Berlin (kobinet) Zu später Stunde wurde gestern Abend vom Plenum des Deutschen Bundestages das Angehörigen-Entlastungsgesetz verabschiedet. Das Gesetz regelt neben der Entlastung von Eltern und Kindern pflegebedürftiger und behinderter Menschen u.a. auch die Förderung der ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung (EUTB) über das Jahr 2022 hinaus und ein neugeschaffenes Budget für Ausbildung. Der Bundesrat muss dem Gesetz jedoch noch zustimmen.
Berlin (kobinet) Klimaschutz muss sozial gerecht werden, meint ein breites Bündnis, das Fridays for Future bei dem Klimastreik am 29. November unterstützen will. Sozial-, Umwelt- und Klimaverbände wollen im Vorfeld der Weltklimakonferenz COP25 in Madrid mit der Fridays-for-Future-Bewegung auf die Straße gehen.
Freiburg (kobinet) Zur Begleitung der Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes werden derzeit eine Reihe von Modellprojekten durchgeführt. Um diese Modellvorhaben zum Bundesteilhabegesetz geht es in einer Fortbildungsveranstaltung des Universitätsklinikums Freiburg, die am 15. November von 14.00 Uhr bis 17.00 Uhr im Hörsaal des Instituts für Psychologie an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg, Engelbergerstr. 41, in 79106 Freiburg stattfindet. Darauf hat die Inklusionsbotschafterin Esther Schmidt hingewiesen.
Berlin (kobinet) Der Inklusionsbotschafter Thomas Künneke ist es leid, dass im Hinblick auf Menschen mit psychischen Erkrankungen und Beziehern von Erwerbsminderungsrenten neuerdings wieder in volkswirtschaftlichen Kategorien gedacht und von Nützlichkeit gesprochen wird. Diesem Gedankengut einer längst abgeschlossen geglaubten dunklen Vergangenheit müssen seiner Ansicht nach neue Ideen eines menschenwürdigen Umgangs mit Menschen mit psychischen Beeinträchtigungen entgegengesetzt werden. Hierfür haben sich Menschen mit psychischen Beeinträchtigungen, Angehörige und Fachmenschen aus dem Unterstützungssystem (Trialog) zusammengesetzt und das Berliner Manifest erstellt.
Marburg (kobinet) Heute in einer Woche jährt sich das Inkrafttreten des in Artikel 3 Absatz 3 des Grundgesetzes verankerten Benachteiligungsverbots für behinderte Menschen zum 25. Mal. Dass es auch 25 Jahre nach der Aufnahme des Satzes „Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden“ ins Grundgesetz immer noch vielfältige Diskriminierungen gibt, zeigt das Beispiel von Anna Mühlhause aus Marburg, die einem gestrigen RTL-Bericht zufolge immer wieder massive Probleme mit dem Mobilitätsservice der Bahn hat.
NÜRNBERG (kobinet) Für den Schutzbengel Award 2019 sind Bewerbungen aus dem gesamten Bundesgebiet eingegangen. Gesucht waren innovative Projekte und Initiativen, welche junge Menschen begleiten, die durch alle Raster fallen. Mit einem deutlichen Punktevorsprung hat das Wittekindshofer Projekt ‚ABAKUS – meine Leben zählt‘ den Zuschlag für den mit 10.000 Euro dotierten Preis bekommen.
BERLIN (kobinet) Der Kabinettsbeschluss eines Vorschlages für ein Angehörigenentlastungsgesetz greift nach Einschätzung von Bündnis 90 / DIE GRÜNEN zu kurz. Diese Partei geht dabei davon aus, dass die Zahl der Menschen, die hiermit tatsächlich entlastet werden, vergleichsweise klein ist.
BERLIN (kobinet) Zwei aktuelle Meldungen zeigen, dass das Thema „Barrierefreiheit“ weiterhin im politischen Gespräch ist. Dabei handelt es sich um einen Vorschlag des Bundesrates, sich im Bahnverkehr auf zwei Regelbahnsteighöhen festzulegen sowie um eine Initiative der Partei DIE LINKE, die gleich neun verschiedene Anträge zum Thema Barrierefreiheit für Menschen mit Behinderungen gestellt hat.
