Menu Close

Offener Brief in Sachen IPReG von Bundestagsabgeordneten

Symbol Bundestag Adler
Bundestag Symbol
Foto: Bundestag, gemeinfrei

Berlin (kobinet) Mit einem offenen Brief haben sich eine Reihe von Bundestagsabgeordneten an den Vorsitzenden des Gemeinsamen Bundesausschussses (G-BA) Prof. Dr. Josef Hecken in Sachen Intensivpflegegesetz (IPReG) gewandt, das heute voraussichtlich vom Bundesrat beschlossen wird und somit in Kraft treten kann. Die Abgeordneten fordern bei der Entwicklung der AIP-Richtlinie die Intentionen des Deutschen Bundestages und seiner Beschlussfassung vollumfänglich zu berücksichtigen.

Intensivpflegegesetz heute im Bundesrat

Bundesadler und Schrift Bundesrat
Logo Bundesrat der BRD
Foto: public domain

Berlin (kobinet) Das Anfang Juli vom Bundestag bereits beschlossene Gesetz zur Stärkung von intensivpflegerischer Versorgung und medizinischer Rehabilitation in der gesetzlichen Krankenversicherung (Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz – GKV-IPReG) steht heute unter Tagesordnungspunkt 3 im Bundesrat zur abschließenden Beratung an. Betroffene von ALS-mobil haben für 11:00 Uhr eine Protestaktion in der Nähe des Bundesrates angekündigt.

CDU/CSU: Werkstätten fester Bestandteil von inklusivem Arbeitsmarkt

Wilfried Oellers
Wilfried Oellers
Foto: Wilfried Oellers

Berlin (kobinet) Der gestern in Berlin durchgeführte „Schichtwechsel“, bei dem Menschen aus Werkstätten für behinderte Menschen mit Menschen ohne Behinderungen ihren Arbeitsplatz getauscht haben, hat für eine rege Diskussion über die Situation in Werkstätten gesorgt. Hierzu hat sich auch der Behindertenbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wilfried Oellers, mit der für viele Kenner*inner der UN-Behindertenrechtskonvention erstaunlichen Mitteilung geäussert, dass Werkstätten für behinderte Menschen keine Sonderformen seien, sondern fester Bestandteil eines inklusiven Arbeitsmarktes.

Schon über 100.000 Interessierte an echt sozialem Netzwerk

Logo Aktion Mensch
Logo Aktion Mensch
Foto: Aktion Mensch

Bonn (kobinet) Beim von der Aktion Mensch initiierten echt sozialen Netzwerk geht es um echte Begegnungen und wahres Engagement. Egal ob vor Ort, digital, im Freizeit- oder sozialen Bereich, häufig oder unregelmäßig – die Möglichkeiten, sich zu engagieren, sind vielfältig. Schon über 100.000 Menschen haben sich in den vergangenen Wochen für eines der Engagement-Angebote interessiert, berichtet die Aktion Mensch.

Mit Barrierefreiheit hat das nichts zu tun!

Bild vom Gedankenaustausch
Bild vom Gedankenaustausch mit Jens Beeck
Foto: BSK

Hannover (kobinet) Der teilhabepolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion war vor kurzem zu Gast beim Vorstandsmitglied des Bundesverband Selbsthilfe Körperbehinderter (BSK), Karl Finke. Der Lingener Beeck ist in seiner Partei für die Belange von Menschen mit Behinderungen zuständig. Bei dem Gespräch ging es u.a. auch um Probleme in Sachen Barrierefreiheit.

Protest wegen unterschiedlicher Bezahlung im Arbeitgeber-Modell

Geldscheine
Budget, Geldscheine
Foto: Irina Tischer

BERLIN (kobinet) Mit einer Protestaktion am 24. September, die unter dem Motto „Arbeitgeber*innen-Modell am Boden“ steht, fordern Menschen mit Behinderung, dass gleiche Arbeit in der Persönlichen Assistenz auch gleich entlohnt wird..

