BERLIN / BONN (kobinet) Die Allianz Chronischer Seltener Erkrankungen (ACHSE), Dachverband für die rund vier Millionen Menschen mit Seltenen Erkrankungen in Deutschland und Mitglied im Nationalen Aktionsbündnis für Menschen mit Seltenen Erkrankungen (NAMSE) haben sich stets fürTransparenz und Qualitätssicherung in der Versorgung der Patientinnen und Patienten mit seltenen Erkrankungen eingesetzt. In diesem Bemühen wurde nun ein Fortschritt erreicht.
Berlin (kobinet) In seinem neuesten Newsletter für den Monat Oktober 2021 weist der Deutsche Behindertenrat u.a. auf die für den 3. Dezember vom Aktionsbündnis geplante Veranstaltung zum Welttag der behinderten Menschen hin. Diese steht unter dem Motto: „Inklusion und Teilhabe – (k)eine Utopie?“
Berlin (kobinet) Im Oktober 2020 trat das Intensivpflege-und Rehabilitationsstärkungsgesetz – kurz „GKVIPReG“ in Kraft und am 19. November 2021 wird die „Richtlinie über die Verordnung außerklinischer Intensivpflege“ vom Gemeinsamen Bundesausschuss (GBA) verabschiedet. Beides betrifft schätzungsweise 27.000 Menschen in Deutschland. Um dafür in der Öffentlichkeit ein Bewusstsein zu schaffen, startete der seit letztem Jahr tätige GKV-IPReG ThinkTank, dem ca. 50 Vertreter*innen aus Selbsthilfe, Medizin, Wissenschaft, Medizintechnik, Pflege und Therapie angehören, die Kampagne „Leben mit außerklinischer Intensivpflege ist vielfältig“. Ab heute, den 2. November, werden dazu großflächige Plakate von authentischen Kindern und Erwachsenen bis zum 22. November 2021 in Bonn und Berlin zu sehen sein.
Bremen (kobinet) Der Landesbehindertenbeauftragte von Bremen Arne Frankenstein lädt in den nächsten Wochen zu einer Reihe von Veranstaltungen ein, die zum Teil online-, aber auch in Präsenz stattfinden. Am 8. November geht es beispielsweise darum, welche Erfahrungen behinderte Menschen während der Corona-Pandemie gemacht haben und was wir daraus lernen können.
Berlin (kobinet) Angesichts der sich häufenden Corona-Ausbrüche in Pflegeeinrichtungen und Krankenhäusern fordert der Sozialverband VdK eine Testpflicht für alle Besucher*innen und Mitarbeiter*innen. „Eine solche Pflicht ist unabhängig vom Impfstatus dringend notwendig. Die Zahl der Infizierten steigt gerade deutschlandweit wieder, gleichzeitig können auch Geimpfte und Genesene das Virus übertragen. Es muss darum jetzt schnell gehandelt werden“, sagte VdK-Präsidentin Verena Bentele.
Berlin (kobinet) Der Deutsche Bahnkunden-Verband (DBV) und die refundrebel GmbH führen am 25. November von 18:00 bis 19:00 Uhr einen digitalen Erfahrungsaustausch durch und betonten, dass mobilitätseingeschränkte Menschen keine Kunden 3. Klasse sind. Diskriminierung und Behinderung sollten spätestens seit dem Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention der Vergangenheit angehören. Doch leider sehe die Realität anders aus, betonten die beiden Akteur*innen, die sich für eine barrierefreie Mobilität einsetzen.
BERLIN (kobinet) Seit Oktober 2019 wird mit dem Berliner Spielplan Audiodeskription das erste Mal genreübergreifend und in nennenswertem Umfang eine gleichberechtigte Teilhabe an der Bühnenkultur der Hauptstadt für blinde und sehbehinderte Menschen möglich – und zwar auch in Zeiten von Corona. Bei einzelnen Aufführungen werden ein spezieller Besucherinnen-und Besucher-Service mit Tastführungen und dramaturgischen Gesprächen begleitend angeboten. Zu diesen Angeboten gehört auch der Berliner Spielplan Audiodeskription, in dessen Rahmen nun die Dreigroschenoper aufgeführt wird.