Berlin (kobinet) Der Bau der „Einheitswippe“ in Berlin kann erst im Frühjahr 2020 starten. Die Senatsumweltverwaltung lehnte gestern eine Ausnahmegenehmigung für den sofortigen Start der Arbeiten für das Freiheits- und Einheitsdenkmal ab. Fledermäuse, die im Sockel des einstigen Kaiser-Wilhelm-Denkmals am Humboldt-Forum leben und bereits mit dem Winterschlaf begonnen haben, müssten geschützt werden.
Bad Dueben (kobinet) Birger Höhn hat in seiner Funktion als Inklusionsbotschafter und EUTB-Teilhabeberater vor kurzem am Regionalnetzwerktreffen des Inklusionsnetzwerkes Sachsen zum Thema „Autistisches Netzwerken“ im sächsischen Bad Dueben teilgenommen. Besonders gefallen hat Birger Höhn dabei die gute EUTB-übergreifende Zusammenarbeit.
Berlin (kobinet) Noch immer blicken viele beatmete Menschen mit Sorge auf das Bundesgesundheitsministerium, denn dieses will die intensivpflegere Versorgung zu Hause massiv einschränken. Die Grünen hatten nachgefragt, was die Bundesregierung genau plant. Aus der Antwort geht nach Informationen von Heute im Bundestag hervor, dass Qualitäts- und Versorgungsmängel in der außerklinischen Intensivpflege nach Angaben der Bundesregierung die bedarfsgerechte Versorgung der Patienten gefährden und der Solidargemeinschaft schaden. Daher werde derzeit eine Reform vorbereitet, heißt es in der Antwort (19/14487) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/13792) der Grünen-Fraktion.
Stockholm (kobinet) Dr. Adolf Ratzka aus Stockholm hat entscheidend an der Entwicklung der Philosophie des Selbstbestimmten Lebens auf internationaler Ebene mitgewirkt und eine Vielzahl von Projekten gestartet. Ein neues Projekt, dass er gestartet hat, sind die „Disability Rights Defender“, die Adolf Ratzka in den kobinet-nachrichten vorstellt. Und so auch eine erste Aktivität des Projektes, ein Webinar, das allerdings nur in englischer Sprache durchgeführt werden kann.
DÜSSELDORF (kobinet) Panflötist Matthias Schlubeck und Harfenistin Isabel Moreton haben das inklusive Festival KulturTandem in Krefeld stimmungsvoll eröffnet. Bei der zweiten Veranstaltung rockten Clemens Gutjahr und Marcus Scheltinga mit der Band Rock am Ring den Südbahnhof. Auch die kommenden Veranstaltungen versprechen beste Unterhaltung.
BERLIN (kobinet) Das Kompetenzzentrum Fachkräftesicherung (KOFA) am Institut der deutschen Wirtschaft (IW) veröffentlicht gemeinsam mit der Aktion Mensch e. V. den Ratgeber „Inklusion im Betrieb“. Ziel des Kooperationsprojektes ist es, Vorbehalte bei Personalentscheidern abzubauen und Unternehmen im gesamten Beschäftigungsprozess von Menschen mit Behinderung zu unterstützen.
Berlin (kobinet) Von Berlin nach Berlin in „nur“ 76 Stunden: Was nach einer Rekordverspätung der Deutschen Bahn klingt, ist für die „Reisegruppe Niemand“ ein wahres Weltrekordprojekt. Denn es geht um eine Zugreise quer durch die Bundesrepublik. 348 Zwischenhalte, 28 Bahnhöfe, 29 Umstiege, 16 Landeshauptstädte, 5 Reisende und ein ambitioniertes Ziel: Auf die Barrierefreiheit an Deutschen Bahnhöfen aufmerksam zu machen. Doch damit nicht genug, denn das Rekord-Institut für Deutschland (RID) sieht in diesem Vorhaben eine neue Topleistung. Sollte die „Reisegruppe Niemand“ Ihre inklusive Zugreise durch Deutschland vom 12. bis 15. November in 76 Stunden schaffen, wäre es die offiziell „schnellste Zugreise zu allen Landeshauptstädten“, teilte das Rekord-Institut für Deutschland (RID) in einer Presseinformation mit.
