
Foto: Irina Tischer
Berlin (kobinet) Die Sehnsuch lässt alle Dinge blühen, der Besitz zieht alle Dingen in den Staub.

Berlin (kobinet) Die Sehnsuch lässt alle Dinge blühen, der Besitz zieht alle Dingen in den Staub.

Weimar (kobinet) Eine Mahnung gegen Krieg und Hochrüstung wurde heute in Buchenwald laut: Überlebende und wir, die Nachkommen von politischen Häftlingen des Konzentrationslagers Buchenwald und anderer Konzentrations- und Vernichtungslager des deutschen NS-Regimes, Antifaschistinnen und Antifaschisten, Freundinnen und Freunde und Gäste sind heute hier zusammen gekommen zum 14. „Treffen der Nachkommen“ aus Anlass des 80. Jahrestages der Selbstbefreiung. Wir erinnern eindringlich an den Schwur von Buchenwald, den die befreiten Häftlinge am 19. April 1945 geleistet haben: „…Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung, der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel. Das sind wir unseren gemordeten Kameraden, ihren Angehörigen schuldig…“

Köln (kobinet) „Menschen mit Behinderung haben andere Ansprüche an Kleidung – zum Beispiel, weil Hosen sich hochziehen, wenn man im Rollstuhl sitzt oder weil Nähte an den falschen Stellen unangenehm scheuern. Inklusive und adaptive Mode setzt genau hier an. Und da tut sich gerade was.“ So heißt es in der Ankündigung eines Beitrags der Sendung Deutschlandfunk Nova mit dem Titel „Adaptive Mode für verschiedene Bedürfnisse“, auf den Sabine Lohner die kobinet-nachrichten aufmerksam gemacht hat.

Kassel (kobinet) Wieder zu Hause angekommen, berichten Martina Puschke und Beatrice Gómez von der Politischen Interessenvertretung behinderter Frauen im Weibernetz, dass sich Frauen und ihre Verbündeten auf dem Global Disability Summit in Berlin einig waren: „Die globalen Diskriminierungen von Frauen, Mädchen und gender-diversen Personen mit Beeinträchtigungen müssen auf dem nächsten Gipfeltreffen in drei Jahren deutlich stärker fokussiert und das Empowerment von Frauen und Mädchen gestärkt werden!“ Diese mit großem Applaus gesendete Abschlussbotschaft von Ruth Mkutumula von Disabled Women Africa, einer Dachorganisation behinderter Frauen aus 23 afrikanischen Ländern, webte sich wie ein roter Faden durch die vorangegangene Veranstaltung beim Global Disability Summit.

Fladungen (kobinet) Die folgende Analyse entstand bereits vor etwa vier Wochen, als ich auf der Seite von Aktion Mensch folgende Erklärung las:
„Barrierefreiheit – was heißt das?
Inklusion funktioniert nicht ohne Barrierefreiheit. Denn wo Orte, Räume oder Kommunikationsmittel nicht barrierefrei sind, bleibt Teilhabe am kulturellen und politischen Leben, an der Arbeitswelt und in der Freizeit verwehrt. Doch was bedeutet Barrierefreiheit eigentlich genau?“
– also noch bevor der Global Disability Summit 2025 in Berlin stattfand. Umso bemerkenswerter ist es, dass zentrale Beobachtungen dieses Textes inzwischen auf dem Gipfel bestätigt wurden – nicht etwa durch offizielle Verlautbarungen, sondern in den Randgesprächen, persönlichen Eindrücken und kritischen Kommentaren, wie sie Stephan Laux in seiner Kolumne „Die Weyer–Schöneberg–Erklärung“ für die kobinet-nachrichten zusammenfasst.

Villmar – Weyer (kobinet) Größtenteils im ICE Sprinter (2, 5. Std. Verspätung) von Berlin nach Frankfurt verfasst.
Die kobinet Nachrichten wurden reichlich mit Informationen zum Global disability Summit (GDS)gefüttert. Und jetzt schreibt auch noch ein Kolumnist darüber. Was ist davon zu erwarten?
Keine Fakten, keine Wertung! Höchstens ein persönlicher Erfahrungsbericht.