Berlin (kobinet) Während die Verhandlungen in den Arbeitsgruppen für den Koalitionsvertrag in die zweite Woche gehen, erwarten behinderte Menschen ein Ergebnis, das dem bisher in Deutschland schwach ausgeprägten Barrierefreiheitsrecht endlich entsprechenden Rückenwind verschafft. „Wir sind es leid, ständig mit alten und neuen Barrieren konfrontiert zu werden, ohne dass es eine nennenswerte Aussicht gibt, dass auch private Unternehmen zur Barrierefreiheit verpflichtet werden“, erklärte der Sprecher der LIGA Selbstvertretung Ottmar Miles-Paul.
Düsseldorf (kobinet) Wie berichtet, hat eine Kammer des Bundesverfassungsgerichts vor kurzem beschlossen, die Verfassungsbeschwerde einer alleinerziehenden Mutter und deren Tochter nicht anzunehmen. Sie hatten gegen den erzwungenen Förderschulbesuch und die Verweigerung des Rechts auf inklusive Bildung geklagt. Diesen aus ihrer Sicht als „enttäuschend“ und „irritierend“ empfundenen Beschluss hat die Bildungsjournalistin Dr. Brigitte Schumann kritisch mit einem Beitrag auf der Plattform Bildungsklick mit der Überschrift „Der ‚blinde Fleck‘ des Bundesverfassungsgerichts“ eingeordnet und bewertet.
Berlin (kobinet) Am Samstag, den 30. Oktober, hat Steffen Helbing seinen am 19. Oktober begonnenen Hungerstreik vor dem Bundeskanzleramt für die Rechte gehörloser Menschen auf barrierefreie Teilhabe abgebrochen. Wie das Redaktionsnetzwerk Deutschland berichtet, gehe der Protest des gehörlosen Aktivisten, der CDU-Mitglied und Vorsitzender des Brandenburger Landesverband der Gehörlosen ist, mit anderen Mitteln weiter.
Bad Segeberg / Kassel (kobinet) „Gehst du für 75 Cent pro Stunde arbeiten?“ Unter diese Überschrift hat der Macher des Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL) seine mittlerweile 28. Episode des Podcast gestellt. Jeden 1. des Monats blickt Sascha Lang zusammen mit dem Redakteur der kobinet-nachrichten Ottmar Miles-Paul zurück auf die wichtigsten Nachrichten aus der Behindertenpolitik des vergangenen Monats. Nun ist der neueste Podcast mit dem Rückblick auf den Monat Oktober erschienen. Dabei geht es neben einem Blick auf die derzeitigen Koalitionsverhandlungen auch um erste Ergebnisse einer Studie zur Entlohnung in Werkstätten für behinderte Menschen. 2019 betrug diese durchschnittlich pro Monat lediglich 220,28 Euro, wie in den kobinet-nachrichten vom 28. Oktober berichtet wurde.
Berlin (kobinet) Die Gespenster hausen nicht in alten Schlössern, sie stecken in uns selbst. (Luigi Pirandello)
HENNEF (kobinet) Der neue Deutsche Meister im Blindenfußball heißt FC St. Pauli. Ein verwandelter Elfmeter von Jonathan Tönsing sicherte den Hamburgern den Titelgewinn. Mulgheta Russom hatte den überragenden 22-jährigen Stürmer fünf Minuten vor Schluss im Strafraum von den Beinen geholt. Zum zweiten Mal holten die Kiezkicker sich damit die Meisterschale, nachdem sie in den letzten drei Jahren immer im Finale unterlegen waren.
HENNEF (kobinet) Mit 20 Punkten waren die Hoffenheimer die dominante Mannschaft in der Premierensaison der neugegründeten Liga und konnte sich so den ersten Titel des Deutschen Meisters im Amputierten-Fußball erkämpfen. Bei freiem Eintritt verfolgten über den Tag mehrere tausend Zuschauer die Spiele in der Bonner Innenstadt. Die Spieler bewegen sich mithilfe der Krücken blitzschnell über das Feld und begeisterten die Zuschauerinnen und Zuschauer mit ihrer verblüffenden Balltechnik.
Berlin (kobinet) Zu einem Fachtag über das Potenzial der UN-Behindertenrechtskonvention für die betreuungsrechtliche Praxis lädt die Monitoringstelle UN-Behindertenrechtskonvention am 11. November von 11 bis 15 Uhr ein. Die Veranstaltung wird im Live-Stream übertragen, so dass keine gesonderte Anmeldung nötig ist.
DRESDEN (kobinet) Für wirksame Beteiligung von Menschen mit Behinderungen und chronischer Erkrankung an gesellschaftlichen Prozessen ist die Stärkung der bestehenden Selbsthilfe- und Selbstvertretungsstrukturen absolut notwendig – das ist die Erfahrung, welche Ende Oktober auf der Tagung des „Ständige Ausschuss“ der Landesarbeitsgemeinschaften Selbsthilfe in Dresden erneut bestätig wurde.
