Berlin (kobinet) Der Rechtsanwalt Dr. Martin Theben hat sich die Beschlussempfehlung des Bundestagsausschusses für Arbeit und Soziales zur heutigen Abstimmung zum Barrierefreiheitsstärkrungsgesetz angeschaut und hat dazu eine klare Meinung in seinem Kommentar vor der anstehenden Bundestagsdebatte: „So nicht!“
Berlin (kobinet) Beim „Digital Accessibility Summit“ (DAS 2021) werden heute eine Reihe von spannenden Fragen zur Barrierefreiheit und Digitalisierung diskutiert. Eingeladen haben Jürgen Dusel, Behindertenbeauftragter der Bundesregierung, und Dorothee Bär, Staatsministerin für Digitalisierung im Bundeskanzleramt. Anlass ist der Global Accessibility Awareness Day (GAAD), der weltweite Aktionstag für digitale Barrierefreiheit. Knapp 30 Redner*innen und Podiumsgäste sind beim digitalen DAS 2021 vertreten, gut 1400 Zuschauende sind angemeldet. Der Livestream ist auch ohne Anmeldung verfügbar.
Berlin (kobinet) „Menschen mit Behinderungen können Computer, Mobiltelefone, E-Mail-Dienste, Online-Shops oder Fahrkartenautomaten oft nicht nutzen, weil sie nicht barrierefrei sind. Doch das ist eine Grundvoraussetzung für ein unabhängiges Leben. Diese Barrieren müssen endlich fallen“, das betonte die Präsidentin des Sozialverband VdK heute anlässlich der anstehenden Verabschiedung des Barrierefreiheitsstärkungsgesetzes. Dieses könne daher nur ein erster Schritt sein.
Berlin (kobinet) Die Bundestagsfraktion der CDU/CSU hat den Reigen der Äußerungen der verschiedenen Akteur*innen zum heute am 20. Mai anstehenden Beschluss des Deutschen Bundestages zum Barrierefreiheitsstärkungsgesetz eröffnet. Dabei betonen der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß, und der Behindertenbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wilfried Oellers im Vorfeld der derzeit auf 22:50 Uhr angesetzten Bundestagsdebatte, dass Barrierefreiheit nicht nur ins Gesetz, sondern auch in die Köpfe gehört.
BERLIN (kobinet
BERLIN (kobinet Eine konsequente sozial-ökologische Transformation fordern der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) und der Paritätische Gesamtverband unter dem Titel „Zukunftsagenda für die Vielen“ zum Auftakt des Bundestagswahlkampfes 2021 in einem politischem Programm für den konsequenten Aufbruch in eine ökologisch und sozial gerechte Republik.
Berlin (kobinet) Heute, am 20. Mai, ist es soweit. Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages stimmen über den Gesetzentwurf für ein Barrierefreiheitsstärkungsgesetz und damit verbundene Änderungsanträge ab. Zudem steht ein Antrag der Grünen zur umfassenden Barrierefreiheit zur Abstimmung. Da die sicherlich sehenswerte Debatte derzeit von 22:50 bis 23:30 Uhr im Bundestagsplenum terminiert ist und es häufig noch zu Verschiebungen nach hinten kommt, bleibt die Frage offen, ob die Debatte und die Beschlüsse zu einer Sternstunde oder zu einer Geisterstunde des Parlaments in Sachen Barrierefreiheit wird. Der schwache Gesetzentwurf und die minimalen Änderungen im Antrag der CDU/CSU und SPD Fraktion deuten nach Ansicht vieler Akteur*innen allerdings eher auf eine Geisterstunde des Parlaments hin.
Berlin (kobinet) Heute, am 20. Mai, wird das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz im Deutschen Bundestag verabschiedet. Dass es dieses Gesetz überhaupt geben wird, ist nach Ansicht des Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) allein einer europäischen Richtlinie zu verdanken, heißt es vonseiten des Verbandes, der die schwache Umsetzung der Richtlinie in deutsches Recht scharf kritisiert. „Mutlos und unambitioniert“ – Christiane Möller wurde deutlich bei der Anhörung des Gesetzentwurfs am vergangenen Montag.
Berlin (kobinet) Gestern am 19. Mai verhandelte der Bundesfinanzhof (BFH) erstmals mündlich die Klage, ob der Bund die Renten zu Unrecht doppelt besteuert. Die Entscheidung des BFH wird Ende Mai erwartet. Der Sozialverband VdK fordert in diesem Zusammenhang eine grundlegende Steuerreform.