Kassel (kobinet) „Taucht ein und lasst euch von der Kraft der Verbindung zwischen Mensch und Technik inspirieren. Eine Episode voller Erkenntnisse und Impulse – für alle, die neugierig sind auf das Zusammenspiel von Innovation und Menschlichkeit.“ So kündigt Gordon Meyrath die 8. Folge seines Podcast „Mit AD(H)S“ mit dem Titel „Ein emotionales Gespräch mit einer KI über ADHS und in meinem Kopf“ an.

Krautheim (kobinet) Hubert Hüppe hat sich über Jahrzehnte hinweg als unbequemer, aber verlässlicher Kämpfer für Inklusion und die Rechte von Menschen mit Behinderungen bewiesen – der Bundesverband Selbsthilfe Körperbehinderter (BSK) dankt ihm für seine klare Haltung und langjährige Unterstützung. Mit dem Ausscheiden von Hubert Hüppe endet nach Ansicht des BSK eine prägende Ära des behindertenpolitischen Engagements im Deutschen Bundestag. Der BSK würdigt daher die langjährige und konsequente Arbeit von Hubert Hüppe, der sich über Jahrzehnte hinweg unermüdlich für die Rechte von Menschen mit Behinderungen eingesetzt hat – oftmals gegen den politischen Mainstream und mit klarer Haltung.

Berlin (kobinet) Beim Global Disability Summit hat der Behindertenbeauftragte der Bundesregierung, Jürgen Dusel, so wie eine Vielzahl von Verbänden, die Möglichkeit zum internationalen Austausch genutzt. Gerade für Jürgen Dusel, der sich in den letzten Jahren nicht nur für die internationale Zusammenarbeit und das Engagement für die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention stark gemacht und sich in diesem Bereich einen Namen gemacht hat, ist die Tatsache, dass Deutschland Gastgeber der Global Disability Summit war, ein besonderes Ereignis, aber auch eine besondere Verpflichtung. Daher stellte er klar, dass Demokratie Inklusion brauche.

Berlin (kobinet) Dass ein zentraler Schlüssel zur Inklusion eine gute und unabhängige Selbstvertretung und Partizipation behinderter Menschen ist, das wurde beim Global Disability Summit deutlich. Dabei gehe es einerseits um verständliche Informationen und Kommunikation in Leichter Sprache. Andererseits gehe es um die grundlegende Veränderung der Machtverhältnisse und Lebensbedingungen behinderter Menschen, weg von der Exklusion in Sondereinrichtungen, hin zur Inklusion mit passgenauer individueller Unterstützung durch Persönliche Assistenz. Wie wichtig ein gutes Empowerment als Voraussetzung für eine erfolgreiche und an der UN-Behindertenrechtskonvention orientierte Partizipation ist, das machte u.a. Cécile Lecomte deutlich, die sich bei der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) engagiert und als Rollstuhlnutzerin schon eine Reihe von spektakulären und öffentlichkeitswirksamen Kletter- und Protestaktionen durchgeführt hat.

Bonn (kobinet) „Der 5. Mai rückt näher – der Tag, an dem wir gemeinsam für mehr Inklusion und Barrierefreiheit in Deutschland kämpfen!“ Dies teilte die Aktion Mensch mit. Um Aktive bei ihren Aktionen zum Europäischen Protesttag für die Gleichstellung behinderter Menschen zu unterstützen, stellt die Aktion Mensch nun viele hilfreiche Materialien auf ihrer Internetseite Protesttag 5. Mai | Aktion Mensch bereit.

Berlin (kobinet) Bei den Koalitionsverhandlungen im Bereich „Familie, Frauen, Jugend, Senioren und Demokratie“ sieht VdK-Präsidentin Verena Bentele Handlungsbedarf: „Es ist alarmierend, dass zurzeit rund drei Millionen Kinder in Deutschland in Armut leben oder armutsgefährdet sind. Denn wir wissen: Aus ihnen werden oftmals arme Erwachsene. Um das zu verhindern, benötigen wir eine gute gesetzliche Grundlage. Die Koalitionspartner müssen sich klar zu einer Kindergrundsicherung bekennen. Die bisher geplanten Änderungen beim Kinderzuschlag und die geplante Teilhabe-App reichen nicht aus, um Kinder vor Armut zu schützen. Der VdK fordert tatsächliche finanzielle Verbesserungen und bürokratische Entlastungen.“

