Berlin (kobinet)
2. Menschen bei Diskriminierung besser helfen
Menschen erleben oft Diskriminierung.
Diskriminierung bedeutet: Jemand wird ungerecht behandelt.
Diese Menschen haben Rechte.
Aber es ist schwer, diese Rechte durchzusetzen.
Durch-setzen bedeutet: Etwas erreichen wollen und dafür kämpfen.
Der Weg vor Gericht ist mühsam.
Viele Menschen fühlen sich dabei schlecht.
Was soll sich ändern?
Es gibt ein Gesetz.
Das Gesetz heißt: Allgemeines Gleichbehandlungs-Gesetz.
Die Abkürzung ist: AGG.
Dieses Gesetz soll besser werden.
Forderung 1: Prozess-Standschaft einführen
Es gibt Vereine gegen Diskriminierung.
Diese Vereine heißen: Anti-Diskriminierungs-Verbände.
Diese Verbände sollen klagen dürfen.
Sie sollen für betroffene Menschen klagen.
Das nennt man: Prozess-Standschaft.
Prozess-Stand-schaft bedeutet: Jemand geht für einen anderen Menschen vor Gericht.
Der andere Mensch kann das nicht selbst machen.
Forderung 2: Verbands-Klage-Recht einführen
Die Verbände sollen auch anders klagen dürfen.
Sie sollen klagen können ohne einen Einzel-Fall.
Einzel-Fall bedeutet: Es geht nur um eine Person oder eine Sache.
Das nennt man: Verbands-Klage-Recht.
Verbands-Klage-Recht bedeutet: Eine Gruppe darf vor Gericht klagen.
Die Gruppe klagt für viele Menschen zusammen.
Wer fordert diese Änderungen?
Es gibt ein Bündnis.
Ein Bündnis ist eine Gruppe von Menschen oder Vereinen.
Sie arbeiten zusammen für ein Ziel.
Das Bündnis heißt: AGG Reform Jetzt.
In dem Bündnis sind über 120 Organisationen.
Das Bündnis hat 11 Forderungen.
Das war die zweite Forderung.
Die Forderungen sind von 2023.
Warum ist das wichtig?
Die EU hat neue Regeln gemacht.
Die Regeln heißen: EU-Richtlinien.
EU-Richt-linien sind Regeln für alle Länder in Europa.
Die Länder müssen sich an diese Regeln halten.
Deutschland muss das AGG ändern.
Das ist sehr wichtig.
Aber es passiert nichts.
Wer erinnert daran?
Das NETZWERK ARTIKEL 3 erinnert daran.
Das NETZWERK ist eine Organisation.
Sie kämpft für die Rechte von Menschen.
Mehr Informationen
Es gibt eine Stellungnahme vom Bündnis.
Eine Stellungnahme ist ein wichtiges Schreiben.
Darin stehen alle 11 Forderungen.
Die Stellungnahme ist im Internet.
Foto: advd
Berlin (kobinet) "2. Durchsetzung der Rechte stärken: Betroffene von Diskriminierung haben große Hürden bei der Durchsetzung ihrer Rechte. Sie erleben den rechtlichen Weg oft als mühsam und belastend. Es sollte daher eine Prozessstandschaft im AGG eingeführt werden, die es Antidiskriminierungsverbänden erlaubt, das Recht einer diskriminierten Person im eigenen Namen geltend zu machen. Außerdem braucht es ein Verbandsklagerecht, damit Antidiskriminierungsverbände auch unabhängig vom Einzelfall rechtlich vorgehen können." Darauf hat das aus über 120 Organisationen bestehende Bündnis AGG Reform Jetzt bereits 2023 hingewiesen. Da es mit der versprochenen und aufgrund von EU-Richtlinien dringend nötigen Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) nicht vorangeht, erinnert das NETZWERK ARTIKEL 3 an diese zweite von insgesamt elf Forderungen des Bündnisses.
Link zur Stellungnahme und zu den Forderungen zur AGG-Reform des Bündnis AGG Reform Jetzt!
Foto: advd
Berlin (kobinet) "2. Durchsetzung der Rechte stärken: Betroffene von Diskriminierung haben große Hürden bei der Durchsetzung ihrer Rechte. Sie erleben den rechtlichen Weg oft als mühsam und belastend. Es sollte daher eine Prozessstandschaft im AGG eingeführt werden, die es Antidiskriminierungsverbänden erlaubt, das Recht einer diskriminierten Person im eigenen Namen geltend zu machen. Außerdem braucht es ein Verbandsklagerecht, damit Antidiskriminierungsverbände auch unabhängig vom Einzelfall rechtlich vorgehen können." Darauf hat das aus über 120 Organisationen bestehende Bündnis AGG Reform Jetzt bereits 2023 hingewiesen. Da es mit der versprochenen und aufgrund von EU-Richtlinien dringend nötigen Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) nicht vorangeht, erinnert das NETZWERK ARTIKEL 3 an diese zweite von insgesamt elf Forderungen des Bündnisses.
Link zur Stellungnahme und zu den Forderungen zur AGG-Reform des Bündnis AGG Reform Jetzt!
