Berlin (Sozialhelden)
Am 16. April 2026 liest der Bundes-Tag einen Gesetzes-Entwurf.
Ein Gesetzes-Entwurf ist ein Plan für ein neues Gesetz.
Der Plan ist noch nicht fertig.
Es geht um das Behinderten-Gleichstellungs-Gesetz.
Das Behinderten-Gleichstellungs-Gesetz wird auch BGG genannt.
Dieses Gesetz soll Menschen mit Behinderungen helfen.
Aber der Entwurf ist nicht gut.
Der Entwurf macht Barriere-Freiheit unwichtig.
Barriere-Freiheit bedeutet: Alle Menschen können etwas benutzen.
Niemand wird ausgeschlossen.
Der Entwurf regelt die Privat-Wirtschaft nicht.
Privat-Wirtschaft bedeutet: Firmen, Geschäfte und Praxen.
Diese gehören nicht dem Staat.
Viele Orte bleiben schwer erreichbar.
Zum Beispiel: Arzt-Praxen, Cafés und Supermärkte.
Menschen mit Behinderungen fordern das schon seit Jahrzehnten.
Ein Jahr-zehnt sind 10 Jahre.
Jahrzehnte sind also sehr viele Jahre.
Die Organisation Ability-Watch sagt dazu:
Stoppt dieses Gesetz!
In anderen Ländern klappt Barriere-Freiheit auch.
Zum Beispiel in Österreich und in den USA.
Wir wollen ein Gesetz, das Barriere-Freiheit sichert.
Kein Gesetz ist besser als ein schlechtes Gesetz.
Ein schlechtes Gesetz sichert Ausgrenzung für 20 Jahre.
Ausgrenzung bedeutet: Menschen mit Behinderung dürfen nicht mitmachen.
Berlin
Komm zur Ability-Watch-Demo vor dem Bundes-Tag!
Die Politik handelt nicht.
Also handeln wir selbst.
Barriere-Freiheit und Teil-Habe sind ein Menschen-Recht.
Teil-Habe bedeutet: Menschen mit Behinderung können überall mitmachen.
Sie gehören dazu.
Ein Menschen-Recht gilt für alle Menschen.
Jeder Mensch hat dieses Recht von Geburt an.
- Donnerstag, 16. April 2026, 09:00 Uhr
Platz der Republik / Paul-Löbe-Haus, Berlin
Komm vorbei und bring Freunde mit.
Trag eine Warn-Weste oder einen Bau-Helm.
Hamburg
Barriere-Freiheit in der Privat-Wirtschaft? Fehlt noch immer.
Menschen mit Behinderungen warten seit Jahrzehnten.
Sie warten auf ein Gesetz, das sie wirklich schützt.
2016 versprach SPD-Ministerin Andrea Nahles etwas.
Sie sagte: Die Privat-Wirtschaft kommt beim nächsten Mal ins Gesetz.
10 Jahre später ist dieses Versprechen nicht erfüllt.
Der neue BGG-Entwurf lässt die Privat-Wirtschaft wieder aus.
Das bedeutet: Firmen und Praxen müssen nichts ändern.
Sie dürfen Menschen mit Behinderungen weiter ausschließen.
Dafür trägt die SPD die Verantwortung.
Verantwortung bedeutet: Die SPD hat diese Entscheidung getroffen.
Sie muss dafür geradestehen.
Deshalb gibt es eine Kund-Gebung in Hamburg.
Kund-Gebung bedeutet: Viele Menschen treffen sich.
Sie zeigen ihre Meinung auf der Straße.
Die LAG Inklusion Hamburg ruft dazu auf.
LAG bedeutet: Landes-Arbeits-Gemeinschaft.
Das ist eine Gruppe von Menschen in einem Bundes-Land.
Auch SIT'N'SKATE und die Anti-Ableistische Aktion machen mit.
Die Anti-Ableistische Aktion kämpft für die Rechte von Menschen mit Behinderung.
Sie setzt sich für Gleichbehandlung ein.
- Donnerstag, 16. April 2026, 15:00 bis 17:00 Uhr
SPD-Partei-Zentrale Hamburg, Kurt-Schuhmacher-Allee 10
Inklusion bedeutet: Alle Menschen sind mit dabei.
Jeder Mensch gehört dazu.
Niemand wird wegen einer Behinderung ausgeschlossen.
Inklusion kann man nicht aufschieben.
Wir fordern unser Recht auf Freiheit – jetzt!
Foto: Sozialhelden e.V.
Berlin (Sozialhelden)
Am 16. April 2026 findet im Bundestag die 1. Lesung zum BGG statt. Doch was dort verhandelt wird, ist kein Fortschritt – es macht Barrierefreiheit zu einem Nice-To-Have. Tschüss Menschenrechte. Bye bye Teilhabe!
Der aktuelle Entwurf ignoriert die Barrierefreiheit in der Privatwirtschaft vollständig. Eine Forderung, die die Behindertenbewegung seit Jahrzehnten stellt. Arztpraxen, Cafés und Supermärkte bleiben für behinderte Menschen also weiterhin nicht zugänglich. AbilityWatch sagt dazu: Stoppt dieses Gesetz! In anderen Ländern, wie Österreich oder den USA geht es doch auch!
