Erfurt (kobinet) Der Einladung des Bundesvorstands der SPD Arbeitsgemeinschaft Selbst Aktiv in die Bildungs- und Begegnungsstätte Am Luisenpark in Erfurt sind am 10. August über 20 Selbstaktivisten*innen aus den Ländern und Bezirken gefolgt, um zu erfahren, wie sich der Zugang zu den Leistungen der Eingliederungshilfe im SGB IX für Menschen mit Behinderungen ab 2020 gestalten wird.
Berlin (kobinet) Wenn Amelie Cartolano wieder zur Schule geht, kann sie viel erzählen. Sie lernt am Barnim-Gymnasium, dem größten von Berlin. Hier will sie ihr Abitur machen. In ihrer Klasse ist sie die einzige Schülerin im Rollstuhl.
Berlin (kobinet) Fragen und Antworten (FAQs) zum Referentenentwurf der Bundesregierung zum Reha- und Intensivpflegestärkungsgesetz (RISG) hat die Initiative AbilityWatch auf ihrer Homepage veröffentlicht.
Königstädten (kobinet) Ottmar Miles-Paul vom Netzwerk Artikel 3 ging heute Morgen so richtig das Herz auf, als er einen Artikel der Main-Spitze über das Sommerfest der Werkstatt für behinderte Menschen in Königstädten lesen durfte. Wie bei der Berichterstattung über solche Festivitäten üblich, müsse man endlich einmal nicht über geringe Löhne der Werkstattbeschäftigten, geringe Vermittlungsquoten auf den allgemeinen Arbeitsmarkt und mangelnde Arbeitsnehmerrechte lesen. Gewerkschafter*innen wären stolz, wenn so über Firmen berichtet würde, die nicht einmal Mindestlohn zahlen, meint der Behindertenrechtsaktivist ironisch angesichts so viel Freude.
Berlin (kobinet) Jens Spahn ist ein erfahrener Kommunikator auf den unterschiedlichsten Kanälen – Raul Krauthausen aber auch. Deshalb hat die Initiative AbilityWatch in ihrer Pressemitteilung über die gestrigen Aktionen im Bundesgesundheitsministerium den Schwerpunkt auf zwei Bilder gesetzt, die die unterschiedlichen Perspektiven von Jens Spahn und Raul Krauthausen deutlich machen.
Dresden (kobinet) In knapp zwei Wochen findet in Sachsen die Landtagswahl statt. Grund genug für ein breites Bündnis am kommenden Wochenende Flagge für Toleranz zu zeigen und zu einer großen bundesweiten Demonstration am 24. August in Dresden unter dem Motto „#Unteilbar“ aufzurufen. Der Inklusionsbotschafter Birger Höhn wird dabei auf der Abschlusskundgebung reden und ruft behinderte und nichtbehinderte Menschen auf, sich an der Demonstration zu beteiligen und für Toleranz auf die Straße zu gehen.
Berlin (kobinet) „Hallo Politik“, unter diesem Motto hat die Bundesregierung an diesem Wochenende die Bürger*innen zu insgesamt zwei Tagen der offenen Tür in ihre Ministerien und Dienststellen eingeladen. Heute haben dies auch viele behinderte Menschen genutzt, um der Politik nicht nur „Hallo“ zu sagen, sondern ganz konkret ihren Unmut gegen die Pläne des Bundesgesundheitsministeriums auszudrücken, wonach intensiv beatmete Menschen zukünftig nur noch in absoluten Ausnahmefällen in ihren eigenen vier Wänden leben sollen.
Berlin (kobinet) Unter starkem öffentlichen Interesse hat Aktivist Raul Krauthausen heute in Berlin Minister Jens Spahn die ernsten Bedenken der Betroffenen zum Entwurf eines Gesetzes über Intensivpflege beatmeter Menschen vorgetragen.
Berlin (kobinet) Betroffene und noch nicht Betroffene haben heute in Berlin gegen neue Regelungen für die Intensivpflege beatmeter Menschen protestiert. Sie nutzten den Tag der offenen Tür im Bundesgesundheitsministerium, um Minister Jens Spahn laut und vernehmlich kundzutun, was sie von dieser Regelung im Referentenentwurf der Bundesregierung halten. Unter den an die 100 Protestlern war auch die 13-jährige Amelie Cartolano.
