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ERFURT (kobinet) Eine inklusive Gesellschaft kann nur funktionieren, wenn die Kommunen die notwendigen Voraussetzungen dafür schaffen. Davon ist der Geschäftsleiter der LIGA Selbstvertretung Thüringen, Alexander Brick, überzeugt Daher sind aus seiner Sicht die kommunalen Maßnahmenpläne ein wichtiger Schritt, diesem Ziel näher zu kommen. Vor diesem Hintergrund teilt die LIGA SV nach Bricks Worten auch die Sorge, dass sich durch falsche Sparmaßnahmen die Umsetzung der Maßnahmenpläne verzögern oder gar ins Leere laufen. .
„Bei unseren Regionalkonferenzen zu Beteiligungsrechten von Menschen mit Behinderung im Rahmen von kommunalen Plänen, die wir mit Kooperationspartnern seit dem vergangenen Jahr durchführen, spüren wir ein großes Interesse an Informationen und Hilfestellungen sowohl von den Betroffenen als auch von der Verwaltung. Diese Wünsche sollten ernst genommen werden“, fasst Brick die Erfahrungen der LIGA SV zusammen.
Hierbei ist es für eine UN-behindertenrechtskonforme Umsetzung unabdingbar, entsprechend bisheriger Erfahrungen notwendig, die Betroffenen vor Ort nicht nur zu informieren, sondern aktiv in die Ausgestaltung einzubeziehen. Diese Anforderungen müssen sich auch in den Plänen widerspiegeln, die Grundlage für kommunales Handeln über Jahre sein sollen.
Die zur Verfügungstellung von Finanzmitteln allein reicht aber nicht aus, sondern muss auch abrufbar sein. Hier ist der Haushaltsgesetzgeber in der Pflicht, dies auch realistisch abzubilden. „Stellen die Kommunen zusammen mit den Betroffenen wirkungsvolle Pläne auf, können wir einen weiteren Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft machen“, ist Brick überzeugt.
