Las Vegas (kobinet) „Bei der CES 2024 in Las Vegas wird das österreichische KI Unternehmen capito im Europäischen Pavillon seine Technologie präsentieren. Es wurde dafür vom Europäischen Innovationsrat ausgewählt. Die CES, kurz für Consumer Electronics Show, ist die größte Technologie-Messe des Jahres und findet vom 9. bis 12. Jänner 2024 in Las Vegas statt.“ Darauf macht der österreichische Online-Nachrichtendienst BIZEPS aufmerksam.
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Düsseldorf (kobinet) Heute, am 10. Januar 2024, geht es los mit der Handball Europameisterschaft – und zwar mit Audiodeskription. T_OHR, unter der Trägerschaft der AWO-Südwest gGmbH, setzt während der Handball-Europameisterschaft bei mehr als 20 Spielen die audiodeskriptive Live-Reportage um. Bildhaft und in Echtzeit kann so jeder Wurf, jeder hart erkämpfte Ball und jede Parade der Torhüter miterlebt werden. „Wir sind stolz darauf, durch die Organisation der audiodeskriptiven Live-Reportagen die Voraussetzung zu schaffen, dass alle Fans vor Ort und zu Hause an diesem Handballfest teilhaben können“, erklärte T_OHR-Projektleiter Lucas Schmelz vor Turnierstart.
WITTEN / HERDECKE (kobinet) Die beiden Professoren der Universität Witten/Herdecke: Prof. Dr. Peter Cichon und Prof. Dr. Andreas Schulte erhalten die Silberne Ehrennadel der Deutschen Zahnärzteschaft für ihre Verdienste in der zahnärztlichen Behandlung von Menschen mit Behinderungen. Diese beide Zahnmediziner haben sich nach Einschätzung der Zahnärztekammer Westfalen-Lippe und der Bundeszahnärztekammer in ihrer gesamten beruflichen Laufbahn nachhaltig der Behandlung von Menschen mit Beeinträchtigungen gewidmet und maßgeblich für die Implementierung dieser so schwierigen wie dankbaren Aufgabe im zahnärztlichen Behandlungsspektrum gesorgt.
Villmar – Weyer (kobinet) Barrierefreiheit und soziale Teilhabe werden im ländlichen Raum noch mehr vernachlässigt als in mittleren und großen Städten. Deshalb richtet sich Stephan Laux mit einem offenen Brief an Landrät*innen, Bürgermeister*innen und Gemeindevertreter*innen.
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Berlin (kobinet) „Entwicklung von Plänen: Alle Zugänge und Nutzungsmöglichkeiten von Gesundheitsdienstleistungen sind barrierefrei zu gestalten und angemessene Vorkehrungen sind bereitzuhalten (lt. Nr. 48 CRPD/C/DEU/CO/1) – Barrierefreiheit muss als verpflichtender Qualitätsstandard generell eingeführt werden.“ So lautet ein Vorschlag für den vom Bundesministerium für Gesundheit zu erarbeitenden Aktionsplan für ein diverses, inklusives und barrierefreies Gesundheitswesen, den das Bündnis inklusives Gesundheitswesen dem Bundesministerium für Gesundheit (BMG) am 15. Dezember unterbreitet hat. Die Vorschläge für einen „Aktionsplan für ein diskriminierungsfreies Gesundheitswesen – divers, inklusiv, barrierefrei“ unter dem Motto „Gesundheit für Alle“ mit vielfältigen Maßnahmen sollen dazu beitragen, dass der für dieses Jahr angekündigte Aktionsplan zügig erarbeitet wird und vor allem für ein wirklich inklusives, diverses und barrierefreies Gesundheitswesen sorgt.
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Kassel (kobinet) Das eine ist eine barrierefreie Wohnung zu finden, das andere ist aber, dass dann der Fahrstuhl im Gebäude auch funktioniert. Davon kann die Kasseler Stadtverordnete Maria Stafyllaraki ein Lied singen, denn seit Wochen kommt sie zum Teil nicht aus ihrer Wohnung raus, weil der Fahrstuhl kaputt ist. „Wegen eines kaputten Fahrstuhls kann Rollstuhlfahrerin Maria Stafyllaraki ihre Wohnung seit Wochen nicht verlassen. Die Grünen-Politikerin ist nicht die einzige, die unter dem Defekt leidet“, schrieb daher vor kurzem Matthias Löhr von der Hessisch Niedersächsischen Allgemeinen (HNA) in einem Bericht der in Kassel erscheinenden Zeitung.
