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Garantierter Mindestabstand exklusiv nur für Mitarbeiter des Bundes?

Foto zeigt kobinet-Korrespondent mit Maske
kobinet-Korrespondent mit Maske
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Berlin (kobinet) Der Deutsche Bahnkunden-Verband (DBV) hat das Bundesinnenministerium aufgefordert, einen „verfrühten April-Scherz“ zurückzuziehen. Ein Rundschreiben hatte für Aufsehen gesorgt, in dem das Ministerium Dienstreisen regelt.

Arbeiten an der Notruf-App laufen weiter

rotes Ausrufezeichen
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Foto: ht

DÜSSELDORF (kobinet) Wie von der Geschäfts- und Koordinierungsstelle des Notruf-App-Systems zu erfahren ist, laufen die Arbeiten an dieser App weiter. Nach ersten Programmierungsarbeiten und dem Vertrags-Abschluss über ein bundesweiten Einsatz wurde nun mit der Programmierung der Notruf-App und dem Aufbau der notwendigen Server-Strukturen begonnen.

Welttagsveranstaltung am 3. Dezember online

Deutscher Behinderten Rat Logo
DBR-Logo
Foto: DBR

Berlin (kobinet) Mit einer Terminvormerkung weist der Deutsche Behindertenrat (DBR) auf seiner Internetseite darauf hin, dass die diesjährige Veranstaltung des DBR zum Welttag der Menschen mit Behinderung am 3. Dezember virtuell mit Livestream stattfinden wird. Die Veranstaltung beginne um 12.30 Uhr, heißt es dort.

FDP fragt nach inklusiv ausgerichteten Wohnangeboten

Symbol Fragezeichen
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Foto: ht

Berlin (kobinet) Was das Bundesteilhabegesetz genau für behinderte Menschen und die Inklusion bringt, das wird derzeit auf vielen Ebenen diskutiert. Die Bundestagsfraktion der FDP hat nun eine Kleine Anfrage (19/24257) zu den Folgen der Neuausrichtung der Eingliederungshilfe im Rahmen des Bundesteilhabegesetzes im Deutschen Bundestag gestellt. Die Fraktion befragt dabei die Bundesregierung vor allem nach inklusiv ausgerichteten Wohnangeboten für Menschen mit Behinderungen und nach der Umwandlung von Komplexeinrichtungen, wie es im Informationsdienst Heute im Bundestag heißt.

Praxishandbuch Kommune Inklusiv nun als Druckversion

Logo Aktion Mensch
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Foto: Aktion Mensch

Bonn (kobinet) Das Praxishandbuch zu „Kommune Inklusiv“ ist im Juni diesen Jahres von der Aktion Mensch online veröffentlicht worden. Nun kann das Werk auch als Druckversion bestellt werden. Es liefert Interessierten Unterstützung bei der Umsetzung von Projekten für mehr Inklusion in ihrer Gemeinde und begleitet sie mit Leitfäden, Checklisten, Arbeitsblättern sowie bewährten Beispielen aus der Praxis, wie die Aktion Mensch mitteilt.

SPD-Werkstatträtekonferenz am 23. November online

Logo SPD
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Foto: SPD

Berlin (kobinet) Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt das Wirken der Werkstatträte mit der Durchführung einer jährlichen Werkstatträtekonferenz, die in diesem Jahr bereits zum 14. Mal stattfindet und die ein Ort des Austausches zwischen Politik, Werkstatträten und -beschäftigten ist. Coronabedingt findet die diesjährige Werkstatträtekonferenz der SPD per Livestream und mit einem Live-Chat am 23. November von 11:30 bis 14:30 Uhr statt.

Nancy Poser im Gespräch mit tagesschau 24 zur Triage

Bild von Nancy Poser
Nancy Poser
Foto: privat

Trier (kobinet) Nancy Poser ist nicht nur dafür bekannt, dass sie ihre Stimme erhebt, wenn sie auf Unrecht stößt. Seit Jahren engagiert sie sich auch im Forum behinderter Juristinnen und Juristen und bei AbilityWatch mit konkreten Vorschlägen. Gestern hatte die Richterin aus Trier die Gelegenheit, in einem Interview bei tagesschau 24 deutlich zu machen, warum es nicht Fachverbänden überlassen werden kann, wer bei Ressourcenknappheit den Kürzeren ziehen muss, sondern dass die Regelungen dafür vom Parlament entschieden werden muss. Aufhänger ist die von ihr und anderen Aktiven von AbilityWatch eingereichte Verfassungsbeschwerde gegen die derzeitigen Regelungen zur Triage.

