Stuttgart (kobinet) Aus Anlass der bevorstehenden Oberbürgermeisterwahl am 8. November veranstaltet das Zentrum selbstbestimmt Leben Stuttgart (ZsL) am 27. Oktober von 19:00 Uhr bis 20:30 Uhr eine Online-Diskussion mit Oberbürgermeister-Kandidat*innen.
BERLIN (kobinet) Ende des Monats Oktober wird in Berlin der Humanitäre Kongress stattfinden – das erste Mal komplett virtuell. Das diesjährige Programm dreht sich rund um das Thema „Macht & Privilegien in Krisenzeiten sichtbar machen“. Im Vorfeld wird eine Vertreterin der UNO in einer Online-Diskussion als Selbstvertreterin über Inklusion bei humanitären Maßnahmen zu einem Gespräch mit den Teilnehmerinnen und Teilnehmern zur Verfügung stehen.
BERLIN (kobinet) Obwohl die Bundesregierung immer wieder betont, dass es politisches Ziel sei, Menschen so lange wie möglich ein Leben in den eigenen vier Wänden zu ermöglichen, ist die Zahl jener Menschen, die in Deutschland in vollstationären Einrichtungen betreut werden, ist in den vergangenen Jahren kontinuierlich gestiegen. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hervor.
Mainz (kobinet) „Immer wieder kommt es bei Wohlfahrtsverbänden zu Finanzskandalen. Einer der größten wurde 2019 bei der AWO in Frankfurt und Wiesbaden bekannt. Der Vorwurf: Veruntreuung von Geldern.“ So heißt in der Ankündigung eines knapp halbstündigen Fernsehbeitrags in der Reihe ZDF zoom mit dem Titel „Wohlfahrtsverbände ohne Kontrolle?“
Berlin (kobinet) Auf Anregung des ehemaligen Mitglieds des Sozialverband Deutschland (SoVD) und langjährigen Behindertenaktivistin, Ursula Lehmann, führt der Landesverband Berlin Brandenburg des SoVD heute am 22. Oktober um 11:00 Uhr eine öffentlichkeitswirksame Besichtigung bzw. Berollung der Barrieren beim Zugang zum Breitscheidplatz in Berlin durch. Die vielen Eingaben gegenüber dem zuständigen Senat sowie dem Regierenden Bürgermeister hätten bisher zu keinen Verbesserungen bei der Barrierefreiheit des Zugangs geführt.
München (kobinet) Bayern soll sich auf Bundesebene für eine bessere gesundheitliche Versorgung von Menschen mit Behinderungen einsetzen. Das wollen Abgeordnete rund um den Vorsitzenden des Gesundheitsausschusses Bernhard Seidenath im Bayerischen Landtag beantragen. „Das ist ein toller Erfolg für unsere Petition und ein erster Lichtblick für alle Betroffenen und ihre Familien“, so die Landesvorsitzende der Lebenshilfe Bayern Barbara Stamm.
Hofgeismar (kobinet) Josef Ströbl vom Vorstand der Selbstvertretungsorganisation von Menschen mit Lernschiwerigkeiten „Mensch zuerst“ hat die Entwicklung der Stiftung Anerkennung und Hilfe begleitet und selbst einen Antrag aufgrund des erlebten Unrechts und Leids in einer Behinderteneinrichtung gestellt. Mit Sorge blickt er darauf, dass die Förderung durch die Stiftung bereits Ende des Jahres enden könnte. „Das erlebte Unrecht und Leid begleitet viele Betroffene ein Leben lang, deshalb muss auch eine unbefristete Antragstellung möglich sein. Vor allem auch, weil eine Antragstellung für viele Betroffene in Corona-Zeiten sehr schwer ist“, betonte er und erhoft sich heute von den Errichtern der Stiftung eine Verlängerung der Antragsfrist.