Antrag zur Teilhabe abgelehnt

Blick in das Plenum des Deutschen Bundestages
Blick in das Plenum des Deutschen Bundestages
Foto: Deutscher Bundestag / Achim Melde

BERLIN (kobinet) Die FDP-Bundestagsfraktion hatte die Bundesregierung in einem Antrag aufgefordert, die Innovationsfähigkeit der außeruniversitären Forschungseinrichtungen deutlich zu stärken, um Menschen mit Behinderungen ein inklusives Arbeitsumfeld zu schaffen, in dem sie ihre Kompetenzen und Fertigkeiten einbringen und mit ihrer Sicht das Innovationsspektrum bereichern. Dieser Antrag wurde abgelehnt.

Gemeinsam mehr Inklusion wagen

Emoji Inklusion
Emoji Inklusion
Foto:

OSNABRÜCK (kobinet) Die Lebenshilfe Osnabrück begrüßt die Ideen der Stadtverwaltung zur Stärkung des Inklusionsgedankens. Der Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement hatte in der Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses ein Konzeptpapier zur Neuausrichtung der Fachstelle Inklusion vorgestellt. Nach den Plänen der Verwaltung soll die Fachstelle zu einem Treiber eines partnerschaftlichen Inklusionsnetzwerkes weiterentwickelt werden.

Protest vor dem Bundesrat zum IPReG

Plakat zum Protest gegen das IPREG am 18.9.2020
Plakat zum Protest gegen das IPREG am 18.9.2020
Foto: ALS-mobil

Berlin (kobinet) Auch wenn der Bundesrat morgen am 18. September voraussichtlich nicht gegen das Intensivpflegegesetz IPReG stimmen wird, wollen die Betroffenen von ALS-mobil nicht locker lassen. Sie haben für den 18. September von 11:00 bis 12:00 Uhr eine Protestaktion an der Ecke Leipziger Straße/ Wilhelmstr. gegenüber dem Platz des Volksaufstands eine Protestaktion gegen das Gesetz angekündigt.

Werkstatt darf keine Einbahnstraße sein

Jürgen Dusel
Jürgen Dusel
Foto: Irina Tischer

Berlin (kobinet) „Die Werkstatt für behinderte Menschen darf keine Einbahnstraße sein.“ Anlässlich des heutigen „Schichtwechsels“ in Berlin, bei dem Menschen mit und ohne Behinderungen für einen Tag ihren Arbeitsplatz tauschen, hat dies der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Jürgen Dusel, bekräftigt und mehr Inklusion auf dem Arbeitsmarkt gefordert.

LIGA Selbstvertretung: Keine Zustimmung zum IPReG im Bundesrat

Logo Liga Selbstvertretung
Logo Liga Selbstvertretung
Foto: Liga Selbstvertretung

Berlin (kobinet) Die LIGA Selbstvertretung appelliert an die Ministerpräsident*innen und Regierenden Bürgermeister der Bundesländer, bei der Bundesratssitzung am 18. September dem Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz – IPReG die Zustimmung zu verweigern. Neben der Einschränkung der Selbstbestimmung beatmeter Menschen drohten den Bundesländern durch dieses Gesetz bis zu zwei Millarden an Mehrkosten.

Blickwechsel statt Schichtwechsel

Ottmar Miles -Paul
Ottmar Miles-Paul
Foto: privat

Berlin/Kassel (kobinet) „Blickwechsel statt Schichtwechsel“ so titelt das Projekt der Sozialhelden JOBinklusive die heutige Aktion von Werkstätten und Werkstatträten und schreibt: „Während andere am 17. September den Schichtwechsel begehen, machen wir das ganze Jahr über den Blickwechsel. #StellMichEinNichtAb“. Auch kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul hat sich seine Gedanken in Sachen Schicht- und Blickwechsel gemacht.

Theaterfestival Grenzenlos in Mainz

Foto zeigt Zeitungsmacher der Zukunft
Zeitung der Zukunft
Foto: Das Helmi

Mainz (kobinet) Die Sofas im Staatstheater stehen bereit! Nächsten Mittwoch startet in Mainz die 22. Ausgabe des Theaterfestivals Grenzenlos Kultur, erfuhr kobinet heute von Antje Grabenhorst. Los gehts auf dem Tritonplatz mit der „Zeitung der Zukunft“, ehe am Abend die große Eröffnungsshow steigt.