Berlin (kobinet) Der dritte Weltgipfel für Menschen mit Behinderungen ging am 3. April 2025 in Berlin mit konkreten Ergebnissen für weltweit bessere Inklusion zu Ende. „Rund 1,3 Milliarden Menschen – 15 Prozent der Weltbevölkerung – leben weltweit mit Behinderungen. Jetzt sollen auch mindestens 15 Prozent der Entwicklungsprojekte die Inklusion fördern. Das ist der Kern der Amman-Berlin-Erklärung (Externer Link), die am 3. April von mehr als 80 Staaten und Organisationen auf dem Gipfel verabschiedet wurde.“ Dies teilte das zuständige Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung mit. Neben diesem neuen Ziel ging es bei dem Gipfel auch um gute Ideen für den Weg dorthin: „Regierungen und Organisationen reichten mehr als 800 Selbstverpflichtungen ein für mehr Barrierefreiheit und Inklusion.“ Den Gipfel haben das Bundesentwicklungsministerium für die Bundesregierung, Jordanien und der Welt-Dachverband der Selbstvertretungsorganisationen von Menschen mit Behinderungen (International Disability Alliance) gemeinsam ausgerichtet. „In Zeiten, in denen manche das Recht des Stärkeren durchsetzen wollen, sendet dieser Gipfel ein starkes Signal der Mitmenschlichkeit. Gemeinsam stellen wir uns gegen jegliche Angriffe auf Teilhabe und Inklusion“, betonte Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze.

Berlin (kobinet) Viel ist in diesen Tagen beim Global Disability Summit in Berlin die Rede von Partizipation, von Begegnung auf gleicher Augenhöhe, von der Verwendung von 15 Prozent der Mittel für die Entwicklungszusammenarbeit für Maßnahmen für die 15 Prozent behinderter Menschen in dieser Welt. Und dass die Maßnahmen barrierefrei und inklusiv sein müssen, statt dass weitere Sonderwelten geschaffen und gefördert werden. So weit so gut. Diejenigen, die das wollen, müssen jedoch auch dafür sorgen, dass die Bedingungen für eine echte Partizipation mit entsprechenden finanziellen Ressourcen unterlegt werden. So wie es jetzt zum Beispiel in Deutschland läuft, kann sich kaum eine Selbstvertretungsorganisation ernsthaft an entwicklungspolitischen Programmen und Maßnahmen beteiligen. Denn die Ehrenamtsressourcen sind mit dem mühsamen Einsatz für Barrierefreiheit und Inklusion in Deutschland schon längst ausgereizt. Davon ist kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul überzeugt und plädiert in seinem Kommentar dafür, dass die guten Absichten auch mit einer guten Förderung der Partizipation von Selbstvertretungsorganisationen in der Entwicklungszusammenarbeit verknüpft werden müssen. Denn sonst ist außer Spesen nicht viel gewesen.

Berlin (kobinet) Der Global Disability Summit 2025 hat am 2. April 2025 in Berlin begonnen und wird heute fortgesetzt. Er bringt dringend notwendige Forderungen mit sich. Während der Gipfel als Chance gesehen wird, die Inklusion von Menschen mit Behinderungen voranzubringen und die UN-Behindertenrechtskonvention endlich in die Praxis umzusetzen, werden eklatante Defizite deutlich. Dies betonte Sören Pellmann, Vorsitzender der Linken im Bundestag, und führte aus: „Die Amman-Berlin-Erklärung zur weltweiten Inklusion ist ein symbolischer Schritt, der aber nur dann Wirkung zeigt, wenn Kanzler Scholz und seine Regierung endlich handeln – statt mit hohlen Worten vorliebnehmen zu wollen. Wir fordern konkrete Fortschritte: mehr Barrierefreiheit, echte Teilhabe und eine stärkere Beteiligung der Behindertenorganisationen – auch auf internationaler Ebene. Die künftige Bundesregierung und ihre Koalitionspartner müssen diese Ziele verbindlich im Koalitionsvertrag verankern und konsequent umsetzen.“

Berlin (kobinet) Im Rahmen der bundesweiten „Nacht der Bibliotheken“ am 4. April lädt das Deutsche Institut für Menschenrechte zu Gesprächen und einer Lesung in seiner Institutsbibliothek in Berlin ab 18:00 Uhr ein. Unter dem Titel: „Was sind Menschenrechte? Was ist Inklusion?“ wird ein abwechslungsreiches Programm geboten. Die Veranstaltung beginnt um 18 Uhr. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Das Programm wird simultan in Gebärdensprache gedolmetscht. Der Zugang zum 7. Stock (Aufzug) und Veranstaltungsraum sind rollstuhlgerecht, heißt es in der Ankündigung.