Berlin (kobinet) Am Freitag, den 21. Mai, präsentieren blinde und sehbehinderte Menschen aus 17 Ländern ihre Songs beim ersten International Low Vision Song Contest (ILSC). Bei der Online-Veranstaltung sind die unterschiedlichsten Stilrichtungen vertreten – vom polnischen Acoustic Song und dem eindringlichen Sprechgesang einer Britin über belgischen Hip-Hop bis zu Folk-Pop aus Bulgarien und Zypern. Dabei steht die optische Präsentation im Hintergrund, die eigentlichen Stars sind die Songs, heißt es in einer Presseinformation des Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverbandes (DBSV).
Berlin (kobinet) Wie sieht es mit der digitalen Barrierefreiheit in Deutschland aus? Warum ist Barrierefreiheit ein Mehrwert für moderne Unternehmen? Was bedeutet barrierefreies Gaming, wie funktioniert inklusive Medienarbeit und wie poste ich eigentlich barrierefrei auf Social Media? Diese Fragen und viele mehr sollen heute am 20. Mai beim Digital Accessibility Summit von 11:00 bis 18:00 Uhr online im barrierefreien Livestream auf www.digital-accessibility-summit.de diskutiert werden.
Berlin (kobinet) Wer gestern Morgen die Online-Zeitungen durchblätterte, fand in Zeitungen aus dem gesamten Bundesgebiet eine Meldung des DPA (Deutsches Presseamt) zu der Frage, wie es um die an- und ausstehenden Schulöffnungen aussieht. Politiker*innen und Verbändevertreter*innen fordern eine zügige Rückkehr zum Normalunterricht unter Einhaltung von Hygiene- und Abstandsregelungen wo nötig.
Hollenbach (kobinet) In einem Mitgliederrundschreiben nimmt der Bundesverband Forum selbstbestimmter Assistenz behinderter Menschen ForseA e.V. Stellung zu der derzeitigen Diskussion über die Kosten der Assistenz behinderter Menschen im Krankenhaus.
Berlin (kobinet) Zur Übergabe der Petition „Stoppt die Blockade der Krankenkassen bei der Versorgung schwerstbehinderter Kinder/ Erwachsener“ mit knapp 54.000 Unterschriften an den Petitionsausschuss des Bundestags am heutigen Mittwoch, den 19. Mai, haben sich Corinna Rüffer, Sprecherin für Behindertenpolitik und Bürgerangelegenheiten, und Maria Klein-Schmeink, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Gesundheitspolitik, der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen zu Wort gemeldet. Sie hoffen, dass die Petition zum Anlass genommen wird, den Zugang zu Teilhabeleistungen endlich besser zu regeln und das Hilfsmittelrecht zu ändern.
Berlin (kobinet) Der Antidiskriminierungs Büro Sachsen e. V. bat uns um diesen Hinweis auf ihre Stellenausschreibung(en).
Berlin (kobinet) Da es mit dem Verständnis, was in deutschen Gesetzen über Barrierefreiheit stehen muss, gerade bei den Bundestagsabgeordneten von CDU/CSU und SPD noch erhebliche Verständnisschwierigkeiten zu geben scheint, hat das Bündnis für ein gutes Barrierefreiheitsrecht eine Übersetzung in Leichter Sprache entwickelt. Diese dient nicht nur für Menschen mit Lernschwierigkeiten als Information in Leichter Sprache, sondern bringt auch einiges auf den Punkt, was bisher in der Regierungskoalition noch nicht angekommen zu sein scheint. Vielleicht hilft das ja auch für die Bundestagsdebatte am 20. Mai zu einem besseren Verständnis und besseren Beschlüssen zur Barrierefreiheit?
BERLIN (kobinet) Das Thema „Assistenz im Krankenhaus“ ist ein Problem, das seit Jahren bekannt ist, darauf verweist der Beauftragter der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Jürgen Dusel. Der Fakt: Menschen mit Behinderungen, die im Alltag von Assistenzkräften unterstützt werden, benötigen diese Unterstützung normalerweise auch, wenn sie ins Krankenhaus oder in eine Reha-Einrichtung müssen. Sie bekommen diese Assistenz jedoch überwiegend nicht, weil bisher nicht geklärt ist, wer die Kosten für diese Assistenz übernimmt.
