Merzig (kobinet) Vor den Special Olympics Nationalen Spielen 2026 macht Nico Wunderle auf die inklusive Wanderausstellung „Sport und Inklusion“ aufmerksam, die ab dem 6. Februar 2026 im Neuen Rathaus in Merzig zu sehen ist. Rund 40 Werke von Künstlerinnen und Künstlern mit und ohne Behinderung greifen den inklusiven Gedanken der Spiele auf und tragen ihn in den kulturellen Raum.
BERLIN (kobinet) Aus Anlass des gestern vorgestellten Gesetzentwurfes des Bundesministeriums für Umwelt, Klima und nukleare Sicherheit (BMUKN) zur E-Auto-Prämie äußert sich Katja Kipping, Geschäftsführerin und Abteilungsleiterin Sozialpolitik, Europa & Klima kritisch zu diesem Entwurf. „Die neue E-Mobilitätsförderung des BMUKN erreicht trotz so genannter sozialer Staffelung gerade die Menschen nicht, die auf bezahlbare Mobilität angewiesen sind: Wer sich keinen Neuwagen leisten kann, bleibt außen vor. Statt Gebrauchtwagen zu fördern und die Ladeinfrastruktur im Mietwohnbereich auszubauen, subventioniert das Programm vor allem Haushalte mit Einkommen nahe der 80.000-Euro-Grenze und sogar klimaschädliche Plug-in-Hybride. Eine echte soziale Mobilitätswende braucht Förderung von E-Gebrauchtwagen, E-Lastenrädern und flächendeckender öffentlicher Ladeinfrastruktur – nicht weitere Anreize für den Neuwagenkauf.“ stellt Katja Kipping in dem Zusammenhang fest.
BERLIN (kobinet) Der Allgemeine Behindertenverbandes in Deutschland (ABiD) und der Allgemeinen Behinderten Verbandes in Sachsen-Anhalt (ABiSA) erinnern in einer gemeinsamen Stellungnahme daran, dass inklusive Bildung nicht allein bildungspolitisches Ziel, sondern rechtlich verbindliche Verpflichtung ist. Zur Inklusion gehört auch das gemeinsame Lernen von Kindern mit und ohne sonderpädagogischen Förderbedarf. In Sachsen-Anhalt zeigt sich gerade, wie wenig politischen Rückhalt das Thema teils erfährt, wenn es um die praktische Umsetzung geht. In Sachsen-Anhalt will der CDU-Bildungsminister jetzt einen Fokus auf Förderschulen setzen.
KRAUTHEIM (kobinet) Ausdrücklich unterstützt der Bundesverband Selbsthilfe Körperbehinderter (BSK) die deutliche Kritik von Sören Pellmann, MdB, dem Fraktionsvorsitzenden und behindertenpolitischem Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag, an den weiterhin gravierenden Defiziten bei der Barrierefreiheit im Schienenverkehr. Die von Sören Pellmann veröffentlichten Zahlen aus der Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage machen auch nach Einschätzung des BSK das Ausmaß des Problems unmissverständlich deutlich. Der BSK weist weiter darauf hin, dass Barrierefreiheit im öffentlichen Personenverkehr keine freiwillige Leistung ist, sondern eine verbindliche Verpflichtung aus der UN-Behindertenrechtskonvention, die in Deutschland seit 2009 gilt. Besonders kritisch ist ebenfalls aus Sicht des BSK das von von dem Bundestagsabgeordneten Pellmann benannte Umsetzungstempo zu bewerten. Weitere Einzelheiten zum Standpunkt des BSK sind hier zu diesem Thema nachzulesen.
Washington, D.C. (kobinet) Heute vor einem Jahr als Donald Trump am 20. Januar 2025 zum zweiten Mal das Amt des US-Präsidenten antrat, begann die weltweite Schockstarre gegenüber dem skruppellosen und arroganten Vorgehen des US-Präsidenten und seinen Vasallen sowie Profiteur*innen seiner egoistischen Politik. Ein Jahr später vor allem angesichts der mit der Bedrohung von Grönland mittlerweile offensichtlich unberechenbaren und völkerrechtswidrigen Politik der US-Regierung dürfte den Letzten klar sein, dass es Zeit ist, die Werte, die Donald Trump und seine Folgschaft systematisch zu zerstören versucht, konsequent zu verteidigen und sich gegen den Hass und die Abwertung von Menschen und ganzen Menschengruppen zu wehren. kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul schildert in seinem Kommentar seine Gedanken ein Jahr nachdem Donald Trump umgeben von vielen Superreichen das Amt des US-Präsidenten zum zweiten Mal angetreten hat.