Berlin (kobinet) Heute, am 3. April 2025, findet der zweite Tag des dritten globalen Gipfels für die Rechte von Menschen mit Behinderungen in Berlin statt. Deutschland, das Königreich Jordanien und die International Disability Alliance (IDA), richten den Global Disability Summit aus. Der Teilhabebeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wilfried Oellers, hofft, dass der Gipfel für die Rechte von Menschen mit Behinderungen zum Katalysator für mehr Teilhabe wird. Er betonte: „Ich habe die Erwartung in diesen Gipfel, dass die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in unserer Gesellschaft noch mehr in den Fokus rückt. Es geht darum, Teilhabe in allen Lebensbereichen zu verbessern. Angefangen bei frühkindlicher Bildung, Ausbildung, Studium, beruflicher Teilhabe, über Barrierefreiheit im Alltag wie auch im digitalen Raum – bis hin zum barrierefreien Bauen, Wohnen und Quartiersmanagement.“

Berlin (kobinet) Auch 2025 veranstaltet der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) den International Low-Vision Song Contest (ILSC). Der deutsche Vorentscheid rückt näher und verspricht ein spannendes Musikerlebnis. Der Vorentscheid findet am 11. April um 19 Uhr statt. Die Veranstaltung wird live auf dem YouTube-Kanal des DBSV-Jugendclubs gestreamt: www.youtube.com/@DBSVJugendclub/streams. Zusätzlich wird die Show vom Ohrfunk (www.ohrfunk.de) und Radio Trista (www.radio-trista.de) übertragen. Darauf machte der DBSV in seinem Newsletter dbsv-direkt aufmerksam.

Berlin (kobinet) Der Förderkreis Gedenkort T4 lädt zu einer besonderen Online-Workshop-Reihe ein. In Zusammenarbeit mit dem Deutschen Theater wurde am 13. November 2024 die Aufführung des Theaterstücks F. Zawrel – Erb-Biologisch und sozial minderwertig barrierefrei gestaltet. Aufbauend auf diesem wichtigen Thema möchte der Förderkreis Gedenkort T4 mit Unterstützung der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) nun in Workshops die Biografie von Friedrich Zawrel und die nationalsozialistische „Euthanasie“ an Kindern vertiefen. Friedrich Zawrel überlebte als Kind die NS-Krankenanstalt Am Spiegelgrund, wo er Medikamentenversuchen ausgesetzt war. Später wurde er straffällig und 1975 von NS-Arzt Heinrich Gross erneut begutachtet, der seine dauerhafte Einweisung empfahl. Mit Hilfe von Unterstützern deckte Zawrel Gross’ NS-Verbrechen auf und wurde 1981 rehabilitiert. Als Zeitzeuge trug er wesentlich zur Aufarbeitung der NS-Medizin bei und wurde mehrfach ausgezeichnet.

Neustadt (kobinet) Hallo zusammen,
wer kennt das nicht oder hat es nicht schon einmal im Alltag erlebt: Ich fahre mit meinem
Rollstuhl durch die Straßen, und die Menschen sehen mich an – manche mitleidig, manche
ablehnend, manche ignorant. Alle sehen meine Behinderung, doch selten sieht jemand den
Menschen in mir.
Das will ich ändern!

Berlin (kobinet) Aktivist*innen für ein selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen aus ganz Europa haben beim heute am 2. April 2025 in Berlin begonnenen Global Disability Summit gegen den unzureichenden Willen der Politik, die Ausgrenzungssysteme in der Behindertenpolitik zu stoppen, protestiert. Sie machten mit Plakaten ihre Forderung deutlich: „Kein Geld mehr für Segregation!“ Dies teilte das European Network on Indenepdent Living (ENIL) als europäische Dachorganisation von Selbstbestimmt Leben Zentren und Initiativen in Europa mit einem Post auf Bluesky mit.