Falsche Medikamentierung in der Psychiatrie

info Zeichen
info schwarz
Foto: Susanne Göbel

Beckingen (kobinet) Der Radiosender Antenne Bergstraße veranstaltet vom 26. September bis 3. Oktober seine nunmehr 20. Radiowoche und hat sich dafür die Interkulturelle Woche in Heppenheim ausgewählt. Studiogast am ersten Sendetag ist der Saarländer Peter Schwarz, Psychiatrieopfer, Selbsthilfemitglied und Aktivist für Menschenrechte. Er spricht an am 26. September ab 14 Uhr in der Sendung „Land und Leute – Falsche Medikamentierung in der Psychiatrie“ über seine Erfahrungen mit diesem Thema.

Heute ist Schichtwechsel

Symbol Fragezeichen
Symbol Fragezeichen
Foto: ht

Berlin (kobinet) Trotz der Corona-Pandemie findet heute wieder der nicht unumstrittene Schichtwechsel von Menschen, die in Werkstätten für behinderte Menschen arbeiten, mit Menschen ohne Behinderungen statt, die für einen Tag ihren Arbeitsplatz tauschen. In Zeiten von Corona könnten sich zwar weniger Menschen unmittelbar beim Schichtwechsel begegnen. Jedoch biete der Aktionstag die Möglichkeit, auf die Arbeitssituation in den Werkstätten während der Corona-Pandemie zu schauen, betonte Bettina Neuhaus, Geschäftsführerin der Landesarbeitsgemeinschaft der Werkstätten für behinderte Menschen Berlin.

VGH Kassel bestätigt Recht auf bestmögliche Bildung

Goldene Statue Justitia mit Schwert und Waage
Justitia
Foto: Sang Hyun Cho auf Pixabay

Kassel / Offenbach (kobinet) Mit seinem Beschluss vom 8.9.2020 macht der 7. Senat des Verwaltungsgerichtshofes in Kassel deutlich, dass einem Kind nicht pauschal aufgrund einer bestimmten Behinderung der Zugang zu einem besseren Bildungsgang verweigert werden darf (Az. 7 B 1568/20). Darauf weist die Vorsitzende von Gemeinsam leben Hessen, Dr. Dorothea Terpitz, hin.

Kinderrechte ins Grundgesetz

Bild vom Grundgesetz
Grundgesetz
Foto: omp

Berlin (kobinet) Eine große Mehrheit der Bevölkerung in Deutschland (71 Prozent) ist der Meinung, dass Kinderrechte im Grundgesetz verankert werden sollten, damit die Interessen von Kindern bei politischen Entscheidungen stärker als bisher berücksichtigt werden. Denn 72 Prozent sind der Ansicht, dass die Interessen von Kindern in der Corona-Pandemie nur unzureichend berücksichtigt wurden und werden. Das hat eine repräsentative Umfrage zum Weltkindertag am 20. September 2020 hervorgebracht.

Fahrtkostenerstattung bei stufenweiser Wiedereingliederung

Blaues Paragraphenzeichen auf grauem Grund
Paragraphenzeichen
Foto: H. Smikac

DRESDEN (kobinet) Eine Krankenkasse muss einem Arbeitnehmer, der während einer stufenweisen Wiedereingliederungsmaßnahme Krankengeld erhält, auch die Kosten für die Fahrten zur Arbeit erstatten. Der Höhe nach ist der Anspruch auf die Kosten beschränkt, welche für die Nutzung des ÖPNV entstanden wären.

