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Erfurt (kobinet) Für die am 27. Oktober stattfindende und mit Spannung erwartete Landtagswahl in Thüringen hat die LIGA Selbstvertretung Thüringen Wahlprüfsteine behinderter Menschen mit den Antworten der Parteien veröffentlicht.

DRESDEN (kobinet) Im Rahmen der Europäischen Mobilitätswoche fanden nach einem Bericht des Selbsthilfenetzwerkes Sachsen im September und Oktober 2019 beim Landesverband Selbsthilfe Körperbehinderter Sachsen zusammen mit Teilnehmer mit und ohne Mobilitätseinschränkungen gleich zwei „Rundtouren“ statt. Gemeinsam waren sie in Ostsachsen und Dresden unterwegs.

MARBURG (kobinet) Im Juni hat die Bundesregierung ihre Nationale Weiterbildungsstrategie vorgestellt. Schwerpunkt: Förderung beruflicher Weiterbildung und lebenslangem Lernen, und damit Sicherung beruflicher Teilhabe am digitalen Wandel der Arbeitswelt. Für blinde und sehbehinderte Berufstätige besonders wichtig. Deshalb macht sie der DVBS nun „fit für Weiterbildung“.

Berlin (kobinet) Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) heißt Assistenzhunde von Menschen mit Behinderungen willkommen. Dies wurde gestern mit einer Aktion vor dem Ministerium des Vereines Pfotenpiloten zusammen mit den parlamentarischen Staatsekretärinnen Kerstin Griese und Anette Kramme sowie dem Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Jürgen Dusel untermauert. Heute findet im Kleisthaus auf Einladung des BMAS ein Workshop ein Workshop zu Eckpunkten für eine Assistenzhundegesetzgebung in Deutschland statt.

Berlin (kobinet) Die Juristin und Inklusionsbotschafterin Maria Henschel hat sich im Rahmen ihrer Tätigkeit für Rechtsanwalt Dr. Martin Theben intensiv mit dem Persönlichen Budget und dessen Verbindung zum Budget für Arbeit beschäftigt und dabei eine Reihe von rechtlichen Fragen erläutert Dabei geht sie abschließend auch auf die Frage der Rentenzahlungen und die beim Budget für Arbeit nicht vorhandene Arbeitslosenversichtung ein. Im folgenden werden einige Überlegungen von Maria Henschel zusammengefasst und der Link zu ihrer Ausarbeitung eingestellt.

Köln (kobinet) Am 6. Dezember führt der Landschaftsverband Rheinland (LVR) den mittlerweile 3. LVR-Dialog Inklusion und Menschenrechte im Horion-Haus des LVR, Hermann-Pünder-Str. 1, in 50679 Köln durch. Die Anmeldung zu der kostenfreien Veranstaltung ist noch bis zum 8. November möglich. Die Teilnehmer*innenzahl ist begrenzt.

BERLIN (kobinet) 13.000 zusätzliche Stellen in der Altenpflege werden seit Jahresbeginn über das sogenannte Sofortprogramm Pflege finanziert. Doch es fehlt an Fachkräften, die die Arbeit machen wollen. Der Pflegenotstand ist dabei längst nicht die einzige Baustelle im Pflegebereich, macht Susanne Ferschl im Interview mit finanzen.de deutlich.

Berlin (kobinet) Dem heute stattfindenden Aktionstag „Schichtwechsel“ sieht die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) mit Spannung entgegen, denn es wird erwartet, diesen Tag als ernstgemeinte Chance für die Werkstattbeschäftigten zu nutzen. Der nun bundesweit stattfindende „Schichtwechsel“ sollte mehr als nur ein eintägiger Sichtwechsel werden, erklärte die Geschäftsführerin der ISL Dr. Sigrid Arnade. Er böte vielmehr eine gute Chance, für das Budget für Arbeit und damit für echte Arbeitnehmerrechte und Tariflöhne zu werben.

Starnberg (kobinet) Der sich in der Gründung befindende Deutsche Verband inklusiver Schulentwicklung sucht Kontakt zu anderen Initiativen und Inklusionsexperten, um die Interessen einer konventionskonformen Umsetzung von Artikel 24 der UN-Behindertenrechtskonvention zu bündeln und gemeinsam zielgerichtete Forderungen an die Politik zu richten. Darauf hat der Verband in einer Presseinformation hingewiesen

Köln (kobinet) Im vergangenen Jahr war es noch ein Experiment, in diesem Jahr war allen Beteiligten klar: Das wird wieder ein großartiges Doppelturnier – und ein ganz besonderes dazu. Denn bei den „Tennis für Alle Championships“ starten Sportlerinnen und Sportler mit und ohne Behinderung in gemischten Doppelpaarungen auf dem Tennisplatz. 50 Menschen mit geistiger Beeinträchtigung, im Sportrollstuhl, mit Seh- oder Höreinschränkung sowie natürlich auch ohne Behinderung fanden am 12. Oktober 2019 den Weg in die Tennishalle Weiden.

HAMBURG (kobinet) Der Bundesverband der Berufsbetreuerinnen und Berufsbetreuer (BdB) hat erhebliche Einwände gegen das geplante Reha- und Intensivpflegegesetz der Bundesregierung. Aus Sicht des BdB verstößt das Gesetz in zentralen Punkten gegen das Selbstbestimmungsrecht der Betroffenen sowie gegen die UN-Behindertenrechtskonvention.