Hamburg (kobinet) Am 13. und 14. November findet ein Netzwerk-Treffen zur Persönlichen Zukunftsplanung unter dem Motto „VerNetzen – Werken – Treffen“ statt. „Als lebendiges Netzwerk wollen wir uns wieder einmal mit den anderen Menschen im Netzwerk treffen und über unsere Arbeit mit der Persönlichen Zukunftsplanung sprechen“, heißt es in der Ankündigung des Netzwerk Persönliche Zukunftsplanung.
Berlin (kobinet) Am Donnerstag, den 22. Oktober, wird das nächste Treffen der Errichter der „Stiftung Anerkennung und Hilfe“ stattfinden. Hier soll auch über eine mögliche Verlängerung der Stiftung entschieden werden. Die SprecherInnen für Menschrechtspolitik und Behinderten- bzw. Teilhabepolitik der Bundestagsfraktionen von CDU/CSU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP haben sich deshalb in einem offenen Brief an die Stiftungserrichter gewandt mit der dringenden Bitte, die Stiftungslaufzeit um mindestens ein Jahr zu verlängern bzw. bestenfalls ganz zu entfristen.
Stuttgart (kobinet) Die Beauftragte für die Belange von Menschen mit Behinderung der Landeshauptstadt Stuttgart, Simone Fischer, hat am 19. Oktober im Sozial‐ und Gesundheitsausschuss der Stadt ihren Jahresbericht 2019 vorgestellt. Simone Fischer ist seit 2018 hauptamtliche Beauftragte für Menschen mit Behinderungen. In Stuttgart leben 47.907 Menschen mit einem Schwerbehindertenausweis.
Bargteheide (kobinet) Unter dem Motto „Inklusion und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen findet am 24. Oktober ab 18:00 Uhr ein Grünschnack per Video-Konferenz statt. Darauf hat Andreas Reigbert, der in Bargteheide die Kontaktstelle des Bundesverbands Selbsthilfe Körperbehinderter (BSK) leitet, hingewiesen.
BERLIN (kobinet) Auch beim Verein ALS-mobil hatten die Mitglieder in den vergangenen Wochen den Eindruck, dass vorgesehene Veranstaltungen wegen der Corona-Einschränkungen eigentlich alle abgesagt werden mussten. Nun soll es in kleinen Schritten mit dem Vereinsleben jedoch wieder losgehen.
BERLIN (kobinet) Nach Entscheidung des Berliner Senats sollen etwa 124 000 Beamte und Angestellte der Berliner Verwaltung ab 1.November eine außertarifliche Zulage von 150 Euro im Monat erhalten. Die Mitarbeiter bei den freien gemeinnützigen Träger, die ebenso wertvolle Arbeit leisten werden hierbei nicht berücksichtigt.
BERLIN (kobinet) Der Verbandstag des Allgemeiner Behindertenverband in Deutschland „Für Selbstbestimmung und Würde“ (ABiD) soll Ende November 2020 erstmalig als hybride Veranstaltung in Berlin stattfinden. Für die Delegierten besteht damit die Möglichkeit, entweder bei Beachtung aller coronabedingten Hygieneregeln persönlich am Verbandstag teilzunehmen oder dies online per Videokonferenz zu tun.
Köln (kobinet) Das Team Wallraff und die entsprechende RTL-Sendung sind dafür bekannt, heiße Eisen anzufassen und Undercover zu recherchieren. In der gestern ausgestrahlten Sendung wurde das Deutsche Rote Kreuz ins Visier genommen und eine Reihe von höchst zweifelhaften Praktiken des Wohlfahrtsverbandes aufgedeckt. Die Sendebeiträge sind mittlerweile auch im Internet verfügbar.
Kassel (kobinet) Im Nachgang zum gestern begangenen 30jährigen Jubiläum der Gründung der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) empfiehlt Barbara Vieweg eine Serie von zehn Zeitzeugen-Videos zur Geschichte der Selbstbestimmt Leben Bewegung. Die Videos wurden im Rahmen des von der Aktion Mensch geförderten Zeitzeugenprojektes des Bildungs- und Forschungsinstituts zum selbstbestimmten Leben Behinderter (bifos) erstellt.
