Kassel (kobinet) Auch für die Generation der 68er, die mit ihren Protesten vor über 50 Jahren begann, die Gesellschaft zu verändern, hat Barrierefreiheit eine zunehmend wichtige Bedeutung. Darauf weist Markus Ertl vom Verein UNgehindert heute am 19. April hin. Denn nun sind es nur noch 68 Tage, die den Bundestagsabgeordneten verbleiben, um in dieser Legislaturperiode ein gutes Barrierefreiheitsrecht zu verabschieden.
Berlin (kobinet) Mit der heute am 19. April stattfindenden Anhörung zum Teilhabestärkungsgesetz und weiterer sechs Anträge der Oppisitionsparteien im Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales biegt die Verabschiedung des Gesetzes in die Zielgerade ein. Denn bereits am Donnerstag, den 22. April soll das Gesetz in zweiter und dritter Lesung im Bundestag verabschiedet werden. Die Video-Anhörung wird heute am 19. April im Parlamentsfernsehen von 12:30 bis 14:00 Uhr mit Gebärdensprache und Untertitelung live übertragen.
Bonn (kobinet) „Zu viele Anträge, zu viel Papierkram und dann entscheidet auch noch ein*e Gutachter*in darüber, ob du behindert genug bist?! Unsere Vloggerin Kübra hat beim Thema Bürokratie keinen Durchblick mehr. In diesem Video spricht sie über finanzielle Herausforderungen für Menschen mit Behinderung – und wieso sie manchmal lieber gleich auf Dinge verzichtet, die ihr eigentlich zustehen“, heißt es passend zur heute am 19. April stattfindenden Anhörung zum Teilhabestärkungsgesetz in der Ankündigung des Videos im aktuellen Aktion Mensch Newsletter.
Kassel / Berlin (kobinet) Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat gestern am 18. April zu einer Gedenkfeier für die Opfer der Corona-Pandemie ins Konzerthaus am Gendarmenmarkt in Berlin geladen. kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul, der die u.a. im ZDF übertragene Gedenkfeier am Fernseh verfolgt und immer wieder ein würdiges Gedenken an die Opfer der Corona-Pandemie angemahnt hatte, sagt dazu in seinem Kommentar einfach „Danke Herr Bundespräsident“.
Ludwigsburg (kobinet) Die Veranstaltngen zur Behindertenpolitik des Verein Selbstbestimmt Leben im Landkreis Ludwigsburg haben nicht nur Tradition, sondern füllten meist auch den großen Saal im Landesmuseum in Ludwigsburg. Coronabedingt findet die diesjährige Veranstaltung am 8. Mai von 14:00 bis 17:00 Uhr Uhr online unter dem Motto „Wir haben Recht(e)“ statt. Anmeldeschluss für die Online-Veranstaltung, an der u.a. Raul Krauthausen, Ellen Keune, Ottmar Miles-Paul und Stefan Göthling mitwirken, ist der der 30. April. Mitveranstalter sind die Evangelische Hochschule Ludwigsburg und die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL).
Berlin (kobinet) Wir leben nur für den Augenblick, in dem wir die Pracht der Kirschblüten bewundern. (Aus Japan)
WIEN (kobinet) Poetry Slam ist ein Wettbewerb, bei dem man selbstverfasste Texte innerhalb einer bestimmten Zeit vortragen muss. Die Zuhörerinnen und Zuhörer wählen anschließend den Sieger. In der 42. Sendung „Barrierefrie aufgerollt“, einem Projekt von:BIZEPS – Zentrum für Selbstbestimmtes Leben, führt Ninia LaGrande in die Welt des Poetry Slams ein.
Berlin (kobinet) Die Corona-Warn-App der Bundesregierung wird mit neuen Funktionen erweitert. Behinderte Menschen, die diese App nutzen, warten gespannt auf die angekündigten wichtigen Verbeserungen.