Berlin (kobinet) „Barrieren niederzureißen, die für Menschen mit Behinderung weltweit bestehen – dazu hat Bundeskanzler Olaf Scholz zum Auftakt des dritten Weltgipfels für Menschen mit Behinderung (Global Disabiliy Summit) in Berlin aufgerufen. 4.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer, viele von ihnen mit Behinderung, kommen zwei Tage lang zusammen, um Barrierefreiheit und Inklusion voranzubringen“, heißt es auf der Internetseite des Bundeskanzlers zu dessen heutiger Mitwirkung an der Eröffnung des Global Disability Summit, der am 2. und 3. April in Berlin stattfindet. Inklusion sei ein grundlegendes Menschenrecht, betonte der Kanzler zudem bei der gemeinsamen Eröffnung des Weltgipfels zusammen mit König Abdullah II bin Al Hussein von Jordanien, Nawaaf Kabara von der International Disability Alliance und mit Amina J. Mohammed, stellvertrende Generalsekretärin der Vereinten Nationen, die per Videobotschaft zugeschalten war.

Berlin (kobinet) Beim heute am 2. April 2025 in Berlin gestarteten Global Disability Summit geht es nicht nur darum, dass Regierungen und Verbände Verpflichtungserklärungen für eine inklusive Entwicklungszusammenarbeit abgeben. Der Weltgipfel behinderter Menschen bietet vor allem auch eine gute Möglichkeit zum Austausch und Empowerment behinderter Menschen. Die behinderungsübergreifende Selbstvertretung junger Menschen mit Beeinträchtigungen (jumemb), die sich in Deutschland zunehmend etabliert und zu Wort meldet, zeigt beim Global Disability Summit nicht nur Präsenz, sondern nutzt diesen auch zum Austausch mit verschiedenen Akteur*innen. So fand bereits zu Anfang der Veranstaltung ein Treffen der jungen Selbstvertreter*innen mit langjährig Aktiven von der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) statt. „Der Global Disability Summit bietet eine klasse Atmosphäre, sich mit Delegationen aus aller Welt mit viel Peer Spirit auszutauschen. Wir hoffen, dass viel von dieser Veranstaltung in die Welt hinausgeht“, betonte Lukas Hernicht von jememb beim Treffen mit den ISL-Vertreter*innen.

Berlin (kobinet) Die Gefährdung des sogenannten Arbeitgebermodells in der persönlichen Assistenz durch die Berliner Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe sorgt weiter für Kritik. ver.di kündigte zusammen mit dem Arbeitgeberverband der persönlichen Assistenznehmer*innen weiter Protest gegen das Vorgehen der Senatsverwaltung und für die Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderung an. Heute, am 2. April 2025 um 10:00 Uhr, wird anlässlich des Global Disability Summits in Berlin eine Protestkundgebung stattfinden – gegen die drohende Beerdigung des Arbeitgebermodells in der persönlichen Assistenz durch den Berliner Senat. Die Aktion betroffener Assistenznehmender und Assistenzgebender vor dem Veranstaltungsort des Global Disability Summit „Station“ findet ab 10:00 Uhr in der Luckenwalder Straße 4-6 nahe dem Gleisdreieck statt, wie es in der Ankündigung von ver.di heißt.

Münster / Düsseldorf (kobinet) Anlässlich des Global Disability Summit in Berlin weist das Netzwerk Frauen und Mädchen mit Behinderung / chronischer Erkrankung NRW auf die neue Broschüre „Partnerschaften inklusiv denken und gestalten“ hin. Während die aktuelle UN-Situationsanalyse zur Ukraine (im Weiteren ‚Ukraine Brief‘ genannt) alarmierende Entwicklungen und konkrete Handlungsempfehlungen aufzeigt, fordern ukrainische Behindertenorganisationen gemeinsam mit internationalen Partner*innen eine klare Ausrichtung der humanitären Hilfe und des Wiederaufbaus auf Inklusion.

Bad Segeberg / Kassel (kobinet) „Seit 4 Jahren kein Ausfall – der Monatsrückblick“, so hat der Macher des Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL), Sascha Lang, den Monatsrückblick auf die Behindertenpolitik im März 2025 getitelt, denn seit vier Jahren wird im Rahmen des IGEL-Podcast auf die Behindertenpolitik des vorigen Monats zurückgeblickt . Im Gespräch mit kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul hat Sascha Lang auch für den März 2025 wieder eine ganze Reihe von behindertenpolitischen Themen angesprochen, die derzeit auf der Tagesordnung stehen. „Wie der Frühling blühen Sascha Lang als Moderator und Ottmar Miles-Paul als sein Gast so richtig auf. 180 Nachrichten standen beiden zur Verfügung, um den Monat März Revue passieren zu lassen. Aufbruchstimmung? Zitterpartie? Voller Erwartung?“ heißt es weiter in der Ankündigung des Podcast.

