BERLIN (kobinet) Um die mit der COVID-19-Pandemie einhergehenden Einnahmeausfälle der Werkstätten für Menschen mit Behinderungen zu mindern und die Arbeitsentgelte der Werkstattbeschäftigten zu sichern, hat sich die Bundesregierung ausnahmweise bereit erklärt, einmalig einen Teil der Kosten zu übernehmen.
HAMBUG (kobinet) Wie den autofreien Umbau des Jungfernstiegs so werden in der Stadt Hamburg im Rahmen der „Mobilitätswende“ gegenwärtig zahlreiche Verkehrsprojekte im Eilverfahren realisiert. Gemeinsam mit seinen Partnern kritisert der Blinden-und Sehbehindertenverein Hamburg (BSVH), dass Maßnahmen geplant und umgesetzt werden, ohne das Thema Barrierefreiheit und Verkehrssicherheit für zu Fuß gehende Menschen vorab mit den entsprechenden Stellen abzustimmen. Das Bündnis fordert daher die Einrichtung eines „Arbeitskreises Mobilitätswende“.
BERLIN (kobinet) Bund, Länder und Kommunen hatten sich im Jahr 2020 auf einen Pakt geeinigt durch den der öffentliche Gesundheitsdienst in den kommenden Jahren spürbar gestärkt werden soll. Wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion hervorgehet, so sollen für dessen Umsetzung vier Milliarden Euro bereitstellt werden.
BERLIN (kobinet) In einem Antrag an den Deutschen Bundestag fordert die Fraktion der Partei DIE LINKE höhere Rentenleistungen für pflegende Angehörige. Seit 2017 steige die Zahl rentenversicherter Pflegepersonen sprunghaft, so argumentieren die Abgeordneten und kritisieren, dass Verbesserungen der vergangenen Jahre erst ab Pflegegrad 2 gelten und die unterschiedliche rentenrechtliche Bewertung der Pflegegrade und Versorgungsformen nicht aufgehoben sei.
Berlin (kobinet) Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen-hat einen Antrag für eine Reform der Unabhängigen Patientenberatung Deutschland (UPD) in den Deutschen Bundestag eingebracht. Die Fraktion kritisiert u.a. dass die Vergabe der Unabhängigen Patientenberatung von 2015 an ein überwiegend als kommerzielles Callcenter tätiges Unternehmen der UPD schweren Schaden zugefügt habe.
Mainz (kobinet) „Jeder Mensch ist wertvoll. Das Recht auf gleichberechtigte Teilhabe in der Gesellschaft ist selbstverständlich und steht jedermann gleichermaßen zu. Rheinland-Pfalz setzt sich nach dem Motto ‚Nichts über uns, ohne uns‘ hierfür aktiv ein“, erklärte die rheinland-pfälzische Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler. Der Ministerrat hat in seiner gestrigen Sitzung die zweite Fortschreibung des Landesaktionsplans zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen beschlossen.
Berlin (kobinet) Bund und Länder haben sich heute geeinigt, den Lockdown in Deutschland mit verschärften Kontaktbeschränkungen bis zum 31. Januar zu verlängern. „Schärferer Lockdown ist absolut notwendig“, betonte Bundeskanzlerin Angela Merkel.
DÜSSELDORF (kobinet) Der Sozialverband VdK Nordrhein-Westfalen äußert sich erfreut und dankbar darüber, dass in diesem bevölkerungsreichsten Bundesland in den ersten Wochen des Jahres bereits 400.000 Menschen bei den Impfungen berücksichtigt werden sollen. Um breite Bevölkerungsschichten gegen das Corona-Virus zu impfen, muss nach Einschätzung des VdK dieses Bundeslandes das bisherige Konzept aber noch weiter verbessert werde
BERLIN (kobinet) Auf der Grundalge ihres Berichtes zur Dynamisierung der Leistungen der Pflegeversicherung kommt die Bundesregierung zu dem Schluss, dass aus Sicht der Regierung ein Anstieg der Leistungsbeträge um fünf Prozent angemessen scheine,
BERLIN (kobinet) Noch bis zum 15. Januar 2021 ist es möglich, sich um den Deutschen Kinder- und Jugendpreis des Deutschen Kinderhilfswerkes zu bewerben. Mit dieser Auszeichnung werden Projekte gewürdigt, bei denen Kinder und Jugendliche beispielhaft an der Gestaltung ihrer Lebenswelt mitwirken.