Berlin (kobinet) Auch Martin Theben ist aus dem Winterurlaub zurück und hat sich nach der Beisetzung von Wolfgang Schäuble in einem Beitrag für die kobinet-nachrichten mit dem Werdegang des Politikers, der über 50 Jahre Mitglied des Bundestags war, nach dem Attentat von 1990 beschäftigt. Der Hobbyhistoriker und Rechtsanwalt Dr. Martin Theben blickt dabei auch auf die behindertenpolitischen Schnittstellen des Wirkens von Wolfgang Schäuble.
Frankfurt am Main (kobinet) „Die Anzahl der Anträge auf Leistungen zur Rehabilitation und Teilhabe ist im Jahr 2022 auf etwa 3 Millionen angestiegen, das sind 4,4 Prozent mehr als im Vorjahr. Die durchschnittliche Bearbeitungsdauer eines bewilligten Antrags beträgt 24 Tage und hat sich damit um 4 Tage verlängert. 84 Prozent der Anträge wurden vollständig oder teilweise bewilligt. Über ein Viertel aller Rehabilitationsträger hat im Jahr 2022 über Widersprüche entschieden, wobei 53 Prozent der Entscheidungen zugunsten der Leistungsberechtigten ausfielen.“ Diese und weitere wichtige Entwicklungen im Bereich der Rehabilitation und Teilhabe sind im Teilhabeverfahrensbericht 2023 der Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation (BAR) detailliert dargestellt. Der aktuelle Bericht zeigt Trends und Veränderungen über vier Berichtsjahre auf und bietet erstmalig eine getrennte Auswertung für örtliche und überörtliche Träger im Bereich der Eingliederungshilfe, heißt es vonseiten der BAR.
STUTTGART (kobinet) Der Gründungsausschuss für eine Landespflegekammer Baden-Württemberg konnte mehr als 114.000 Pflegekräfte als Mitglieder einer künftigen Kammer erfassen. In einem Schreiben werden nun die Pflegekräfte in den kommenden Tagen vom Gründungsausschuss über ihre Erfassung und das weitere Vorgehen zu ihrer Registrierung informiert. Die erfassten Pflegekräfte haben dann bis zum 23. Februar 2024 Zeit, eine Einwendung gegen ihre geplante Registrierung einzulegen. Die vorgesehene Landespflegekammer wird nur errichtet, wenn mindestens 60 Prozent der Pflegekräfte keine Einwendung gegen die Registrierung einlegen.
BERLIN (kobinet) Im Vergleich zur allgemeinen Bevölkerung sind Menschen mit Behinderungen weniger im ehrenamtlichen Bevölkerungsschutz vertreten. Um diese Gruppe besser zu erreichen, hat das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) die Kampagne „Egal was du kannst, du kannst helfen“ ins Leben gerufen. Die Kampagne richtet sich vor allem an Menschen mit Behinderungen sowie Menschen mit Migrationshintergrund.
München (kobinet) Mit einem „Appell für verstärktes Engagement zugunsten der Grundrechte in der außerklinischen Intensivversorgung im Jahr 2024“ hat sich Christoph Jaschke an die Öffentlichkeit gewandt. „im Lichte unserer gemeinsamen Verantwortung gegenüber den Menschen, die auf außerklinische Intensivversorgung angewiesen sind, richte ich diesen Appell an euch als wichtige Stakeholder in diesem Bereich“, schrieb Christoph Jaschke in seinem Appell auf Facebook. Im folgenden veröffentlichen die kobinet-nachrichten den Appell.
Wien (kobinet) „Durch das Wahlrechtsänderungsgesetz sind ab Jänner 2024 eine Reihe vom Vorschriften für barrierefreie Wahlen hinzugekommen. Schaffung einer zeitgemäßen Terminologie betreffend Menschen mit Behinderungen. Dies beinhaltet das Recht Informationen in leicht lesbarer Form zu erhalten. Auch wurden gesetzliche Vorschriften zu Mindest-Schriftgrößen, Abschrägen der Stimmzettel-Schablonen sowie Wahlkarten-Schablone samt Braille-Aufschrift erlassen. Ab 1.1.2028 müssen sämtliche Wahllokale barrierefrei erreichbar sein.“ Über diese Neuerungen im österreichischen Wahlrecht für behinderte Menschen und eine Reihe weiterer Änderungen, die dieses Jahr in Österreich für behinderte Menschen anstehen, berichtet der österreichische Online-Nachrichtendienst BIZEPS.