Löhningen (kobinet) Die Inklusionsbotschafterin Diana Hömmen findet, dass man aus Fehlern lernen soll, besonders bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie. Die im Landkreis Cloppenburg tätige Krankenschwester stehen immer wieder die Haare zu Berge, wenn es um fehlende Corona-Tests geht, so dass sie den kobinet-nachrichten folgenden Bericht geschickt hat.
Berlin (kobinet) In Deutschland sind einem Bericht des Informationsdienstes Heute im Bundestag zufolge im vergangenen Jahr fast zwei Millionen Reha-Patienten versorgt worden. Das geht aus der Antwort (19/22874) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/22132) der FDP-Bundestagsfraktion hervor.
Mainz (kobinet) Mit den Stimmen aller Fraktionen ist vor kurzem im rheinland-pfälzischen Landtag das Landesgesetz über Hilfen bei psychischen Erkrankungen verabschiedet worden. Mit dem neuen Landesgesetz soll ein sachgerechter Ausgleich zwischen den Interessen der psychisch erkrankten Personen und den berechtigten Sicherheitsinteressen der Öffentlichkeit geschaffen werden, betonte die rheinland-pfälzische Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler.
Berlin (kobinet) Arbeitslose mit gesundheitlichen Einschränkungen haben nach Informationen des Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) bessere Chancen auf eine berufliche Reha-Maßnahme, wenn sie durch die Agenturen für Arbeit betreut werden. Würden sie durch ein Jobcenter betreut, sei die Chance deutlich geringer. Bei den kommunalen Jobcentern seien die Chancen nochmal deutlich schlechter, als bei den gemeinsamen Jobcentern von Kommunen und Agenturen für Arbeit, kritisiert der Verband.
Berlin (kobinet) Die ISL wird heute 30. Statt großer Party in Berlin Mitte muss der runde Geburtstag der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) in Pandemiezeiten anders gefeiert werden. „Wir wagen einen Rückblick und schauen auch aufs Hier und Jetzt, denn auch wenn sich die Zeiten geändert haben, unsere Inhalte nicht: Selbstvertretung, Selbstbestimmung, Inklusion und Empowerment! Unsere Themen, aktuell wie damals, sind unsere Marke und machen uns aus“, heißt es in einer Presseinformation der ISL.
Münster/Köln (kobinet) Das Land Nordrhein-Westfalen, die Landschaftsverbände Rheinland (LVR) und Westfalen-Lippe (LWL) und die Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit NRW investieren innerhalb von drei Jahren fast 30 Millionen Euro in das Programm KAoA-STAR (Schule trifft Arbeitswelt), um die berufliche Integration von Schülerinnen und Schülern mit Beeinträchtigungen zu unterstützen.
München (kobinet) In vieeln Bundesländern gibt es sie schon, aber vonseiten des bayerischen Sozialministeriums wird keine Bedarf dafür in Bayern gesehen. Obwohl immer mehr Menschen in Bayern wegen Erfahrungen mit Diskriminierung Hilfe suchten, sehe das Sozialministerium für eine zentrale Anlaufstelle auf Landesebene keinen Bedarf, berichtete vor kurzem die Süddeutsche Zeitung.
Bonn (kobinet) Im Netz gibt es viele Portale, über die man unkompliziert Geld zurückfordern kann, wenn beispielsweise der Flug oder Zug ausgefallen oder die Miete zu hoch ist. Refundrebel.com bietet nun als erstes Portal einen speziellen Entschädigungs-Service für Nutzer*innen an, die Schadenersatz wegen mangelnder Barrierefreiheit auf Zugreisen geltend machen wollen. In ihrem aktuellen Newsletter weist die Aktion Mensch auf einen Beitrag zu diesem Thema mit der Überschrift „Automatisch Recht bekommen“ hin.