MÜNSTER (kobinet) Mit der Forderung nach vollen Menschenrechten und einer guten Lebensperspektive für Mädchen mit Behinderung lassen sich die Forderungen des Diskussionspapiers „Unsere Rechte – unsere Zukunft“ zusammenfassen, das in einer Gruppe von Frauen aus dem Netzwerk Frauen und Mädchen mit Behinderung / chronischer Erkrankung NRW, der Landesarbeitsgemeinschaft autonomer Mädchenhäuser / feministische Mädchenarbeit NRW und der Fachstelle interkulturelle Mädchenarbeit entstanden ist. Zu diesem Diskussionspapier soll es am 26. April eine Online-Präsentation geben, an welcher alle Interessierten teilnehmen können.
Berlin (kobinet) Die Regierenden und unsere Gesellschaft als Ganzes haben sich bisher nicht leicht mit einem würdigen Gedenken an die bisher fast 80.000 Menschen getan, die allein in Deutschland an den Folgen einer Infektion mit dem Corona-Virus gestorben sind. Auch diejenigen, die mit Folgewirkungen nach einer Infektion zu kämpfen haben, werden in der öffentlichen Diskussion leicht vergessen. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier lädt heute zu einer nationalen Trauerfeier mit einigen Hinterbliebenen und den Spitzen der fünf Verfassungsorgane ins Konzerthaus am Gendarmenmarkt in Berlin ein. Zuvor findet ein ökomenischer Gottesdienst in Berlin statt.
Bonn (kobinet) „Deine Stimme für Inklusion – mach mit!“ So lautet das von der Aktion Mensch gewählte und zum Superwahljahr 2021 passende Motto für die Aktivitäten zum diesjährigen Europäishen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung vom 24. April bis 9. Mai. Heute, am 18. April, ist schon klar, dass es vieler lauter Stimmen bedarf, damit die Bundestagsabgeordneten in den ihnen noch verbleibenden 69 Tagen bis zum letzten regulären Sitzungstag des Bundestagsplenums in dieser Legislaturperiode ein gutes Barrierefreiheitsrecht verabschieden. Bisher scheint es dafür in den Fraktionen der CDU/CSU und SPD wenig Bewegung zu geben, obwohl allen klar ist, dass Inklusion Barrierefreiheit braucht.
Berlin/Stuttgart (kobinet) Der Sozialverband VdK fordert, dass dem Flickenteppich von unterschiedlichsten Regelungen zu Kontaktbeschränkungen, Besuchsverboten oder Ausgehverboten in Pflege- und Behinderteneinrichtungen mit dem Infektionsschutzgesetz ein Ende gesetzt wird. Keiner wisse mehr, wo was gilt, betonte die Präsidentin des VdK, Verena Bentele.
Mainz (kobinet) Das Zentrum für selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen, Mainz (ZsL Mainz) führt heute, am 17. April, eine Impfaktion für Menschen mit Behinderungen durch. Die Aktion bietet eine zusätzliche Alternative zu den bestehenden Impfangeboten. Geimpft werden Menschen mit Behinderungen, die Leistungen der Eingliederungshilfe oder der Pflegeversicherung beziehen sowie enge Kontaktpersonen wie Assistent*innen, pflegende Angehörige oder Unterstützer*innen. Unterstützt wird die Aktion vom Landesbehindertenbeauftragten von Rheinland-Pfalz, Matthias Rösch, der sich ebenfalls impfen ließ.
Berlin (kobinet) Heute am 17. April, da den Bundestagsabgeordneten eigentlich noch 70 Tage zur Verabschiedung eines guten Barrierefreiheitsrechts bis zur letzten regulären Sitzung des Bundestages in dieser Legislaturperiode verbleiben, fragen sich viele, ob die Abgeordneten die Debatte zu diesem Thema scheuen. Denn mit Verwunderung mussten Vertreter*innen von Behindertenorganisationen nach Einstellung der Tagesordnung des Bundestagsplenums für die kommende Sitzungswoche feststellen, dass es keine Debatte zur 1. Lesung des Barrierefreiheitsstärkungsgesetz am 22. April geben wird. Der Gesetzentwurf wird lediglich im vereinfachten Verfahren ohne Debatte eingebracht und an den Ausschuss für Arbeit und Soziales verwiesen.