CSU Landrat spricht vom „unsinnigen Teilhabegesetz“

Schriftzug Bezirk Oberbayern mit stilisierter Raute mit Löwenkopf
Logo Oberbayern
Foto: Bezirk Oberbayern

München (kobinet) Wie der Merkur in seiner Lokalausgabe bereits am 13. November berichtet hatte, gibt es in den bayerischen Landkreisen große Sorgen bezüglich ihrer finanziellen Zukunft. Die Einnahmen aus der Gewerbe- und Einkommensteuer brechen coronabedingt weg. Das wurde unlängst im Kreistag Fürstenfeldbruck diskutiert, wo der Haushalt für das Jahr 2021 beschlossen werden muss. „Die Gemeinden und Städte fahren mit Vollgas gegen die Wand“ meint der Bürgermeister von Gröbenzell Martin Schäfer.

Aktion Mensch baut inklusives Wohnhaus

Foto zeigt Modellvision des Hauses
Inklusives Wohnhaus der Aktion Mensch
Foto: Georg Hana

Bonn (kobinet) Im Berliner Bezirk Wilmersdorf beginnt Anfang nächsten Jahres der Bau eines inklusiven Wohnhauses der Aktion Mensch, wurde heute in Bonn mitgeteilt. Die Sozialorganisation will modernen bezahlbaren Wohnraum in begehrter Lage für rund 20 Menschen mit und ohne Behinderung schaffen.

tagesschau: Wer entscheidet bei einer Triage über die Kriterien?

Logo: tagesschau
Logo der ARD-Tagesschau
Foto: ARD

Berlin (kobinet) „Wer entscheidet bei einer Triage über die Kriterien?“ Dieser Frage ist die tagesschau in einem aktuellen Bericht über die Verfassungsbeschwerde einiger behinderter Menschen um Nancy Poser aus Trier herum nachgegangen.

Un-Label gewinnt Kulturförderpreis „The Power of Arts”

Das Foto zeigt tanzend die Preisträgerinnen und Preisträger von „The Power of Arts“
Die Preisträgerinnen und Preisträger von „The Power of Arts“
Foto: Anna Spindelndreier

KÖLN (kobinet) Die Kölner Un-Label Perfoming Arts Company zählt zu den Gewinnern des mit insgesamt 200.000 Euro dotierten Förderpreises „The Power of Arts“. Aus über 130 Einreichungen wählte die Jury zehn Leuchtturmprojekte mit Vorbildcharakter aus, darunter „Access Maker“ von Un-Label.

European Inclusion Summit gestartet

Plakat: European Inclusion Summit mit Bild von Jürgen Dusel
Bundesbehindertenbeauftragter
Foto: Bundesbehindertenbeauftragter

Berlin (kobinet) Der Europan Inclusion Summit hat heute am 17. November um 9:00 Uhr mit Teilnehmer*innen aus über 30 Ländern begonnen. Ein Hauptthema der Online-Konferenz ist die Umsetzung der Europan Accessibility Act in den einzelnen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union. Den Auftakt der vom Bundesbehindertenbeauftragten organisierten Veranstaltung bildeten der Bundesbehindertenbeauftragte Jürgen Dusel und der Bundesminister für Arbeit und Soziales Hubertus Heil.

Wie es um bessere Arbeitsbedingungen für Pflegekräfte steht

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Foto: Susanne Göbel

FRANKFURT am Main (kobinet) Bereits im Juni 2019 hatten sich Bund, Länder und alle relevanten Akteure in der Pflege bereits darauf verständigt, dass die Arbeitsbedingungen für Pflegekräfte schrittweise verbessert werden sollen. Zugeich wurden verbindliche Ziele und Maßnahmen dazu festgelegt. Ein erster Umsetzungsbericht zur Konzertierten Aktion Pflege (KAP) zeigt jetzt, inwie weit die Maßnahmen bereits umgesetzt wurden.