Appell für mehr Toleranz in Corona-Zeiten

rotes Ausrufezeichen
Ausrufezeichen
Foto: ht

Oberteuringen (kobinet) Die ergänzende unabhängige Teilhabeberatungsstelle (EUTB) im Bodenseekreis warnt vor zunehmender Diskriminierung von Menschen mit Behinderung in der Corona Krise. Die EUTB ruft daher dazu auf, mit mehr Toleranz im alltäglichen Leben miteinander umzugehen, miteinander zu sprechen und nicht gleich aggressiv zu werden. Nicht jeder Mensch, der keine Maske trage oder die Nase nicht bedecke sei ein Verschwörungstheoretiker oder Maskenverweigerer. Bei manchen Menschen sei dies krankheitsbedingt.

Online-Jahrestagung Psychiatrie-Erfahrener

Logo des BPE
Logo des BPE
Foto: BPE

Bochum (kobinet) Trotz der Corona-Pandemie bietet der Bundesverband Psychiatrie-Erfahrener (BPE) seinen Mitgliedern und allen Interessierten die Möglichkeit, sich zu informieren, zu diskutieren und sich rund ums Thema Psychiatrie und Selbsthilfe auszutauschen – dieses Mal online. Die BPE-Online-Jahrestagung findet am 9. Oktober von 14.00 – 19.30 Uhr und am 10. Oktober von 10.00 – 15.30 Uhr unter dem Motto „Vom Dunkeln ins Licht“ statt.

Was lange währt …

Dr. Sigrid Arnade wird im Flugzeug zur Toilette getragen
Sigrid Arnade wird im Flugzeug zur Toilette getragen
Foto: H.-Günter Heiden

Berlin (kobinet) Im Juli und August 2019 berichteten die kobinet-nachrichten, wie der damaligen ISL-Geschäftsführerin, Dr. Sigrid Arnade, auf ihrem Hinflug in den Australienurlaub ein Bordrollstuhl verweigert wurde, den sie sich für den Rückflug erkämpfte. Damals sagte sie, die Angelegenheit sei für sie damit nicht erledigt. Über ein Jahr später erfragte kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul bei Dr. Sigrid Arnade, wie der aktuelle Stand in dieser Angelegenheit ist.

Schere zwischen den Einkommen auch in den Werkstätten

Geldscheine
Budget, Geldscheine
Foto: Irina Tischer

BERLIN (kobinet) Von einer Lohneinheit in Ost- und Westdeutschland sind wir, wie Sören Pellmann, Leipziger Abgeordneter und Sprecher für Inklusion und Teilhabe der Bundestagsfraktion DIE LINKE feststellt, weit entfernt. Das manifestiert sich nach seinen Worten auch bei den Werkstätten für Menschen mit Behinderung. Während die Differenz im Jahr 2014 noch 52,28 Euro betrug, wuchs diese bis in das Jahr 2018 auf 68,35 Euro an.

Corona-Erleichterungen werden verlängert

Blaues Paragraphenzeichen auf grauem Grund
Paragraphenzeichen
Foto: H. Smikac

BERLIN (kobinet) Kürzlich hatte das Bundeskabinett beschlossen, die Corona-Sonderregeln bei der Grundsicherung für Arbeitslose bis zum 31.Dezember 2020 zu verlängern. Damit wird auch die Mittagsverpflegung in Einrichtungen für Kinder und für Menschen mit Behinderung, wenn die Schule oder Einrichtung pandemiebedingt schließen muss, bis zum Jahresende gesichert.

Inklusiven Spielplatz entsteht im Branitzer Park

Schloss Branitz im Fürst-Pückler-Park Branitz
Schloss Branitz im Fürst-Pückler-Park Branitz
Foto: H. Smikac

COTTBUS (kobinet) Heute stellten die Fröbel-Gruppe und die Stiftung Fürst-Pückler-Museum Park und das Schloss Branitz als Projektpartner ihr gemeinsames Projekt für einen ersten inklusiven Spielplatz Südbrandenburgs vor. In der Gutsökonomie von Branitz entsteht ein Spielpatz für Kinder mit und ohne Handicap mit aktiver Beteiligung von Kindern aus elf Fröbel-Kindergärten der Stadt Cottbus, die sich dafür in den vergangenen Wochen an Projekttagen im Branitzer Park mit der Parklandschaft, dem Spielplatzareal und inklusiven Spielplatzbedingungen vertraut gemacht und Ideen für die Spielplatzgestaltung entworfen haben.