Hamburg (kobinet) „Der zu beobachtende Kult um den makellosen Körper widerspricht der angeblichen Akzeptanz“ gegenüber Beeinträchtigungen, schreibt Udo Sierck in seinem vor Kurzem erschienenen neuen Buch „Körperkult und Behinderung“ (AG SPAK Bücher Neu-Ulm 2023, € 19,50). Der Journalist Christian Mürner hat das Buch gelesen und für die kobinet-nachrichten eine Rezension geschrieben.
Bonn (kobinet) „‚Das ist der Parkplatz für Behinderte! Du darfst hier gar nicht halten!‘ – Menschen mit einer unsichtbaren Behinderung erleben diese Anschuldigungen häufig. Dabei gibt es viele Erkrankungen, die von außen nicht sichtbar sind. Was sind das für Krankheiten? Und wie können Außenstehende rücksichtsvoll agieren?“ heißt es im aktuellen Newsletter der Aktion Mensch, mit dem auf einen Beitrag zu unsichtbaren Behinderungen mit dem Titel „Ich habe was, was Du nicht siehst“ verwiesen wird.
Berlin (kobinet) Die Glücklichen sind neugierig. (Friedrich Nietzsche)
Darmstadt (kobinet) Das hessische Landessozialgericht (LSG) hat in einem Urteil von Oktober 2023 festgestellt, dass ein per einfacher E-Mail eingelegter Widerspruch unwirksam ist. Auf diese Entscheidung macht Henry Spradau in einem Beitrag für die kobinet-nachrichten aufmerksam.
Berlin (kobinet) „Ich bin müde. Ein Appell gegen Grabenkämpfe und für echte Begegnung.“ So heißt es auf dem Sharepic von Raul Krauthausen zu seinem aktuellen Blog-Beitrag. „Für dieses Jahr möchte ich versuchen, meine Beteiligung an Online-Debatten herunterzufahren und mich mehr auf echte, persönliche Begegnungen konzentrieren. Denn ich bin davon überzeugt, dass wir nur durch Begegnungen den Weg zurück zu einer Gemeinschaft finden können, die auf Respekt, Verständnis und gemeinsamen Werten basiert“, schreibt Raul Krauthausen in seinem Blog, auf den er in seinem aktuellen Newsletter hinweist.
Berlin (kobinet) Was das Jahr 2024 bringen wird, das steht noch weitgehend in den Sternen. Aber eines ist schon einmal gewiss. Bei all den vielen Problemen, mit denen sich behinderte Menschen herumplagen müssen, wird es auch 2024 eine Reihe von guten Nachrichten zur Inklusion geben. Das teilte der Koordinator des Projektes „Gute Nachrichten zur Inklusion“ des NETZWERK ARTIKEL 3, Ottmar Miles-Paul, zum Jahresbeginn mit. Das seit Oktober 2021 von der Aktion Mensch geförderte Projekt läuft noch bis zum 30. September 2025. Bisher wurden ca. 250 gute Nachrichten zur Inklusion aufgespürt und auf der Projekthomepage darüber berichtet. Allein 2023 waren es über 110 Berichte über gute Nachrichten zur Inklusion, teilte Ottmar Miles-Paul mit. Ihm ist wichtig, dass wir neben all dem, wofür wir uns noch im Sinne der Achtung der Menschenrechte einsetzen müssen, auch gesehen wird, was erreicht wurde, bzw. wofür sich behinderte und nichtbehinderte Menschen engagieren.
Berlin (kobinet) Bei der Kampagne für die Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) geht es einerseits darum, die Belange behinderter Menschen für einen besseren Schutz vor Diskriminierungen und für verbindliche Regelungen zur Barrierefreiheit einzubringen. Andererseits geht es dabei für den Sprecher der LIGA Selbstvertretung, Ottmar Miles-Paul, aber auch darum, den Blick über den eigenen Tellerrand hinaus zu richten und andere diskriminierte Gruppen zu unterstützen, die beispielsweise vom Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) nicht erfasst sind. So können sich beispielsweise Menschen, die Gewichtsdiskriminierungen erleben müssen, kaum adäquat dagegen zur Wehr setzen. Daher hat Ottmar Miles-Paul die Social Media Kampagne der Gesellschaft gegen Gewichtsdiskriminierung mit einem Sharepic und Statement unterstützt.
