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Kassel (kobinet) Für kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul, der die US-Wahlen seit Monaten intensiv beobachtet, ist die Wahl von Joe Biden zum 46. Präsidenten der USA ein hoffnungsvolles Zeichen für die Demokratie in den USA und weltweit. Auch wenn riesige Herausforderungen vor der neuen, von den Demokraten geführten, Regierung liegen, sendet diese Wahl seiner Meinung nach ein wichtiges Signal an alle, die für Demokratie und gegen Hass, Hetze und Menschenfeindlichkeit agieren, wie er in seinem kobinet-Kommentar zur US-Wahl schreibt.

Dresden (kobinet) Der Inklusionsbotschafter und bei den LINKEN engagierte Birger Höhn aus Dresden hat die verschiedenen Wahlen in den USA mit großer Spannung verfolgt. So sehr er sich darüber freut, dass Joe Biden die Wahl gewonnen hat, umso mehr freut er sich darüber, dass Jessica Benham in Pennsylvania als erste Frau mit Autismus ins Landesparlament des Bundesstaates gewählt wurde.

Bremen (kobinet) „Eine afro-deutsche Frau steht in einem Baustellen-Industriegebiet. Sie ist Rollstuhlfahrerin, trägt einen knallblauen Pullover und Schal und hat lange, dunkle Haare. Sie reckt ihre geballte Faust nach oben und schreit wütend.“ So beschreibt Kassandra Ruhm ihr 45. Poster der Woche mit dem Motto „Grenzen wahren“ aus ihrer Reihe „bunt ist schöner“ – eine Poster-Serie über Vielfalt und Inklusion, die sich für Respekt vor unterschiedlichen Lebensweisen einsetzt.

BÖBLINGEN (kobinet) Die Werkstätte für Menschen mit Behinderung geraten in der Corona-Krise unter Druck. Der Landesinklusionsbeauftragter der Partei DIE LINKE in Baden-Württemberg und Landtagskandidat, Utz Mörbe fordert deshalb im Namen seiner Partei einen Schutzschirm für Menschen mit Behinderung.

BERLIN (kobinet) Heute vor einem Jahr hat das Bundesverfassungsgericht einen Riegel vor die harte Sanktionspraxis im SGB II und SGB XII geschoben. Mit dem Blick auf den heute anstehenden Beschluss im Bundestag zur Regelbedarfsneuermittlung fordert der Sozialverband SoVD 100€-Krisenhilfe in der Grundsicherung.

Würzburg (kobinet) Mit einem Interview mit kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul startet das Würzburger Zentrum für selbstbestimmtes Leben (WüSL) am 12. November von 18:00 bis 19:00 Uhr Reihe von Online-Veranstaltungen unter dem Motto „WüSL Online“. Diese wird veranstaltet von der EUTB WüSL und greift verschiedene Beratungsthemen auf. Alle Veranstaltungen werden in Gebärdensprache übersetzt. Weitere Online-Events gibt es noch in diesem Jahr zu den Themen Persönliche Zukunftsplanung und zu Persönlicher Assistenz. Zu letzterem Thema konnte WüSL den Veteranen der Independent Living Bewegung Dr. Adolf Ratzka aus Schweden gewinnen.

Kassel (kobinet) Nach Angaben der Bundesarbeitsgemeinschaft Werkstätten für behinderte Menschen (BAG WfbM) stieg die Zahl der Menschen mit psychischer Behinderung in Werkstätten für behinderte Menschen zwischen Ende 2008 und 2020 um 32,7 Prozent von 50.664 auf 67.827. Unter allen Beschäftigten der Werkstätten sei der Anteil um 14,5 Prozent (von 277.201 auf 317.725) gestiegen. Darauf weist der Verlage 53 Grad Nord in seinem Newsletter hin.

Berlin (kobinet) Anlässlich der Bundesratssitzung am 6.November, bei der u.a. über eine Entschließung zur Kostenübernahme für Assistenzkräfte für behinderte Menschen bei einem Krankenhausaufenthalt beraten wird, tritt Corinna Rüffer, Sprecherin für Behindertenpolitik der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, dafür ein, dass die Assistenz für alle behinderten Menschen sichergestellt wird.

BERLIN (kobinet) Heute berät der Deutsche Bundestag über die Anpassung der Regelsätze in der Grundsicherung. Aus diesem Anlass appelliert der Paritätische Wohlfahrtsverband an die Abgeordneten, dem vorliegenden Gesetzesentwurf nicht zu folgen und stattdessen endlich eine bedarfsgerechte Anhebung der Regelsätze zu beschließen. Die geplante Anhebung der Regelbedarfe zum 1.Januar 2021 um 14 Euro für (alleinstehende) Erwachsene und noch deutlich geringere Beträge für Kinder und Jugendliche sei realitätsfern, nicht bedarfsgerecht und viel zu niedrig, so der Paritätische Wohnfahrtsverband.

Berlin (kobinet) Der Bundestag stimmt heute am 5. November über die neuen Hartz-IV-Regelsätze ab. Als enttäuschend bewertet der Sozialverband VdK den Gesetzentwurf der Bundesregierung. Erneut wurde die Chance vertan, die Berechnung der Regelbedarfe auf eine solide und verfassungsgemäße Grundlage zu stellen. Alleinstehende Erwachsene sollen ab 2021 monatlich 14 Euro mehr erhalten, bei Jugendlichen zwischen 14 und 17 Jahren sind es 45 Euro mehr.

