Menu Close

Bundesregierung hat Eckpunktepapier zur Barrierefreiheit vorgelegt

Symbol barrierefrei
Symbol barrierefrei
Foto: Schweizer Eidgenössisches Departement des Innern

BERLIN (kobinet) In Form einer Unterrichtung hat die Bundesregierung jetzt ein Eckpunktepapier für die Bundesinitiative Barrierefreiheit vorgelegt. Darin stellt sie zu Beginn einleitend fest: „In einem fortschrittlichen Land wie Deutschland muss das Leben barrierefrei sein. Barrierefreiheit ist ein Qualitätsstandard für ein modernes Land und ein Gebot wirtschaftlicher Vernunft. Von Barrierefreiheit profitieren neben Menschen mit Behinderungen auch ältere Menschen, Menschen mit geringen Deutschkenntnissen und junge Familien. Barrierefreiheit zu verwirklichen ist deswegen eine wichtige Zukunftsaufgabe.“

Nach den Vorstellungen der Bundesregierung soll Deutschland in allen Bereichen des öffentlichen und privaten Lebens, insbesondere bei der Mobilität, beim Wohnen, bei der Gesundheit und im digitalen Bereich barrierefrei werden. Dazu kündigt die Bundesregierung an, verschiedene Maßnahmen an, welche die übergeordnete Gesetzgebung, die Bereiche Mobilität, Bauen und Wohnen, Gesundheit, Digitales und die Bundesinitiative selbst betreffen.

Unter anderem sollen die Ausnahmen im Personenbeförderungsgesetz vom Ziel, vollständige Barrierefreiheit im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) zu erreichen, bis zum Jahr 2026 abgeschafft werden. Barrierefreie Mobilitätsstationen im ÖPNV sollen weiter ausgebaut werden. Außerdem wird die Bundesregierung einen Aktionsplan für ein diverses, inklusives und barrierefreies Gesundheitswesen erarbeiten. „Ein besonderes Anliegen ist es dabei, noch bestehende Barrieren abzubauen und Inklusion in allen Bereichen des Gesundheitswesens voran zu bringen“, heißt es in dem Papier, das unter diesem Link nachzulesen ist.