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BERLIN (kobinet) Zum heutigen Internationalen Kindertag mahnt das Deutsche Kinderhilfswerk Bund, Länder und Kommunen an, die in der UN-Kinderrechtskonvention festgeschriebenen Kinderrechte auch in der Corona-Pandemie zu gewährleisten. Bei allen in Zusammenhang mit der Pandemie erlassenen Gesetzen, Verordnungen und Maßnahmen sowie deren Auswirkungen müssen das Kindeswohl beachtet und insbesondere Kinder in verletzlichen Lebenslagen besonders aufmerksam in den Blick genommen werden. Das gilt beispielsweise für Kinder, die in Armut oder hochkonfliktreichen Situationen aufwachsen, geflüchtete Kinder und Kinder mit Behinderungen.

KÖLN (kobinet) Durch das Ministerium für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen wurden insgesamt acht Ensembles für die Spitzenförderung Tanz 2021 – 2023 ausgewählt. Dazu gehört auch die Kölner Tanzcompany „DIN A 13 tanzcompany“. Gleichzeitig erhält Gerda König, die künstlerische Leiterin, dieser Tanzcompany, den diesjährigen Kölner Ehrentheaterpreis der SK Stiftung Kultur der Sparkasse Köln-Bonn.

Berlin (kobinet) Ob Ticketautomat oder E-Banking: Bis 2025 müssen digitale Produkte in Europa barrierefrei sein. Der Behindertenbeauftragte der Bundesregierung Jürgen Dusel weist in einem Interview mit dem Deutschlandfunk Kultur anlässlich des diese Woche stattgefundenen European Inclusion Summit darauf hin, dass im privaten Bereich Deutschland noch längst nicht inklusiv ist.

Herten (kobinet) Sich im eigenen Körper unwohl zu fühlen, ist etwas, das viele Menschen kennen. Doch wenn zusätzlich das eigene Geschlecht nicht akzeptiert werden kann und die innere Zerrissenheit für großen Leidensdruck sorgt, dann ist Dr. Alfons Beier, Leiter der Institutsambulanz der LWL-Klinik Herten, als Experte für Trans-Gesundheit gefragt. Seit 30 Jahren befasst sich der Oberarzt mit dieser Form der Geschlechts-Identitätsstörung und gehört damit zu den wenigen Fachleuten im Ruhrgebiet. Darauf weist der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) hin.

BERLIN (kobinet) In einem Antrag an den Deutschen Bundestag fordert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen einen besseren Zugang zu Teilhabeleistungen. Die Abgeordneten schreiben, dass zwar bei einigen Trägern die Beratung sowie die Beantragung und Gewährung von Leistungen reibungslos funktioniere, doch zu viele Menschen mit Behinderungen oder ihre Angehörigen von Problemen beim Zugang zu Leistungen berichten. Sie fühlen sich von den Leistungsträgern nicht ausreichend beraten oder schlecht behandelt, beziehungsweise müssen Leistungen erst im Klageverfahren erstreiten.

DÜSSELDORF (kobinet) Anlässlich der aktuell veröffentlichten Daten des Statistischen Landesamts zur Zahl pflegebedürftiger Menschen in NRW macht der Sozialverband VdK Nordrhein-Westfalen deutlich, dass Pflegebedürftige und deren Angehörige in besonderer Weise von der Corona-Krise betroffen sind. Aus Angst vor einer Ansteckung werden mehr Familienangehörige zu Hause versorgt und jegliche Unterstützung durch externe Dienstleister abbestellt. In dieser Situation fordert der VdK NRW gerade in Corona-Zeiten mehr Entlastung und finanzielle Unterstützung.

Bonn (kobinet) Dr. Annette Standop hat in Bonn nicht nur als Spitzenkandidatin der Grünen ein sehr gutes Wahlergebnis bei den letzten Kommunalwahlen erreicht, sondern fungiert nun als Fraktionsvorsitzende. Nun freut sich die Rollstuhlnutzerin darüber, dass Bonn mit Christian Trützler nun auch einen frisch gewählten Rollstuhlfahrer als grünen Bezirksbürgermeister im Stadtbezirk Hardtberg hat. Für sie eine Bestätigung, dass behinderte Menschen in der Politik einiges bewegen können und es sich lohnt sich einzumischen.

Regensburg (kobinet) Sags einfach, das Büro für Leichte Sprache der Katholischen Jugendfürsorge (KJF) Regensburg, informiert über Corona in Leichter Sprache. Aktuell gibt es auf der Website von sags einfach (www.sags-einfach.de) eine Powerpoint-Präsentation, in der wichtige Informationen zur Corona-Pandemie in Leichter Sprache verständlich erklärt werden.

BERLIN (kobinet) Während des heute beendeten ersten Europäischen Gipfeltreffens für Inklusion (European Inclusion Summit – EIS) wurde eine Deklaration für eine starke Europäische Behinderten-Strategie verabschiedet. Diese ist für die mehr als 87 Millionen Menschen mit Behinderungen in der Europäischen Union von grundlegender Bedeutung und sie ist das wichtigste Instrument zur Umsetzung der Vorgaben der UN-Behindertenrechtskonvention innerhalb der Europäischen Union.