Celle (kobinet) Das Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen hat eine für einen Betroffenen wichtige Entscheidung zur medizinischen Versorgung von an Chronischem Fatigue-Syndrom (CFS) Erkrankten getroffen. Darauf macht Henry Spradau in seinem Bericht für die kobinet-nachrichten aufmerksam. Demnach hat das LSG in einem Beschluss vom März 2025 festgestellt, dass die Krankenkasse in dem entschiedenen Einzelfall verpflichtet ist, vorläufig weitere Therapieversuche von sechs Behandlungszyklen zu übernehmen.

Berlin (kobinet) Heute, am 2. April 2025, startet in Berlin der Global Disability Summit mit einem umfassenden Programm, das den Teilnehmenden bis zum Abend des 3. April geboten wird. Einiges davon kann auch von denjenigen verfolgt werden, die nicht wie die ca. 3.000 Teilnehmenden vor Ort sein können. Im Livestream werden einige Veranstaltung übertragen. Ein Higlight ist sicherlich die offizielle Eröffnung des Global Disability Summit, die von 12:10 bis 14:15 Uhr stattfindet. An der hochrangigen Eröffnung und Präsentation der Ergebnisse der regionalen Vorgipfel und des Forums der Zivilgesellschaft
nehmen u.a. Nawaf Kabbara (IDA-Präsident), Olaf Scholz (Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland), Seine Majestät König Abdullah II ibn Al Hussein (König des Haschemitischen Königreichs Jordanien) und Amina Mohammed (Stellvertretende Generalsekretärin der Vereinten Nationen) teil.

Berlin (kobinet) Los geht’s mit dem Global Disability Summit in Berlin. Martina Puschke und Beatrice Gómez vom Weibernetz starteten gestern am 1. April 2025 mit dem vorgeschalteten internationalen Treffen der Zivilgesellschaft. Auf dem Programm stand dabei unter anderem der Austausch zu den Rechten von Frauen und Mädchen mit Beeinträchtigungen. Insbesondere Selbstvertretungsorganisationen stehen dabei im Mittelpunkt. Am 2. und 3. April werden 6.000 Menschen aus der ganzen Welt erwartet. Ziel der Veranstaltung ist es, möglichst viele Vereinbarungen für mehr Inklusion und ein Disability Mainstreaming in der Entwicklungsarbeit zu treffen.

Berlin (kobinet) Erstmals ist Deutschland Gastgeber des internationalen Gipfeltreffens für Menschen mit Behinderungen, dem Global Disability Summit, der am 2. und 3. April 2025 in Berlin stattfindet. Der Fokus liegt dabei darauf, die globalen Bemühungen zur Inklusion von Menschen mit Behinderungen auf der ganzen Welt voranzutreiben und die Lücke zwischen den beiden bisher weitgehend voneinander getrennten Bereichen Inklusion und Entwicklungszusammenarbeit zu schließen. Nach Ansicht des Deutschen Behindertenrats (DBR) greife der Gipfel damit ein Thema auf, das oft unter dem Radar laufe, wie Hannelore Loskill, die Sprecherratsvorsitzende des Deutschen Behindertenrates (DBR), in einer Pressemitteilung im Vorfeld des Global Disability Summit mitteilte.

Berlin / Bad Nauheim (kobinet) Wenn in den kommenden Tagen tausende Vertreter*innen von Staaten und Behindertenverbänden aus aller Welt beim Global Disability Summit in Berlin und damit in Deutschland zu Gast sind, werden diese sicherlich viele gute Diskussionen führen und auch Interessantes über die deutsche Behindertenpolitik erfahren. Sie werden hier aber auch auf eine erdrückende Dominanz von Aussonderungssystemen stoßen, denen zwar gute Beispiele entgegengehalten werden können, wobei diese aber eher die Ausnahme als die Regel darstellen. Dies wird auch in einem aktuellen Bericht der tagesschau zum Thema Arbeit außerhalb und innerhalb von Werkstätten für behinderte Menschen deutlich: „Viele Menschen mit Behinderung können nicht ihren Wunschberuf wählen. Sie landen meist in Werkstätten und arbeiten für sehr wenig Geld. Wie das System besser werden kann, zeigt ein Beispiel aus der Wetterau“, heißt es zur Einführung des Berichts der tagesschau vom 30. März 2025.