Bis 2035 fehlen zwei Millionen altersgerechte Wohnungen

Symbol Bundestag Adler
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Foto: Bundestag, gemeinfrei

Berlin (kobinet) Der Bedarf an altersgerechten Wohnungen wird das Angebot bis 2035 um etwa zwei Millionen übersteigen. Das erklärt die Bundesregierung in der Antwort (19/23826) auf eine Kleine Anfrage (19/23476) der FDP-Fraktion. Sie beruft sich dabei einem Bericht von Heute im Bundestag zufolge auf eine Studie, die im Auftrag des Bundesbauministeriums erstellt wurde.

Mit Pflegevollversicherung Armutsrisiko senken

Verena Bentele
Verena Bentele
Foto: Irina Tischer

Berlin (kobinet) Bundesgesundheitsminister Jens Spahn will die Pflege reformieren. Dazu liegt laut Medienberichten ein neues Eckpunktepapier vor. Der Sozialverband VdK fordert angesichts dieser Vorschläge eine Pflegevollvesicherung, die alle pflegebedingten Eigenanteile übernimmt und das Armutsrisiko pflegebedürftiger Menschen reduziert.

Corona-Hotline von Psychiatrie-Erfahrenen

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Foto: Susanne Göbel

Augsburg (kobinet) Der Bayerische Landesverband Psychiatrie-Erfahrener, ein Verband von Menschen, die seelische Krisen erlebt haben, haben aufgrund des erneuten Lockdowns eine Telefonhotline für seine Mitglieder und alle, die ein Gespräch brauchen, eingerichtet.

Assistenzhunde im Leistungsrecht des SGB V

Logo reha-recht Rehabilitations- und Teilhaberecht
Logo reha-recht Rehabilitations- und Teilhaberecht
Foto: reha-recht

Heidelberg (kobinet) Im Diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht auf der Plattform www.reha-recht.de geht es derzeit um die Möglichkeiten der Finanzierung von Assistenzhunden. Der Beitrag „Assistenzhunde als neue Behandlungsmethode im Leistungsrecht des SGB V“ knüpft an die aktuelle Diskussion für die Verbesserung der gesetzlichen Rahmenbedingungen für die Nutzung von Assistenzhunden an.

Vor 35 Jahren: Protestaktion im Bundestag

Dr. Martin Theben
Dr. Martin Theben
Foto: privat

Berlin (kobinet) Der Hobby-Chronist und Rechtsanwalt Dr. Martin Theben meldet sich im ereignisreichen November mit einem weiteren Bericht für die kobinet-nachrichten zu Wort. In seinem Bericht blickt er auf den 14. November 1985 zurück, als sich im Deutschen Bundestag, der damals noch in Bonn tagte, schier unglaubliches ereignete: Behinderte Menschen demonstrierten damals mitten im Plenarsaal für ihre Rechte mitTransparenten, Flugblättern und Megaphon.

Fernsehtipp: Ich bin Greta

Bild von Greta Thunberg
Greta Thunberg
Foto: Greta Thunberg

Kassel (kobinet) Mit ihrem Schulstreik für das Klima hat Greta Thunberg eine breite Umwelt-Bewegung angestoßen, die vor allem von jungen Menschen getragen wird. Dabei steht Greta Thunberg nicht nur für ein konsequentes Eintreten gegen die Klimakrise, sondern auch für einen offensiven Umgang mit einem Leben mit Autismus. Deshalb dürfte die Reportage, die heute Abend am 16. November ab 23:20 Uhr in der ARD gezeigt wird, trotz später Stunde auch aus behindertenpolitischer Sicht interessant sein.

Trotz Corona ohne Maske

Foto zeigt kobinet-Reporter auf dem Türkenmarkt
Marktbesuch mit Maske
Foto: Kri

BERLIN (kobinet) Ob beim Einkaufen oder in Bus und Bahn ist das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung wegen den Infektions-Gefahren der Corona-Pandemie zurzeit an vielen Orten Pflicht. Doch viele Menschen mit Behinderung können aus gesundheitlichen Gründen diese Mund-Nase-Bedeckungen nicht tragen – sie sind deshalb von der Maskenpflicht befreit. Auf wen das konkret zutrifft und wie das in den einzelnen Bundesländern geregelt ist, das hat die „Aktion Mensch“ zusammengetragen.