BERLIN (kobinet) Heute ist der erste European Inclusion Summit (EIS) mit einer offiziellen Erklärung der Vertreterinnen und Vertreter der europäischen Mitgliedstaaten für die Belange von Menschen mit Behinderungen zu Ende gegangen. Die dabei verabschiedete Erklärung richtet sich an die Europäische Kommission sowie die Mitgliedsstaaten und ist mit Empfehlungen und Forderungen verbunden, die auf die „European Disability Strategy 2020-2030“ abzielen. Eine der Kernempfehlungen fordert, eine /einen Europäischen Behindertenbeauftragten einzusetzen.

DÜSSELDORF (kobinet) Wie von der Geschäfts- und Koordinierungsstelle des Notruf-App-Systems zu erfahren ist, laufen die Arbeiten an dieser App weiter. Nach ersten Programmierungsarbeiten und dem Vertrags-Abschluss über ein bundesweiten Einsatz wurde nun mit der Programmierung der Notruf-App und dem Aufbau der notwendigen Server-Strukturen begonnen.

Berlin (kobinet) Was das Bundesteilhabegesetz genau für behinderte Menschen und die Inklusion bringt, das wird derzeit auf vielen Ebenen diskutiert. Die Bundestagsfraktion der FDP hat nun eine Kleine Anfrage (19/24257) zu den Folgen der Neuausrichtung der Eingliederungshilfe im Rahmen des Bundesteilhabegesetzes im Deutschen Bundestag gestellt. Die Fraktion befragt dabei die Bundesregierung vor allem nach inklusiv ausgerichteten Wohnangeboten für Menschen mit Behinderungen und nach der Umwandlung von Komplexeinrichtungen, wie es im Informationsdienst Heute im Bundestag heißt.

Berlin (kobinet) Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt das Wirken der Werkstatträte mit der Durchführung einer jährlichen Werkstatträtekonferenz, die in diesem Jahr bereits zum 14. Mal stattfindet und die ein Ort des Austausches zwischen Politik, Werkstatträten und -beschäftigten ist. Coronabedingt findet die diesjährige Werkstatträtekonferenz der SPD per Livestream und mit einem Live-Chat am 23. November von 11:30 bis 14:30 Uhr statt.

München (kobinet) Wie der Merkur in seiner Lokalausgabe bereits am 13. November berichtet hatte, gibt es in den bayerischen Landkreisen große Sorgen bezüglich ihrer finanziellen Zukunft. Die Einnahmen aus der Gewerbe- und Einkommensteuer brechen coronabedingt weg. Das wurde unlängst im Kreistag Fürstenfeldbruck diskutiert, wo der Haushalt für das Jahr 2021 beschlossen werden muss. „Die Gemeinden und Städte fahren mit Vollgas gegen die Wand“ meint der Bürgermeister von Gröbenzell Martin Schäfer.

Berlin (kobinet) „Wer entscheidet bei einer Triage über die Kriterien?“ Dieser Frage ist die tagesschau in einem aktuellen Bericht über die Verfassungsbeschwerde einiger behinderter Menschen um Nancy Poser aus Trier herum nachgegangen.

Berlin (kobinet) Der Europan Inclusion Summit hat heute am 17. November um 9:00 Uhr mit Teilnehmer*innen aus über 30 Ländern begonnen. Ein Hauptthema der Online-Konferenz ist die Umsetzung der Europan Accessibility Act in den einzelnen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union. Den Auftakt der vom Bundesbehindertenbeauftragten organisierten Veranstaltung bildeten der Bundesbehindertenbeauftragte Jürgen Dusel und der Bundesminister für Arbeit und Soziales Hubertus Heil.

Berlin (kobinet) Der Bedarf an altersgerechten Wohnungen wird das Angebot bis 2035 um etwa zwei Millionen übersteigen. Das erklärt die Bundesregierung in der Antwort (19/23826) auf eine Kleine Anfrage (19/23476) der FDP-Fraktion. Sie beruft sich dabei einem Bericht von Heute im Bundestag zufolge auf eine Studie, die im Auftrag des Bundesbauministeriums erstellt wurde.

Augsburg (kobinet) Der Bayerische Landesverband Psychiatrie-Erfahrener, ein Verband von Menschen, die seelische Krisen erlebt haben, haben aufgrund des erneuten Lockdowns eine Telefonhotline für seine Mitglieder und alle, die ein Gespräch brauchen, eingerichtet.

Berlin (kobinet) Der Hobby-Chronist und Rechtsanwalt Dr. Martin Theben meldet sich im ereignisreichen November mit einem weiteren Bericht für die kobinet-nachrichten zu Wort. In seinem Bericht blickt er auf den 14. November 1985 zurück, als sich im Deutschen Bundestag, der damals noch in Bonn tagte, schier unglaubliches ereignete: Behinderte Menschen demonstrierten damals mitten im Plenarsaal für ihre Rechte mitTransparenten, Flugblättern und Megaphon.

BERLIN (kobinet) Ob beim Einkaufen oder in Bus und Bahn ist das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung wegen den Infektions-Gefahren der Corona-Pandemie zurzeit an vielen Orten Pflicht. Doch viele Menschen mit Behinderung können aus gesundheitlichen Gründen diese Mund-Nase-Bedeckungen nicht tragen – sie sind deshalb von der Maskenpflicht befreit. Auf wen das konkret zutrifft und wie das in den einzelnen Bundesländern geregelt ist, das hat die „Aktion Mensch“ zusammengetragen.