Gespräch mit DGB zur Assistenzgerechtigkeit

Jens Merkel mit E-Rollstuhl
Jens Merkel mit E-Rollstuhl
Foto: privat

Grimma (kobinet) Jens Merkel, Sprecher der LIGA Selbstvertretung Sachsen, hat in einem Gespräch mit dem sächsischen DGB-Vorsitzenden Markus Schlimbach, das Thema #Assistenzgerechtigkeit diskutiert. Jens Merkel, der selbst mit 24-Stunden-Assistenz lebt, möchte erreichen, dass es in ganz Sachsen einheitliche Regelungen zur Persönlichen Assistenz gibt.

Streiterin für vielfältige und bunte Gesellschaft wird 50

Kassandra Ruhm
Kassandra Ruhm
Foto: Kassandra Ruhm

Bremen (kobinet) Mit ihrer Posterreihe für Vielfalt und Inklusion unter dem Motto „bunt ist schöner“ rückt Kassandra Ruhm sonst ganz unterschiedliche Menschen in den Vordergrund. Heute, an ihrem 50. Geburtstag, steht die engagierte und unermüdlich für eine bunte und vielfältige Gesellschaft streitende Bremerin aber selbst im Mittelpunkt des Geschehens. Auch wenn die Corona-Pandemie ihren ursprünglichen Feierplänen in die Quere gekommen ist, war Kassandra Ruhm gestern schon kräftig am Backen. Heute und in den nächsten Tagen wird sie das gelebte halbe Jahrhundert mit einzelnen Menschen und ganz unterschiedlichen Philadelphiakuchen begehen, wie kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul erfuhr.

Keine Maske, kein Einkauf – trotz Attest

Ausrufezeichen
Ausrufezeichen
Foto: ht

Köln (kobinet) Mit der Überschrift „Keine Maske, kein Einkauf – trotz Attest“ berichtet das Kompetenzzentrum Selbstbestimmt Leben Köln (KSL) über Menschen, die wegen einer Beeinträchtigung keine Maske tragen können und große Probleme beim Einkauf haben – auch mit Attest.

Talk zum Recht auf Sexualität

Logo des MAIK
Logo des MAIK
Foto: MAIK

München (kobinet) Um das Recht auf Sexualität geht es bei einer Online-Veranstaltung am Mittwoch, den 16. September, von 17:00 – 18:30 Uhr beim Münchner außerklinischen Intensiv Kongress (MAIK) der dieses Jahr online stattfindet.

Dunja Fuhrmann testet Grenzen aus

Logo des BSK mit vier Händen
Logo des BSK
Foto: BSK

Saarbrücken (kobinet) Dunja Fuhrmann aus Saarbrücken ist stets mit dabei, wenn es um den Kampf gegen Barrieren geht. In der Urlaubszeit hat die Aktivistin des Bundesverbands Selbsthilfe Körperbehinderter (BSK) des Saarlands nun auch andere Grenzen ausgetestet und mit Unterstützung bezwungen, wie der Saarländische Rundfunk über ihre Kletteraktion berichtet.

Online-Veranstaltung zur Schule für Alle und Recht auf Bildung

Infozeichen
Symbol Information
Foto: Susanne Göbel

Ludwigsburg (kobinet) Die von Antonio Florio vom Verein Selbstbestimmt Leben im Landkreis Ludwigsburg organisierten Veranstaltungen zur Behidnertenpolitik haben mittlerweile Tradition. Nachdem ihm die Corona-Pandemie am 5. Mai einen Stricht durch eine bereits geplante Veranstaltung gemacht hat, findet nun am 23. September eine Veranstaltung unter dem Motto „Eine Schule für Alle“ zum Recht auf Bildung statt, zu der der Verein einlädt. Dieses Mal aber online.