March (kobinet) Am 28. Januar 2021 hat das Bundessozialgericht entschieden, dass ein Verwaltungsakt, mit dem ein persönliches Budget bewilligt wird, nicht befristet werden kann (BSG, 28.1.2021, B 8 SO 9/19 R). Seit Mitte Juni liegen die Urteilsgründe vor. Die Bedeutung des Urteils geht nach Ansicht von Roland Rosenow weit über die Frage nach der Befristung eines persönlichen Budgets hinaus, wie er in einem entsprechenden Beitrag schreibt.
BERLIN (kobinet) Ein Zusammenschluss von Gewerkschaften, Umwelt- und Sozialverbänden sowie der Evangelischen Kirche sieht die Transformation des Mobilitätssektors in Deutschland als eine zentrale Aufgabe der neuen Bundesregierung. Eine tiefgreifende Mobilitätswende muss nach den Forderungen dieses Bündnisses nicht nur aus Gründen des Klimaschutzes, sondern auch für mehr soziale Gerechtigkeit im Koalitionsvertrag verankert und mit konkreten Maßnahmen unterlegt werden.
MÜNCHEN (kobinet) Die gemeinnützige Hilfsorganisation Handicap International (HI) fordert anlässlich der im schottischen Glasgow stattfindenden UN-Klimakonferenz die internationale Staatengemeinschaft dazu auf, Menschen mit Behinderung bei der Katastrophenvorsorge und beim Klimaschutz besser zu berücksichtigen. Auch alte Menschen, Schwangere oder alleinerziehende Mütter brauchen mehr Hilfe im Falle von Überschwemmungen oder Hurrikans. Sie alle werden nur selten in die Katastrophenplanung einbezogen.
München (kobinet) Beim mittlerweile 49. Online-Talk des Münchner Außerklinischen Intensivkongresses (MAIK) ging es unter dem Motto „Assistenz im Krankenhaus – eine Mogelpackung?“ um die noch bestehenden Lücken der in diesem Jahr vom Bundestag und Bundesrat beschlossenen Neuregelungen. Dabei wurde deutlich, dass eine ganze Reihe derjenigen behinderten Menschen, die ihre Hilfen über einen ambulanten Dienst erbringen lassen und seit Jahren für bessere gesetzliche Regelungen kämpfen, weiterhin ohne Assistenz im Krankenhaus dastehen dürften. Daher wurde in dem nun online gestellten knapp zweistündigen Online-Talk auch über Strategien für gesetzliche Nachbesserungen diskutiert.
Berlin (kobinet) Das Deutsche Kinderhilfswerk fordert mit Blick auf die Koalitionsverhandlungen von SPD, Grünen und FDP eine umfassende Stärkung des Bildungssystems in Deutschland. Diese muss aus Sicht der Kinderrechtsorganisationen sowohl den schulischen und außerschulischen als auch den frühkindlichen Bildungsbereich umfassen. Im schulischen Bildungssystem spricht sich das Deutsche Kinderhilfswerk für umfangreiche Reformen aus, um vor allem von Armut betroffenen Kindern mehr Bildungschancen zu bieten.
Bad Segeberg (kobinet) „Muss der weiße Stock wirklich auch noch gut aussehen?“ Dieser Frage geht Sascha Lang in seinem neuesten Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL) nach. Dabei spricht er mit Tobias Stuntebeck von whitcane, der sich mit dem Design von Blindenstöcken befasst.
Berlin (kobinet) Mit einem gemeinsamen Appell an die Verhandlerinnen und Verhandler für eine Ampelkoalition fordert das „Netzwerk Gerechte Rente“ eine gute Altersversorgung für alle Menschen in Deutschland.
HENNEF (kobinet) Die diesjährigen Saison der Blindenfußball-Bundesliga steht am kommenden Wochenende vor einem Entscheidungsspiel. Die acht Teams sind diesmal auf dem Münsterplatz in Bonn zu Gast. Dort bestreiten sie am kommenden Sonnabend das „Endspiel“ um Blindenfußball-Meisterschaft 2021. Das Spitzenspiel um die Deutsche Meisterschaft zwischen dem MTV Stuttgart und dem FC St. Pauli beginnt um 16.30 Uhr.