Berlin (kobinet) Besser hätte der Bundesbehindertenbeauftragte Jürgen Dusel die Überschrift für seinen Inklusions-Newsletter für diesen Monat nicht wählen können: „Handeln ist erforderlich“. Dies gilt besonders heute am 19. Mai, da die Bundestagsabgeordneten nur noch 2 Tage Zeit haben, den Rahmen für ein gutes Barrierefreiheitsrecht zu setzen, bevor das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz morgen am 20. Mai im Bundestag verabschiedet wird. Ab 9:00 Uhr werden die Mitglieder des Bundestagsausschusses für Arbeit und Soziales auf Tagesordnungspunkt 3 Änderungsanträge beraten und beschließen.
Hannover (kobinet) „Menschen mit Behinderungen sind Teil der Gesellschaft. Das gilt auch für die Arbeitswelt“, dies betonte Petra Wontorra, die Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderungen von Niedersachsen anlässlich des gestern, am 18. Mai begangenen Diversity-Tag, an welchem die Vielfalt in den Unternehmen im Fokus stand. Sie fordert Inklusion durch Qualifizierung und Digitalisierung auch von Menschen mit und ohne sichtbare Behinderungen.
Bonn (kobinet) Viele Unternehmen sind über die Möglichkeiten, barrierefreie digitale Arbeitsplätze einzurichten, unzureichend informiert und überschätzen tendenziell den damit verbundenen Aufwand. Anhand von konkreten Unternehmensbeispielen möchte die Aktion Mensch aufzeigen, wie digitale barrierefreie Arbeitsplätze gestaltet werden und dass dies häufig „leichter als gedacht“ ist. Die Aktion Mensch bietet daher mit Unterstützung von BÖCKER ZIEMEN ein Online-Seminar unter dem Motto „Digitale Barrierefreiheit – Konkret umgesetzt! am 21. Mai von 10:00 – 11:15 Uhr an, wofür keine Anmeldung nötig ist.
BERLIN (kobinet) Nach einer Stellungnahme des Bundesrates zum in Arbeit befindlichen Barrierefreiheitsstärkungsgesetzes hat die Bundesregierung die Anregung abgelehnt, dieses Gesetz als durch den Bundesrat zustimmungspflichtig zu gestalten.
BERLIN (kobinet) Mit dem „Barrierefreiheitsstärkungsgesetz“ will die Bundesregierung die EU-Richtlinie zur Barrierefreiheit („European Accessibility Act“) umsetzen. Damit werden erstmals, so wird seitens der Bundesregierung betont, private Unternehmen verpflichtet, bestimmte digitale Produkte und Dienstleistungen barrierefrei anzubieten. Dazu zählen Computer, Smartphones, der Online-Handel oder digitale Angebote im Fernverkehr, etwa Reiseinformationen. Das Gesetz soll 2025 in Kraft treten und es gibt eine weitere Umsetzungsfrist von mehreren Jahren. So müssen Serviceterminals und Bankautomaten nach dem Gesetzentwurf sogar erst 2040 barrierefrei sein.
BERLIN (kobient)
BERLIN (kobient) Nicht nur bei Sozial- und Behindertenverbänden sondern auch während einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales wurde am Montag im Bundestag breite Kritik an der vorgesehenen Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/882 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Barrierefreiheitsanforderungen für Produkte und Dienstleistungen und zur Änderung des Jugendarbeitsschutzgesetzes deutlich.
Kassel / Berlin (kobinet) Heute, am 18. Mai, verbleiben den Bundestagsabgeordneten nur noch 3 Tage für die Verabschiedung eines guten Barrierefreiheitsrechts. Die Weichen dafür werden aber heute schon von den Regierungsfraktionen von CDU/CSU und SPD mit der endgültigen Formulierung ihrer Änderungsanträge zum Barrierefreiheitsstärkungsgesetz gestellt. Während wir noch im Dunkeln tappen, wie schwach oder stark das sogenannte Barrierefreiheitsstärkungsgesetz am Ende wird, passt eine Karikatur von Maria Stafyllaraki gut zum heutigen Tag. Die Kasseler Stadtverordnete der Grünen fragt dabei, wie es wäre, wenn die Installation von Lichtschaltern ebenfalls als zu teuer angesehen würde.
München (kobinet) Im Rahmen der Entwicklung der Bayerischen Autismusstrategie hat ein dreijähriger Beteiligungsprozess unter Leitung der Hochschule München stattgefunden, in dem sich alle mit Autismus Befassten in Bayern – Menschen mit Autismus-Spektrum-Störung selbst, Angehörige, Wissenschaftler, Vertreterinnen und Vertreter der Wohlfahrtsverbände und der Kostenträger, der Behindertenbeauftragte sowie die betroffenen Ministerien – intensiv eingebracht haben. Der Beteiligungsprozess endete nun mit der Vorlage des Ergebnisberichts an das bayerische Sozialministerium, das für die Erarbeitung der Strategie innerhalb der Bayerischen Staatsregierung die Federführung übernommen hat.