Berlin (kobinet) Das wheelmap-Projekt der Sozialhelden hat eine Aktion zur Überprüfung der Barrierefreiheit von Apotheken unter dem Motto „Apotheken für Alle“ gestartet. Damit wollen die Aktivist*innen herausfonden, wie rollstuhlgerecht die Apotheken in der Nachbarschaft sind. Sie stützen sich dabei auf ein Urteil, wonach Apotheken barrierefrei zugänglich sein müssen.

Berlin (kobinet) In der Europäischen Union leben rund 100 Millionen Menschen mit Behinderung. Für sie ist eine starke zukünftige „European Disability Strategy 2020-2030“ von essentieller Bedeutung. Vor diesem Hintergrund lädt der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen am 17. November 2020 erstmals zu einem europäischen Spitzentreffen.

HEIDELBERG (kobinet) „BTHG zum Be-greifen“ heißen zehn kurze Filme, welche die EUTB Heidelberg, die Ergänzende Unabhängige Teilhabeberatungsstelle beim Heidelberger Selbsthilfebüro, gedreht und jetzt in einem YouTube-Kanal veröffentlicht hat. Das Team des EUTB Heidelberg möchte damit Betroffene, Fachleute und Selbsthilfegruppen über die große Reform des Bundesteilhabegesetzes informieren, und zwar so, dass man vieles wirklich besser versteht

Kassel (kobinet) kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul verfolgt heute seit 1:00 Uhr morgens nicht zuletzt aufgrund seiner Verbundenheit mit der US-amerikanischen Behindertenbewegung mit Hochspannung die US-Wahl auf CNN. Dabei hat er inzwischen alle emotionalen Höhen und Tiefen durchlebt und kommt wieder einmal zu dem Schluss: „Jede Stimme zählt“.

Hannover (kobinet) Für den Bundesvorsitzenden der AG Selbst Aktiv von Menschen mit Behinderungen in der SPD, Karl Finke, stellt die letzte Woche vom Deutschen Bundestag beschlossene Erhöhung der Pauschbeträge ein Meilenstein bei der Verbesserung der Lebensqualität von Menschen mit Behinderungen dar. Der Neuregelung muss der Bundesrat noch zustimmen.

Kassel (kobinet) Dass es höchste Zeit ist, die neue Welle der Corona-Pandemie in Deutschland zu brechen und soweit wie möglich direkte Kontakte zu anderen Menschen zu reduzieren, zeigen u.a. neuesten Zahlen des Robert-Koch-Instituts. Im Laufe des gestrigen Tages haben sich 15.352 Menschen in Deutschland neu mit dem Virus infiziert, so dass derzeit ca. 180.000 Menschen in Deutschland aktiv an Covid-19 erkrankt sind. Auch mit den 130 coronabedingten Todesopfern im Verlauf des gestrigen Tages sind wir bei der täglichen Zahl der Toten leider wieder dreistellig. Grund genug für kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul zum aktiven Wellenbrechen aufzurufen.

Berlin (kobinet) Pflegende Angehörige fühlen sich in der Corona-Zeit überlastet. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie der Universität Bremen im Auftrag der DAK-Gesundheit. Demnach wurde für über die Hälfte der Befragten die Pflege von Angehörigen seit März aufwendiger. Der Sozialverband VdK wünscht sich angesichts dieser Studie mehr Wertschätzung für die etwa 2,5 Millionen Menschen in Deutschland, die neben ihrem Job pflegebedürftige Mütter, Väter oder Lebenspartner betreuen.

Hannover (kobinet) „Es gibt Menschen, die aus gesundheitlichen oder behinderungsbedingten Gründen keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen können oder dürfen.“ Dies betont Petra Wontorra, die Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderungen des Landes Niedersachsen hin und weist auf die von der niedersächsischen Landesregierung geregelten Ausnahmen explizit hin: „Wenn Menschen mit bestimmten Vorerkrankungen ein Attest von den behandelnden Ärztinnen und Ärzten besitzen, dann sind diese Personen von der Maskenpflicht befreit.“

Greifswald (kobinet) Henry Spradau aus Greifswald weist auf ein Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) hin, wonach in bestimmten Fällen ein Rechtsanspruch auf Ausstattung mit einer GPS-gesteuerten Uhr „Guard 2me“ als Hilfsmittel zum Ausgleich einer Behinderung nach § 33 Abs. 1 Satz 1 Sozialgesetzbuch Fünftes Buch (SGB V) besteht.

Berlin (kobinet) Jochen Böhmer vom Berliner Assistenz Verein hat sich mit einem Bericht aus der Praxis an die kobinet-nachrichten gewandt. Es geht um einen behinderten Arbeitgeber, der ein Persönliches Budget nach SGB V hat. Der Träger, die Siemens Betriebskrankenkasse (SBK), mache ihm das Leben momentan sehr schwer, denn diese wolle den invasiv Beatmeten während Corona in ein Krankenhaus schicken – ohne medizinische Indikation. Eine Anwältin sei eingeschaltet, berichtet er.