Berlin (kobinet) Gerne wäre die Familie Over aus dem nördlichen Rheinland-Pfalz heute in Berlin mit dabei, wenn behinderte Menschen den Tag der offenen Tür im Bundesgesundheitsministerium dazu nutzen, um mit dem Bundesgesundheitsminister über dessen Pläne zur Intensivpflege für beatmete Menschen zu diskutieren. Der organisatorische Aufwand und die Kurzfristigkeit des Bekanntwerdens des Referentenentwurfs lassen eine solche Reise jedoch nicht zu. Dafür hat die Familie jedoch einen Brief an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn geschrieben, den die kobinet-nachrichten stellvertretend für viele, die heute nicht dabei sein können, veröffentlichen.
Berlin (kobinet) Wer morgen, am 18. August, gemeinsam mit anderen Menschen zum Tag der offenen Tür des Bundesgesundheitsministeriums gehen möchte, kann sich mit Vertreter*innen von AbilityWatch und von akse (aktiv und selbstbestimmt e.V.) um 10:00 Uhr vor dem Quatsch Comedy Club, Friedrichstraße 107 in Berlin, treffen. Anlass des gemeinsamen Besuchs sind die Pläne von Jens Spahn, dass intensiv beatmete Menschen zukünftig nur noch in absoluten Ausnahmefällen in ihren eigenen vier Wänden leben sollen.
Kassel (kobinet) Drei Tage nach dem Start der Petition gegen die Pläne der Bundesregierung, die Intensivpflege mit Beatmung in den eigenen vier Wänden bald nur noch zur absoluten Ausnahme zu machen, haben bereits knapp 40.000 Menschen die Petition mit dem Titel „Stoppt das Reha- und Intensivpflege-Schwächungsgesetz (RISG)“ auf der Petitionsplattform change.org unterstützt. Während die Verantwortlichen aus der Bundespolitik noch weitgehend schweigen, zeigt diese breite Solidaritätswelle nach Ansicht von kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul, auf welchen Holzweg sich das Bundesgesundheitsministerium mit dem vorliegenden Referentenentwurf der Bundesregierung begeben hat.
Berlin (kobinet) Der Allgemeine Behindertenverband in Deutschland „FÜR SELBSTBESTIMMUNG UND WÜRDE“ begrüßt Maßnahmen des Entwurf eines Reha- und Intensivpflegestärkungsgesetzes und fordert zugleich, die freie Wahl des Wohnsitzes nicht anzutasten
Berlin (kobinet) Klare Worte hat Tim Melkert an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn gerichtet. Auf der Internetplattform Smartplaze.net schildert er, was die Pläne der Bundesregierung wonach die Intensivpflege mit Beatmung in den eigenen vier Wänden bald nur noch die absolute Ausnahme sein soll für ihn als jemand, der Beatmung nutzt, ganz konkret bedeuten würden.
Dresden (kobinet) Das Selbsthilfenetzwerk Sachsen hat im Vorfeld der Landtagswahl am 1. September mit einem Wahlkompass eine Entscheidungshilfe des Antidiskriminierungsbüros Sachsen und seiner Partner zur Wahl sowie die Pogramme der Parteien in Leichter Sprache veröffentlicht.
Berlin (kobinet) „Stoppt das Reha- und Intensivpflege-Schwächungsgesetz (RISG)“ unter diesem Motto haben eine Reihe von Behindertenorganisationen eine Petition gestartet. Zwei Tage nach Bekanntwerden des Referentenentwurfs der Bundesregierung, wonach die Intensivpflege mit Beatmung in den eigenen vier Wänden bald nur noch die absolute Ausnahme sein soll, haben bereits über 6.000 Menschen die Petition unterstützt.
Berlin (kobinet) Die Ausgaben für die Rente steigen. 148,56 Milliarden Euro (2019: 145,26 Milliarden Euro) umfasst der Etat des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales im Jahr 2020. Das ist ein Anstieg von 3,3 Milliarden Euro gegenüber 2019. Der größte Posten bleibt mit 109,61 Milliarden Euro (2019:105,32 Milliarden Euro) die Rente, deren steigende Kosten der Hauptgrund für den Anstieg des Gesamtetats sind, wie der Informationsdienst Heute im Bundestag berichtet.
Wiesbaden (kobinet) Das Seniorenticket Hessen wird zum 1. Januar 2020 starten. Der hessische Wirtschafts- und Verkehrsminister Tarek Al-Wazir begrüßte die Entscheidung der hessischen Verkehrsverbünde: „Ich bin mir sicher: Das hessenweite Flatrate-Ticket für einen Euro am Tag wird ein Renner.“
Berlin (kobinet) Die Pläne des Bundesgesundheitsministeriums, Beatmungspatientinnen und Beatmungspatienten außer in Ausnahmefällen nur noch stationär statt ambulant zu behandeln, lehnt die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland e.V. (ISL) vollständig ab.