Augsburg (kobinet) Beim Landesparteitag der bayerischen Grünen, der heute am 17. und morgen am 18. April in Augsburg stattfindet, geht es u.a. darum, ob erstmals ein selbst behinderter und behindertenpolitisch engagierter Mensch echte Chancen bekommt, im zukünftigen Bundestag vertreten zu sein. Der Sprecher der Bundesarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik von Bündnis 90/Die Grünen, Michael Gerr aus Würzburg, will es auf jeden Fall wissen und bewirbt sich um einen aussichtsreichen Listenplatz für die kommende Bundestagswahl. Weitere behinderte Bewerber*innen für die bayerische Landesliste zur Bundestagswahl sind Wiebke Richter und Felix Erbe, wie Michael Gerr auf seiner Facebookseite mitteilt.
Jena (kobinet) Bis zu seiner Pensionierung im Jahr 2002 war Prof. Dr. Jacobs Professor für Wirtschafts- und Berufspädagogik an der Universität Frankfurt. Er wurde mit einer Sehbehinderung 1937 geboren und erblindete im Laufe seines Lebens. Im Zeitzeugen-Interview des Bildungs- und Forschungsinstiuts zum selbstbestimmten Leben Behinderter (bifos) berichtet er von seinem Werdegang zum Hochschullehrer und seinem Einsatz für Projekte, in denen, die Selbstbestimmung behinderter Menschen im Mittelpunkt stehen.
Unna (kobinet) Der ehemalige Bundesbehindertenbeauftragte und langjährige Bundestagsabgeordnete Hubert Hüppe will es noch einmal wissen. Nachdem er in den letzten vier Jahren nicht mehr dem Bundestag angehörte, wurde er nun als Direktkandidat für die Bundestagswahl im September von der CDU Unna gewählt.
BERLIN (kobinet) Nach der heutigen Debatte des Infektionsschutzgesetzes im Deutschen Bundestag begrüßt der Sozialverband Deutschland (SoV) das damit vorgezeichnete einheitliche Handeln zu Pandemie-Bekämpfung. Der Gesetzentwurf der Bundesregierung hat nach Einschätzung des SoVD zum Ziel, den R-Wert verlässlich unter Eins zu senken. Dafür soll eine bundesweit verbindliche Notbremse ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100 eingeführt werden.
MARBURG (kobinet) Die Sight City, Europas größte Messe rund um Technik und Dienstleistungen für blinde und sehbehinderte Menschen, wird in diesem Jahr wegen der anhaltenen Pandemie bedingten Einschränkungen nicht als Präsenzmesse sondern als virtuelle Veranstaltung stattfinden.
Berlin (kobinet) Angesichts alarmierender Corona-Zahlen in Deutschland beriet der Bundestag heute in erster Lesung über die von der Bundesregierung beschlossene Veränderungen des Infektionsschutzgesetzes. Intensivmedizer und das Robert Koch-Institut mahnten zum schnellen und entschlossenen Handeln. In der kommenden Woche soll die Neufassung des Gesetzes Bundestag und Bundesrat passieren.
Berlin (kobinet) Dass beim Teilhabestärkungsgesetz noch einiges gestärkt werden kann, um die Teilhabe behinderter Menschen entscheidend zu verbessern, das wurde bereits bei der Debatte zur ersten Lesung des von der Bundesregierung eingebrachten Gesetzes am 26. März deutlich. Am Montag, den 19. April, findet nun die Anhörung zum Teilhabestärkungsgesetz und weiteren sechs Anträgen der Oppisitionsparteien im Ausschuss für Arbeit und Soziales statt. Die Video-Anhörung wird im Parlamentsfernsehen am 19. April von 12:30 bis 14:00 Uhr mit Gebärdensprache und Untertitelung live übertragen.