BERLIN (kobinet) Arzneimittelversorgung darf nicht der Gewinnmaximierung unterliegen, das fordert SoVD-Präsident Adolf Bauer im Zusammenhang mit dem gestern vorgesetellten Arzneimittelkompass 2021. Bei der Preisentwicklung für Arzneimittel gibt es seit Jahren aus Sicht des Sozialverbands Deutschland (SoVD) eine Fehlentwicklung. Immer öfter werden sechsstellige Summen für neue Mittel aufgerufen und belasten die Krankenkassen und somit auch die Beitragszahlerinnen und Beitragszahler.
STUTTGART (kobinet) Im Sondierungspapier der sich bildenden neuen Bundesregeirung sind zum bürgerschaftlichen Engagement keine Vereinbarungen getroffen. Darauf machen die PARITÄTISCHE Baden-Württemberg und die Seniorengenossenschaft Riedlingen aufmerksam. Dabei sei die Stärkung des Ehrenamtes und Bürgerschaftlichen Engagements besonders in der Alltagsbetreuung in der Pflege dringend erforderlich.
Berlin (kobinet) „Der erste Zwischenbericht der durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales in Auftrag gegebenen Studie zum Entgeltsystem in Werkstätten für behinderte Menschen (WfbM) offenbart erneut, wie Menschen systematisch finanziell ausgebeutet werden. Allein in Sachsen betrug das durchschnittliche Entgelt 2019 rund 75 Cent pro Stunde“, betont der Leipziger Bundestagsabgeordnete der LINKEN, Sören Pellmann, der dieses Entgelt als menschenunwürdig kritisiert.
Berlin (kobinet) Das durchschnittliche monatliche Entgelt von behinderten Menschen, die in Werkstätten für behinderte Menschen arbeiten, betrug Im Bundesdurchschnitt im Jahr 2017 223,58 Euro. 2018 stieg dieses leicht auf monatlich 228,86 Euro und im Jahr 2019 sank dieses auf 220,28 Euro. Diese und andere Zahlen gehen aus dem vor kurzem vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales veröffentlichten Zwischenbericht zur Studie zu einem transparenten, nachhaltigen und zukunftsfähigen Entgeltsystem für Menschen mit Behinderungen in Werkstätten für behinderte Menschen und deren Perspektiven auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt hervor.
Berlin (kobinet) Die europäische Richtlinie (EU) 2016/2102 regelt den barrierefreien Zugang zu Webseiten und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen. Der Deutsche Behindertenrat (DBR) erachtet die nationale Umsetzung und Durchsetzung der Vorgaben bislang als nicht ausreichend. Der DBR sieht zudem Weiterentwicklungsbedarf in deutschen und europäischen Normen, um Webseiten und mobile Anwendungen öffentlicher Stellen zuverlässig barrierefrei zugänglich und für Menschen mit unterschiedlichen Beeinträchtigungen nutzbar zu machen. Eine entsprechende Positionierung und Forderungen hat der DBR nun auf seiner Internetseite veröffentlicht.
Berlin (kobinet) Die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) führt am 28. November von 16:00 bis 18:00 Uhr in Berlin und online zusammen mit dem Verein Kellerkinder die Hybrid-Veranstaltung mit dem Titel „Unterstützte Entscheidungsfindung“ durch und lädt dazu herzlich ein.
Düsseldorf (kobinet) „Die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen sieht Regelungsbedarf zur Verbesserung des Schutzes von Menschen, die in Pflege- und Betreuungseinrichtungen leben. Eine Überprüfung der Wirksamkeit des Wohn- und Teilhabegesetzes hat notwendige Änderungen aufgezeigt (Vorlage 17/4139). Handlungsbedarf bestehe auch beim Gewaltschutz für Menschen, die in Werkstätten für behinderte Menschen (WfbM) arbeiten.“ Darüber berichtet der nordrhein-westfälische Landtag zu einem Gesetz zur Änderung des Wohn- und Teilhabegesetzes sowie des Ausführungsgesetzes zum Neunten Buch Sozialgesetzbuch, das derzeit im Landtag zur Beratung ansteht.
Berlin (kobinet) Vor kurzem hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales einen ersten Zwischenbericht zu einer noch laufenden Studie zu einem transparenten, nachhaltigen und zukunftsfähigen Entgeltsystem für Menschen mit Behinderungen in Werkstätten für behinderte Menschen und deren Perspektiven auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt auf seiner Internetseite eingestellt. Spannend sind dabei u.a. die Berechnungen zu den derzeit gezahlten Entgelten und zu möglichen Alternativen.
