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Kassel (kobinet) Als die Antidiskriminierungsstelle des Bundes hat am 16. August ihren Jahresbericht 2021 in den Räumen der Bundespressekonferenz vorstellte, wurde von einem Journalisten die Frage gestellt, ob die knapp 6.000 dokumentierten Diskriminierungsfälle im Vergleich zu über 80 Millionen Einwohner*innen Deutschlands wirklich so aussagekräftig ist. Dass die Diskriminierung behinderter Menschen in Deutschland aber weit verbreitet ist, das musste Mandy Müller aus Kassel am gleichen Tag erleben. Der blinden Frau, die einen Führhund nutzt und den Busfahrer bat, ihr die Haltestelle zu nennen, an der sie aussteigen musste, wurde vom Fahrer übel mitgespielt, wie sie in einem beispielhaften Bericht auf Facebook berichtet.

Köln (kobinet) Am 4. Oktober erscheint mit Mein Leben ist doch cool das Sachbuch von Natalie Dedreux mit Essays über ihren Blick auf die Welt mit Down-Syndrom. Im Buch spricht die Autorin und Aktivistin viele Themen an – eins der Wichtigsten geht uns alle an: Inklusion“, heißt es in der Vorankündigung für das im Oktober erscheinende Buch. Natalie Dedreux ist Bloggerin und Aktivistin. Bekannt wurde sie durch ihren Auftritt in der Wahlarena, als sie Angela Merkel zur Spätabtreibung behinderter Kinder befragte.

Berlin (kobinet) Sollten in einer Pandemie die Intensivbetten knapp werden, muss unter Umständen die schwere Entscheidung getroffen werden, wer eine überlebenswichtige Behandlung bekommt und wer nicht. Das Bundeskabinett hat heute am 24. August einen Gesetzentwurf beschlossen, nach dem hierfür ausschließlich die „aktuelle und kurzfristige Überlebenswahrscheinlichkeit“ berücksichtigt werden darf. Kriterien wie Behinderung oder Alter dürften keine Rolle spielen, wie es in einer von der Bundesregierung veröffentlichten Presseinformation heißt.

Berlin (kobinet) Heute, vor einem halben Jahr, hat der Krieg in der Ukraine mit dem Angriff Russlands auf das unabhängige Land begonnen. Seit dem 24. Februar 2022 sind auch viele Menschen in Deutschland bemüht, Menschen, die während dieses immer noch andauernden Krieges flüchten mussten und immer noch müssen, Hilfeleistungen zu bieten. Exemplarisch dafür hat Emine Kalali, die im von der Aktion Mensch geförderten Projekt der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) „Welcome All! Engagement und Unterstützung für geflüchtete behinderte Menschen und ihre Familien fördern und vernetzen“ arbeitet, den kobinet-nachrichten einen Zwischenbericht über die bisherige Arbeit zur Veröffentlichung zur Verfügung gestellt.

Berlin (kobinet) Das Thema Assistenz im Krankenhaus ist für viele behinderte Menschen gerade in Corona-Zeiten wichtiger denn je. Der Gesetzgeber hat geregelt, dass Begleitpersonen von Menschen mit Behinderung ab dem 1. November 2022 bei einem Verdienstausfall Anspruch auf Krankengeld haben. Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) beschreibt nun in einer neuen Richtlinie, wann eine Begleitung bei einem stationären Krankenhausaufenthalt als medizinisch notwendig erachtet wird und wie die Bescheinigungen sowohl für die Patientin oder den Patienten als auch für die mitaufgenommene Begleitperson zu verfassen sind.

Mainz (kobinet) „Selbstbemächtigung oder Empowerment ist für die, die ausgegrenzt sind, ein guter Weg zu mehr Autonomie, Mitbestimmung und Handlungsoptionen. Wie aber geht das – sich mehr Macht holen?“ So heißt es in der Ankündigung der nächsten Scobel-Sendung, die am Donnerstag, den 25. August ab 21:00 Uhr in 3sat ausgestrahlt wird. Mit dabei ist u.a. Prof. Dr. Gisela Hermes, die sich schon früh mit dem Empowerment behidnerter Menschen u.a. im Rahmen ihrer Tätigkeit beim Bildungs- und Forschungsinstitut zum selbstbestimmten Leben Behinderter (bifos) beschäftigt hat.