Krautheim (kobinet) Der Bundesverband Selbsthilfe Körperbehinderter (BSK) unterstützt die Kritik des Bundesbehindertenbeauftragten Jürgen Dusel bezüglich der geringen Beschäftigung behinderter Akademiker*innen. Die Bundesvorsitzende des BSK, Verena Gotzes, unterstreicht die Einschätzungen von Jürgen Dusel. Sie betonte, dass Menschen mit Beeinträchtigungen häufig benachteiligt werden, obwohl sie viele Arbeitsplätze ausgezeichnet ausfüllen könnten. Sie verweist dabei auf die strukturelle Benachteiligung, die auch in Studien deutlich wird.
Erlangen (kobinet) „Partizipative Beteiligung von Menschen mit Behinderungen an der Erinnerungskultur“, so lautet der Titel einer Veranstaltung mit einem Vortrag von Thomas Künneke von der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL), die am 9. Januar 2024 um 19:00 Uhr in der Stadtbibliothek, Bürgersaal, Marktplatz 1 in Erlangen stattfindet. Darauf hat Dinah Radtke aus Erlangen die kobinet-nachrichten aufmerksam gemacht.
Köln (kobinet) Der 215. Geburtstag von Louis Braille fand in den Medien ein entsprechendes Echo. So gab es einen Bericht im Deutschlandfunk und auch das WDR Zeitzeichen hat Louis Braille und der Bedeutung der von ihm konzipierten Brailleschrift für blinde Menschen einen Beitrag gewidmet, wie Sabine Lohner den kobinet-nachrichten mitteilte. Der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) hat zudem Spiele-Empfehlungen, die mit Brailleschrift möglich sind und auch der Bundesbehindertenbeauftragte Jürgen Dusel hat sich zur Bedeutung der Brailleschrift zu Wort gemeldet.
Berlin (kobinet) In einem Brief vom Juli 2023 an die LIGA Selbstvertretung, die sich wegen der im Koalitionsvertrag verankerten Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) an Bundesjustizminister Buschmann gewandt hatte, machte die Staatssekretärin im Bundesministerium der Justiz, Dr. Angelika Schlunck, deutlich, dass das Gesetzesvorhaben im Jahr 2023 zunächst ministeriumsintern bearbeitet werde. Im Anschluss daran verbleibe genügend Zeit für eine intensive Erörtertung der Vorschläge. Der Sprecher der LIGA Selbstvertretung, Ottmar Miles-Paul, weist nun darauf hin, dass das Jahr 2023 zu Ende gegangen ist. Einer intensiven Erörterung der Vorschläge des Bundesjustizministeriums für die Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) stehe aus Sicht des breiten Bündnisses AGG Reform Jetzt also nichts mehr im Wege, wenn diese denn nun endlich veröffentlicht würden.
Bad Segeberg / Berlin (kobinet) „215 Jahre Louis Braille – Wie steht es um die Blindenschrift“, so lautet der Titel der aktuellen Episode des Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL). Sascha Lang spricht dabei anlässlich des 215 Geburtstags von Louis Braille am 4. Januar 1809, dem Erfinder der Brailleschrift mit Sonja Schmidt und Reiner Delgado zu Wort vom Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) über die Bedeutung der Blindenschrift.
Karlsruhe (kobinet) Gesetzlich Krankenversicherte haben zu bestimmten Krankenkassenleistungen Zuzahlungen zu leisten; die Höhe richtet sich nach dem jährlichen Bruttoeinkommen und beträgt im Regelfall 2%. Für Versicherte, die bestimmte Sozialleistungen beziehen, sowie Personen mit chronischen Erkrankungen sind geringere Zuzahlungen maßgeblich. Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat in einem Beschluss von September 2023 entschieden, dass Versicherte, die in einem Heim wohnen, grundsätzlich von dieser Regelung profitieren können. Wenn nämlich die Kosten der Unterbringung von einem Träger der Sozialhilfe oder des Sozialen Entschädigungsrechts getragen werden, ist es nicht erforderlich, dass auch die Kosten für Unterkunft und Verpflegung nach dem 3. Kapitel des SGB XII getragen werden. Darauf macht Henry Spradau in seinem heutigen Beitrag für die kobinet-nachrichten aufmerksam.
