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Linke mit Vorbehalten gegenüber Infektionsschutzgesetz

Foto zeigt Sören Pellmann
Sören Pellmann
Foto: DIE LINKE

BERLIN (kobinet) Die Bundestagsfraktion der Partei DIE LINKE hat Vorbehalte gegenüber dem Infektionsschutzgesetz. In einer Veröffentlichung dazu erklärt der Bundestagsabgeordete Sören Pellmann dazu, dass die Bundesregierung mit diesem Gesetz das Vertrauen und die Freiheitsrechte sowie wichtige Sparten der kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) opfern würde.

Der Leipziger Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Linksfraktion im Leipziger Stadtrat erklärt zur Diskussion rund um das neue Infektionsschutzgesetz der Bundesregierung: "Nach dem wochenlangen Hin und Her zwischen Lockerungen und Lockdown braucht es endlich einen klaren, bundeseinheitlichen Fahrplan. Andernfalls verliert der Kampf gegen Corona jeglichen Rückhalt in der Bevölkerung. Mit dem vorgelegten Entwurf geschieht aber genau das, da er aktuelle wissenschaftliche Erkenntnisse sträflich ignoriert. Aerosolforscher haben klar festgestellt, dass die Gefahr einer Coronainfektion vor allem in Innenräumen lauert. Anstatt nun scharfe Maßnahmen für Arbeitsplätze in Innenräumen und nicht lüftbaren Industriehallen zu treffen, wird selbst kontaktfreier Sport, der Zoo oder Click&Meet mit Tests und Hygienekonzepten ab einer Inzidenz von 100 Infektion auf 100.000 Einwohner ein Riegel vorgeschoben. Wer so vorgeht, opfert Freiheitsrechte, das Vertrauen in die Politik und wichtige Sparten der kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) für die Profitinteressen von Großkonzernen".

Vielmehr wäre, so Sören Pellmann, ein differenziertes Vorgehen notwendig gewesen, welches sich klar an den Infektionsrisiken orientiert. Hierbei scheint das Infektionsrisiko im Außenbereich gegen Null zu gehen, weswegen die Beschränkungen nach seinen Worten dort der absolut falsche Ansatz sind.

BERLIN (kobinet) Kategorien Nachricht

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