Berlin (kobinet) Die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) rät den Betreibern des neu eröffneten Flughafens Berlin Brandenburg (BER) dringend zu umfassenden Nachbesserungen hinsichtlich einer barrierefreien Nutzung durch behinderte Fluggäste. Darüber berichtet das Internetportal nullbarriere.de.
Jena (kobinet) Das Bildungs- und Forschungsinstitut zum selbstbestimmten Leben Behinderter (bifos) weist in seinem Newsletter auf ein Online-Seminar unter dem Motto „Teilhabe und Grundsicherung“ hin, das von dem Juristen Horst Frehe geleitet wird. Das Seminar findet am Montag, den 15. Februar und Dienstag, den 16. Februar statt. Beginn ist jeweils um 9.00 Uhr und Ende um jeweils 17.00 Uhr. Hierfür nutzen wir einen Zoom-Account mit Nutzung eines deutschen Rechenzentrums um die DSGVO einzuhalten, heißt es in der Ankündigung.
Berlin (kobinet) „Nicht viele werden beim 4. Januar als Welttag der Brailleschrift an ‚Internet‘ denken“, meint Michael Wahl, Leiter der Überwachungsstelle des Bundes für Barrierefreiheit von Informationstechnik (BFIT-Bund). Dabei öffnen die tastbaren Punkte seit knapp 200 Jahren für Nichtsehende und hochgradig im Sehen beeinträchtigte Menschen der Zugang zu schriftlichen Informationen.
Berlin (kobinet) Während andere Bundesländer morgen mit der Kanzlerin noch verhandeln wollen, bereitet sich Berlin schon auf einen längeren, strengen Lockdown vor. Die Belegung der Berliner Intensivstationen mit Covid-19-Erkrankten nimmt weiter zu.
Berlin (kobinet) Die Deutsche Stiftung Patientenschutz fordert einem ntv-Bericht zufolge eine neue kleinteilige Impfverordnung, die eine genauere Reihenfolge der zu Impfenden festlegt. „Die Bundeskanzlerin sowie die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten sind gefordert, dem Impf-Wirrwarr am Dienstag ein Ende zu setzen“, habe der Vorstand der Stiftung Eugen Brysch der Deutschen Presse-Agentur mitgeteilt. Der Bundesgesundheitsminister habe bei der Impf-Priorisierung versagt. Der größte Teil der Pflegebedürftigen lebe zu Hause. Ihr Risiko sei ähnlich dem der Heimbewohner, denen Spahn nun eine Impfung im Januar versprochen hat, kritisiert Eugen Brysch.
Berlin (kobinet) Es liegt zwar immer noch kein Referentententwurf für die Umsetzung des European Accessiblity Acts (EAA) vonseiten des Bundesministeriums für Arbeit und Sozailes (BMAS) zur Verbändeanhörung vor, doch klar ist, dass Deutschland die Vorschriften des EAA bis 28. Juni 2022 in deutsches Recht umsetzen muss. Deshalb hat die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) heute eine Kampagnenhomepage für ein gutes Barrierefreiheitsgesetz freigeschalten. Dort sollen verbandsübergreifende Informationen und Aktivitäten verschiedener Akteur*innen gesammelt werden, die den Forderungen der Betroffenen in Sachen Barrierefreiheit Nachdruck verleihen.
Berlin (kobinet) Die Belegung von Intensivbetten befindet sich auf einem Hochpunkt, in einigen Regionen konnten Covid19-Patienten zwischenzeitlich nicht mehr mit allen nötigen Ressourcen versorgt werden und die Impfungen laufen nur schleppend an – gerade für Menschen, bei denen die Impfung medizinisch indiziert ist (Anteil von 3,2% der geimpften Personen). Maßnahmen werden hastig und damit fachlich unzulänglich umgesetzt, mit der Konsequenz, dass höchst vulnerable Gruppen der aktuellen Lage schutzlos ausgeliefert sind. So beschreibt AbilityWatch den aktuellen Corona-Status von vulnerablen Gruppen.