BERLIN (kobinet) Ohne die freiwilligen Helferinnen und Helfer geht nichts. Volunteers (Freiwillige) werden das Rückgrat der Special Olympics World Games 2023, der weltweit größten inklusiven Sportveranstaltung sein. Ihr Einsatz als Trainer, Organisatoren, Übersetzungshilfe oder Ansprechpartner für Athleten, Angehörige und alle Beucher ist der Garant für das Gelingen der Weltspiele. Und auch für die nationalen Spiele von Special Olympics Deutschland 2022 in Berlin sind die freiwilligen Helfer unersetzlich. Deshalb werden sie schon jetzt gesucht.
Berlin (kobinet) Der neugewählte Bundestag hat gestern mit der Wahl des Präsidiums seine Arbeit aufgenommen und heute am 27. Oktober starten die 22 Verhandlungsgruppen für den Koalitionsvertrag ihre Arbeit. Bis zum 10. November um 18:00 Uhr haben diese nun Zeit, den Rahmen für die zukünftige Regierungsarbeit von SPD, Grünen und FDP zu verhandeln und festzuschreiben. Ende November soll der Koalitionsvertrag nach den derzeitigen Plänen fertig sein, so dass er von den Parteigremien beschlossen werden kann, wie es in einem Bericht auf tagesschau.de heißt.
Berlin (kobinet) „Eine wichtige Säule der Stiftung Anerkennung und Hilfe ist die wissenschaftliche Aufarbeitung, die Leid- und Unrechtserfahrungen erfassen sowie Art und Umfang der Geschehnisse darstellen soll. Mit der wissenschaftlichen Aufarbeitung wird ein wesentlicher Beitrag zur Bewältigung und Aufarbeitung des Erlebten geleistet und das Leid und Unrecht öffentlich sichtbar gemacht“, so heißt es in der Ankündigung einer Veranstaltung, die am 14. Oktober durchgeführt wurde und deren Aufzeichnung nun online verfügbar ist.
Berlin (kobinet) Vor dem Hintergrund der laufenden Koalitionsverhandlungen für die kommende Bundesregierung appellieren die Fachverbände für Menschen mit Behinderung an die Parteien SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP, dass die Belange von Menschen mit Behinderung stärkere Berücksichtigung finden müssen.
Heidelberg (kobinet) Die Deutsche Vereinigung für Rehabilitation (DVfR) verleiht dem Verbund der Embrace-Hotels die Kurt-Alphons-Jochheim-Medaille 2021. Der Verbund fördert 45 Mitgliedshotels, die in herausragender Weise Arbeits- und Ausbildungsplätze für Menschen mit Behinderungen bereitstellen. So ermöglicht der Preisträger nachhaltig die Teilhabe von Beschäftigten mit Beeinträchtigungen auf dem ersten Arbeitsmarkt, wie es in der Presseinformation der DVfR heißt.
Berlin (kobinet) Am 19. Oktober 2021 ist der gehörlose Aktivist Steffen Helbing nach einer vergeblichen zweiwöchigen Mahnwache vor dem Bundestag nun vor dem Bundeskanzleramt in den Hungerstreik getreten. Er fordert umfassende gesellschaftliche Teilhabe für gehörlose Menschen, wie sie eigentlich von der UN-Behindertenrechtskonvention schon längst vorgeschrieben, aber immer noch nicht umgesetzt ist. Darauf weist der Deutsche Gehörlosen-Bund (DGB) hin und erläutert die Hintergründe zum Hungerstreik.
BERLIN (kobinet) Das bisher durch die drei Parteien veröffentlichte Sondierungspapier über erste Ergebnisse liest sich aus Sicht behinderter Menschen bisweilen nüchtern und nicht zufriedenstellend: Es bleibt viel Luft nach oben und die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) erwartet, dass die Koalitionsverhandlungen zu mehr ernst gemeintem Engagement und Details führen, Tatendrang versprühen und im Sinne echter und ernsthaft gelebter Partizipation, behinderte Menschen an allen sie betreffenden Vorhaben und Plänen ebenso mitmischen können.
Hollenbach (kobinet) Die scheidende Bundesregierung hat das Gesetz zur Assistenz im Krankenhaus nachgebessert. Noch immer bleiben viele enttäuscht und sprichwörtlich allein gelassen zurück. Aus unerfindlichen Gründen wurde dem Fragment einer Lösung ein weiteres Teil hinzugefügt – und tunlichst eine Lösung für alle behinderte Menschen vermieden. Warum nur?
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