Berlin (kobinet) Auch beim 20. Deutschen Hörfilmpreis 2022 können blinde, sehbehinderte und natürlich auch sehende Filmfans für den Publikumspreis des Deutschen Hörfilmpreises abstimmen. Ab sofort kann zwischen zwanzig nominierten Hörfilmversionen ausgewählt werden. Die Bandbreite reicht von Kinofilmen wie „Bekenntnisse des Hochstaplers Felix Krull“ oder „Fly“ über Serien wie „Das Damengambit“ oder „Die Pflegionärin“ bis zu TV-Produktionen wie „Die Wannseekonferenz“, die auf einer Streamingplattform und in den Mediatheken mit Audiodeskription zur Verfügung stehen. Auch Kinder- und Jugendfilme wie „Die Schule der magischen Tiere“ oder „Ein Känguru wie du“ stehen zur Wahl. Jetzt können alle Hörfilmfans wieder für den Film abstimmen, der ihrer Meinung nach über die besten Bildbeschreibungen für blinde und sehbehinderte Menschen verfügt, heißt es vonseiten des Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV).

Köln / Frankfurt (kobinet) Die Aktionsgruppe „Rollfender Widerstand“ hat am vergangenen Wochenende den öffentlichen Verkehr herausgefordert. „Auftakt war eine Kundgebung am nicht barrierefreien Bahnhof Köln Messe Deutz. Menschen mit unterschiedlichen Behinderungen und Menschen ohne Einschränkungen beteiligten sich an einer bunten Demo mit mehreren Redebeiträgen. Danach gab es eine kollektive Zugfahrt nach Frankfurt am Main, bei der leider wegen Barrieren am Bahnhof nicht alle von Anfang an dabei sein konnten. Am Samstag gab es dann eine ungewöhnliche Kletteraktion mit Personen in Rollstühlen und großen Bannern am Bahnhof Frankfurt West“, heißt es von der Aktionsgruppe Rollfender Widerstand, die nun einige Bilder der Aktionen ins Internet eingestellt haben.

Frankfurt am Main (kobinet) Die Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation (BAR), das gemeinsame Gremium der Zusammenarbeit der Träger der Rehabilitation, hat u. a. die Aufgabe, Gemeinsame Empfehlungen zur einheitlichen Anwendung der gesetzlichen Vorschriften im Bereich der Rehabilitation durch die Reha-Träger zu erlassen (§ 26 SGB IX). Diese Regelungen haben erhebliche Auswirkungen nicht zuletzt auf die davon betroffenen Rehabilitanden. Vor kurzem hat die BAR zwei neue Gemeinsame Empfehlungen veröffentlicht, zu Integrationsfachdiensten und zu Sozialdiensten.

Berlin (kobinet) Ein Blick hinter die Kulissen, Diskussionsrunden mit Ministerinnen und Ministern: Am Samstag, den 20. September, folgten zahlreiche Bürgerinnen und Bürger der Einladung des Bundeskanzleramts, der Bundesministerien und des Bundespresseamts zum Tag der offenen Tür der Bundesregierung. Die kobinet-nachrichten haben sich dabei auch in verschiedenen Ministerien umgeschaut – und es lohnt sich, weil man mit vielen ins Gespräch kommen kann, so das Resümee von kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul. Heute, am Sonntag, den 21. August stellt sich beispielsweise Bundeskanzler Scholz im Kanzleramt den Fragen der Besucherinnen und Besucher. Aber auch vor dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales oder am Bundesfamilienministerium ist einiges los.

Frankfurt (kobinet) Ein ungewöhnliches Bild gab es am Bahnhof Frankfurt am Main West am frühen Morgen am Samstag, den 20. August: Behindertengerechtigkeitsaktivist*innen kletterten mit ihren Rollstühlen und seilten sich an der Fassade des Bahnhofs mit einem Banner, auf dem „Mobilitätswende für Alle“ steht, ab. Mit dieser ungewöhnlichen Aktion will die Aktionsgruppe Rollfender Widerstand – direkte Aktion gegen Barrieren auf die ableistische Verkehrspolitik, die die Rechte von Menschen mit Behinderung mit Füßen tritt, aufmerksam machen. Die Aktivist*innen haben den Bahnhof Frankfurt am Main West für ihre Aktion gewählt, weil dieser nicht barrierefrei ist, obwohl er in Frankfurt eine wichtige Rolle im Regional- und Fernverkehr hat, wie es in einer Presseinformation heißt.