Berlin (kobinet) Zum 1. Januar sind eine Reihe von Neuregelungen in Kraft getreten, die das Bundesministerium für Arbeit und Soziales aufgelistet hat. Im folgenden veröffentlichen wir einige Auszüge daraus, die besonders für behinderte Menschen relevant sind bzw. sein könnnen.
Stockholm (kobinet) Kaum jemand hat die Diskussion um den nötigen Klimaschutz so geprägt wie die Klimaschutzaktivistin Greta Thunberg, die mit ihrem Schulstreik den Initialzünder für den Protest von Millionen von meist jungen Menschen geliefert hat. Heute kann die junge Frau aus Schweden ihren 18. Geburtstag und damit ihre Volljährigkeit feiern, die ihr auch in Schweden das Wahlrecht ermöglicht. Neben ihrem Einsatz für den Klimaschutz ist Greta Thunberg auch immer wieder offensiv damit umgegangen, dass sie Autismus hat und welche Sicht der Dinge ihr dies ermöglicht.
Berlin (kobinet) Was mich mit einem Ort verbindet, ist nicht der Sommer, sondern der Winter, und mit den Menschen die Trauer der Liebe. (Ion Dragoumis)
LEIPZIG (kobinet) Das Deutsche Zentrum für barrierefreies Lesen (dzb lesen) erinnert anlässlich des morgigen Welt-Braille-Tages, dem Geburtstag von Louis Braille, daran, dass sehr viele Menschen nicht selbstverständlich Informationen, Texte oder Bücher lesen können, weil sie blind, seh- oder lesebehindert sind. Barrierefreie Leseangebote, so betont das dzb, können diese Situation ändern. Barrierefreie Leseangebote sind also Grundlage für gelebte Inklusion.
Kassel (kobinet) Ging es 2020 in Sachen Wahlen in Deutschland relativ ruhig zu, wird 2021 sozusagen ein Superwahljahr. Neben der Bundestagswahl am 26. September stehen fünf Landtagwahlen und zwei Kommunalwahlen sowie die Wahl des Abgeordnetenhauses und der Bezirksverordnetenversammlungen in Berlin an. Dabei steht nicht nur die Frage, wie die Parteien in der Corona-Pandemie bei den Wahlen abschneiden im Vordergrund. Behindertenpolitisch interessant dürfte auch sein, ob es mehr behinderten Menschen gelingt, in die Parlamente einzuziehen.
Hamburg (kobinet) Bei der nächsten Veranstaltung im Rahmen der Ringvorlesung „Inklusion, Partizipation und Antidiskriminierung“ des Zentrums für Disability Studies und Teilhabeforschung an der Evangelischen Hochschulde Hamburg für Soziale Arbeit & Diakonie geht es um den Stand der Umsetzung von Menschenrechten in deutschen Bildungseinrichtungen. Die Veranstaltung mit Prof. Dr. Swantje Köbsell unter dem Motto „Das Recht auf Bildung intersektional umsetzen“ findet am Dienstag, den 5. Januar von 18:00 – 19:30 Uhr digital über Zoom statt.
Bremen (kobinet) „Das Bild besteht aus zweimal demselben Foto nebeneinander. Es ist eine Aufnahme einer mittelalten, rundlichen Frau mit Rollstuhl, die freundlich lächelt und die Betrachter direkt anblickt. Sie hat dunkle Locken mit ein paar weißen Strähnen, ist sommerlich gekleidet. Ihr blauer Schal bewegt sich leicht im Wind. Im Hintergrund befindet sich ein gepflasterter Hinterhof mit einem vorwiegend blauen Graffiti einer Flusslandschaft auf den Betonwänden. Man kann einen breiten Fluss, wahrscheinlich die Weser, einen Lastkahn auf dem Wasser, links Weserstrand und rechts Gebäude am Ufer erkennen.“ So beschreibt Kassandra Ruhm ihr 53. und letztes Poster der Woche aus ihrer Reihe „bunt ist schöner“ – eine Poster-Serie über Vielfalt und Inklusion, die sich für Respekt vor unterschiedlichen Lebensweisen einsetzt.