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Berlin (kobinet) Das von der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) im Mai 2023 veröffentlichte Serviceheft zur außerklinischen Intensivpflege ist aktualisiert worden. „Das Heft aus der Reihe PraxisWissen informiert kompakt und verständlich über die außerklinische Versorgung schwerstkranker Menschen und richtet sich vor allem an Ärzte, die beatmete oder trachealkanülierte Patienten behandeln“, heißt es auf aerzteblatt.de. Die Überarbeitung des Serviceheftes sei erforderlich geworden, da der Gemeinsame Bundesausschuss im Sommer 2023 einige Neuerungen beschlossen hatte.
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Wien (kobinet) „Barrierefreiheit als Standard: Wie Apple Produkte für jeden zugänglich macht“, so lautet der Titel eines Beitrags, der im österreichischen Online-Nachrichtendienst BIZEPS verröffentlicht wurde. Martin Ladstätter macht dabei auf einen im STERN veröffentlichten Artikel aufmerksam, der deutlich macht, dass es Apple dabei um mehr als nur um Ethik geht, sondern auch um wirtschaftliche Aspekte.
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Schifferstadt (kobinet) Die Evangelische Kirche der Pfalz bietet – online – eine Ausbildung zum ehrenamtlichen Inklusionsbotschafter / zur ehrenamtlichen Inklusionsbotschafterin an. Diese ermutigt und ermächtigt, sich für Menschen mit Behinderung einzusetzen und die Inklusion als grundlegendes Prinzip in einer diversen Welt beispielhaft vorzuleben, heißt es in der Kurzbeschreibung des neuen Angebotes.
STUTTGART (kobinet) Die Landesregierung von Baden-Württemberg hat im Jahr 2023 rund 18 Millionen Euro in den Bau von Behinderteneinrichtungen investiert. Ziel dieser Investitionen ist nach den Worten von Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha, Menschen mit Behinderungen das gleiche selbstbestimmte Leben wie Menschen ohne Behinderungen zu ermöglichen
Leer (kobinet) Wilfried Harms, Leiter des Amtes für Teilhabe und Soziales beim Landkreis Leer, kündigte an, dass der Landkreis im neuen Jahr verstärkt über das Budget für Arbeit informieren wird: „Wir möchten noch mehr Menschen aus den Werkstätten für Behinderte den Übergang in den allgemeinen Arbeitsmarkt möglich machen“, heißt es in einem Bericht auf presse-service.de. Das Recht auf Arbeit gelte auch für behinderte Menschen. Vor diesem Hintergrund unterstützt der Landkreis Leer Männer und Frauen beim Sprung von Werkstätten für behinderte Menschen auf den normalen Arbeitsmarkt. Firmen, die ihnen einen Job bieten, erhalten einen Lohnkostenzuschuss.
Berlin (kobinet) „Der Behindertenbeauftragte der Bundesregierung, Jürgen Dusel, hat kritisiert, dass Tausende von Akademikern mit Beeinträchtigungen keine Arbeit bekommen. ‚Das hat mit Vorurteilen zu tun‘, wird er in einem Bericht auf aerzetblatt.de zitiert. Weiter sagte er: „Wir haben Tausende von Akademikern mit Behinderungen, die keinen Job kriegen in Deutschland.“ Das könne das Land sich überhaupt nicht mehr leisten.
Mainz (kobinet) „In Zeitzeugengesprächen berichten einige behinderte Menschen aus Rheinland-Pfalz über ihre belastende Schulzeit und die Umstände ihrer Unterbringung. Sie erzählen, wie sie Kontakt zur regionalen Anlauf- und Beratungsstelle der Stiftung Anerkennung und Hilfe Rheinland-Pfalz aufgenommen haben. Dabei kommt auch ein Mensch mit Sehbeeinträchtigung zu Wort; er hatte bei allen Entbehrungen das Glück, daß die Braille-Schrift als wichtiges Mittel zur Kommunikation schon früh anerkannt war und in der Schule eingesetzt wurde. So heißt es auf der Internetseite der rheinland-pfälzischen Landesbehindertenbeauftragten zum Filmprojekt „Hört uns zu“. Die kobinet-nachrichten weisen heute auf den Zeitzeugenbericht von Karl Breck hin, der damals die Blindenanstalt Neuwied besuchte.
