kobinet-nachrichten

Wien (kobinet) Die österreichische und deutsche Behindertenbewegung hat vieles gemeinsam. Nicht nur die kobinet-nachrichten arbeiten eng mit dem Wiener Zentrum für Selbstbestimmtes Leben BIZEPS und dessen Online-Nachrichtendienst zusammen. Nun besuchten auch Vertreter*innen der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) das Wiener Zentrum. Alexander Ahrens und Sina Gebhardt trafen in Wien u.a. mit Markus Ladstätter vom BIZEPS zum Austausch zusammen.

Berlin (kobinet) Noch bis zum 31. März 2024 können bei der Aktion Mensch Anträge auf die Förderung von Aktionen zum diesjährigen Europäischen Protesttag zur Gleichstellung behidnerter Menschen in der Zeit vom 27. April bis 12. Mai gestellt werden. Doch bereits jetzt stehen schon eine Reihe von Protestaktionen fest, so auch in Berlin. Dort findet am 5. Mai 2024 die traditionelle Demonstration zum Protesttag für die Gleichstellung behinderter Menschen statt. Dieses Mal geht es schon um 12:00 Uhr am Bebelplatz los. Um 13:00 Uhr findet die Kundgebung vor dem Roten Rathaus in Berlin statt, wie auf Facebook gepostet wurde.

MÜNCHEN (kobinet) In den Vereinigten Staaten stehen im Monat April wieder jene Menschen im Vordergrund, die vom Verlust einer oder mehrerer Körperglieder oder einer Fehlbildung einer Gliedmaße betroffen sind. Mehr als 5,6 Millionen Menschen in den USA sind von einer Amputation oder eine Gliedmaßenfehlbildung betroffen. Dabei spielt es keine Rolle, welcher Ethnie diese Personen angehören, welchen sozioökonomischen Status, welches Geschlecht, welches Alter oder andere demografische Merkmale sie besitzen. Die „Koalition der Amputierten“ möchte zeigen, wie diese Menschen ihr Leben trotz Behinderung inmitten der Gesellschaft gestalten und entfalten können.

München (kobinet) „Für die Bewilligung eines sogenannten persönlichen Budgets müssen Menschen mit Behinderung nicht schon die Personen benennen können, die ihre Pflege oder Betreuung übernehmen sollen. Das hat das Sozialgericht München in einem am 11. September 2023 veröffentlichten Eilbeschluss entschieden (Az.: S 29 KR 1606/22 ER)“, heißt es in einem Bericht auf Experten-Branchenbuch.de.

Wien (kobinet

Wien (kobinet „‚Mit dem Aktionsplan zum Ausbau der Barrierefreiheit legt der ORF die Schwerpunkte fest, die in den einzelnen Bereichen gesetzt werden, um jedes Jahr mehr Programm für alle Menschen in Österreich zugänglich zu machen‘, ist dem nun seit 20. März 2024 vorliegenden überarbeiteten Aktionsplan zu entnehmen.“ Über diese Weiterentwicklung in Sachen Barrierefreiheit bei den österreichischen Medien berichtet der österreichische Online-Nachrichtendienst BIZEPS.

MÜNCHEN / DÜSSELDORF (kobinet) Während seines Besuches bei der bvkm-Mitgliedsorganisation Stiftung Pfennigparade hat Staatssekretär Dr. Rolf Schmachtenberg aus dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) Einblicke in die unterschiedlichen Arbeitsbereiche einer Werkstatt für behinderte Menschen (WfbM) erhalten. Die Vorsitzende des Bundesverbandes für körper- und mehrfachbehinderte Menschen (bvkm), Beate Bettenhausen, freute sich über das große Interesse des Staatsekretärs und überreichte ihm anlässlich seines Besuchs das aktuelle Eckpunktepapier des bvkm zu der vom BMAS angekündigten Werkstattreform.

Berlin (kobinet) Sei es das Buch von Raul Krauthausen „Wer Inklusion will, findet einen Weg. Wer sie nicht will, findet Ausreden“, das kürzlich erschienene Kinderbuch von Raul Krauthausen und Adina Hermann „Als Ela das All eroberte“, Das Buch „Angry Cripples – Stimmen behinderter Menschen gegen Ableismus“ von Alina Buschmann und Luisa L’Audace oder der Roman „Zündeln an den Strukturen“ über die Situation in Werkstätten für behinderte Menschen von Ottmar Miles-Paul und einige andere Bücher behidnerter Menschen. Diese und die damit verbundenen Lesungen beflügeln derzeit die Diskussion in Sachen Inklusion, Menschenrechte behinderter Menschen und die nötigen Veränderungen hin zu einem selbstbestimmten Leben. Da passt es, dass die barrierefreie Online-Volltextbibliothek bidokbib kurz vor Ostern mitteilte, dass der Roman von Ottmar Miles-Paul nun kostenfrei in der Online-Bibliothek bidokbib heruntergeladen werden kann. Vielleicht ein guter Lesestoff, wenn die Regenwolken mal wieder über’s Land ziehen.