BERLIN (kobinet) Das Deutsche Kinderhilfswerk mahnt zum Jahresbeginn nachdrücklich sozial- und bildungspolitische Reformen für die Verbesserung der Lebenssituation von Kindern und Jugendlichen in Deutschland an. Neben bisher zahlreichen reaktiven Maßnahmen sind aus Sicht des Deutschen Kinderhilfswerkes grundlegende Reformen nicht zu erkennen. Gleichzeitig setzte sich nach Einschätzung dieses Verbandes im letzten Jahr der Trend fort, die allermeisten Entscheidungen ausschließlich aus Erwachsenenperspektive zu denken.
Kassel (kobinet) Ein äusserst anstrengendes Jahr geht zu Ende und die kobinet-nachrichten machen für dieses Jahr auch die Schotten dicht. Das Team der kobinet-nachrichten wünscht allen einen guten Rutsch aus diesem anstrengenden und äußerst herausfordernden Jahr in ein hoffentlich besseres Jahr, in dem wieder mehr Teilhabe, Begegnung und Dialog möglich ist. Vor allem dankt die Redaktion den vielen Leser*innen dafür, dass sie auch dieses Jahr den kobinet-nachrichten die Treue gehalten haben.
Kassel (kobinet) Zum Ende dieses Jahres hat sich kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul Gedanken darüber gemacht, was in diesem ereignisreichen und anstrengenden Jahr noch fehlt.
Berlin (kobinet) Vom 1. Januar 2018 an hat sich das NETZWERK ARTIKEL 3 in einem aus dem Partizipationsfonds des Bundes geförderten Projekt für die Partizipation behinderter Menschen bei der Umsetzung und Weiterentwicklung des Bundesteilhabegesetzes stark gemacht. Heute endet das Projekt. Die Projektseite auf www.teilhabegesetz.org mit vielen Informationen bleibt aber erhalten und bietet ein gutes Nachschlagewerk.
Bonn (kobinet) Eine Silvesternacht ohne „Dinner for One“? Für viele Menschen kaum vorstellbar. Aber was wäre eigentlich gewesen, wenn der Butler James eine Behinderung gehabt hätte? Die Aktion Mensch hat den Fernseh-Klassiker neu interpretiert, wie diese in ihrem Newsletter berichtet.
Waldesch (kobinet) Die Geschichte von Benni Over, der seit vielen Monaten mit seiner Familie aufgrund der Gefährdungen durch die Corona-Pandemie in Verbindung mit seiner Beatmung in Selbstisolation lebt und sich nun bei der Impfpriorität weit hinten anstellen darf, weil er zu Hause und nicht in einer Einrichtung lebt, hat Klaus Peter Lohest zu einem Kommentar veranlasst. Dabei stellt er vor allem die demokratische Legitimation der entsprechenden Entscheidungen zur Impfung auf das Corona-Virus in Frage.
Berlin (kobinet) Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat die Behindertenverbände noch kurz vor Weihnachten mit dem Referentenentwurf für ein Teilhabestärkungsgesetz „beglückt“. Die Sprecherin der LIGA Selbstvertretung Dr. Sigrid Arnade hat trotz äusserst kurzfriger Zeit zur Stellungnahme der Verbände schon einmal in den Referentenentwurf reingeschaut und auch eine Meinung dazu, die sie in ihrem Kommentar für die kobinet-nachrichten zum Ausdruck bringt.
Berlin (kobinet) „Viele Menschen konnten dieses Jahr an den Feiertagen nicht zu ihren Liebsten kommen. Menschen mit Behinderungen haben dieses Problem auch unabhängig von Corona im alltäglichen Leben. Da der Einstieg meist nicht stufenlos ist, müssen Rollstuhlfahrer jede Fahrt bei der Deutschen Bahn anmelden. Das Buchungsformular hat 79 Formularfelder für eine Hin- und Rückreise mit je einem Umstieg. Dieser Aufwand ist gerade für Pendler wie Kay Macquarrie unzumutbar. Deshalb fordert er die Deutsche Bahn auf, das Anmelden des Mobilitätsservice in den Buchungsprozess für Online-Tickets zu integrieren“, heißt es in einer Mail von change.org zu der aktuellen Petition von Kay Macquarrie.