Kreuth (kobinet) „Skifahren ist für viele ein beliebtes Hobby. Für Menschen mit Behinderung kann es aber eine große Herausforderung sein. Am Hirschberg in Kreuth will man zeigen, ein Handicap muss keines sein. Schon zum siebten Mal fand dort ein Inklusionsskicup statt“, so heißt es in der Ankündigung eines gut dreiminütigen Fernsehberichts Bayerischen Rundfunks über den Inklusionsskicup, auf den Markus Ertl die kobinet-nachrichten aufmerksam gemacht hat.
Berkeley, Kalifornien (kobinet) Wie Aktivist*innen sich in den USA für die Verabschiedung des Americans with Disabilities Act (ADA) einsetzten und damit eine wichtige Basis für die Rechte behinderter Menschen etablierten. Darum geht es in einem ca. 12minütigen Film auf der Plattform Retro Report. „Der Americans With Disabilities Act wurde nach Jahren von Protesten, des Organisierens und Druck verabschiedet, angeführt von Menschen mit Behinderungen, die gleichen Zugang zur amerikanischen Gesellschaft forderten. Dieses kurze Video zeichnet die Geschichte der ADA nach, von den Demonstrationen in den 1970er Jahren bis zum wegweisenden Gesetz von 1990, das den Zugang zu Schulen, Arbeitsplätzen und öffentlichen Räumen neu gestaltete. Sie featured einige Anführer*innen der Bewegung, die Sit-ins, Lobbyarbeit, Busblockaden und den Capitol Crawl nutzten, um den Kongress zum Handeln zu bewegen“, heißt es u.a. in der Ankündigung des Films. Auch der Widerstand gegen die Kürzungen und Angriffe auf die medizinische Versorgung von Donald Trump, der heute am 20. Januar 2026 ein Jahr im Amt als US-Präsident in seiner zweiten Wahlperiode ist, klingt zum Ende des Films an.
Staufen (kobinet) Beinahe idyllisch mit einem Kindlein in der Wiege, so beginnt die aktuelle Storytelling-Serie auf kobinet an fünf aufeinanderfolgenden Tagen. Folge eins spielt in einer ostdeutschen Plattenbauküche. Wir begegnen einer jungen Mutter, die in Heimarbeit den Gamechanger moderner Kriegstechnik fertigt und einem jungen Vater, der das kostbare Verteidigungsgut zügig an die polnische Ostgrenze befördert.
München (kobinet) Der bayerische Landtagsabgeordnete Norbert Dünkel ist neben einer Reihe anderer Funktionen auch Vorsitzender der AG Förderschulen und Inklusion der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag. In einer Antwort auf eine Frage von Jürgen Kunz, der die kobinet-nachrichten auf diese im Hinblick auf seine Fragen auf der Plattform Abgeordneten Watch aufmerksam gemacht hat, vertritt Norbert Dünkel die Ansicht, dass diejenigen, die sich für eine Arbeit in Werkstätten für behinderte Menschen entschieden haben, „keine Änderung für sich möchten und auch keine Inklusionsdebatte“. Die kobinet-nachrichten veröffentlichen im Folgenden die Frage und die Antwort des CSU-Landtagsabgeordneten.