Berlin (kobinet) Der Paritätische Gesamtverband hat am 26. März 2024 seinen aktuellen Armutsbericht vorgelegt. Demnach zählen 14,2 Millionen Menschen mittlerweile zu den Armen in Deutschland. Besonders alarmierend: Die Kinderarmut ist auf einen Rekordwert gestiegen. Dazu sagte VdK-Präsidentin Verena Bentele: „Mehr als jedes fünfte Kind ist laut dem aktuellen Armutsbericht des Paritätischen Gesamtverbands mittlerweile von Armut betroffen. Das ist eine Schande für so ein reiches Land wie Deutschland! Der neue Höchststand zeigt, dass Hilfen offenbar nicht dort ankommen, wo sie am dringendsten gebraucht werden. Umso wichtiger ist es, dass das System reformiert wird. Wir brauchen eine gute Kindergrundsicherung, die Kinder wirklich vor Armut bewahrt.“

Mainz (kobinet

Mainz (kobinet „Frauenbeauftragte aus Werkstätten und Wohneinrichtungen für Menschen mit Behinderungen sind wichtig! Denn Frauen mit Behinderungen sind laut einer Studie der Universität Bielefeld im Schnitt zwei- bis dreimal häufiger von Gewalt betroffen als Frauen ohne Behinderungen. Sie brauchen daher eine Fürsprecherin für ihre Rechte und Bedürfnisse. Leider müssen Frauenbeauftragte in Einrichtungen noch viel zu oft um ihre Rechte kämpfen und bekommen nicht immer die nötige Unterstützung. Die gesetzliche Grundlage für die Finanzierung von Frauenbeauftragten in besonderen Wohnformen ist zu ungenau formuliert (vgl. §9, Abs. 6 LWTG), sodass sie noch mehr kämpfen müssen als Frauenbeauftragte in Werkstätten. Das muss sich ändern.“ Darauf wies Olga Hübner, Leiterin der beim Zentrum für selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen (ZsL) in Mainz angesiedelten Beratungsstelle für Frauen und Mädchen mit Behinderungen in Rheinland-Pfalz (KOBRA) hin.

HAMBURG (kobinet) Vor 15 Jahren ist die UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland in Kraft getreten. Eine lange Zeit, doch die Bemühungen um eine inklusive Gesellschaft und barrierefreie Teilhabe in allen Lebensbereichen sind noch zu zögerlich. Auch die Evangelische Stiftung Alsterdorf macht diese Erfahrung in vielen ihrer Arbeitsbereiche und fordert mehr Tempo bei der Umsetzung der Behindertenrechtskonvention und einen glaubwürdigen Willen zur Weiterentwicklung.

BERLIN (kobinet) Bis zum Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen am 5. Mai ist es ja nicht mehr lange hin. „Höchste Zeit, um im Jahr des 15-jährigen Jubiläums der UN-Behindertenrechtskonvention ihre praktische Umsetzung mit noch größerer Schlagkraft einzufordern“, stellt die Landesvorsitzende des Sozialverbandes Deutschland (SoVD) in Berlin, Ursula Engelen-Kefer, fest

Berlin (kobinet) Kaum war Prof. Dr. Sigrid Arnade aus ihrem Urlaub zurück, flatterte bei ihr schon eine Anfrage für einen Drehtermin am Berliner Bahnhof Zoo vom rbb ins Haus. So zeigte sie am Vortag des 15jährigen Jubiläums des Inkrafttretens der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland in einem Abendschau-Bericht des rbb ganz praktisch auf, welche Barrieren Rollstuhlnutzer*innen im Jahr 2024 immer noch die gleichberechtigte Mobilität und Teilhabe behinderter Menschen erschweren bis verhindern.