Kassel (kobinet) Das Bundessozialgericht (BSG) hat in einem Urteil von November 2023 festgestellt, dass eine videogestützte Türöffnungsanlage keine Leistung der Gesetzlichen Pflegeversicherung als Maßnahme der Wohnumfeldverbesserung, sondern eine solche der Krankenversicherung als Hilfsmittel zum mittelbaren Behinderungsausgleich darstellt. Darauf weist Henry Spradau in seinem Bericht über die Entscheidung für die kobinet-nachrichten hin.
Mainz (kobinet) Die Ergebnisse aus dem Forschungsbericht des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) zur Entgeltsituation in deutschen Werkstätten für behinderte Menschen (WfbM) liegen vor und haben nach Informationen der in Mainz ansässigen Gesellschaft für psychosoziale Einrichtungen gGmbH (gpe) einen lebhaften Diskurs entfacht. Die Studie stelle das Werkstättensystem, wie wir es heute kennen, infrage. Es stehe eine tiefgreifende Reform bevor, die das Wesen der Werkstatt für behinderte Menschen nachhaltig verändern kann, heißt es vonseiten der gpe. Das Weiterbildungsinstitut Campus der gpe bietet daher in den nächsten Wochen drei Online-Werkstattgespräche an.
DÜSSELDORF (kobinet) Der Landesverband des VdK in Nordrhein-Westfalen sieht für Deutschland die Gefahr einer Destabilisierung der Gesellschaft falls der Sozialstaat nicht deutlicher gestärkt und Armut nicht konsequenter bekämpft wird. Zum Start des neuen Jahres fordert er deshalb eine konsequente Beseitigung der Armut. „Vor allem muss die populistisch geführte Debatte um das Bürgergeld enden“, betont der Landesvorsitzende Horst Vöge. Sonst drohe eine Armutswelle, die durchaus Potenzial habe, die Gesellschaft zu destabilisieren und politische Systeme infrage zu stellen.
BERLIN (kobinet) Nach Ansicht der Kinderrechtsorganisation „Deutsches Kinderhilfswerk“ sind die Verankerung der Kinderrechte im Grundgesetz ein unverzichtbarer Baustein, um die Rechtsposition von Kindern und Jugendlichen in Deutschland deutlich zu stärken, und damit einhergehend kindgerechtere Lebensbedingungen und bessere Entwicklungschancen für alle jungen Menschen zu schaffen. Besondere Bedeutung kommt nach Einschätzung dieser Organisation dabei dem Kinderrecht auf Beteiligung zu.
Bad Segeberg / Kassel (kobinet) „Wenn die dreier Koalition vom Ampelmännchen mit Behinderung aus England wach geküsst werden muss“. So titelt Sascha Lang die aktuelle Episode des Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL) mit dem Rückblick auf die Behindertenpolitik im Monat Dezember 2023. Zusammen mit kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul blickt Sascha Lang aber auch auf das Jahr 2023 zurück. Dabei wagen die beiden auch einen behindertenpolitischen Ausblick auf 2024.
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Berlin (kobinet) Mit dem Jahreswechsel traten einige Änderungen für behinderte Menschen in Kraft, auf die das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hinweist. So zum Beispiel bei der Ausgleichsabgabe, bei der Bewilligung von Leistungen der Integrationsämter und beim Entschädigungsrecht.
Berlin (kobinet) Die Arbeit des Deutschen Bundestages und dessen Abgeordnete wird vor allem in diesem Jahr für viele behinderte Menschen eine wichtige Rolle spielen. Denn im Koalitionsvertrag sind noch viele behindertenpolitische Maßnahmen verankert, die noch nicht umgesetzt worden sind. Sei es die Reform des Systems der Werkstätten für behinderte Menschen, die Reform des Bundesbehindertengleichstellungsgesetz oder des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz und vieles mehr dürften dieses Jahr Thema im Bundestag werden. Daher ist es gut zu wissen, wie dieser arbeitet und wie dort Entscheidungen getroffen werden. Henry Spradau weist daher darauf hin, dass der Deutsche Bundestag seine Informationen in Leichter Sprache überarbeitet hat.
Berlin (kobinet) Die Bahn will die Plastikkarte in diesem Jahr gegen eine digitale ersetzen. Verbraucherschützer sind einem Bericht des Tagesspiegel zufolge empört, Verbraucherministerin Lemke fordert Alternativen. Eine bietet die Bahn selbst an, nämlich einen Papierausdruck als Übergang. Auf einen entsprechenden Bericht des tagesspiegel hat Trudi Kindl aus Kassel die kobinet-nachrichten aufmerksam gemacht.
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