München (kobinet) „Die aktuellen Diskussionen und Publikationen über die kommunalen Belastungen durch die Eingliederungshilfe haben heftige gesellschaftliche Debatten ausgelöst – insbesondere im Hinblick auf Menschen mit Behinderungen. Diese führen bei ihnen zu großen Ängsten, denn sie sind genau auf diese Leistungen angewiesen. Vor diesem Hintergrund laden wir herzlich ein zum *62. MAIK-Onlinetalk am Mittwoch, 21.01.2026 von 17:00 – 19:00 Uhr via Zoom.“ So heißt es in der Ankündigung der kostenfreien Veranstaltung mit dem Titel „Werden Menschen mit Behinderung zum Kostenfaktor?“
Hannover (kobinet) Der Sozialverband Deutschland (SoVD) in Niedersachsen fordert deshalb vom Land Niedersachsen, sich im Bundesrat für die Wiedereinführung einer Vermögenssteuer einzusetzen. Nur so kann der wachsenden Schere aus Arm und Reich wirklich etwas entgegengesetzt werden. Wie die aktuelle Oxfam-Studie zeigt, ist Vermögen in Deutschland ist nach wie vor massiv ungerecht verteilt, es gibt immer mehr Milliardäre. Gleichzeitig liegt in Niedersachsen die Zahl der Menschen, die armutsgefährdet sind, bei 16,6 Prozent. Insbesondere junge Erwachsene sind betroffen, hier beträgt die Quote über 25 Prozent. „Das spiegelt ganz deutlich die soziale Ungleichheit wider“, sagt Dirk Kortylak, Vorstand des SoVD in Niedersachsen und ergänzt: „Kranken- und Pflegekassen fehlt das Geld und die Kommunen in Niedersachsen schreiben immer häufiger rote Zahlen. In Anbetracht dieser Situation ist es völlig unverständlich, warum extrem reiche Menschen nicht stärker besteuert werden.“
BERLIN (kobinet) Noch bis Ende Januar 2026 läuft in Berlin die Mitmach-Umfrage von KulturLeben Berlin zu Ehrenamt und Behinderung sowie Engagement in der Berliner Kulturlandschaft. In dieser Umfrage geht es vor allem darum wie Menschen mit und ohne Behinderungen Kultur in Berlin erleben, welche Erfahrungen sie im ehrenamtlichen Engagement machen, wo Barrieren bestehen und was sie sich für die Zukunft wünschen. Ziel der Umfrage ist es, die Rahmenbedingungen für freiwilliges Engagement als allgemein wie auch in speziellen Aspekten nachhaltig zu verbessern und mehr Menschen mit und ohne Behinderungen eine hochwertige Teilhabe am kulturellen Leben ohne Barrieren zu ermöglichen. Die Umfrage ist in deutscher und englischer Sprache sowie in Leichter Sprache zu beantworten.
Magdeburg (kobinet) Die am 6. September 2026 in Sachsen-Anhalt anstehende Landtagswahl wirft im Wahljahr 2026 bereits ihre Schatten voraus. Während Umfragen die AfD bei 40 Prozent sehen, ereifert sich der Bildungsminister von Sachsen-Anhalt nun darin, die inklusionsfeindliche Haltung der AfD zu überbieten, wie es sich aus einem SPIEGEL-Bericht vom 18. Januar 2026 herauslesen lässt. Dort heißt es: „Bildungsminister Jan Riedel (CDU) sagte der ‚Volksstimme‘, er sehe aktuell wenig Spielraum für mehr Inklusion in regulärem Unterricht. Der Fokus solle auf Förderschulen liegen. Riedel begründete dies mit Lehrermangel. ‚Für gelingende Inklusion braucht man einen ausreichenden Personalschlüssel und Team-Unterricht‘, sagte er. ‚Diese Möglichkeiten haben wir in der aktuellen Personallage aber in den allermeisten Fällen schlicht nicht.'“ Am 15. Januar 2026 hatte der Bildungsminister im Bildungsausschuss des Landtages von Sachsen-Anhalt noch eine „stabile Unterrichtsversorgung dank herausragenden Einsatzes der Lehrkräfte“ verkündet.
ERLANGEN (kobinet) Die Mainfränkischen Werkstätten fördern ihrem Angebot „Kunst und Kultur“ die Inklusion und Vielfalt. Zugleich machen sie Teilhabe und Kreativität erlebbar und sichtbar. Eine Auswahl aktueller Arbeiten von mehreren Kunstschaffenden aus Würzburg, Marktheidenfeld und Nantenbach ist nun bis Ende Juli bei der Lebenshilfe Bayern in Erlangen ausgestellt. Es werden 36 Kunstwerke aus verschiedenen Kursen der Mainfränkischen Werkstätten gezeigt. Die 28 Künstlerinnen und Künstler haben mit Acrylfarben und Mischtechnik auf Leinwand und Holz gearbeitet. Die Kunstausstellung der Mainfränkischen Werkstätten ist in der Geschäftsstelle des Lebenshilfe-Landesverbandes Bayern in der Kitzinger Straße 6 in 91056 Erlangen zu sehen. Die Landesgeschäftsstelle ist in der Regel werktags von Montag bis Freitag zwischen 8 und 16 Uhr geöffnet.