Berlin (kobinet) Für die Konferenz unter dem Motto „Gute Arbeit für Menschen mit Behinderungen“ der Linksfraktion im Deutschen Bundestag am 29. November gibt es nun auch eine Einladung in Leichter Sprache. Darauf hat der Sprecher für Inklusion und Teilhabe der Linksfraktion, Sören Pellmann, hingewiesen. Noch bis zum 25. November ist eine Anmeldung für die in Berlin stattfindende Konferenz möglich.
BERLIN (kobinet) Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Einsatz von Sanktionen im Zusammenhang mit den Hartz-IV-Leistungen hat bei Parteien und Sozialverbänden eine breite Reaktion ausgelöst. Die Kobinet-Nachrichten geben hier eine Auswahl der als Presseinformation eingegangen Stimmen wieder
BERLIN (kobinet) Das am vergangenen Freitag durch die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) veranstaltete Job-Speed-Dating für Menschen mit Behinderungen sprengte alle Rekorde. Dem vierten Speed-Dating, welches für behinderte Menschen die Chance auf ein Bewerbungsgespräch erhöhen soll, folgten 21 Bewerberinnen und Berwerber sowie neun Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber ins Kleisthaus, dem Dienstsitz des Bundesbehindertenbeauftragten. Damit nahmen so viele Teilnehmende wie noch nie bei den Bewerbungsgesprächen im Minutentakt der ISL teil.
BERLIN (kobinet) In einer gemeinsamen Erklärung fordern die Arbeiterwohlfahrt, der Deutsche Gewerkschaftsbund, die Diakonie Deutschland und der Paritätische Wohlfahrtsverband gemeinsam mit weiteren Partnern, Verbänden und Organisationen, die bestehenden Sanktionsregelungen im Hartz-IV-System aufzuheben und ein menschenwürdiges System der Förderung und Unterstützung einzuführen.
Berlin (kobinet) Unser Partner yomma erstellt monatlich ein DGS-Video von kobinet-Nachrichten. Die Auswahl trifft yomma und dreht daraus ein DGS-Video.
KARLSRUHE (kobinet) Leistungen für Hartz-IV-Empfängern dürfen künftig nicht mehr so schnell und so weitreichend gekürzt werden wie bisher. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Grundsätzlich seien Sanktionen aber zulässig. Darüber informiert der Nachrichtensender „Tagesschau.de“ in einer aktuellen Meldung.
Mainz (kobinet) Zum 1. Januar 2020 tritt die große Reform der Eingliederungshilfe in Kraft, die mit dem Bundesteilhabegesetz Ende 2016 verabschiedet wurde. Dies war Anlass genug für das Mainzer Zentrum für selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen (ZsL) und die dort ansässige ergänzende unabhängige Teilhabeberatungsstelle (EUTB) die anstehenden Änderungen im Rahmen einer großen Tagung im Erbacher Hof in Mainz zu erörtern. Der für Soziales zuständige Abteilungsleiter im rheinland-pfälzischen Sozialministerium Joachim Speicher brachte die Zielrichtung der geplanten Veränderungen während der Tagung mit dem Titel „Eingliederungshilfe 2020 – große Veränderungen für Menschen mit Behinderungen“ auf den Punkt: „Aus Heimbewohnern werden Mieter“.
Berlin (kobinet) Die von der Bundesregierung mit dem Angehörigen-Entlastungsgesetz (19/13399) geplante Entlastung von Kindern und Eltern, die gegenüber Beziehern von Sozialhilfe und Eingliederungshilfen unterhaltsverpflichtet sind, stößt beim Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) und mehreren Sozialverbänden grundsätzlich auf Zustimmung. Kommunalvertreter*innen kritisierten bei der gestrigen öffentlichen Anhörung des Bundestagsausschusses für Arbeit und Soziales einem Bericht von Heute im Bundestag zufolge hingegen, die Aufhebung des Unterhaltsrückgriffs führe zu einer Entsolidarisierung der Familie. Zudem würden die entstehenden Kosten einseitig zu Städten und Gemeinden verlagert.