Berlin (kobinet) Tausende Menschen mit und ohne Behinderung aus aller Welt werden in dieser Woche beim Global Disability Summit in Berlin voraussichtlich ein weit sichtbares Zeichen für Inklusion und gleichberechtigte Teilhabe setzen. Bei dem Weltgipfel vom 2. bis 3. April 2025 ist auch die Bundesvereinigung Lebenshilfe im offiziellen Programm dabei. Selbstvertreterinnen und Selbstvertreter der Lebenshilfe werden gemeinsam mit Menschen mit Behinderung aus Nepal, Libanon und Belgien ein sogenanntes „Side Event“ gestalten und für ihre Rechte eintreten. Ihr Kommen zugesagt hat auch Ulla Schmidt, Bundesvorsitzende der Lebenshilfe, wie es in einer Presseinformation der Bundesvereinigung Lebenshilfe heißt. Zudem werden viele Vertreter*innen von Selbstvertretungsorganisationen behinderter Menschen, wie der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland oder der LIGA Selbstvertretung beim Global Disability Summit mitmischen.

Brüssel / Berlin (kobinet) Heute, am 1. April 2025, finden auf EU-Ebene weitere Verhandlungen zur „5. Antidiskriminierungsrichtlinie zur Anwendung des Grundsatzes der Gleichbehandlung ungeachtet der Religion oder der Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Ausrichtung“ statt. Der Sozialverband VdK fordert die Bundesregierung auf, sich endlich dafür einzusetzen, dass diese verabschiedet wird. Auch vonseiten der LIGA Selbstvertretung und des NETZWERK ARTIKEL 3 hagelt es Kritik, dass die EU-Kommission die Weiterverfolgung der Antidiskriminierungsrichtlinie aus ihrem Arbeitsprogramm gestrichen hat. Deutschland müsse hier besonders auch angesichts des Rechtsrucks in Europa mit starker Stimme für bessere Antidiskriminierungsregelungen streiten.

Berlin (kobinet) Aus insgesamt 17 europäischen Staaten – von Aserbaidschan bis Nordirland – sind am 31. März 2025 Vertreter*innen von Menschenrechtsinstitutionen in Berlin angereist, um sich in den Räumen des Deutschen Instituts für Menschenrechte über die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Europa auszutauschen. Auch die Europäische Grundrechteagentur (EU-FRA), das European Disability Forum (EDF) und ENNHRI sendeten Vertreter*innen. Weitere 8 Menschenrechtsinstitutionen waren online zugeschaltet. Darauf hat das Deutsche Institut für Menschenrechte aufmerksam gemacht.

Berlin (kobinet) Das Institut des ABiD Behinderung & Partizipation (IB&P) begrüßt und unterstützt die Amman-Berlin-Erklärung zur weltweiten Inklusion von Menschen mit Behinderungen, die auf dem Global Disability Summit am 2. und 3. April 2025 in Berlin verabschiedet werden soll. Das Institut arbeitet gemeinsam mit dem Allgemeinen Behindertenverband in Deutschland „Für Selbstbestimmung und Würde“ (ABiD) seit fast 20 Jahren eng mit Behindertenorganisationen in 12 Staaten aus Osteuropa und Zentralasien zusammen. Im Mittelpunkt steht dabei der Erfahrungsaustausch zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention.

Berlin (kobinet) Die Amman-Berlin Declaration on Global Disability Inclusion dürfte das wichtigste Ergebnis des Global Disability Summit (GDS) sein, der am 2. und 3. April 2025 in Berlin stattfindet. Die Erklärung, die von möglichst vielen unterzeichnet werden soll, wäre ein entscheidender Schritt vorwärts für die Rechte von behinderten Menschen weltweit. Dabei liegt ein entscheidender Fokus auf starken Verpflichtungen für eine internationale inklusive Entwicklungspolitik und -zusammenarbeit. Ein zentrales Highlight der Declaration ist der Grundsatz „15 Prozent für die 15 Prozent“, der dazu auffordert, dass mindestens 15 Prozent internationaler Entwicklungsprogramme der Länder für die Inklusion behinderter Menschen eingesetzt werden. Auf der Internetseite zum Global Disability Summit werden die Hintergründe und Ziele der Amman-Berlin Declaration erläutert.