Staufen (kobinet) Hans-Willis Topnachricht der Woche
Ist diesmal seine eigene Storytelling-Folge „Wehrtauglich von der Wiege bis zur Bahre“, die ab morgen an fünf aufeinanderfolgenden Tagen (Dienstag bis Samstag) auf kobinet zu lesen ist. Der Autor und kobinet-Redakteur bedankt sich mit dieser kleinen Aufmerksamkeit bei den Gratulantinnen und Gratulanten zu seinem 75. Geburtstag Anfang Januar. Es freut ihn sehr, dass man ihn nach anfänglichem Fremdeln mittlerweile liebgewonnen hat und auf kobinet nicht mehr missen möchte.
Bremen (kobinet) Die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) hielt am 15. und 16. Januar 2026 ihre jährliche Klausurtagung in der Jugendherberge Bremen ab. Vorstände, Beiräte und Mitarbeitende der ISL diskutierten die strategischen Schwerpunkte des anstehenden Jahres und setzten ein klares politisches Zeichen: „Lieber intensiv für ein selbstbestimmtes Leben brennen – für Autonomie, Teilhabe und Vielfalt – als von der Gesellschaft in Rollen und Grenzen gezwungen zu werden.“
Bad Segeberg / Halle (kobinet) „Reden wir darüber: Behinderung, Begehren und Selbstbestimmung – Feedbackrunde“, so lautet der Titel der Episode von Sonntag trifft IGEL – der Sonntagstalk mit Jennifer Sonntag und Sascha Lang, der im Rahmen des Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL) ausgestrahlt wurde. Themen wie Umzug ohne Internet, Pflegeorganisation nach einem schweren Unfall und die praktischen wie emotionalen Belastungen von Assistenz und Abhängigkeit bilden den Einstieg, wie es u.a. in der Ankündigung des aktuellen IGEL-Podcast heißt.
Berlin (kobinet) „Weltschmerz trifft auf eine schöne Zukunft“, so lautet der Titel einer Online-Veranstaltung des Projekt JOB inklusive der Sozialhelden, die am 28. Januar 2026 von 18:00 bis 20:00 Uhr für Menschen mit Behinderungen und ihre Verbündeten stattfindet. Mit dabei ist dieses Mal der seit 40 Jahren in der Behindertenbewegung aktive Ottmar Miles-Paul. „Am 28. Januar von 18-20 Uhr treffen wir uns online, um über die politischen Herausforderungen für Menschen mit Behinderungen zu sprechen und wie wir gemeinsam aktiv werden können. Wir wollen einen Raum für Austausch, Beratung und Vernetzung bieten und laden alle ein, die sich für die Belange von Menschen mit Behinderungen einsetzen wollen“, heißt es in der Ankündigung der Online-Veranstaltung die in Deutscher Gebärdensprache gedolmetscht wird.
Berlin / Stuttgart (kobinet) „Gesundheit darf keine Frage von Barrieren sein. Doch für viele Frauen* und Mädchen mit Behinderungen ist genau das Alltag: Sie erhalten keine oder nur unzureichende gynäkologische und altersgerechte medizinische Versorgung – nicht aus eigener Entscheidung, sondern aufgrund fehlender Barrierefreiheit, unzureichender Ausstattung oder abgelehnter Behandlungen. Wir – Dr. Kirsten Kappert-Gonther MdB und Simone Fischer MdB – laden Sie herzlich ein zum digitalen Fachgespräch: „Gesundheit ohne Hindernisse – Wege zur barrierefreien medizinischen Versorgung für Frauen* mit Behinderungen.“ So heißt es u.a. in der Ankündigung der Online-Veranstaltung, die am 21. Januar 2026 von 10:00 – 12:00 Uhr stattfindet. Die Anmeldung ist bis 20. Januar möglich.
Berlin (kobinet) Wissen wäre fatal. Die Ungewissheit ist es, was uns reizt. Ein Nebel macht die Dinge wunderschön.
