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Infektionsschutzgesetz im Bundestag

Foto zeigt Reichstagskuppel
Reichstagskuppel
Foto: Irina Tischer

Berlin (kobinet) Angesichts alarmierender Corona-Zahlen in Deutschland beriet der Bundestag heute in erster Lesung über die von der Bundesregierung beschlossene Veränderungen des Infektionsschutzgesetzes. Intensivmedizer und das Robert Koch-Institut mahnten zum schnellen und entschlossenen Handeln. In der kommenden Woche soll die Neufassung des Gesetzes Bundestag und Bundesrat passieren.

Bundeskanzlerin Angela Merkel warnte eindringlich vor einer Überforderung des Gesundheitssystems in der Corona-Pandemie. "Die Lage ist ernst, und zwar sehr ernst", sagte sie. "Wir müssen die dritte Welle der Pandemie bremsen und den rapiden Anstieg der Infektionen stoppen." Die Kräfte von Bund, Ländern und Kommunen müssten besser gebündelt werden als zuletzt.

"Wir dürfen Ärzte und Pfleger nicht alleine lassen. Alleine können sie den Kampf gegen das Virus in dieser dritten Welle auch mit bester medizinischer Kunst und dem aufopferungsvollsten Einsatz nicht gewinnen", betonte Merkel.

Fazit der teilweise sehr emotional geführten Debatte war, dass der Entwurf der Bundesregierung nun im parlamentarischen Gesetzgebungsverfahren noch nachgebessert werden kann und muss. Die Zeit drängt.

"Wir müssen jetzt handeln", hatte Lothar Wieler, der Präsident des Robert Koch-Instituts, gestern auf einer Pressekonferenz gemahnt. "Die Entscheider sind jetzt gefragt."

Wieler vergleicht die Lage mit einer schmalen Bergstraße. "Stellen Sie sich vor, die Sraße ist kurvenreich und an einer Seite ist ein steiler Abhang", sagt der RKI-Präsident. "Jeder weiß, in diese Kurve kann ich nur mit 30 km/h fahren. Wenn ich mit 100 km/h da hineinfahre, dann ist das lebensgefährlich. Man kommt von der Straße ab", so Wieler. "Und dann hilft auch keine Notbremse mehr."

Berlin (kobinet) Kategorien Bericht

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