Mit Tests zu Hause Isolation reduzieren

Bild von der Auszeichnung von Benni Over
Bild von der Auszeichnung von Benni Over
Foto: privat

Niederbreitbach (kobinet) Mit der Bitte, die am 15. Oktober für Pflegeheime und Krankenhäuser in Kraft getretene Testverordnung des Bundesgesundheitsministeriums zum Corona-Virus auf den Geltungsbereich der häuslichen Pflege auszuweiten, hat sich Familie Over aus Niederbreitbach an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn gewandt. In dem Schreiben schildert die Familie ihre Situation in Zeiten der Corona-Pandemie, die von der freiwilligen Quarantäne seit Februar geprägt ist.

Online-Teilhabesalon mit Hamburger Sozialsenatorin

Logo: Leben mit Behinderung Hamburg
Logo: Leben mit Behinderung Hamburg
Foto: Leben mit Behinderung Hamburg

Hamburg (kobinet) Um die Teilhabe und Interessenvertretung in Corona-Zeiten geht es u.a. im Teilhabesalon von Leben mit Behinderung Hamburg, der am Mittwoch, 18. November, um 18:00 Uhr online stattfindet. Mit dabei ist die Hamburger Sozialsenatorin Dr. Melanie Leonhard

Selbstvertretung autistischer Menschen in den USA

Porträt von Birger Höhn
Birger Höhn
Foto: Stadt AG Dresden

Dresden (kobinet) Vier beeindruckende Tage bzw. Nächte liegen hinter dem Inklusionsbotschafter Birger Höhn. Coronabedingt fand dieses Jahr die Gala von The Autistic Self Advocacy Network (ASAN) online statt, was Birger Höhn die Möglichkeit gab, die US-amerikanische Bewegung autistischer Menschen näher kennen zu lernen und an der Veranstaltung teilzunehmen. „Es war wunderbar und beeindruckend“, berichtet Birger Höhn, der einen Bericht über die Veranstaltung und die Unterschiede der Bewegung von Autist*innen in den USA und in Deutschland für die kobinet-nachrichten geschrieben hat.

Video: Lieblingslook, Lieblingsschuh, Lieblingstasche

Logo: YouTube
Logo: YouTube
Foto: YouTube

Nieder-Olm (kobinet) Brauchen Frauen mit Behinderung weniger Platz im Kleiderschrank? Welche Rolle kann Mode bei Frauen mit Behinderung spielen? Wieso können „Sitzschuhe“ zum Hindernis werden? Und was hat Frida Kahlo damit zu tun? Diese und andere Fragen beschäftigen Jennifer Sonntag, Laura Günther und Gracia Schade in einem kürzlich vom Projekt Kommune inklusiv Nieder-Olm erschienenen Video.

Erfolg für Sozialverbände vor Bundessozialgericht

Bild vom Bundessozialgericht
Foto zeigt Bundessozialgericht in Kassel
Foto: Bundessozialgericht

Kassel (kobinet) Das Bundessozialgericht (BSG) lässt eine Revision in einem Musterstreitverfahren zu. Dabei geht es um die Erwerbsminderungsrente von rund 1,8 Millionen Menschen im Land. Das BSG nahm eine Nichtzulassungsbeschwerde zur Entscheidung an, die der Sozialverband VdK und der Sozialverband Deutschland (SoVD) gemeinsam eingelegt hatten. (BSG Az.: B 13 R 100/20 B). Die Sozialverbände VdK und SoVD zeigen sich erfreut über diesen Erfolg und die Entscheidung der Kasseler Richter.

Grundgesetz: 26 Jahre Benachteiligungsverbot

Bild vom Grundgesetz
Grundgesetz
Foto: omp

Berlin (kobinet) Heute vor 26 Jahren, am 15. November 1994, trat das nach der Wiedervereinigung Deutschlands leicht geänderte Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland in Kraft. Darin enthalten ist das in Artikel 3 verankerte Benachteiligungsverbot behinderter Menschen mit dem Satz: „Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.“ Die Behindertenbewegung und eine Reihe von Behindertenverbänden hatten hierfür mit vielen Aktionen und Veranstaltungen gekämpft.