Bonn (kobinet) „Für Schüler*innen mit Förderbedarf scheint der Übergang in die Werkstatt vorprogrammiert. Doch gute Maßnahmen zeigen: Es geht auch anders. Bei den Werkstätten hat sich ebenfalls manches getan.“ Dies berichtet die Aktion Mensch in ihrem Newsletter und einem damit verbundenen Bericht, der eine Reihe von guten Beispielen für den Weg zu einer Arbeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt statt in einer Werkstatt für behinderte Menschen aufzeigt.

Marburg/Lahn (kobinet) Am kommenden Sonntag wird in Thüringen ein neuer Landtag gewählt. Blinde und sehbehinderte Menschen erwarten von ARD und ZDF eine barrierefreie Berichterstattung über die Landtagswahlen auf Twitter. Darauf hat Franz-Josef Hanke in seiner Kolumne für den Newsletter des Aktivisten Raul Krauthausen mit dem Titel „Unsichtbar für Blinde: Alle Wahlergebnisse nur als Grafiken“ hingewiesen. Bei den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen am 22. September hätten die beiden Öffentlich-Rechtlichen Anstalten alle Hochrechnungen und Zwischenergebnisse auf Twitter immer nur als Grafiken veröffentlicht.

Bonn (kobinet) Zum Vorschlag der Bundesbank, das Rentenalter auf 69 Jahre und vier Monate zu erhöhen, hat sich die Bundesvorsitzende des BDH Bundesverband Rehabilitation, Ilse Müller, zu Wort gemeldet, die diese Pläne ablehnt. „Es genügt bereits, auf wenige drastische Beispiele aus der realen Arbeitswelt hinzuweisen, um die wiederkehrende Forderung nach einer pauschalen Anhebung des Renteneintrittsalters ad absurdum zu führen“, betonte sie.

BERLIN (kobinet) Der heute von der National Coalition Deutschland vorgelegte zivilgesellschaftliche Bericht an die Vereinten Nationen zur Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention in Deutschland zeigt nach Ansicht des Deutschen Kinderhilfswerkes ganz deutlich, dass bei der Umsetzung von Kinderrechten in Deutschland noch viel Luft nach oben ist. Das gilt insbesondere für die Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz, bei der Bekämpfung der Kinderarmut, bei der Beteiligung von Kindern und Jugendlichen sowie bei der Berücksichtigung von Kinderrechten in Justiz und Verwaltung, den Rechten von Flüchtlingskindern und der Umsetzung von Kinderrechten beim Aufwachsen in der digitalen Welt. Deshalb sollte die Bundesregierung gemeinsam mit Ländern und Kommunen den „Nationalen Aktionsplan für ein kindergerechtes Deutschland“ neu auflegen, um Kinderrechte in Deutschland umfassender als bisher zu verwirklichen.

BERLIN (kobinet) Im Bemühen um bessere Löhne in der Pflege hat die Bundesregierung Unterstützung von Experten erhalten. Im Rahmen einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales am Montagnachmittag, begrüßten die Sachverständigen mehrheitlich den Gesetzentwurf der Regierung für bessere Löhne in der Pflege.

Hamburg (kobinet) Der Inklusionsbotschafter Mischa Gohlke freut sich auf das nächste und somit schon 3. Grenzen sind Relativ-Festival am 26. Oktober in der Fabrik Hamburg besonders. Er schreibt: „Yeeaaahh, bald ist es wieder soweit! Zusammen mit über 100 Künstler*innen, Ausstellenden und gemeinnützigen Organisationen werden wir das ‚synergetisch multipolare Spektrum‘ der Künste, Menschen und Netzwerke ausgiebig feiern! Nicht zuletzt geht es einfach um geile Musik, Kunst und Begegnungen.“

Mainz (kobinet) Die Tagung zum 5jährigen Bestehen des Netzwerks für Inklusion, Teilhabe, Selbstbestimmung und Assistenz (NITSA), die am vergangenen Wochenende in Mainz stattfand, besuchte auch der rheinland-pfälzische Landesbehindertenbeauftragte Matthias Rösch. In der Diskussion mit dem Landesbeauftragten wurde betont, wie wichtig Standards zur Persönlichen Assistenz sind. Zudem verständigte sich das Netzwerk darauf, weiterhin entschieden gegen die Pläne des Bundesgesundheitsministeriums die Unterstützung intensivbeatmeter Menschen zu Hause einzuschränken.

Regensburg (kobinet) Normalerweise stellen die kobinet-nachrichten ihren Interviewpartner*innen Fragen. Dieses Mal war es anders. Das Büro für Leichte Sprache Regensburg mit dem vielsagenden Namen „sag’s einfach“ stellte den kobinet-nachrichten Fragen – und zwar in Leichter Sprache. Nun ist das Interview auf der Internetseite des Büros für Leichte Sprache erschienen, wobei das Team darauf geachtet hat, dass die Antworten wirklich in Leichter Sprache sind.

BERLIN (kobinet) Das Deutsche Kinderhilfswerk fordert von der Bundesregierung zum „Tag der Kinderseiten“ eine nachhaltige Förderung von guten Kinder-Internetseiten. Damit soll ein aktiver Beitrag zum Kindermedienschutz geleistet und die Existenz guter Kinder-Internetseiten dauerhaft sichergestellt werden. Aus Sicht des Deutschen Kinderhilfswerkes ist eine vielfältige Kinderseiten-Landschaft Teil eines präventiven und ganzheitlichen, vom Kind aus gedachten Jugendmedienschutzes. Auch deshalb steht die Bundesregierung hier in der Verantwortung, durch eine projektunabhängige Förderung ein entsprechendes Angebot zu gewährleisten.