Berlin (kobinet) Ein breites Bündnis aus dem Sozialverband Deutschland (SoVD), dem Sozialverband VdK Deutschland, dem Deutschen Mieterbund und der Tafel Deutschland fordert Bundeskanzler Olaf Scholz auf, sofort einen Sozialgipfel einzuberufen. In dem gemeinsamen Brief heißt es: „Angesichts steigender Preise für Energie und Lebensmittel sowie den Folgen der Corona-Pandemie und des Ukrainekrieges haben mittlerweile viele Menschen in Deutschland Angst vor der Zukunft. Sie wissen nicht, wie sie die höheren Rechnungen für Strom, Gas und Öl bezahlen und wie sie durch Herbst und Winter kommen sollen.“

Berlin (Kobinet)

Berlin (Kobinet) Sehr geehrte Leserinnen und Leser,

ab Mittwoch, den 17.08.2022, ca. 15.00 Uhr bis Freitag, den 19.08.2022, ca.15.00 Uhr werden wir Wartungsarbeiten an unseren Systemen durchführen und unsere Webseite überarbeiten. Deshalb werden die kobinet-nachrichten in diesem Zeitraum leider nicht zur Verfügung stehen.

Vielen Dank für Ihr Verständnis,

Düsseldorf (kobinet) „Der NRW-Schulkonsens braucht eine Überprüfung.“ Diese Ansicht vertritt die Bildungsjournalistin Dr. Brigitte Schumann in einem Beitrag für den Bildungsklick. „Die neue Landesregierung will NRW zur ersten klimaneutralen Industrieregion machen. Wie passt zu der zukunftsgerichteten Wirtschaftspolitik der rückwärtsgewandte Schulkonsens, der mit dem hierarchisch gegliederten Schulsystem seinen ‚Frieden‘ macht und mit der Vorstellung einer inklusiven Gesellschaft nicht kompatibel ist?“ fragt die Journalistin in ihrem Beitrag.

Düsseldorf (kobinet) Auf Vorschlag von Minister Karl-Josef Laumann hat das nordrhein-westfälische Landeskabinett Claudia Middendorf in ihrem Amt als Beauftragte der Landesregierung für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten in Nordrhein-Westfalen bestätigt. Schwerpunkte ihrer Tätigkeit sind unter anderem die gesundheitliche Versorgung von Menschen mit Behinderungen, die Stärkung der ehrenamtlichen Strukturen im Gesundheitswesen, die Integration von Menschen mit Behinderungen in den Arbeitsmarkt und die Patientenorientierung, wie es in einer Presseinformation der nordrhein-westfälischen Landesregierung heißt.

Berlin (kobinet) Die Zahl der gemeldeten Fälle von Diskriminierungen in Deutschland bleibt auf hohem Niveau. Das zeigt der Jahresbericht 2021 der Antidiskriminierungsstelle des Bundes, den die vor kurzem gewählte Unabhängige Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung, Ferda Ataman, heute am 16. August im Haus der Bundespressekonferenz in Berlin vorgestellt hat. Im Jahr 2021 gab es demnach mehr als 5.600 Beratungsanfragen an die Antidiskriminierungsstelle, die mit einem vom Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) geschützten Diskriminierungsmerkmal zusammenhingen. Das ist der zweithöchste Wert in der Geschichte der Antidiskriminierungsstelle, die 2006 gegründet wurde.

Kassel (kobinet) „Am Abend des 10. August 2022 starb unsere langjährige Freundin und Verbündete Jutta Harbusch im Alter von 66 Jahren. Wir sind traurig und können es noch gar nicht fassen, dass sie nicht mehr bei uns ist“, hieißt es in einem Nachruf der politischen Interessenvertretung behinderter Frauen, dem Weibernetz.

Nürnberg (kobinet) Im Juli 2022 waren bei der Bundesagentur für Arbeit insgesamt 163.092 schwerbehinderte Menschen arbeitslos gemeldet. Das sind zwar weniger als in den beiden Vorjahren während der Corona-Pandemie, vergleicht man die Zahl aber mit dem Juli 2019, als Corona noch keine Rolle spielte, sind dies über 8.500 schwerbehinderte Arbeitslose mehr, die derzeit gemeldet sind. Damals, im Juli 2019, waren es 154.550 schwerbehinderte Menschen, die bei der Bundesagentur für Arbeit arbeitslos gemeldet waren.