Oberteuringen (kobinet) Immer wieder berichteten Klient*innen der Beratungsstelle der ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatungsstelle (EUTB) Bodensee, dass es Engpässe bei der Belieferung mit Medikamenten gibt. Betroffen sind nach Aussage des Inklusionsbotschafters Thomas Schalski im Bodenseekreis insbesondere auch Menschen mit psychischen Erkrankungen. Es gäbe daher bei den Betroffenen erhebliche Unsicherheiten und Ängste, nicht optimal versorgt zu werden, wie Thomas Schalski den kobinet-nachrichten mitteilte.
Halle (kobinet) Die Moderatorin und Inklusionsbotschafterin Jennifer Sonntag hat das Angebot genutzt und eine Botschaft zu 25 Jahre Benachteiligungsverbot für behidnerte Menschen im Grundgesetz an die Reisegruppe Niemand geschickt. Diese geht vom 12. bis 15. November mit Regionalzügen auf Tour durch alle 16 Landeshauptstädte und sammelt auf ihrem Weg Botschaften behinderter Menschen zum Satz „Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden“, zur Übergabe ans Bundespräsidialamt. Probleme beim Zugang zum Gesundheitssystem, Benachteiligungen mit ihrem Assistenzhund und Mobbing am Arbeitsplatz sind die drei Themen, die Jennifer Sonntag in ihrem einseitigen Schreiben anspricht.
Berlin (kobinet) Es hätte schlimmer kommen können – Mario Adorf blickt in diesem Dokumentarfilm auf sein Leben und eine einzigartige Karriere zurück. Der Film von Dominik Wessely kommt am 7. November in die Kinos.
BERLIN (kobinet) Bund, Länder und Kommunen müssen nach Ansicht des Deutschen Kinderhilfswerkes ihre Bemühungen zur Bekämpfung der Kinderarmut in Deutschland deutlich intensivieren. Eine aktuelle Auswertung der Armutsgefährdungsquoten zeigt, dass die Armut unter Kindern in allen Bundesländern höher, teils sogar wesentlich höher ist als die Armut unter Erwachsenen. Bei der Betrachtung der Quoten im Verlauf der letzten zehn Jahre zeichnet sich ein differenziertes Bild: Während in der einen Hälfte der Bundesländer die Kinderarmut stärker als die der Erwachsenen gestiegen ist, hat sich in der anderen Hälfte die Kinderarmutsquote besser als die der Erwachsenen entwickelt.
MÜNCHEN (kobinet) Kinder fördern, ältere und kranke Menschen pflegen, Menschen mit Behinderung zur Seite stehen: Das und noch viel mehr leisten die Beschäftigten in der Sozialwirtschaft. Insgesamt haben Ende 2017 knapp 450.000 Menschen in Bayern in dieser Branche gearbeitet – deutlich mehr als in der Automobilindustrie. Gleichzeitig wächst die Sozialbranche stark: Seit 2013 ist die Zahl der Beschäftigten um fast 65.000 oder 17 Prozent gestiegen.
BONN (kobinet) Vor dem Hintergrund des Koalitionsstreits um die Zukunft der Rentenpolitik unterstützt der BDH Bundesverband Rehabilitation e.V. die Einführung einer Grundrente. Es böte sich die Gelegenheit zur Definition eines teilhabegerechten Mindeststandards. Wir sollten uns im Kampf gegen die Altersarmut jetzt positionieren, fordert die Vorsitzende des Sozialverbands, Ilse Müller.
Berlin (kobinet) Vor der heute stattfindenden öffentlichen Anhörung zum geplanten Angehörigen-Entlastungsgesetz fordert die Bundesvereinigung Lebenshilfe den Bundestag und den Bundesrat auf, ihren Streit um Finanzierungsfragen beizulegen und das Gesetz schnellstmöglich zu verabschieden.
