrecht Foto: Marleen Soetandi
Berlin/Ellmau, Österreich (kobinet) „Die Veranstaltung machte wieder einmal deutlich: Barrierefreiheit geht uns alle an, schadet Niemandem und muss endlich zum Standard werden.“ So fasst Jessica Schröder von der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) ihren Bericht über die Online-Veranstaltung „Mit Herz und Verstand barrierefrei“ der gabana Online-Akademie zusammen. Heute, am 27. März, verbleiben den Bundestagsabgeordneten noch 91 Tage, um in dieser Legislaturperiode ein gutes Barrierefreiheitsrecht zu verabschieden. Die Expert*innen sind sich einig: „Barrierefreiheit muss auch in der gebauten Umwelt zum Standard werden.“
Veröffentlicht am 27.03.2021 05:00 von Ottmar Miles-Paul in der Kategorie Meinung
Georg Gabler Foto: privat
Frankfurt am Main (kobinet) „Georg Gabler ist 1944 in Saarbrücken geboren und lebt seit 1967 in Frankfurt am Main. Er ist Spastiker und halbseitig gelähmt. Er war und ist ein Aktivist in der Behindertenbwegung und hat die Zeit der aktionistischen Behindertenbewegung in Deutschland miterlebt und mitgestaltet. 1975 besuchte er in Frankfurt den Volkshochschulkurs von Ernst Klee.“ So heißt es im Vorspann eines Zeitzeugen-Interviews des Bildungs- und Forschungsinstituts zum selbstbestimmten Leben Behinderter (bifos), in dem Georg Gaber über seine vielfältigen Erfahrungen mit der Behindertenpolitik und -bewegung spricht.
Veröffentlicht am 27.03.2021 04:45 von Ottmar Miles-Paul in der Kategorie Nachricht
Logo Bundesrat der BRD Foto: public domain
Berlin (kobinet) Der Bundesrat hat das Gesetz zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts verabschiedet. Am gestrigen Freitag, den 26. März, stimmte die Länderkammer mit großer Mehrheit für die Reform. Das Gesetz tritt am 1. Januar 2023 in Kraft. Durch die Reform wird die rechtliche Betreuung umfassend modernisiert und neu strukturiert.
Veröffentlicht am 26.03.2021 13:31 von Ottmar Miles-Paul in der Kategorie Nachricht
Plenarsaal des Bundestages Foto: omp
Berlin (kobinet) Eine tierisch geprägte Debatte fand heute im Deutschen Bundestag zum Teilhabestärkungsgesetz statt. Denn bei dem Gesetz geht es u.a. auch um die Verbesserung der Situation von Nutzer*innen von Assistenzhunden. Aber auch Themen wie die noch nicht gelöste Assistenz im Krankenhaus, die Verbesserung der beruflichen Inklusion beispielsweise durch das Budget für Ausbildung und die Barrierefreiheit standen im Zentrum der Redebeiträge der Bundestagsabgeordneten.
Veröffentlicht am 26.03.2021 09:32 von Franz Schmahl in der Kategorie Meinung
Kay Macquarrie vor Einstiegsbarrieren eines ICE Foto: Privat
Berlin (kobinet) Viel Zeit ist vergangen, doch die Bahn bewegt sich nicht einen deutlichen Meter Richtung Barrierefreiheit. Fahren dürfen wir im Fernverkehr nur zu “Öffnungszeiten” der Bahn. Also nur dann, wenn Personal da ist und es Zeit hat. Das ändern wir jetzt! Reisen zu allen Zeiten, zu denen Züge fahren. Das berichtet Kay Macquarrie in einem Update zu seiner Petition, die bis heute 118.932 Menschen unterschrieben haben.
Veröffentlicht am 26.03.2021 06:47 von Ottmar Miles-Paul in der Kategorie Nachricht
Noch 92 Tage für ein gutes Barrierefreiheitsrecht Foto: Marleen Soetandi
Berlin/Lenggries (kobinet) Heute, am 26. März, blicken viele behinderte Menschen auf die gegen 11:40 Uhr beginnende Debatte zum Teilhabestärkungsgesetz im Deutschen Bundestag. So auch Markus Ertl vom Verein UNgehindert, der sich zum heutigen 12jährigen Jubiläum des Inkrafttretens der UN-Behindertenrechtskonvention mit einem Appell zu mehr Mut und mit einigen Fragen an die Abgeordneten wendet, denen nun noch 92 Tage verbleiben, um ein gutes Barrierefreiheitsrecht in dieser Legislaturperiode zu verabschieden. In seinem Kommentar erhofft er sich u.a. von der heutigen Bundestagsdebatte eindeutige Zeichen für ein gutes Barrierefreiheitsrecht.