Berlin (kobinet) Gehbehinderte Menschen sind häufig nicht nur bei der Nutzung von Bussen und Bahnen aufgrund von Barrieren eingeschränkt, sondern können meist acuh nicht so einfach ein barrierefreies Taxi nutzen, denn in den meisten Städten sind diese Mangelware. Heute, am 16. April, haben die Bundestagsabgeordneten noch 71 Tage bis zur letzten regulären Sitzung des Bundestagsplenums in dieser Legislaturperiode Zeit, um mit Hilfe eines guten Barrierefreiheitsrechts auch die Mobilität behinderter Menschen zu verbessern.
Berlin (kobinet) Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 15. April zum Berliner Mietendeckel hat erneut Diskussionen über hohe Mieten und deren Deckelung ausgelöst. Mehrere Tausend Menschen haben am Donnerstagabend laut einem Bericht von rbb24 in Berlin gegen den Mietendeckel-Beschluss des Bundesverfassungsgerichts demonstriert. Viele Teilnehmer hatten Kochtopf-Deckel mitgebracht, mit denen sie Lärm erzeugten. Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) und der Paritätische Wohlfahrtsverband fordern von der Bundesregierung mehr Engagement für eine wirksame Mietpreisbegrenzung und eine sozial gerechte und ökologisch verträgliche Wohnungs- und Baupolitik.
Greifswald/Kassel (kobinet) Das Bundessozialgericht (BSG) hat entschieden, dass die Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) auch die Kosten der häuslichen Krankenpflege in ambulant betreuten Wohngruppen zu übernehmen hat. Dazu gehört zum Beispiel auch die Medikamentengabe oder das An- und Ausziehen von Thrombosestrümpfen. Diese medizinische Behandlungspflege müsse nicht vom Personal in einer Senioren- oder Demenz-WG geleistet werden. Darüber berichtet Henry Spradau.
Berlin (kobinet) Ein zivilgesellschaftliches Bündnis hat am 15. April seine Handlungsempfehlungen für eine sozial gerechte und ökologische Mobilitätswende vorgestellt. DGB, IG Metall, ver.di, SoVD, VdK, AWO, BUND, VCD, die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) und der NABU vertreten zusammen viele Millionen Menschen und signalisieren damit, dass weite Teile der Bevölkerung dringenden Handlungsbedarf im Bereich der Mobilitätspolitik sehen. Entsprechend fordert das Bündnis Sozialverträgliche Mobilitätswende die Bundesregierung zu entschlossenerem Handeln auf: Es sei möglich, gleichzeitig das Klima zu schützen und die Lebensqualität von Millionen Bürger*innen spürbar zu verbessern.
Berlin (kobinet) Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) verständigte sich in seiner Sitzung am 15. April darauf, zur geplanten Versicherteninformation zu nichtinvasiven Pränataltests (NIPT) auf Trisomien 13, 18 oder 21 ein breit angelegtes Stellungnahmeverfahren durchzuführen. Den Beschluss, dass ein solcher NIPT Kassenleistung wird, hatte der G-BA bereits im September 2019 getroffen: in begründeten Einzelfällen und nach ärztlicher Beratung, bei der die Versicherteninformation verbindlich eingesetzt werden muss.
Berlin (kobinet) Das rbb-Fernsehen zeigt eine vierteilige Dokuserie über den harten Alltag in der Intensivmedizin, wo um das Leben von Covid-Patienten gekämpft wird. Für „Charité intensiv: Station 43“ hat Dokumentarfilmer Carl Gierstorfer über Wochen das medizinische Personal begleitet.
