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Fragen zur außerklinischen Intensivversorgung im Bundestag

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Foto: kobinet

Berlin (kobinet) Obwohl sich der Referentenentwurf der Bundesregierung zum äusserst umstrittenen Reha- und Intensivpflegestärkungsgesetz (RISG) noch in der Abstimmung befindet und den Deutschen Bundestag noch nicht erreicht hat, werfen die Pläne von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn bereits Fragen im Parlament auf. Die außerklinische Intensivpflege ist nun Thema einer Kleinen Anfrage (19/13792) der Grünen-Fraktion, wie der Informationsdienst Heute im Bundestag berichtet.

Mit dem sogenannten Reha- und Intensivpflege-Stärkungsgesetz (RISG) wolle das Gesundheitsministerium den Leistungsanspruch auf außerklinische Intensivpflege neu fassen. So werde die Leistung künftig in Pflegeeinrichtungen oder speziellen Wohneinheiten erbracht. Die Abgeordneten der Grünen wollen von der Bundesregierung nun Details über den Umfang und die Organisation der außerklinischen Intensivpflege bekommen, wie es in dem Bericht von Heute im Bundestag heißt.