Kann Inklusion die Demokratie retten?

Emoji Inklusion der Aktion Mensch
Emoji Inklusion
Foto: Aktion Mensch

Berlin (kobinet) Der Berliner Behindertenverband, der auch die Berliner Behindertenzeitung herausgibt, weist auf eine Online-Veranstaltung unter dem Motto „Kann Inklusion die Demokratie retten?“ hin, die dieser zusammen mit den Sozialdenkern am 16. November von 18:00 bis 20:00 Uhr durchführt.

Aktionsplan Inklusion nicht nur an der Universität Köln

Emoji Inklusion der Aktion Mensch
Emoji Inklusion
Foto: Aktion Mensch

KÖLN (kobinet) Bereits im Januar dieses Jahres war der Aktionsplan Inlusion vom Senat der Universität zu Köln verabschiedet worden. Zur Entwicklung des Aktionsplans wurde der „Runde Tisch Inklusion“ als Diskussions- und Vernetzungsforum ins Leben gerufen. In insgesamt vier bis fünf zweistündigen Sitzungen begleiteten die Teilnehmenden den Entwicklungsprozess des Aktionsplans. Zusätzlich gab es Expertinnen- und Expertengruppen zu einzelnen Handlungsfeldern, an denen Interessierte mitwirken konnten.

Carsten Schmidt ist neues Präsidiumsmitglied von SOD

Logo Special Olympics Deutschland
Logo Special Olympics Deutschland
Foto: SOD

BERLIN(kobinet)

BERLIN(kobinet) Carsten Schmidt, der langjährige Vorstandsvorsitzende von Sky Deutschland, der ab Anfang Dezember dieses Jahres auch Vorsitzender der Geschäftsführung von Hertha BSC ist, verstärkt nun auch das Präsidium von Special Olympics Deutschland (SOD). Er wurde auf einer digitalen Tagung des Präsidiums vorgestellt und in das Gremium kooptiert.

Zusagen an Pflegekräfte müssen umgesetzt werden

Logo SoVD mit helfender Hand unter dem o
Logo SoVD
Foto: SoVD

BERLIN (kobinet) In Bezug auf die Vorlage des Zwischenberichtes der Umsetzung von Ergebnissen der Konzertierten Aktion Pflege (KAP) fordert der Sozialverband Deutschland, die Zusagen an die Pflegekräfte zeitnah umzusetzen und auch die offenen Fragen der Finanzierung zu klären.

Virtuelles Treffen des Netzwerk Persönliche Zukunftsplanung

Logo: Netzwerk Persönliche Zukunftsplanung
Logo: Zukunftsplanung
Foto: Netzwerk Persönliche Zukunftsplanung

Kassel (kobinet) In Wien treffen? In Corona-Zeiten? Von dieser Idee musste sich das Netzwerk Persönliche Zukunftsplanung leider in diesem Jahr verabschieden. Aber das Treffen ausfallen lassen? Über 70 Menschen aus Österreich, Deutschland, der Schweiz und Südtirol haben gestern das Experiment eines ersten virtuellen Netzwerk-Treffens gewagt.

Poster der Woche: Der Himmel

Poster der Woche: Himmel
Himmel
Foto: Kassandra Ruhm

Bremen (kobinet) „Blick durch hohe Baumkronen hindurch in den blauen Himmel. Bei einem der Bäume sprießen gerade die ersten Blätter des Frühling, die anderen sind noch kahl.“ So beschreibt Kassandra Ruhm ihr 46. Poster der Woche aus ihrer Reihe „bunt ist schöner“ – eine Poster-Serie über Vielfalt und Inklusion, die sich für Respekt vor unterschiedlichen Lebensweisen einsetzt.