Berlin (kobinet) „Kerstin Tack, Mitglied des Deutschen Bundestages gibt zu, dass das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz physische Barrieren in Form von Stufen oder nicht rollstuhlgerechten Toiletten nicht bekämpft. Sie verspricht aber ein Förderprogramm zum Abbau von Barrieren für die kommende Legislaturperiode.“ Über diese Antwort an Leon Amelung, der bei der Abgeordneten nachgefragt hatte, berichtet das Projekt #Barrieren Brechen der Sozialhelden. Heute am 15. April verbleiben den Bundestagsabgeordneten noch 72 Tage, um nicht erst in der nächsten, sondern in dieser Legislaturperiode ein gutes Barrierefreiheitsrecht zu beschließen.
Greifswald (kobinet) Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat die Corona Sonderregeln für verschiedene ärztliche Leistungen über den 31. 3.2021 hinaus um weitere drei bzw. sechs Monate verlängert. Er reagiert damit auf das anhaltend hohe Infektionsgeschehen. Darüber berichtet Henry Spradau. Ziel ist es, Arztpraxen zu entlasten und direkte Arzt-Patienten-Kontakte so gering wie möglich zu halten.
Hamburg/Berlin (kobinet) „Wer ist noch nie gegen einen grauen Poller gestoßen?“, fragt der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV). Die schmalen Barrieren auf den Bürgersteigen können insbesondere für sehbehinderte Fußgänger*innen zu einem gefährlichen Hindernis werden, wenn sie nicht kontrastreich gestaltet sind. In Hamburg gab es deshalb im vergangenen Oktober eine gelungene Aktion, bei der zahlreichen Pollern eine rot-weiß-gestreifte Mütze aufgesetzt wurde. Um Passanten wie auch Medienvertreter*innen zu erläutern, was die Aktion bezweckt, wurden die Mützen mit Infozetteln versehen. Aus Anlass des Sehbehindertentages 2021 wird der DBSV diese ebenso sympathische wie „Corona-konforme“ Aktion nun bundesweit durchführen.
Tuttlingen (kobinet) Behinderte Menschen und diejenigen, die diese unterstützen bzw. beraten, berichten immer wieder darüber, dass sich die Behörden bei der Bearbeitung von Anträgen und der Bewilligung von Leistungen viel Zeit lassen. Von einer solchen Geschichte berichtet heute Thomas Schalski, der sich zusammen mit Britta Schade als Berater*innen in der ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung in Baden-Württemberg engagiert. Dem Bericht zufolge verzögert das Landratsamt Tuttlingen die Hilfe für eine Frau mit ALS seit Juni 2020. Im Vorfeld der Anhörung zum Teilhabestärkungsgesetz am 19. April im Bundestag macht das Beispiel noch einmal deutlich, wie und wo die Teilhabe noch gestärkt werden muss.
BERLIN (kobinet) Die politische Debatte um die Zukunft der gesetzlichen Rentenversicherung ist in vollem Gange. Darüber wird viel über die Rentenfinanzierung, die Kapitaldeckung der Rente oder auch über die Erhöhung des Renteneintrittsalters debattiert. Aus Sicht des Sozialverband Deutschland (SoVD) ist es allerdings nicht zielführend immer nur über Teilaspekte zu debattieren. Der SoVD fordert ein Gesamtkonzept mit dem die gesetzliche Rente insgesamt gestärkt wird.
BERLIN (kobinet) Die Bundestagsfraktion der Partei DIE LINKE hat Vorbehalte gegenüber dem Infektionsschutzgesetz. In einer Veröffentlichung dazu erklärt der Bundestagsabgeordete Sören Pellmann dazu, dass die Bundesregierung mit diesem Gesetz das Vertrauen und die Freiheitsrechte sowie wichtige Sparten der kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) opfern würde.