Wir fordern ein Gesetz, das Barrierefreiheit garantiert, nicht eines, das sie zur Verhandlungssache macht. Lieber haben wir gar kein neues Gesetz, als eins, das unsere Ausgrenzung für die nächsten 20 Jahre rechtlich absichert.
Berlin:
Kommt zur AbilityWatch-Baustelle vor den Bundestag!
Wenn es die Politik nicht tut, dann bauen wir unsere eigene Rampen und sorgen für Barrierefreiheit. So einfach lassen wir uns nicht mehr abspeisen. Barrierefreiheit und Teilhabe sind ein Menschenrecht.
- Donnerstag, 16. April 2026, 09:00 Uhr
→ Platz der Republik / Paul-Löbe-Haus
Komm vorbei, bring Freund*innen mit. Tragt eine Warnweste an oder setzt euch einen Bauhelm auf!
Hamburg:
Barrierefreiheit in der Privatwirtschaft? Fehlanzeige.
Menschen mit Behinderungen warten seit Jahrzehnten auf ein Gesetz, das sie wirklich schützt. 2016 versprach die damalige SPD-Sozialministerin Andrea Nahles, die Privatwirtschaft beim nächsten Mal ins Behindertengleichstellungsgesetz aufzunehmen. Zehn Jahre später steht die Reform im Bundestag und das Versprechen ist immer noch nicht eingelöst.
Die aktuelle BGG-Reform lässt die Privatwirtschaft erneut außen vor. Das bedeutet: Diskriminierung von Menschen mit Behinderungen durch Unternehmen, Restaurants, Arztpraxen oder Wohnungsvermietende bleibt weiterhin ohne rechtliche Konsequenzen. Die SPD trägt dafür politische Verantwortung.
Anlässlich der 1. Lesung der Reform des BGG ruft die LAG Inklusion Hamburg gemeinsam mit SIT’N’SKATE, der Antiableistischen Aktion und allen, die echte Barrierefreiheit wollen, zur Kundgebung vor der Hamburger SPD-Zentrale auf:
- Donnerstag, 16. April 2026, 15 bis 17 Uhr
→ SPD Parteizentrale Hamburg, Kurt-Schuhmacher-Allee 10
„Inklusion ist kein Projekt, das man aufschieben kann. Wir fordern das gesetzliche Fundament für unsere Freiheit – JETZT!“
Foto: Sozialhelden e.V.
Berlin (Sozialhelden)
Am 16. April 2026 findet im Bundestag die 1. Lesung zum BGG statt. Doch was dort verhandelt wird, ist kein Fortschritt – es macht Barrierefreiheit zu einem Nice-To-Have. Tschüss Menschenrechte. Bye bye Teilhabe!
Der aktuelle Entwurf ignoriert die Barrierefreiheit in der Privatwirtschaft vollständig. Eine Forderung, die die Behindertenbewegung seit Jahrzehnten stellt. Arztpraxen, Cafés und Supermärkte bleiben für behinderte Menschen also weiterhin nicht zugänglich. AbilityWatch sagt dazu: Stoppt dieses Gesetz! In anderen Ländern, wie Österreich oder den USA geht es doch auch!
Wir fordern ein Gesetz, das Barrierefreiheit garantiert, nicht eines, das sie zur Verhandlungssache macht. Lieber haben wir gar kein neues Gesetz, als eins, das unsere Ausgrenzung für die nächsten 20 Jahre rechtlich absichert.
Berlin:
Kommt zur AbilityWatch-Baustelle vor den Bundestag!
Wenn es die Politik nicht tut, dann bauen wir unsere eigene Rampen und sorgen für Barrierefreiheit. So einfach lassen wir uns nicht mehr abspeisen. Barrierefreiheit und Teilhabe sind ein Menschenrecht.
- Donnerstag, 16. April 2026, 09:00 Uhr
→ Platz der Republik / Paul-Löbe-Haus
Komm vorbei, bring Freund*innen mit. Tragt eine Warnweste an oder setzt euch einen Bauhelm auf!
Hamburg:
Barrierefreiheit in der Privatwirtschaft? Fehlanzeige.
Menschen mit Behinderungen warten seit Jahrzehnten auf ein Gesetz, das sie wirklich schützt. 2016 versprach die damalige SPD-Sozialministerin Andrea Nahles, die Privatwirtschaft beim nächsten Mal ins Behindertengleichstellungsgesetz aufzunehmen. Zehn Jahre später steht die Reform im Bundestag und das Versprechen ist immer noch nicht eingelöst.
Die aktuelle BGG-Reform lässt die Privatwirtschaft erneut außen vor. Das bedeutet: Diskriminierung von Menschen mit Behinderungen durch Unternehmen, Restaurants, Arztpraxen oder Wohnungsvermietende bleibt weiterhin ohne rechtliche Konsequenzen. Die SPD trägt dafür politische Verantwortung.
Anlässlich der 1. Lesung der Reform des BGG ruft die LAG Inklusion Hamburg gemeinsam mit SIT’N’SKATE, der Antiableistischen Aktion und allen, die echte Barrierefreiheit wollen, zur Kundgebung vor der Hamburger SPD-Zentrale auf:
- Donnerstag, 16. April 2026, 15 bis 17 Uhr
→ SPD Parteizentrale Hamburg, Kurt-Schuhmacher-Allee 10
„Inklusion ist kein Projekt, das man aufschieben kann. Wir fordern das gesetzliche Fundament für unsere Freiheit – JETZT!“