Berlin (kobinet) Matthias Vernaldi unterstützt den Protest gegen den Gesetzentwurf von Gesundheitsminister Spahn. Er hätte zwar Bestandsschutz, schreibt erauf seiner Facebook-Seite (doch wer weiß, das ist immer sehr auslegungsbedürftig). Vernaldi ist Spahn schon mehrmals begegnet, weil er bei der konzertierten Aktion Pflege als Vertreter der Betroffenen nach § 118 SGB XI mitgearbeitet hat.
Berlin (kobinet) Nach Informationen der Bundesregierung ist die Zahl der Verordnungen von Heilmitteln zwischen 2010 und 2018 von rund 31,2 Millionen auf rund 36,6 Millionen oder um rund 17,5 Prozent gestiegen,
Roland Frickenhaus, Jessen (Elster)
Roland Frickenhaus, Jessen (Elster) Die Einführung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) wurde auch damit begründet, die Ausgabendynamik bremsen zu müssen. Um für diesen unpopulären Schritt dennoch die erforderliche Akzeptanz zu erreichen, wurden allerhand Statistiken bemüht. In der Rückschau, also gut drei Jahre später, stellt sich schon die Frage, wieso niemand diese Kostenposition ins Verhältnis zu anderen öffentlichen Ein- bzw. Ausgaben gesetzt hat. Höchste Zeit, sich darüber mal Gedanekn zu machen!
Berlin (kobinet) Die Pläne des Bundesgesundheitsministers für eine Reform bei der Versorgung beatmeter Menschen, wonach die Intensivpflege mit Beatmung in den eigenen vier Wänden bald nur noch die absolute Ausnahme sein soll, hat bei vielen Betroffenen einen Aufschrei ausgelöst. Der Minister gebe vor, Missbrauch zu bekämpfen – attackiere aber damit die Lebensqualität vieler Menschen mit Behinderung, kritisiert beispielsweise AbilityWatch. Daher ruft das Bündnis zu Protesten am kommenden Sonntag beim Tag der offenen Tür der Bundesregierung im Bundesgesundheitsministeriums ab 10.30 in der Friedrichstraße 108 in Berlin auf.
Berlin (kobinet) Die Selbstvertretungsorganisation behinderter Menschen Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) sucht an ihrem attraktiven neuen Standort in Berlin Mitte eine*n Verbandsreferent*in zum 1. Januar 2020 für deren Bundesgeschäftsstelle. Bewerbungsschluss ist der 15. September.
Berlin (kobinet) Wenn es nach dem Willen von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) geht, soll die Intensivpflege mit Beatmung in den eigenen vier Wänden bald nur noch die absolute Ausnahme sein. Das geht aus dem Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung von Rehabilitation und intensivpflegerischer Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung (Reha- und Intensivpflege-Stärkungsgesetz – RISG) hervor, den das Ministerium den Verbänden heute zu einer sehr kurzfristig angesetzten Anhörung versandt hat.
Berlin (kobinet) Nachdem das Bundeskabinett heute den Gesetzentwurf für ein Angehörigen-Entlastungsgesetz beschlossen und damit den Abgeordneten des Deutschen Bundestages zur weiteren Beratung weitergeleitet hat, haben sich eine Reihe von Verbänden mit ersten Stellungnahmen zum Gesetzentwurf zu Wort gemeldet.
Berlin (kobinet) Das Bundeskabinett hat heute den Gesetzentwurf zur Entlastung unterhaltsverpflichteter Angehöriger in der Sozialhilfe und in der Eingliederungshilfe (Angehörigen-Entlastungsgesetz) beschlossen, so dass es im Herbst im Bundestag und Bundesrat behandelt werden kann. Neben der Entlastung von Kindern von pflegebedürftigen Angehörigen sieht der Gesetzentwurf auch ein Budget für Ausbildung und entfristung finanzielle Absicherung der ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung (EUTB) vor. Eine Entlastung von pflegebedürftigen Menschen bei Zuzahlungen zur Asistenz ist trotz der Forderung von Verbänden noch nicht Teil des Gesetzgebungsverfahrens.
Plymouth, Großbritannien (kobinet) Die 16jährige Schwedin Greta Thunberg, die mit ihrem letztes Jahr gestarteten Schulstreik vor dem schwedischen Parlament gegen die drohende Klimakatastrophe vieles in Bewegung gebracht hat, sorgt in diesen Tagen wieder für Schlagzeilen. Heute startet ihre klimaneutrale Atlantiküberquerung mit einer Segeljacht von Südengland nach New York, wo sie am 23. September am Klimagipfel der Vereinten Nationen teilnehmen wird. Neben dem politischen Gegenwind im Internet und in so manchen Medien, der der jungen Klimaaktivistin immer wieder entgegenweht, ist sie wie viele andere behinderte Menschen auch, immer wieder mit Ableismus konfrontiert.
