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Mutlos und unambitioniert – Koalition lässt bei Barrierefreiheit wenig Fortschritt zu

Christiane Möller
Christiane Möller
Foto: privat

Berlin (kobinet) Heute, am 20. Mai, wird das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz im Deutschen Bundestag verabschiedet. Dass es dieses Gesetz überhaupt geben wird, ist nach Ansicht des Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) allein einer europäischen Richtlinie zu verdanken, heißt es vonseiten des Verbandes, der die schwache Umsetzung der Richtlinie in deutsches Recht scharf kritisiert. "Mutlos und unambitioniert“ – Christiane Möller wurde deutlich bei der Anhörung des Gesetzentwurfs am vergangenen Montag.

Die Rechtsreferentin des Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverbandes (DBSV) war zur Sachverständigenanhörung im Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages geladen und auf der Tagesordnung stand der Entwurf für das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG). "Es geht um Alltägliches“, erläuterte Christiane Möller. "Kann ich online shoppen, kann ich Geld am Automaten abheben, kann ich ein E-Book lesen … Wenn Dienstleistungen und Produkte nicht barrierefrei gestaltet sind, werden behinderte Menschen ausgeschlossen. Wir haben gehofft, dass die Große Koalition sich endlich klar zur Barrierefreiheit bekennt und sie aktiv fördert.“

Danach sieht es nicht aus. "Das BFSG ist eine Minimallösung, ein erster Schritt“, sagt DBSV-Präsident Klaus Hahn. Auch wenn bei der abschließenden Behandlung im Ausschuss für Arbeit und Soziales kleine Verbesserungen signalisiert wurden – die großen Schwächen bleiben. "Die Marktüberwachung wird nicht zentral organisiert, sondern den Bundesländern überlassen – welche Chance haben sie, die Pflicht zur Barrierefreiheit durchzusetzen, wenn auf der anderen Seite global agierende Konzerne stehen?“, fragt Klaus Hahn. Zudem stören ihn die langen Übergangsfristen. "Erst in 19 Jahren soll das letzte Selbstbedienungsterminal barrierefrei sein. Dann wäre ich 89. Na ja, vielleicht erlebe ich es ja noch.“

Die Schwächen des BFSG – kurz oder lang

Der DBSV hat einen Erklärfilm zum BFSG produziert, der die komplexe Thematik in gut zwei Minuten auf den Punkt bringt. Alle Versionen des Films (mit zuschaltbaren Untertiteln, Audiodeskription und Gebärdensprache) und die ausführliche Stellungnahme des Verbandes gibt's unter:

www.dbsv.org/barrierefreiheitsrecht

Global Accessibility Awareness Day

Heute, am 20. Mai 2021, findet zum zehnten Mal der Global Accessibility Awareness Day (GAAD) statt. Ziel des Aktionstages ist es, die breite Öffentlichkeit über digitale Barrierefreiheit und Menschen mit Behinderungen zu informieren (https://globalaccessibilityawarenessday.org).

Berlin (kobinet) Kategorien Nachricht

Kurzlink des Artikels: https://kbnt.org/scdpuy2