TDJW sucht Bühnenhungrige

Blick auf das Alte Rathaus in Leipzig
Das Alte Rathaus in Leipzig
Foto: H. Smikac

LEIPZIG (kobinet) Für eine Aufführung des Bürgerbühnenformat WILDE BÜHNE sucht das Theater der Jungen Welt Leipzig (TDJW) spielfreudige Leipzigerinnen und Leipziger jeden Alters für die generationsübergreifende und inklusive Produktion „STRUWWEL“. Premiere des Stückes soll am 11. April 2021 sein. Ende September des Jahres 2020 findet dazu am Wochenende ein Auswahlworkshop statt.

Laura Mench startet als Peer-Dozentin

Foto zeigt Laura Mench mit Hund
Laura Mench
Foto: Isabel Maaß

Berlin (kobinet) Wortakrobatin in allen Bereichen – texten, sprechen, moderieren. So sieht sich Laura Mench. Als freiberufliche Peer-Dozentin, Journalistin und Sprecherin vedient die in Berlin lebende junge Frau ihre Brötchen. Über ihre Beweggründe als Peer-Dozentin berichtet sie heute für kobinet.

Vom Behindertenbeirat in den Stadtrat

Flagge Bundesland Nordrhein-Westfalen
Flagge Bundesland Nordrhein-Westfalen
Foto: Gemeinfrei, public domain

Bonn/Lübbecke (kobinet) Bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen haben es auch einige behindertenpolitisch engagierte behinderte Menschen in die Kommunalparlamente geschafft. „Vom Behindertenbeirat in den Rat“, so kommentierten die Empowerment-Trainer*innen Kerstin Wöbbeking und Ines Spilker, die in Lübbecke beispielsweise den Einzug in den Rat der Stadt für die Grünen geschafft haben.

Erfolgreiche Klage gegen Weißes Haus für Gebärdendolmetschung

Flagge USA
Flagge USA
Foto: public domain

Washington D.C./Wien (kobinet) Auf Anordnung eines US-Bundesrichters muss das Weiße Haus künftig bei seinen Covid-19-Informationsgesprächen Gebärdensprachdolmetschung einsetzen. Darüber berichtet heute der Online-Nachrichtendienst BIZEPS. Der Bericht macht auf’s Neue deutlich, wie wichtig Klagemöglichkeiten mit Biß gegen Diskriminierungen sind.

Armutsrisiko durch steigende Pflege-Eigenanteile

Kordula Schulz-Asche
Kordula Schulz-Asche
Foto: Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

Berlin (kobinet) Kordula Schulz-Asche, Sprecherin für Alten- und Pflegepolitik der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen stellt fest, dass die steigenden Eigenanteile bei der Pflege ein persönliches Armutsrisiko für viele Menschen darstellen. Die Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft zeige, dass ein erheblicher Teil der Menschen Probleme hat, für die Pflege zu bezahlen.

Neuer Podcast zur Inklusion der Aktion Mensch

Banner des Podcast All inclusive der Aktion Mensch
Banner des Podcast All inclusive
Foto: Aktion Mensch

Bonn (kobinet) „All Inclusive“, so heißt der neue inklusive Podcast der Aktion Mensch. Hier trifft Moderatorin Ninia La Grande jeden Donnerstag auf spannende Gäste, die alle auf die eine oder andere Art ihren Beitrag für eine inklusive Gesellschaft leisten. Den Anfang macht Comedian Tan Caglar.

Nahverkehr inklusive! 2.0 bis in die letzten Zipfel Deutschlands

Plakat der Bahntour 2.0 vom 8. - 18.9.2020
Plakat der Bahntour 2.0
Foto: Reisegruppe Niemand

Leipzig (kobinet) Unter dem Motto „Nahverkehr inklusive! 2.0 bis in die letzten Zipfel Deutschlands“ führt die Reisegruppe Niemand vom 08. bis 18. September eine Bahntour durch, die von Westerland im Norden, über Görlitz im Osten nach Oberstorf im Süden und nach Aachen im Westen führt.

Momentaufnahme 181

Herbstlich gelbe Blätter auf einem Zweig
Herbstlich gelbe Blätter
Foto: Irina Tischer

Berlin (kobinet) Auch im Herzen beginnt es einmal zu herbsten. (Peter Sirius)