Dresden (kobinet) Birger Höhn ist unermüdlich, wenn es um das Thema Inklusion geht und seztt sich dafür auch immer wieder auf der politischen Ebene ein. Am Wochenende wurde der Dresdner erneut in den Stadtvorstand der LINKEN gewählt.
Kaiserslautern (kobinet) Kaiserslautern hat nun auch eine Interessenvertretung behinderter Menschen. Letzte Woche fand dort die konstituierende Sitzung des neuen Beirates der Stadt Kaiserslautern statt. Die Peer Counselorin Tine Tischer wurde dabei einstimmig zur ersten Vorsitzenden und Stefan Thome wurde ebenfalls einstimmig zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt.
Berlin (kobinet) Während die Große Koalition in Sachen Grundrente nicht voran zu kommen scheint, wird es diese Woche mit dem Angehörigen-Entlastungsgesetz konkret. Heute findet dazu eine 90minütigen Anhörung des Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages statt. Die Anhörung wird heute ab 15:00 Uhr live im Parlamentsfernsehen des Deutschen Bundestages übertragen.
Berlin (kobinet) Menschen mit Behinderungen haben das Recht zu bestimmen, wo und mit wem sie leben möchten – in diesem Punkt ist die UN-Behindertenrechtskonvention nach Ansicht der behindertenpolitischen Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Corinna Rüffer, eindeutig. In der Realität sei das leider nicht immer der Fall, unter anderem, wenn die Unterstützung in den eigenen vier Wänden nicht ausreichend finanziert werde. Jetzt könnte es nach Informationen von Corinna Rüffer noch enger werden. Der GKV-Spitzenverband, die Interessenvertretung der gesetzlichen Kranken- und Pflegekassen, arbeitet nämlich gerade an einer Richtlinie, die es behinderten Menschen künftig noch schwieriger machen könnte, inklusiv zu wohnen – also außerhalb von klassischen Wohnheimen, wie die Abgeordnete auf ihrer Homepage berichtet.
Berlin (kobinet) Die Große Koalition (GroKo) hat viele Projekte angestoßen und Gesetzesvorhaben umgesetzt. Doch noch fehlen wichtige Vorhaben, die die GroKo nach Ansicht des Sozialverbands VdK Deutschland anpacken muss. So kritisiert der Sozialverband angesichts der Halbzeitbilanz der Großen Koalition, dass noch immer eine Einigung zur Grundrente für Geringverdiener fehlt.
BERLIN (kobinet) In einer Presseinformation widerspricht der Verhandlungsführer der CDU und stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion den bisherigen Nachrichten über eine Einigung der Koalitionsparteien ich Sachen Grundrente und nennt diese Nachrichten „Falschmeldungen“.
Berlin (kobinet) Radfahrer sollen künftig mehr Möglichkeiten haben, ihr Rad in Fernzügen mitzunehmen. Das berichtet heute die Berliner Zeitung. Das Bundesverkehrsministerium hatte so eine Anfrage der Grünen beantwortet. Zugleich wurde bekannt, dass im kommenden Jahr mit 30 Millionen Euro marode Bahnhöfe im ländlichen Raum saniert werden sollen.
Berlin (kobinet) Das neue WIR-Magazin beschäftigt sich mit dem Themenschwerpunkt Musik und Teilhabe. Wie war das Highfieldfestival 2019 im Rollstuhl, wie willkommen sind Menschen mit Behinderung auf der Fête de la Musique, was ist ein Klangstuhl, wann kommt das neue Album von Graf Fidi?
LEIPZIG (kobinet) mit Unterstützung des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst etabliert das LOFFT die erste dauerhaft in Sachsen arbeitende professionelle Tanzcompany, in der Menschen mit und ohne Behinderung gleichberechtigt arbeiten. Mit diesem Pilotprojekt setzt der Freistaat ein weiteres Achtungszeichen für den Tanz in Sachsen, für Diversität und Teilhabe. Die inklusive Tanzcompany bringt das LOFFT in die Top 5 permanenter inklusiv arbeitender künstlerischer Tanzensembles deutschlandweit.
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