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Geisterstunde zum Barrierefreiheitsrecht im Parlament

Zeichnung von einer Geisterstunde am Reichstag
Geisterstunde am Reichstag
Foto: Marleen Soetandi

Berlin / Kassel (kobinet) Auch wenn die Abstimmung über das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz am 20. Mai im Bundestag nicht ganz zur Geisterstunde, sondern um 22:45 Uhr, stattfand, empfanden viele behinderte Menschen die Debatte gerade im Lichte der UN-Behindertenrechtskonvention als Geisterstunde des Parlaments und dabei besonders der Regierungskoalition. Die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) hat dafür ein entsprechendes Bild ins Netz gestellt, das diese Debatte verbildlicht. Neben der großen Enttäuschung und dem Ärger über die wieder verpasste Chance für umfassende Regelungen zur Barrierefreiheit macht sich auch Spott über die rückwärtsgewandte Einstellung zur Barrierefreiheit der Regierungskoalition von CDU/CSU und SPD im Netz breit.

Vor allem das Gerede über die Beseitigung der Barrieren in den Köpfen von denjenigen, die durch umfassende Gesetze enorme Bewusstseinsbildung leisten müssten und anscheinend kaum verstanden haben, was Menschenrechte für behinderte Menschen bedeuten, sorgt bei vielen behinderten Menschen und deren Unterstützer*innen zunehmend für Ärger. Denn es führt die Wichtigkeit der Bewusstseinsbildung ad absurdum, wenn die Regierungskoalition von CDU/CSU und SPD mehr damit beschäftigt ist, Verständnis für die Diskriminierer anstatt für die Diskriminierten zu haben statt die Diskriminierten vor den Diskriminierern zu schützen. Das sei geisterhaft, was auch die von Marleen Soetandi entworfene Zeichnung über die Geisterstunde vor dem Reichstag darstellt.

Link zur Kampagne für ein gutes Barrierefreiheitsrecht

Berlin / Kassel (kobinet) Kategorien Nachricht

Kurzlink des Artikels: https://kbnt.org/skly234