Staufen (kobinet) Sogar Einweisung in „die Geschlossene“ nicht ausgeschlossen. Falls erforderlich, so ausschließlich zu ihrem eigenen Schutz. „Europa vor einer Ära der Aufrüstung“, dieses von der Leyen-Wort deute auf eine „manische Phase“ hin. Ein Papier von ihr, das von einem „bevorstehenden Großangriff Russlands auf Europa“ spricht, lasse wiederum auf eine „paranoide Störung“ schließen. Von sich aus, sagt sie, wäre sie gern vor längerem schon unter einen europäischen Schutzschirm geschlüpft, hätte es den aus fallout-sicherem Nuklearstoff bereits gegeben. Hätte, hätte, Lieferkette! Oder Panzerkette, die bestellten 800 Milliarden Leopard-Panzer wurden auch noch nicht in voller Stückzahl ausgeliefert. Damit sie dicht an dicht die NATO-Ostflanke abdichten und so undurchlässig machen, dass kein Russe mehr zwischen zwei Leopard-Panzern hindurchschlüpfen kann. – Aber zurück zu Frau von der Leyen. Weitere Symptome werden gemeldet, die auf einen besorgniserregenden Zustand schließen lassen. So hat sie unlängst Mitarbeiter aufgefordert: “ Up now call me Frau Frontline, please“. Und zu Macron hat sie gesagt: „Cher ami, en allemand je m‘ appelle ab sofort, Uschi Frontlinie“. Das mag nett sein, ist aber doch auch irgendwie auffällig. So dass Europa und wir mit ihm gespannt sein dürfen auf das nächste ärztliche Bulletin.

Fladungen (kobinet) Hubert Hüppe bestätigt, was viele seit Jahren wissen, aber nicht offen aussprechen: Die Inklusion in Deutschland war nie strukturell gewollt. Sie wurde als PR-Projekt verpackt, als Menschenrechtsversprechen ohne Machtbasis verkauft. Dass selbst langjährige Akteure wie Hüppe heute offen von „Rückschritt“ sprechen, ist bemerkenswert – und bitter zugleich. Denn was unter dem Schlagwort Inklusion firmiert, ist oft das genaue Gegenteil: Restauration von Sonderstrukturen, getarnt als Fortschritt.

Berlin (kobinet) Die Behindertenbewegung wieder einmal zusammenbringen, das ist ein zentrales Ziel der Mitmachtagung „Gestern – Heute – Morgen: Die Behindertenbewegung im Dialog“. Darauf hat Juliane Harms vom Bildungs- und Forschungsinstitut zum selbstbestimmten Leben Behinderter (bifos) im Interview mit den kobinet-nachrichten hingewiesen. kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul sprach mit Juliane Harms über die Tagung, die am 16. und 17. Mai 2025 im Kasseler Zentrum für selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen stattfindet und für die noch bis zum 15. April eine Anmeldung möglich ist. Besonders freut Juliane Harms sich, dass viele Teilnehmende eigene Ideen für die Inhalte der Tagung eingebracht haben. So wird es unter anderem einen Beitrag zur Geschichte der Behindertenbewegung geben, aber auch einen Input über rechtliche Entwicklungen und Aktive der Bewegung junger Menschen mit Beeinträchtigungen bringen sich ein. Ein weiteres wichtiges Thema wird die politische Partizipation sein mit der Frage, welche Möglichkeiten es gibt, sich aktiv einzubringen, um Veränderungen anzustoßen?

Düsseldorf (kobinet) Das nordrhein-westfälische Programm „Inklusionsscheck NRW“ wird auch im Jahr 2025 fortgeführt: Das Land unterstützt mit insgesamt 500.000 Euro Maßnahmen zur Stärkung der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in Nordrhein-Westfalen. Für das seit 2020 bestehende Programm können Vereine und Initiativen ab sofort wieder eine Förderung in Höhe von 2.000 Euro beantragen, zum Beispiel für Veranstaltungen, Fortbildungen oder barrierefreie Kommunikation. Landesweit können in diesem Jahr insgesamt 250 Projekte finanziell gefördert werden, wie das nordrhein-westfälische Sozialministerium mitteilte.