Hannover (kobinet) Wie sich barrierefreier und inklusiver Wohn- und Lebensraum wirtschaftlich planen und bauen lässt, stand im Mittelpunkt der Regionalkonferenz „Inklusiv gestalten – Wirtschaftlichkeit beim inklusiven Bauen„, zu der der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Jürgen Dusel, gemeinsam mit der Bundesarchitektenkammer (BAK) und der Architektenkammer Niedersachsen nach Hannover eingeladen hatte.
Mainz (kobinet) „Kennt ihr die Begriffe Neurodiversität und Neurodivergenz? Sie beschreiben die Vielfalt menschlicher Gehirne: Denn jeder Mensch verarbeitet Informationen unterschiedlich – so auch Menschen mit Legasthenie (Lese-Rechtschreib-Störung) oder Dyskalkulie (Rechenstörung). Wusstet ihr schon, dass Legasthenie und Dyskalkulie ebenfalls in den Bereich Neurodivergenz fallen? Wenn wir Begriffe wie Neurodiversität und Neurodivergenz verwenden, können wir dazu beitragen, die Stigmatisierung und Pathologisierung von Menschen mit Legasthenie oder Dyskalkulie zu verringern. Denn Dyskalkulie und Legasthenie sind nichts anderes als natürliche Variationen in kognitiven Fähigkeiten und Lernstilen – gleichzeitig sind betroffene Kinder, Jugendliche und Erwachsene immer noch häufig durch mangelnde Förderung und Anerkennung benachteiligt.“ So heißt es in der Beschreibung eines Kurzfilms, den die Landesarbeitsgemeinschaft Selbsthilfe Rheinland-Pfalz auf YouTube zum Thema veröffentlicht hat.
DORTMUND (kobinet) Vom 4. bis 6. Februar 2026 findet in den Westfalenhallen Dortmund der Focus CP rehaKIND Kongress 2026 statt. Der Kongress gehört zu den größten interdisziplinären Fach- und Begegnungsformaten rund um die Versorgung, Teilhabe und Lebensrealität von Kindern und Jugendlichen mit Behinderungen sowie ihrer Familien. Das gesamte Programm ist geprägt von berufsgruppenübergreifenden, interdisziplinären Formaten, häufig mit praktischen Demonstrationen – live auf der Bühne und per Video. Betroffene und Familien werden als „Erfahrungsexperten“ sichtbar und gestalten Inhalte in einem Austausch auf Augenhöhe aktiv mit. Die Ausstellung in Halle 1 und 2 mit rund 70 Ausstellenden ist jederzeit kostenfrei zugänglich – inklusive Rolli-Parcours, Ganganalyse und medizinischen Skills Labs. Weitere Einzelheiten sind auf dieser Internetseite zu erfahren.
BERLIN (kobinet) Mit dem Bruch der Regierungskoalition zwischen SPD und BSW haben die Brandenburgerinnen und Brandenburger einen turbulenten Jahresanfang erlebt. Viele schauen besorgt auf die politischen Entwicklungen und deren Auswirkungen auf ihren Alltag. Der Landesverband Berlin-Brandenburg des Sozialverbandes Deutschland (SoVD) fordert in dieser Lage: „Jetzt braucht es zügig eine stabile Landesregierung, die sich auf eine Mehrheit im Landtag stützen kann. Sie muss für Verlässlichkeit sorgen und wichtige Entscheidungen für eine lebenswerte Zukunft treffen – besonders für Menschen, die soziale Benachteiligung erfahren oder sich in schwierigen Lebenslagen befinden.“
Berlin (kobinet) „Am 27. und 28. Januar 2026 gedenken wir den Opfern der ‚Euthanasie‘ und Zwangssterilisation während des Nationalsozialismus. Während der nationalsozialistischen Diktatur in Deutschland wurden Millionen von Menschen ermordet – darunter hunderttausende Menschen mit Krankheiten, Behinderungen oder anderen Einschränkungen. Dieser Menschen wollen wir am 27. Januar mit einer Ausstellung von Werken des Künstlers Andreas Maus im Foyer der Berliner Philharmonie gedenken. Nach einer Begrüßung durch den Behindertenbeauftragten Jürgen Dusel um 13 Uhr erwartet Sie außerdem ein Podiumsgespräch und ein Ausstellungsrundgang mit dem Künstler Andreas Maus.“ So heißt es in einem Facebook-Post des Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen Jürgen Dusel.