München (kobinet) Zum heutigen 15jährigen Geburtstag der UN-Behindertenrechtskonvention hat Holger Kiesel, Beauftragter der Bayerischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderung Bilanz zum aktuellen Stand der Umsetzung der Menschenrechtskonvention gezogen und betont: „Man muss es leider so sagen: Die UN-Behindertenrechtskonvention feiert ihr Jubiläum in alles andere als einfachen Zeiten: Krieg, Klimakrise, Inflation, knappe Kassen, Personalmangel. Die Welt hat gerade unendlich viele existenzielle Sorgen und Probleme! Und viele Menschen mit Behinderung haben ein mehr als unangenehmes Déjà-vu: Sie haben nämlich wieder mal das Gefühl, alles ist wichtiger als ihre Rechte und Bedürfnisse. Überall heißt es jetzt wieder: Dafür haben wir gerade überhaupt kein Geld! Dafür haben wir in Zukunft leider keine Leute mehr! Da gibt es jetzt aber gerade wirklich Wichtigeres!“

Bochum (kobinet) Das Bochumer Zentrum für Disability Studies (BODYS) feiert ein bedeutendes Jubiläum: 15 Jahre seit der Ratifikation der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK). Diese historische Vereinbarung hat die Grundlage für die Förderung der Rechte von Menschen mit Behinderungen weltweit geschaffen und eine neue Ära der Inklusion und Gleichberechtigung eingeleitet. Darauf weist BODYS in einer aktuellen Presseinformation hin.

Berlin (kobinet) Am 26. März 2009, ist das Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen der Vereinten Nationen (UN-Behindertenrechtskonvention) in Deutschland in Kraft getreten. 15 Jahre nach diesem wichtigen Schritt für die Menschenrechte behinderter Menschen muss die LIGA Selbstvertretung feststellen, dass in der Praxis und bei der Gesetzgebung immer noch viel zu wenig auf die behinderten Menschen selbst gehört wird. Zudem gehe der Blick auf die Menschenrechte angesichts der oft dominierenden Interessen von Dienstleistungserbringern und Kostenträgern häufig verloren, so dass Exklusion in Deutschland immer noch Standard ist und Inklusion oftmals mühsam erkämpft werden muss. Deshalb veröffentlichte die LIGA Selbstvertretung zum 15jährigen Jubiläum der Ratifizierung der UN-Behindertenrechtskonvention durch Deutschland Stimmen von behinderten Menschen, die aus Deutschland bei der Erarbeitung der Menschenrechtskonvention in New York dabei waren.

Bonn (kobinet) Am 26. März 2009 – also vor 15 Jahren – trat die UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland in Kraft. Die Intention war, die Bedingungen für eine gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderung zu schaffen. Die derzeitige Realität ist stattdessen geprägt von einer strukturellen Diskriminierung von Menschen mit Behinderung und erheblichen Barrieren im Alltag. Zu diesem Missstand hat die Aktion Mensch nun eine internationale Vergleichsstudie vorgelegt. Die Aktion Mensch appelliert vor diesem Hintergrund an die Politik, aber auch an die Wirtschaft und Zivilgesellschaft, dringend gemeinsame Anstrengungen zu unternehmen, um Verbesserungen in die Wege zu leiten.

Berlin (kobinet) Am 21. März 2024 wurde das Bündnis „Zusammen für Demokratie“ in Leben gerufen. Dies teilte der Lesben- und Schwulenverbund (LSVD) mit, der eine von rund 50 Organisationen ist, die das Bündnis ins Leben gerufen haben. Ziel des Bündnisses ist die Stärkung der Demokratie durch die Unterstützung des Engagements der Zivilgesellschaft.

Brüssel (kobinet) Im Jahr 2024 wird die Europäische Kommission einen Rahmen für herausragende Sozialdienstleistungen für Menschen mit Behinderungen veröffentlichen, der auf dem bestehenden Europäischen Qualitätsrahmen für Sozialdienstleistungen aufbauen wird. Das Europäische Netzwerk für selbstbestimmtes Leben (ENIL) hat seine Mitglieder und akademische Expert*innen aus seinem Forschungsnetzwerk für selbstbestimmtes Leben konsultiert und einen detaillierten Vorschlag erarbeitet. Dieser Vorschlag für den Rahmen der Europäischen Kommission für herausragende Sozialdienstleistungen für Menschen mit Behinderungen wird am 9. April 2024 im Europäischen Parlament in Brüssel, Raum A5E1, 14:00-16:00 Uhr vorgestellt. Gastgeberin ist die Europaparlamentsabgeordnete Katrin Langensiepen von Bündnis 90/die Grünen.

Stuttgart (kobinet) Am 26. März 2024 gilt die UN-Behindertenrechtskonvention seit 15 Jahren in Deutschland. „Es ist kein Jubiläum zum Feiern, denn aus unserer Sicht ist vor allem der Artikel 24 – inklusive Bildung – von einer Umsetzung noch weit entfernt. Das sehen auch der Behindertenbeauftragte Jürgen Dusel und die Monitoringstelle des Deutschen Instituts für Menschenrechte so und attestieren ‚dringenden Handlungsbedarf‘. Den sehen wir auch und vor allem in Baden-Württemberg.“ Dies teilte Kirsten Ehrhardt vom Vorstand der Landesarbeitsgemeinschaft Baden-Württemberg Gemeinsam leben – gemeinsam lernen mit.