Kassel/Berlin (kobinet) Während das Budget für Arbeit bundesweit noch viel zu wenig genutzt wird, ist das Interesse an der Alternative zur Beschäftigung in einer Werkstatt für behinderte Menschen sehr groß. Zumindest hat dieses große Interesse das NETZWERK ARTIKEL 3 überrascht, das gestern am 13. April eine Online-Veranstaltung unter dem Motto „Es muss nicht immer Werkstatt sein – Budget für Arbeit nutzen“ durchgeführt hat. Nachdem sich 100 Teilnehmer*innnen in die Veranstaltung eingeloggt hatten, konnten eine Reihe weiterer Interessierter nicht mehr am Zoomtreffen teilnehmen, weil die Online-Veranstaltung wegen Überfüllung geschlossen war.
Berlin (kobinet) „Barrierefreiheitsstärkungsgesetz 2021: Barrierefreie Check-In Terminals ab 2040!“ So bringt das Projekt #Barrieren Brechen der Sozialhelden mit einem Sharepic für die Verbreitung in den sozialen Medien die Kritik an den viel zu langen Fristen zur Umsetzung von Barrierefreiheit im Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein Barrierefreiheitsstärkungsgesetz auf den Punkt. Mit dem Sharepic wird auch darauf hingewiesen, dass den Bundestagsabgeordneten heute, am 14. April, noch 73 Tage verbleiben, um in dieser Legislaturperiode ein gutes Barrierefreiheitsrecht zu verabschieden.
Berlin/Ingelheim (kobinet) Marco Rockert arbeitet neben seinem Beruf als Coach und hat sich auf die Themen Motivation, Empowerment sowie die eigene Potenzialentwicklung spezialisiert. Den Perspektivwechsel und eine neue, selbstbestimmte Sicht auf Behinderungen zu wagen, ist seine Motivation, als Referent tätig zu sein. Zusätzlich dazu ist er Trainer im Bereich Gesundheit und Sport. Maria Trümper vom Projekt „CASCO – Vom Case zum Coach“ der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL), das 2020 endete, führte mit ihm ein Interview über sein Wirken.
Halle (kobinet) Im MDR-Podcast „Mittendrin“ sprachen Kristina Vogel (mehrfache Weltmeisterin und Olympiasiegerin im Bahnradsport) und die Journalistin und Inklusionsbotschafterin Jennifer Sonntag nicht nur über Inklusion und Teilhabe, sondern auch über das Bild von Menschen mit Behinderungen in der Medienlandschaft.
Lenggries (kobinet) „Wie finden Sie die neuen Züge ‚LINT 54“ der BRB ins bayrische Oberland?“ Die Arbeitsgruppe „BRB barrierefrei“ und die Bürgerinitiative „Endstation LINT“ rufen zu einer Umfrage auf, auf die Markus Ertl vom Verein UNgehindert mit folgendem Bericht aufmerksam macht. Markus Ertl setzt sich schon seit längerem für Barrierefreiheit bei der Bayerischen Regionalbahn ein.
Bremen (kobinet) Die Bremer Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport teilte am 7. April 2021 mit, dass das „Arbeitsmarktprogramm Inklusive Ausbildung“ modifiziert und bis zum 31.12.2023 verlängert wurde. Darüber berichtet Henry Spradau für die kobinet-nachrichten.
Berlin (kobinet) Ein Schreiben der Menschenrechtskommissarin des Europarats, das letzte Woche veröffentlich wurde, kritisiert eine unzureichende Umsetzung des menschrechtsbasierten Modells in der psychosozialen Versorgung. Diese unzureichende Umsetzung wird durch die Folgen der Covid-19-Pandemie noch verstärkt. Das Schreiben appelliert unter anderem daran, dass Menschen mit gelebten Erfahrungen dringend in politische Veränderungsprozesse wirksam miteinzubeziehen sind. Das Projekt vom Kellerkinder e.V., der „Partizipative Landschaftstrialog“, wird von der Menschenrechtskommissarin als gutes Beispiel aktiver, politischer Partizipation von Menschen mit Erfahrungsexpertise gelobt.
Dennoch steht ein langer Weg vor uns und durch Corona ist der Weg nicht unbedingt kürzer geworden…
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