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Kassel (kobinet) Von vielen bereits früh vorausgesagt, sind wir nun in der zweiten Welle der Corona-Pandemie angekommen und ein trauriger „Rekord“ von Neuinfektionen und den damit verbundenen Folgen jagd den anderen. Und plötzlich steht das Thema „Triage“ international wieder auf der Tagesordnung. Im Vorfeld des heutigen Treffens der Ministerpräsident*innen mit der Bundeskanzlerin zeichnet sich ab, dass wieder härtere Maßnahmen gegen die Ausbreitung der Pandemie beschlossen werden müssen. Alles wieder zurück auf Los? Das fragt sich kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul in seinem heutigen kobinet-Kommentar.

Berlin (kobinet) Die Bundesregierung will die Transparenz in der Alterssicherung und der Rehabilitation verbessern und die Sozialversicherungswahlen modernisieren. Über den nun von ihr vorgelegten Gesetzentwurf (19/23550) berichtet der Informationsdienst Heute im Bundestag. Unter anderem ist die Einführung einer Digitalen Rentenübersicht vorgesehen und das Wunsch und Wahlrecht soll bei Rehabilitationsmaßnahmen gestärkt werden.

Halle (kobinet) Im Online-Talk mit Sandra Strauß und Schwarwel (Agentur Glücklicher Montag) sprechen die Inklusionsbotschafterin Jennifer Sonntag und ihr Lebenspartner Dirk Rotzsch aus Halle über ihre Nachwendeerfahrungen zwischen Subkultur und Sehverlust unter dem Motto „30JahreFeierlaune – Subkultur“.

BERLIN (kobinet) Aus Sicht von Susanne Wiest, der Einreicherin einer entsprechenden Petition, muss angesichts der Corona-Krise „kurzfristig und zeitlich begrenzt, aber solange wie notwendig“ ein bedingungsloses Grundeinkommen gewährt werden. Das sieht die Bundesregierung anders. Gerald Becker-Neetz, Leiter der Unterabteilung Ia Soziale Marktwirtschaft, Zukunft des Sozialstaates und Forschung beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) erklärte im Namen der Bundesregierung in einer öffentlichen Sitzung des Petitionsausschusses am Montag dazu, dass ein bedingungsloses Grundeinkommen aus Sicht der Bundesregierung nicht geeignet sei, um eventuelle Lücken bei den Corona-Hilfen zu stopfen.

OSNABRÜCK (kobinet) Das EUTB-Beratungsteam der Lebenshilfe Osnabrück hat Verstärkung durch die Diplompädagogin Lisa Oermann bekommen. Sie wird das Beratungsspektrum um den wichtigen Aspekt der Biographiearbeit bereichern. Menschen mit Behinderung finden in der EUTB der Lebenshilfe somit weitere kompetente Antworten auf viele drängende Fragen.

Rostock (kobinet) Mit Beginn des neuen Jahres werden auch Rollstuhlnutzer*innen den Rostocker „ZooExpress“ nutzen können. Gestern, am 26. Oktober, hat Umweltminister von Mecklenburg-Vorpommern Dr. Till Backhaus dem Zooverein Rostock einen Zuwendungsbescheid über rund 27.000 Euro überreicht, mit dem die Anschaffung eines Elektromobils gefördert wird, der dies ermöglichen soll. Die Fördermittel kommen aus dem Strategiefonds Mecklenburg-Vorpom­mern.

Mainz (kobinet) Das Netzwerk diskriminierungsfreies Rheinland-Pfalz lädt zu einer Online-Podiumsdiskussion mit Vertreter*innen / Spitzenkandidat*innen zur Landtagswahl 2021 mit dem Titel „Ein Landesantidiskriminierungsgesetz für Rheinland-Pfalz!“ ein. Die Zoom-Veranstaltung findet am Montag, den 2. November von 19.30 Uhr bis 21:30 Uhr statt, wie das Zentrum für selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen (ZsL) Mainz mitteilt.

Berlin (kobinet) Einem Bericht des SelbstHilfeVerbands Forum Gehirn zufolge hat der Gemeinsame Bundesausschuss die Arbeit für die Schaffung einer Verordnung zur Intensivpflege aufgenommen. Das Mitglied des GB-A Dr. Monika Lelgemann hat gegenüber dem Verband signalisiert, dass sobald in den Gremien des G-BA ein weitgehend konsentierter Regelungsentwurf vorliegt, eine breite Fachöffentlichkeit aufgefordert werden soll, sich in einem strukturierten Stellungnahmeverfahren zu den geplanten Details zu äußern.