Berlin (kobinet) Das Europäische Parlament und die EU-Mitgliedstaaten erzielten am 14. Dezember eine politische Einigung über das neue Programm „Kreatives Europa“ mit einer Laufzeit von 2021 bis 2027. Eine Kampagne der Europäischen Blindenunion, die der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) federführend leitet, hat in dem Programm eine Generalklausel zur Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderungen bewirkt. Die Förderung von Audiodeskription konnte im Anhang verankert werden, heißt es im Newsletter des Verbandes dbsv-direkt.
Berlin (kobinet) Der Bundesrat hat der Erhöhung des durchschnittlichen Zusatzbeitrages der gesetzlichen Krankenkassen (GKV) zugestimmt. Das am 18. Dezember 2020 verabschiedete Gesetz zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung und Pflege (GPVG) sieht vor, dass die Krankenkassen mit höheren Beiträgen im Jahr 2021 Ausgabensteigerungen auffangen können. Der Sozialverband VdK Deutschland fordert mehr Solidarität bei der Krankenversicherung,. so dass zukünftig auch Privatversicherte einzahlen müssen.
Bonn (kobinet) Menschen mit Netzhautdegenerationen fühlen sich bei Fragen nach passenden Hilfen und Leistungen oft allein gelassen. Die Sozialgesetze und der Umgang damit sind oft kompliziert und vor allem für Menschen, die sich noch nie damit auseinandergesetzt haben, unverständlich. Die Sozialbroschüre der PRO RETINA „Sie haben Recht(e)“ soll den Einstieg und das Verständnis erleichtern. Auf gut 100 Seiten werden verschiedene Aspekte des Sozialrechts aufgearbeitet.
Berlin/Trier (kobinet) „Wir werden als erste geopfert“, so lautet die Überschrift eines Beitrags der taz mit einem Interview mit Nancy Poser von AbilityWatch zum Thema Triage, der vor kurzem erschienen ist. Als Mensch mit Behinderung würde sie im Falle der Triage aussortiert werden, berichtet die Trierer Richterin, die mit anderen Aktivist*innen von AbilityWatch Verfassungsbeschwerde gegen die derzeitigen Regeln zur Triage eingelegt hat.
Bonn (kobinet) Das Jahr 2020 war auch für die Aktion Mensch eine besondere Herausforderung, wie Armin v. Buttlar vom Vorstand der Aktion Mensch in einer Mail mitteilt. „Doch nicht nur Sorgen und Ängste haben uns oft begleitet. Viele Menschen erlebten auch Zusammenhalt, Unterstützung und Verständnis. Wir als Aktion Mensch haben versucht, einen Teil dazu beizutragen. Mit unserer Corona-Soforthilfe in Höhe von 40 Millionen Euro konnten wir schnell und unbürokratisch helfen, die dringend notwendige Lebensmittelversorgung für bedürftige Menschen an vielen Orten aufrechtzuerhalten und die Beschäftigung von Menschen mit Behinderung in Inklusionsbetrieben zu sichern“, betonte v. Buttlar, der auch von einer Rekordförderung für 2020 berichtet.
Köln (kobinet) Die Corona-Impfungen haben begonnen, doch nach wie vor gibt es heftige Diskussionen darüber, wer wann geimpft werden soll. Der Deutschlandfunk hat dabei mit der Überschrift „Pauschal statt Individuell“ in einem Bericht zum Thema auf den Punkt gebracht, was behinderte Menschen wie Rebecca Maskos und Benni Over an den derzeitigen Regelungen zur Impfpriorisierung stört.
Berlin (kobinet) Wie groß die Finsternis auch sei, wir sind immer dem Licht nahe. (Franz von Sales)
BERLIN (kobinet) Im vergangenen Jahrzehnt hat in den meisten EU-Ländern die Armut trotz Erwerbstätigkeit zugenommen – darauf verweist das europäische Mediennetzwerk EURACTIV, gestützt auf einen Bericht des Europäischen Gewerkschaftsbundes (EGB). Demzufolge sind rund zwölf Prozent der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in den Ländern Europas armutsgefährdet.
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