Erlangen (kobinet) Der Name Dinah Radtke steht nicht nur für das große Engagement für das Zustandekommen der UN-Behindertenrechtskonvention. Die engagierte Streiterin für die Selbstbestimmung behinderter Menschen war auch Gründungsmitglied und im ersten Vorstand der Interessenvertretung Selbstbstimmt Leben in Deutschland (ISL), die am 19. Oktober 1990 in Erlangen gegründet wurde. In ihrem Statement zu diesem Jubiläum erinnert sich Dinah Radtke vor allem an die wilden Diskussionen in der Gründungsphase der Selbstvertretungsorganisation und betont: „Wir waren überzeugt, dass wir die Welt verändern konnten und das haben wir ja auch ein Stück weit geschafft.“
Köln (kobinet) Das Kompetenzzentrum Selbstbestimmt Leben Köln (KSL) führt im Herbst wieder eine Reihe von Veranstaltungen durch, die zum Teil als Präsenz- bzw. als Online-Veranstaltungen geplant sind. Darauf hat Ellen Romberg-Hoffmann vom KSL, das beim Kölner Zentrum für selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen angesiedelt ist, die kobinet-nachrichten aufmerksam gemacht.
Bremen (kobinet) Die kobinet-nachrichten haben zum heutigen 30. Geburtstag der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) einige Akteur*innen der Selbstvertretungsorganisation behinderter Menschen um Statements gebeten. Horst Frehe vom Vorstand der ISL dankt beispielsweise all denjenigen, die die ISL als Bundesverband unter schwierigen Bedingungen aufgebaut haben und sieht diese heute als wichtige Stimme der Behindertenpolitik.
Berlin (kobinet) Am 19. Oktober 1990 wurde in Erlangen die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) gegründet. Darauf und auf ein Interview dazu mit Dr. Sigrid Arnade weist die ISL heute auf ihrer Facebook-Seite hin. Gabriele Wittmann vom Rollstuhl Kurier sprach mit Dr. Sigrid Arnade über diese besondere Geschichte und was sich in den letzten 30 Jahren seit der Gründung der ISL ereignet hat und was erreicht wurde.
Bremen (kobinet) Kassandra Ruhm ist unermüdlich, wenn es um die Aufklärungsarbeit für eine vielfältige Gesellschaft geht, wie zum Beispiel durch ihre Posterserie „bunt ist schöner“ über Vielfalt und Inklusion, die sich für Respekt vor unterschiedlichen Lebensweisen einsetzt. Genauso wichtig ist ihr, dass die politischen Rahmenbedingungen zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention geschaffen werden, so dass sie appelliert, sich bei der Entwicklung und Umsetzung von Aktionsplänen zur Umsetzung der Konvention einzumischen. Für Bremen hat sie konkrete Vorschläge unterbreitet.
HEIDELBERG (kobinet) An der Pädagogischen Hochschule Heidelberg wurde gestern gemeinsam mit Wissenschaftsministerin Theresia Bauer das Annelie-Wellensiek-Zentrum für Inklusive Bildung (AW-ZIB) eröffnet. In diesem bundesweit einmalig Zentrum bringen sich Menschenals Bildungsfachkräfte selbst in die Hochschullehre ein, die als kognitiv beeinträchtigt gelten und eine dreijährige Vollzeitqualifizierung erfolgreich abgeschlossen haben.
BERLIN (kobinet) Von den Hausarztpraxen in Deutschland verfügen derzeit rund 26 Prozent über einen uneingeschränkt barrierefreien Zugang. Das ist aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion der Grünen zu erfahren.
HEIDELBERG (kobinet) Nach Inkrafttreten des Bundesteilhabe-Gesetzes (BTHG) ergeben sich für die Werkstätten-Mitwirkungsverordnung viele neue Aspekte. In einem zweiteiligen Beitrag, welcher im Diskussionsforum „Rehabilitations- und Teilhaberecht“ veröffentlicht wurde, geben die Autoren einen aktuellen Einblick in die Werkstätten-Mitwirkungsverordnung und werfen dabei rechtliche und tatsächliche Fragen auf, die sich in diesem Zusammenhang seit Einführung des Bundesteilhabegesetzes ergeben.