Bremen (kobinet) Arne Frankenstein hat sich in seiner Funktion als Landesbehindertenbeauftragter der Freien Hansestadt Bremen erneut zum Mund-Nasen-Schutz zu Wort gemeldet: In einer Stellungnahme vom 15. Oktober greift der Beauftragte eine Pressemitteilung des Bremer Senats auf und kritisiert, dass aus seiner Sicht medial zu wenig auf Personen hingewiesen wird, welche in Folge des Verhaltens einzelner Mitbürgerinnen und Mitbürger derzeit in ihrer Teilhabe beschnitten werden.

Bonn (kobinet) „Digitale und barrierefreie Unternehmen kommen erfolgreicher durch die Krise“, so lautet der Titel eines Online-Seminars, das die Aktion Mensch am 18. November von 10:00 bis 11:00 Uhr durchführt.

MAGDEBURG (kobinet) Mit dem 3:0 Sieg über den FC St. Pauli im Finale der Blindenfußball-Bundesliga, das in Magdeburg stattgefunden hat, meldete sich der MTV Stuttgart eindrucksvoll als neuer Titelgewinner zurück.

BERLIN (kobinet) In der vergangenen Woche haben der SoVD-Landesverband Berlin-Brandenburg unter Beteiligung des Beauftragter für Menschen mit Behinderung im Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf, sowie den Vorsitzenden im zuständigen Kreis- und Ortsverband und SoVD-Vertretern der Behindertenbeiräte der Bezirke eine öffentlichkeitswirksame Begehung/Berollung der Zugangsbarrieren zum Breitscheidplatz vorgenommen. Anlass dieser Aktion war die persönliche Betroffenheit der „Rollstuhlaktivistin“ Ursula Lehmann. Sie war im April des Jahres beim Versuch, mit ihrem Elektrorollstuhl den Breitscheidplatz zu überqueren, an den Pollern steckengeblieben und konnte erst nach einer Stunde durch die Feuerwehr befreit werden.

HENNEF (kobinet) Am morgigen Sonnabend findet auf dem Domplatz in Magdeburg der letzte Spieltag der diesjährigen Saison der Blindenfußball-Bundesliga statt. Im Endspiel trifft der FC St. Pauli auf den MTV Stuttgart. Das Spiel um Platz drei sollten die Sportfreunde Blau-Gelb Blista Marburg und Borussia Dortmund bestreiten.

Regensburg (kobinet) „Politische Teilhabe von Menschen mit Behinderung in Zeiten von Corona“, so lautet der Titel einer Online-Veranstaltung, die am 29. Oktober von 14:30 bis 17:30 Uhr vom Regensburger Regionalbüro der Friedrich Ebert Stiftung durchgeführt wird.

LEIPZIG (kobinet) Die ersten Theater der Jungen Welt (TDJW) Clubs sind bereits gestartet. Ende Oktober gibt es für „alle über 18“ eine weitere Möglichkeit, die Spielclubs des Theaters der Jungen Welt kennenzulernen und sich für diese anzumelden. Das TDJW freut sich über Interessierte, die in den inklusiven Clubs mitspielen, mitdiskutieren und mitmischen möchten.

Mainz (kobinet) Vor dem Hintergrund der aktuellen Corona-Infektionszahlen verstärkt Rheinland-Pfalz den Schutz für ältere oder vorerkrankte Mitbürgerinnen und Mitbürger in Einrichtungen der Pflege und der Eingliederungshilfe, sowie in entsprechenden ambulanten Diensten. Mit den überarbeiteten dreistufigen Handlungs­empfehlungen des Landes auf Basis der neuen Testverordnung des Bundes sowie einem neuen Mustertestkonzept soll diese Gruppe intensiv in den Blick genommen werden.

BERLIN (kobinet) Obwohl die Bundesregierung immer wieder betont, dass es politisches Ziel sei, Menschen so lange wie möglich ein Leben in den eigenen vier Wänden zu ermöglichen, ist die Zahl jener Menschen, die in Deutschland in vollstationären Einrichtungen betreut werden, ist in den vergangenen Jahren kontinuierlich gestiegen. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hervor.

Berlin (kobinet) Auf Anregung des ehemaligen Mitglieds des Sozialverband Deutschland (SoVD) und langjährigen Behindertenaktivistin, Ursula Lehmann, führt der Landesverband Berlin Brandenburg des SoVD heute am 22. Oktober um 11:00 Uhr eine öffentlichkeitswirksame Besichtigung bzw. Berollung der Barrieren beim Zugang zum Breitscheidplatz in Berlin durch. Die vielen Eingaben gegenüber dem zuständigen Senat sowie dem Regierenden Bürgermeister hätten bisher zu keinen Verbesserungen bei der Barrierefreiheit des Zugangs geführt.