Veröffentlicht am 26.03.2021 05:26 von Ottmar Miles-Paul in der Kategorie Nachricht
Plakat der Grünen: Barrierefrei – überall Privatwirtschaft verpflichten Foto: Corinna Rüffer
Berlin (kobinet) Zum heutigen 12. Geburtstag der UN-Behindertenrechtskonvention hätte die behindertenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Corinna Rüffer, gerne ein richtig gutes Geschenk angekündigt. Doch wenn das Teilhabestärkungsgesetz, über das heute am 26. März im Deutschen Bundestag voraussichtlich ab 11:40 Uhr debattiert wird, unverändert bleibe, werde das keinen Turbo für Menschenrechte anwerfen, teilte Corinna Rüffer gestern auf ihrer Facebookseite mit.
Veröffentlicht am 26.03.2021 05:02 von Ottmar Miles-Paul in der Kategorie Nachricht
Dr. Leander Palleit Foto: DIM
Berlin (kobinet) Anlässlich des 12. Jahrestags des Inkrafttretens der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland am heutigen 26. März fordert das Deutsche Institut für Menschenrechte Bund und Länder auf, für mehr Barrierefreiheit zu sorgen. Dies sei Voraussetzung dafür, dass Menschen mit Behinderungen gleichberechtigt am gesellschaftlichen Leben teilhaben können.
Veröffentlicht am 26.03.2021 04:49 von Ottmar Miles-Paul in der Kategorie Nachricht
Logo Bundesrat der BRD Foto: public domain
Berlin (kobinet) Die mittlerweile vom Bundestag verabschiedete Betreuungsrechtsreform berücksichtigt viele Forderungen der Lebenshilfe. „Wir haben wichtige Verbesserungen erreicht, die Menschen mit rechtlicher Betreuung ein selbstbestimmteres Leben ermöglichen werden. Aber wir sind noch nicht am Ziel. Das neue Gesetz muss auch die letzte Hürde im Bundesrat nehmen“, erklärte die Bundesvorsitzende der Lebenshilfe Ulla Schmidt. Sie appelliert daher an die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder, in ihrer heute am 26. März stattfindenden Sitzung dem Gesetzesvorhaben keine Steine in den Weg zu legen und die Reform ohne Einschränkung passieren zu lassen.
Veröffentlicht am 26.03.2021 04:43 von Ottmar Miles-Paul in der Kategorie Nachricht
Grundgesetz Foto: omp
Berlin (kobinet) Ein breites Bündnis von mehr als 100 Organisationen fordert in einem gemeinsamen Appell die Bundestagsfraktionen und die Bundesländer auf, sich bis zur Sommerpause auf ein Gesetz zur Aufnahme der Kinderrechte ins Grundgesetz zu einigen, das den Ansprüchen der UN-Kinderrechtskonvention gerecht wird. Der Aufruf „Kinderrechte ins Grundgesetz – aber richtig!“, der anlässlich der für heute, 26. März, angesetzten 1. Lesung im Bundesrat veröffentlicht wurde, kritisiert den von der Bundesregierung vorgelegten Gesetzentwurf als unzureichend, da er keine Stärkung der Kinderrechte bedeute.
Veröffentlicht am 26.03.2021 04:33 von Ottmar Miles-Paul in der Kategorie Nachricht
Jens Beeck Foto: Jens Beeck
Berlin (kobinet) Rückenwind für die Forderung einer Reihe von Aktiven aus der Behindertenarbeit und -politik für die Einsetzung einer Enquete-Kommission zur Inklusion in der nächsten Legislaturperiode kommt auch von der Bundestagsfraktion der FDP. Deren teilhabepolitischer Sprecher Jens Beeck hat nun Unterstützung für einen entsprechenden Vorschlag signalisiert.