BERLIN (kobinet) Im Jahr 2017 hat die Europäische Union ihre Säule der sozialen Rechte formuliert und festgelegt. Wie eine EU-Beamte jetzt gegenüber EURACTIV, dem multimediadienst der EU einräumte, sind mehr Anstrengungen nötig, um tatsächliche Auswirkungen der Strategie im Leben in der Europäischen Union erkennbar zu machen. Aus diesem Grund werde die Kommission Anfang 2021 einen Aktionsplan zur Umsetzung der 20 Schlüsselprinzipien der Europäischen Säule der sozialen Rechte vorlegen.
München (kobinet) Als Problem zwischen Aufwertung und Abwertung beschreibt Denise Klein das Thema Ableismus in einem Beitrag für das Online-Magazin ZEITjUNG mit dem Titel „Ableismus – Was ist das ist und was bedeutet das für uns?“
Bremen (kobinet) Während es für die hauptamtlichen Mitarbeiter*innen in den Werkstätten für behinderte Menschen (WfbM) eine Absicherung der Löhne durch den Senat gibt, werde das Entgelt der Werkstattbeschäftigten im Wesentlichen aus den Arbeitsgewinnen der Gewerke finanziert. Die Beschäftigten in den Werkstätten erhalten als Entlohnung im bundesweiten Durchschnitt ca. 214 Euro monatlich. Mit einem gemeinsamen Antrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und LINKEN in die Bremische Bürgerschaft wollen die Fraktionen sicherstellen, dass die Entgelte für Werkstattbeschäftigte auch über 2020 hinaus abgesichert werden.
Berlin (kobinet) Angesichts bundesweit wieder steigender COVID-19-Infektionszahlen kurz vor Beginn der Erkältungs- und Grippesaison hat sich der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) erneut auf eine Sonderregelung zur telefonischen Krankschreibung verständigt. Befristet vom 19. Oktober 2020 vorerst bis 31. Dezember 2020 können Patientinnen und Patienten, die an leichten Atemwegserkrankungen leiden, telefonisch bis zu 7 Kalendertage krankgeschrieben werden.
Hameln/Berlin (kobinet) Das Bundesverfassungsgericht hat infolge der von AbilityWatch unterstützten Verfassungsbeschwerde Fragen zur Triage und den damit verbundenen Abwägungsentscheidungen an unterschiedliche Institutionen versandt. Im Juli hatten neun Personen der sogenannten Corona-Risikogruppe die Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht eingelegt. Sie zielt darauf, dass der Gesetzgeber seiner Schutzpflicht den betroffenen Bürgerinnen und Bürgern gegenüber nachkommt und verfassungsrechtlich nachprüfbare Prinzipien regelt, nach denen im Fall einer Triage zu entscheiden ist.
Bonn (kobinet) Ein Hilferuf aus Bonn von der Ohrenkuss-Redaktion erreichte heute kobinet. Vor 22 Jahren wurde hier ein Magazin mit jungen Leuten gegründet, die als „geistig behindert“ galten. Durch Corona droht jetzt das Aus.
Berlin (kobinet) Inklusion ist kein Schönwetter-Konzept, schreibt Jürgen Dusel heute in seinem Newsletter. Die Probleme einer Gesellschaft, die in „normalen Zeiten“ teilweise übersehen oder verdrängt werden, zeigten sich überdeutlich in Krisenzeiten, so der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen.
Berlin (kobinet) Was lange währt, wird endlich gut, die Volksweisheit konnte nun auch in Sachen Coronatests zutreffen. Die Bundesvereinigung Lebenshilfe hatte sich bei Gesundheitsminister Jens Spahn vehement dafür eingesetzt, dass auch Menschen mit Behinderung zur Prävention Schnelltests auf Corona kostenfrei erhalten und nicht nur alte Menschen in Senioren- und Pflegeheimen. Eine entsprechende Verordnung soll das nun sicher stellen.
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