KÖLN (kobinet) Im Oktober hatten die Gremien des Landschaftsverbands Rheinland (LVR) den Grundsatzbeschluss für den Bau einer Förderschule körperlich-motorische Entwicklung im Rhein-Sieg-Kreis gefasst. Die Schule soll nach jetziger Planung für nur 180 Schülerinnen und Schüler Baukosten von 97 Millionen Euro verursachen. Neun Organisationen der Behinderten-Selbstvertretung, Elternvereine und Sozialverbände haben jetzt eine Kommunalaufsichtsbeschwerde gegen den Beschluss zum Bau einer Förderschule eingereicht. Sie halten den Beschluss für rechtswidrig, weil er unter anderem gegen mehrere Bestimmungen des Schulgesetzes verstoße. Die Beschwerdeführer sehen in dem Vorhaben in mehrfacher Hinsicht Verstöße gegen die Pflicht zur sparsamen und wirtschaftlichen Haushaltsführung und gegen den schulgesetzlichen Vorrang der inklusiven Bildung.
DÜSSELDORF (kobinet) Seit dem Jahr 2017 ist der Bestand an Sozialwohnungen in Nordrhein-Westfalen von 461.000 auf 409.000 gesunken. Das ist ein Minus von rund elf Prozent. Diese Zahl geht aus dem „Sozialen Wohn-Monitor 2026“ hervor, den das Pestel-Institut zusammen mit dem Bündnis „Soziales Wohnen“ am heutigen Donnerstag in Berlin vorgestellt hat. Der Sozialverband VdK NRW kritisiert den massiven Rückgang an Sozialwohnungen in diesem Bundesland und fordert eine sofortige Kehrtwende in der Wohnungsbaupolitik.
BERLIN (kobinet) Autismus und AHDS werden auch in Kasachstan häufiger diagnostiziert. Das liegt vor allem daran, dass Medizin und Gesellschaft genauer hinschauen. Zugleich beginnen die Menschen in diesem Land zu verstehen, dass Autismus und AHDS keine Krankheiten sind, sondern eine andere Art, die Welt wahrzunehmen. Wie Satant Murzalinova-Jakovleve, die Gründerin der Insight School in Almaty, der größten Stadt Kasachstans, bei einem Erfahrungsaustausch in Berlin berichtet, entsteht nun die erste unabhängige inklusive Schule in Kasachstan.
CHEMNITZ (kobinet) Zum Fahrplanwechsel bei der Deutschen Bahn Mitte Dezember gab es für mobilitätseingeschränkte Reisende in der Kulturhauptstadt 2025 eine böse Überraschung: Der InterCity 17 als Verlängerung der Linie Rostock-Dresden und Gegenrichtung nach Chemnitz fährt ohne Vorankündigung wieder von Gleis 13 ab. Damit bleibt diese Zugverbindung für spontanes Reisen für mobilitätseingeschränkte Personen weiterhin unerreichbar.
PFRONSTETTEN-AICHELAU / FELDBERG (kobinet) Vom 21. bis 23. Januar 2026 trifft sich zum zweiten Mal die internationale Elite des Para Skisports am Feldberg im Schwarzwald. Nach der erfolgreichen Premiere im vergangenen Jahr hat sich der Weltcup im FIS-Kalender etabliert. Die Paravan GmbH unterstützt die Veranstaltung auch 2026 wieder als Titelsponsor.
Bremen (kobinet) Die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) setzt heute, am 16. Januar 2026, seine hybride Klausurtagung in der Jugendherberge Bremen fort. Nach einer ersten Orientierung über den Stand der Dinge in verschiedenen Bereichen und in einzelnen Projekten werden heute die Beratungen fortgesetzt. DIe ISL trifft sich traditionell Mitte Januar zu einer Klausurtagung, bei der sowohl aktuelle Themen diskutiert, aber vor allem auch Pläne für Aktivitäten für das anstehende Jahr geschmiedet werden. Soviel sei verraten, auch dieses Jahr wird sich die ISL für die Selbstvertretung behinderter Menschen und für Demokratie und eine echte Inklusion und Selbstbestimmung einsetzen.