Berlin (kobinet) Die Referentin der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland, Jessica Schröder hat gestern am 17. Mai nicht nur die Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales zum Barrierefreiheitsstärkungsgesetz verfolgt, sondern sich auch gewaltig geärgert. Das wir aus ihrem Kommentar mehr als deutlich, den sie für die kobinet-nachrichten zur Anhörung und zum aktuellen Gesetzgebungsverfahren in Sachen Barrierefreiheit verfasst hat. Am 20. Mai stimmt der Bundestag über das Gesetz und entsprechende Änderungsanträge abschließend ab.
Trier (kobinet) Das Landesnetzwerk NetzG e.V. Rheinland-Pfalz wurde am 18. Mai 1996 als Landesverband Psychiatrieerfahrene e.V. gegründet und kann damit heute auf eine 25jährige Geschichte zurückblicken. Darauf hat Franz-Josef Wagner die kobinet-nachrichten hingewiesen. „Zum Erfolg gibt es keinen Lift – man muss die Treppe benutzen. Genau das haben wir beherzigt, als wir den damaligen Landesverband Psychiatrieerfahrene Rheinland-Pfalz e.V., jetzt Landesnetzwerk seelische Gesundheit Rheinland-Pfalz e.V., kurz NetzG RLP e.V., gegründet haben“, heißt es in einem Schreiben an die Mitglieder und Unterstützer*innen.
Krautheim (kobinet) Bereits zum zweiten Mal bietet der Bundesverband Selbsthilfe Körperbehinderter (BSK) im Rahmen seiner Schulungsreihe „Stärkung von Trägern von Beratungsangeboten“ den Trägern von Beratungsstellen zur ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung (EUTB) Hintergrundinformationen und Austauschmöglichkeiten an. Schwerpunkte sind dabei strukturelle Voraussetzungen, persönliche Motivation und Führung, Drittmittelfinanzierung, Arbeitsrecht und Vernetzung.
Berlin (kobinet) „Stoppt die Blockade der Krankenkassen bei der Versorgung schwerstbehinderter Kinder und Erwachsener“ lautet der Titel der Petition https://www.openpetition.de/petition/online/stoppt-die-blockade-der-krankenkassen-bei-der-versorgung-schwerst-behinderter-kinder-erwachsene-3 , die von einer Arztfamilie aus Pfaffenhofen in Bayern gestartet wurde.
Berlin (kobinet) Behinderte Menschen müssen weiter im Barriere-Lockdown verharren, weil die Bundesregierung und die Regierungskoalition weiterhin auf Maßnahmen setzt, die sich längst als untauglich erwiesen haben. So brachte Dr. Sigrid Arnade von der LIGA Selbstvertretung quasi zum Schluss der heutigen Anhörung zum Gesetzentwurf für ein Barrierefreiheitsstärkungsgesetz die Kritik am Gesetzentwurf auf den Punkt. Wenn weiterhin lediglich auf Sensibilisierung und Überzeugungsarbeit, statt auf klare gesetzliche Verpflichtungen, gesetzt werde, was schon seit 30 Jahren nichts gebracht habe, sehe sie nicht, warum sich zukünftig etwas verändern sollte.
Berlin (kobinet) Marcel Renz bat uns um die Ankündigung seines Webinars, das er als dauerbeatmeter Betroffener abhält. Der Veranstalter des Webinars ist evalumed, eine Online-Weiterbildungsplattform im medizinischen Bereich. Dazu seine Mitteilung:
Berlin (kobinet) Heute, am 17. Mai, biegt das Gesetzgebungsverfahren zum Barrierefreiheitsstärkungsgesetz mit der Anhörung im Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages von 10:30 bis 11:30 Uhr in die Zielgerade ein. Denn nun sind es nur noch 4 Tage, die den Bundestagsabgeordneten verbleiben, um aus dem schwachen Gesetzentwurf der Bundesregierung durch entsprechende Änderungsanträge ein umfassendes und gutes Barrierefreiheitsstärkungsgesetz zu schaffen, das diesen Namen verdient. Viele behinderte Menschen und ihre Verbände haben sich in den letzten Wochen an ihre Abgeordneten gewandt und werden die heutige Anhörung und mögliche Änderungsanträge unter dem Motto „We are watching you!“ sehr genau verfolgen.