Koblenz (kobinet) Im Modellprojekt „Rheinland-Pfalz atmet durch – Telemedizin für eine gesunde Lunge“ konnten Asthma-Patientinnen und -patienten ihre Lebensqualität sowie ihren Gesundheitsstatus verbessern. Das zeigt die Auswertung eines Projektes mit rund 120 Betroffenen aus dem Raum Koblenz.
Berlin (kobinet) Spenden sind für viele Vereine wichtig, um Aktivitäten durchführen zu können. Doch dies ist auch mit einem gewissen Verwaltungsaaufwand verbunden. Gerade auch im Lichte der Digitalisierung sieht auch die Bundesregierung Handlungsbedarf, um das steuerliche Spendennachweisverfahren zu erleichtern.
Berlin (kobinet) Medienprojekt Berlin präsentiert erstmals 13 Kurzfilme von Menschen mit und ohne Behinderungen. Am 29.8.2019 von 18:30 Uhr – ca. 21:30 Uhr im Aquarium am Südblock, Skalitzerstr. 6, 10999 Berlin-Kreuzberg und am . 4.9.2019 von 18:30 Uhr – ca. 21:30 Uhr in OMAs Café, An der Michaelbrücke 1, 10179 Berlin-Mitte.
Köln (kobinet) Wer sich für die Forschungslandschaft zur beruflichen Teilhabe und Inklusion in Deutschland interessiert, kann alle wichtigen Projekte, Studien sowie Forscherinnen und Forscher im Portal REHADAT-Forschung finden.
München (kobinet) Die Digitalisierung wird nicht nur unseren Alltag verändern, sie bietet vor allem auch große Chancen für die Inklusion von Menschen mit Behinderung in den Arbeitsmarkt. So ermöglicht beispielsweise der neue Mobilfunkstandard 5G eine Vielzahl von neuen Anwendungen. „Gerade Menschen mit Behinderung können vom neuen Netz profitieren“, betont Bayerns Sozialministerin Kerstin Schreyer.
Potsdam (kobinet) Der barrierefreie Umbau des Bahnhofs Potsdam-Marquardt zu einer Mobilitätsdrehscheibe verzögert sich – kommt er vielleicht gar nicht? fragt der Regionalverband Potsdam-Mittelmark des Deutschen Bahnkunden-Verbandes (DBV) und hat für die Verzögerung kein Verständnis. Nach Zeitungsberichten sieht das Land Brandenburg keine Notwendigkeit, die Station in diesem Potsdamer Ortsteil barrierefrei auszubauen.
Berlin (kobinet) Mit seinem neuesten Newsletter hat Raul Krauthausen wieder eine Reihe von handgepflückten Links ausgesucht. Zudem berichtet Katja Alekseev in ihrer Kolumne für den Newsletter über toxische Dates.
Berlin (kobinet) Der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband e. V. (DBSV), Hunde für Handicaps e. V., Pfotenpiloten e. V. und Vita e. V. haben im Juni diesen Jahres gemeinsame Eckpunkte zur Schaffung gesetzlicher Regelungen zum Einsatz von Assistenzhunden formuliert. Mittlerweile werden die Eckpunkte von 19 Organisationen unterstützt.
Berlin (kobinet) Für den Inklusionspreis für die Wirtschaft 2020 wurde vor kurzem die Bewerbungsphase gestartet. Der Preis wird bereits zum achten Mal verliehen und soll u.a. deutlich machen, dass gelebte Inklusion ein Gewinn für alle ist.
Bremen (kobinet) Im März 2018 hatten sich der Verein SelbstBestimmt Leben Bremen, die Stadtgemeinde Bremen und die Eigentümerin des Gebäudes im Rahmen eines gerichtlichen Mediationsverfahrens vor dem Verwaltungsgericht Bremen darauf geeinigt, dass im Forum am Wall Verbesserungen für die Barrierefreiheit vorgenommen werden. Dieser Mediation war die erste Verbandsklage nach dem Bremischen Behindertengleichstellungsgesetz vorausgegangen. Nun sind die vereinbarten Verbesserungen zur Barrierefreiheit abgeschlossen worden, wie Arne Frankenstein und Wilhelm Winkelmeier von SelbstBestimmt Leben Bremen berichten.
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