Berlin (kobinet) „2. Durchsetzung der Rechte stärken: Betroffene von Diskriminierung haben große Hürden bei der Durchsetzung ihrer Rechte. Sie erleben den rechtlichen Weg oft als mühsam und belastend. Es sollte daher eine Prozessstandschaft im AGG eingeführt werden, die es Antidiskriminierungsverbänden erlaubt, das Recht einer diskriminierten Person im eigenen Namen geltend zu machen. Außerdem braucht es ein Verbandsklagerecht, damit Antidiskriminierungsverbände auch unabhängig vom Einzelfall rechtlich vorgehen können.“ Darauf hat das aus über 120 Organisationen bestehende Bündnis AGG Reform Jetzt bereits 2023 hingewiesen. Da es mit der versprochenen und aufgrund von EU-Richtlinien dringend nötigen Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) nicht vorangeht, erinnert das NETZWERK ARTIKEL 3 an diese zweite von insgesamt elf Forderungen des Bündnisses.
Berlin (kobinet) Die Fachstelle Ergänzende unabhängige Teilhabeberatung (EUTB) ist seit Anfang 2026 mit zwei Kanälen auf Facebook und YouTube vertreten. „Über die neuen Social-Media-Kanäle greifen wir aktuelle Fragen und Entwicklungen rund um Inklusion und Teilhabe auf und geben Einblicke in unsere gemeinsame Arbeit. Neben Informations- und Wissensbeiträgen werden vor allem Perspektiven aus der Beratungspraxis vorgestellt – nahbar, aktuell und verständlich aufbereitet“, heißt es im Newsletter der FAchstelle.
FRECHEN (kobinet) Die Deutsche Behindertensportjugend (DBSJ) setzt sich mit Nachdruck dafür ein, dass Olympische und Paralympische Spiele in Deutschland von Anfang an als untrennbare Einheit gedacht und kommuniziert werden. In seiner aktuellen Stellungnahme kritisiert die DBSJ, dass in der öffentlichen Kampagne zur möglichen Bewerbung Deutschlands um Olympische und Paralympische Spiele bislang überwiegend von „Olympischen Spielen“ die Rede ist – während die Paralympischen Spiele zu häufig nur am Rande oder gar nicht erwähnt werden.
ERLANGEN (kobinet) Seit 2019 gilt in Deutschland ein inklusives Wahlrecht. Das bedeutet, dass alle Menschen wählen dürfen, auch mit Lernbeeinträchtigung oder mit sogenannter geistiger Beeinträchtigung. Für die Gremien der Selbstvertretung in der Lebenshilfe, für Bewohnerinnen und Bewohner sowie Mitarbeitende der Werkstatt in Erlangen gehört es dazu, sich mit politischen Themen zu beschäftigen und auf Wahlen vorzubereiten. Immer wieder wird auch das Gespräch mit Politikerinnen und Politikern gesucht, denn: „Sie sollen mehr mit uns direkt reden“, lautet eine Forderung von Andreas Hahn, Selbstvertreter im Werkstattrat. In diesem Sinne entstand zur anstehenden Kommunalwahl die Idee, für das aktuelle Treffpunkt-Magazin Einzelinterviews mit Spitzenkandidaten der SPD, der CSU und mit dem Bündnis 90/Die Grünen zu führen.
HANNOVER (kobinet) Die Einführung der elektronischen Patientenakte, der „ePA“ wirft bei vielen Fragen auf, die viele Menschen verunsichern. Aus diesem Grund hat der Sozialverband Deutschland (SoVD) in Niedersachsen die AOK Niedersachsen am 12. Februar 2026 für einen kostenlosen Online-Vortrag eingeladen, in dem von 16 bis 17.30 Uhr rund um die Neuerung im Gesundheitswesen informiert wird. Mitglieder und Interessierte sind herzlich eingeladen, daran teilzunehmen. Die Referentinnen thematisieren in ihrem Online-Vortrag unter anderem grundlegende Fragen wie „Was ist die ePA für alle?“ oder „Warum gibt es die ePA?“ und informieren außerdem zu Datensicherheit, Zugriffsrechten und Verwaltung. Darüber hinaus bekommen Teilnehmende die Möglichkeit, ihre eigenen Fragen zu stellen. Zu der Veranstaltung können sich Mitglieder und Interessierte bis zum 9. Februar 2026 unter dieser Adresse per E-Mail über den SoVD anmelden. Angemeldete Personen erhalten spätestens am Vortragstag eine E-Mail mit den Microsoft-Teams-Zugangsdaten.