DBR-Vorschläge zur Betreuungsrechtsreform

Deutscher Behinderten Rat Logo
DBR-Logo
Foto: DBR

Berlin (kobinet) Am 23. September hat das Bundeskabinett den Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts beschlossen. Der Deutsche Behindertenrat (DBR) begrüßt ausdrücklich, dass nach einem umfassenden und detailreichen Beteiligungsprozess des Bundesjustizministeriums (BMJV) nun ein Gesetzesentwurf vorliegt, der Verbesserungen für die Selbstbestimmung rechtlich betreuter Menschen mit sich bringt. In einem aktuellen Positionspapier benennt der DBR aber auch einige Verbesserungsvorschläge.

SoVD übergibt Forderungen gegen Armutsgefährdung

Fot zeigt die Übergabe der Forderungen an Sozialministerin Dr. Carola Reimann
Übergabe der Forderungen an Sozialministerin Dr. Carola Reimann
Foto: Lennart Helal

HANNOVER (kobinet) Vorläufiger Höhepunkt der Kampagne „Wie groß ist dein Armutsschatten?“ ist die Übergabe der Forderungen des Sozialverbands Deutschland (SoVD) zur Bekämpfung der Armutsgefährdung an Sozialministerin Dr. Carola Reimann im Rahmen einer Demonstration vor dem niedersächsischen Landtag..

Arbeitsstätten zur Barrierefreiheit verpflichten

rotes Ausrufezeichen
Ausrufezeichen
Foto: ht

Saarbrücken (kobinet) Die Arbeitskammer des Saarlands kritisiert die mangelnde Beschäftigung behinderter Menschen im Saarland und schlägt vor, dass Arbeitsstättenrecht so zu ändern, dass vor allem geplante und neuzuschaffende Arbeitsstätten im Vorhinein barrierefrei zu errichten sind. Darüber berichtet SOL.DE.

Wie leben mit chronischen Schmerzen?

Porträt von Jennifer Sonntag
Jennifer Sonntag
Foto: Jennifer Sonntag

Leipzig (kobinet) Chronische Schmerzen: darüber sprach die Inklusionsbotschafterin und Journalistin Jennifer Sonntag in ihrem Kommentar-Fenster „Mit anderen Augen“ in der letzten Ausgabe der Sendung „Selbstbestimmt!“. Nicht immer sei die offensichtliche Behinderung auch die, die am schwersten wiege. So werde sie oft auf ihre Blindheit reduziert, deutlich stärker fordere sie aber zum Beispiel ihre unsichtbaren Behinderungen heraus. Deshalb möchte Jennifer Sonntag unsichtbaren Behinderungen eine Stimme geben und nach Bewältigungsmöglichkeiten suchen, gerade bei diesen Handicap-Cocktails.

Hürden bei der Teilhabeberatung abräumen

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Symbol Ausrufezeichen
Foto: ht

Berlin (kobinet) „Teilhabeberatung: Hürden abräumen!“ So lautet der Titel eines Blogbeitrags von Carola Pohlen zu den Herausforderungen der Ergänzenden Unabhängigen Teilhabeberatungsstellen (EUTB). Im Blog heißt es: „Zahlreiche Hürden erschweren den Beratungsstellen ihre Arbeit. Wo die Herausforderungen liegen und was sie sich stattdessen wünschen, erläutert Carola Pohlen, Referentin für Behinderten- und Psychiatriepolitik beim Paritätischen Gesamtverband.“

Projekt Ehrenamt für alle geht weiter

Logo des fab e.V.
Logo des fab
Foto: fab e.V.

Kassel (kobinet) Das Projekt „Ehrenamt für Alle“ des Kasseler Verein zur Förderung der Autonomie Behinderter (fab) wurde dank der Förderung der Aktion Mensch um zwei weitere Jahre verlängert. Es unterstützt Menschen mit Behinderung in der Region Kassel, die sich ehrenamtlich engagieren möchten oder dies bereits tun.

Neues von Feelware: Kaffeevollautomat

Kaffeemaschine mit Bedienelementen für bline Bedienung
Kaffeevollautomat von Feelware umgerüstet blind bedienbar
Foto: Robert Rupprecht, feelware

Berlin (kobinet) Robert Rupprecht von Feelware gab im neuen Feelware-Newsletter bekannt, dass der blind bedienbare Kaffeevollautomat nun auch gekauft werden kann.
Geeignete Bedienelemente wurden an einen handelsüblichen Kaffeevollautomaten gebaut.