Bargteheide (kobinet) Und wieder einmal wird ein neues Bahnprojekt nicht hundertprozentig barrierefrei. Darauf und auf einen entsprechenden Artikel in der in Schleswig-Holstein erscheinenden shz weist Andreas Reigbert aus Bargdeheide hin. Konkret geht es um die neue S 4-Linie von Hamburg nach Bad Oldeslohe, wo Rollstuhlnutzer*innen an zwei Stationen nicht ohne fremde Hilfe ein- und aussteigen können.
Kamen (kobinet) „Fahrräder sicher parken, ausleihen und reparieren lassen: Die Mitarbeiter*innen der Radstationen des Integrationsunternehmens DasDies in Kamen bieten Dienstleistungen rund ums Zweirad an. An den Radstationen in Bönen, Kamen, Lünen, Schwerte, Unna und Werne sorgen inklusive Teams für einen Rundum-Service für alle Fahrradfahrer*innen. Auf dieses Projekt weist die Aktion Mensch in ihrem neuesten Newsletter hin.
Marburg/Lahn (kobinet) Der Oberhessischen Presse war in diesen Tagen zu entnehmen, dass das langjährige Mitglied des Behindertenbeirats der Universitätsstadt Marburg, Ottmar Amm, gestorben ist. „Wir trauern um unser Beiratsmitglied Ottmar Amm. Er war seit 2011 im Behindertenbeirat aktiv und hat sich bis zuletzt mit großem Engagement und Fachkenntnis für die Belange von Menschen mit Behinderungen eingesetzt. Wir verlieren einen wichtigen Mitstreiter und Weggefährten. Wir werden ihn sehr vermissen“, heißt es in der Anzeige des Marburger Behindertenbeirats in der Oberhessischen Presse.
Trier (kobinet) Die derzeitige behindertenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Corinna Rüffer, hat sehr gute Chancen, auch dem zukünftigen Bundestag anzugehören. Bei der Wahl zur Listenaufstellung der rheinland-pfälzischen Grünen wurde sie auf den aussichtsreichen Listenplatz 3 gewählt. Auf Facebook bedankte sie sich für diese Wahl und brachte ihr Engagement für Inklusion wie folgt zum Ausdruck: „Der Kampf für die inklusive Gesellschaft geht weiter!“
Berlin (kobinet)
NEU – ISENBURG (kobinet) Morgen ist Welt-Hypertonie-Tag. Dieser Tag steht unter dem Motto „Blutdruck messen, Gesundheit erhalten!“ Auf einen gesunden Blutdruck zu achten, ist sehr wichtig, denn es gibt einen engen Zusammenhang zwischen Bluthochdruck und, zum Beispiel. Nierenerkrankungen.
KÖLN (kobinet) Bereits seit einer Woche ist Kultur digital zu erleben – das Sommerblut Kulturfestival hat seine Zelte im virtuellen Raum aufgeschlagen. Das digitale Festivalgelände auf Gather Town ist ein Treffpunkt, an dem Kulturliebhaber, Zuschauer und Künstler zusammenkommen…. und das noch bis in den Oktober. Niemand hat somit bisher viel verpasst und kann sich immer noch digital anschließen
Kassel (kobinet) Das Leitwort zum 3. Okumenischen Kirchentag, der heute am 16. Mai in Frankfurt am Main zu Ende geht, hätte nach Ansicht von kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul mit „schaut hin“ angesichts der Gewalttaten in Behinderteneinrichtungen nicht besser gewählt werden können. In seinem heutigen Kommentar plädiert er jedoch dafür, das Leitwort zu erweitern: „schaut hin – und sorgt endlich für echte Inklusion“.
Berlin (kobinet) Über 100 Milliarden Euro Corona-Wirtschaftshilfen wurden bereits seit Beginn der Pandemie von staatlicher Seite an Unternehmen gezahlt. Dass Solidarität keine Einbahnstraße ist, darauf hat der Bundesbehindertenbeauftragte Jürgen Dusel mit Verweis auf Artikel 14 des Grundgesetzes, wonach Eigentum verpflichtet, im Zusammenhang mit der Beschäftigungspflicht Schwerbehinderter immer wieder hingewiesen. Heute, am 16. Mai, da den Bundestagsabgeordneten noch 5 Tage bis zur Abstimmung über das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz am 20. Mai verbleiben, hoffen viele behinderte Menschen und ihre Verbände, dass gemäß dieses Grundsatzes endlich auch Unternehmen zur Barrierefreiheit ihrer Dienstleistungen und Produkte gesetzlich verpflichtet werden.
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