BERLIN (kobinet) Das Deutsche Kinderhilfswerk mahnt bei der geplanten Bürgergeldreform ein besonderes Augenmerk auf Kinder und Jugendliche an. „Es sollte beim neuen Grundsicherungsgeld keine Sanktionen für Familien mit Kindern geben, da diese Kinder in jedem Fall unverhältnismäßig hart treffen. Hier darf es keine Mithaftung von Kindern für ihre Eltern geben. Jede Kürzung der ohnehin schon zu knappen Regelsätze bringt eine ungerechtfertigte, außergewöhnliche Härte für die Kinder mit sich und verstößt gegen das in der UN-Kinderrechtskonvention normierte Recht auf soziale Sicherheit und angemessene Lebensbedingungen. Zwar werden offiziell nur die Regelsätze der Eltern gekürzt, Kinder werden aber, da das Geld in den Familien durch Sanktionen insgesamt noch knapper wird, indirekt für das Verhalten der Eltern mit bestraft.“ betont Holger Hofmann, Bundesgeschäftsführer des Deutschen Kinderhilfswerkes, anlässlich der heutigen Bundestagsdebatte über den Entwurf eines Dreizehnten Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze.
Berlin (kobinet) Auch wenn dies angesichts der zögerlichen Haltung der Bundesregierung bei der Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) für mehr Barrierefreiheit noch nicht überall angekommen zu sein scheint, stellte Jürgen Dusel, der Behindertenbeauftragte der Bundesregierung klar: „Barrierefreiheit und Wirtschaftlichkeit sind keine Gegensätze – denn wer heute barrierefrei baut, baut klug und vorausschauend.“ Jürgen Dusel tätigte diese Aussage im Rahmen der Regionalkonferenz inklusiv gestalten, die am 14. Januar 2026 in Hannover stattfand.
Kassel / Hadamar (kobinet) „Auch heute erleben viele Menschen Ausgrenzung. Die Erinnerung an die ‚Euthanasie‘-Verbrechen ist daher nicht nur eine historische Aufgabe. Vielmehr sensibilisiert uns das Schicksal einzelner NS-Verfolgter für Diskriminierung und Ausgrenzung in der Gegenwart. Diese Verbrechen zeigen eindringlich, wie der Weg von Stigmatisierung und Ausgrenzung über die Rhetorik vom ‚lebensunwerten Leben‘ bis hin zum Mord führte. Sie mahnen uns, dass jede Entwertung von Menschen auf eine gefährliche schiefe Ebene führt, auf der es schließlich kein Halten mehr gibt.“ Dies machte Prof. Dr. Jan Erik Schulte, Leiter der Gedenkstätte Hadamar und Leiter des Fachbereichs Archiv, Gedenkstätten, Historische Sammlungen des Landeswohlfahrtsverband LWV Hessen in einem Interview deutlich, dass Dr. Andreas Jürgens mit ihm führte und die kobinet-nachrichten im Folgenden veröffentlichen.
Stuttgart (kobinet) Die zunehmenden sprachlichen Entgleisungen zum Bundesteilhabegesetz von Kommunalpolitikern, Bürgermeistern und anderen Vertretern des Volkes in herausgehobenen politischen Positionen in Baden-Württemberg betrachtet die Landes-Behindertenbeauftragte von Baden-Württemberg, Nora Welsch, mit großer Sorge. „Wenn zum Beispiel der Stuttgarter Oberbürgermeister Nopper in der Stuttgarter Zeitung ein Einschneiden von Teilhabeleistungen ankündigt und diese als ‚Abschied vom Schlaraffenland‘ benennt, dann fühlen sich Menschen mit Behinderung und ihre Angehörigen brüskiert und abgewertet. Ihre Lebensrealität ist weit von einem Schlaraffenland entfernt“, erklärte Nora Welsch in einer Stellungnahme zu den aktuellen Äußerungen mit dem Zitat „Abschlied vom Schlaraffenland“. Die kobinet-nachrichten dokumentieren im Folgenden die Stellungnahme der baden-württembergischen Landes-Behindertenbeauftragten.
und
