Kassel (kobinet) Mit den heutigen Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz und den Kommunalwahlen in Hessen nimmt das Superwahljahr 2021 nun Fahrt auf. Mit Spannung blicken auch viele behinderte Menschen auf die Wahlergebnisse, denn mit deren Ausgang hängt auch zusammen, welcher Inklusionskurs zukünftig gefahren wird.
Berlin (kobinet) Zur Umsetzung des European Accessibility Act (EAA) bzw. der Richtlinie (EU) 2019/882 über die Barrierefreiheitsanforderungen für Produkte und Dienstleistungen hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales einen Referentenentwurf für ein neues Barrierefreiheitsgesetz vorgelegt. Der Deutsche Gehörlosen-Bund (DGB) begrüßt diese Umsetzung grundsätzlich, fordert aber noch deutliche Nachbesserungen.
Bremen (kobinet) Horst Frehe wurde 1951 in Bremen geboren. Seit einem Unfall mit fünfzehn Jahren ist er querschnittgelähmt und nutzt einen Rollstuhl. Nach der Schule und dem Unfall lebte er zehn Jahre in Süddeutschland und machte dort eine Ausbildung zum Industriekaufmann, studierte Betriebswirtschaft an der Fachhochschule der Stiftung Rehabilitation Heidelberg und Volkswirtschaft, Politikwissenschaft und Soziologie an den Universitäten Freiburg und Konstanz. Danach kehrte er nach Bremen zurück, begann ein Lehrerstudium und studierte Rechtswissenschaft. Er mischte sich intensiv in die Landespolitik ein und widmet sich noch heute mittlerweile als Rentner der Behindertenpolitik. In einem Zeitzeugen-Interview des Bildungs- und Forschungsinstituts zum selbstbestimmten Leben Behinderter (bifos) spricht Horst Frehe über seine vielfältigen Erfahrungen.
Nürnberg (kobinet) Im Februar wurden mit 178.815 fast 20.000 arbeitslose schwerbehinderte Menschen mehr registriert als noch vor einem Jahr vor Beginn der Corona-Pandemie. Im Februar 2020 waren insgesamt 159.074 schwerbehinderte Menschen arbeitslos gemeldet. Dies geht aus den Zahlen der Bundesagentur für Arbeit hervor.
Kehl (kobinet) Der 3. Online-Inklusionskongress ist heute am 12. März um 18:00 Uhr mit den ersten Interviews gestartet. Bettina Krück, die Organisatorin des mittlerweile 3. Online-Inklusionskongresses spricht in den ersten Interviews, die ab heute Online gestellt wurden, zum Beispiel mit Jürgen Dusel über dessen Erfahrungen mit der schulischen Inklusion und seine Haltung dazu.
DRESDEN (kobinet) Die aktuellen Entwicklungen beim barrierefreien Ausbau von Bahnhöfen und Haltepunkten im Freistaat Sachsen wird vom VdK Sachsen mit großer Sorge gesehen. Aus dem „1000-Bahnhöfe-Programm“ der Bundesregierung ergibt sich, dass im Zeitraum bis 2026, also in fünf Jahren gerade einmal sechs Stationen barrierefrei umgebaut werden.
Berlin (kobinet) Seit Tagen kommen immer neue Details ans Tageslicht, durch die vor allem Bundestagsabgeordnete der CDU und CSU belastet werden, Geschäfte mit der Pandemie gemacht zu haben, bzw. sich im eigenen Interesse unangemessen verhalten zu haben. Auch wenn dadurch diejenigen, die ihr Mandat korrekt wahrnehmen und gute Arbeit im Bundestag leisten, nicht in Sippenhaft genommen werden dürfen, sind nach Ansicht von kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul einige Fragen ob der großen Wirtschaftsnähe gerade der CDU/CSU angebracht, die auch in der Behindertenpolitik seit Jahren Verbesserungen gerade im Bereich der Barrierefreiheit verhindern.
BERLIN (kobinet) Mit Beginn der Reisesaison 2021 und der diesjährigen Online Internationalen Tourismus-Messe in Berlin rücken – trotz Corona-Beschränkungen – die konkreten Reisevorbereitungen in das Zentrum der Überlegungen vieler reiselustiger Leute. Obwohl die von der Politik angekündigten Zeitpunkte für breite Impfangebote immer wieder mal etwas nach hinten verschoben werden – irgendwann im Jahr wird es schon noch werden und dann werden auch verhältnismäßig unbeschwerte Reisen wieder möglich.
BERLIN (kobinet) Mit dem vorgelegten Entwurf für ein Teilhabestärkungsgesetz verspricht die Bundesregierung, die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen zu stärken und mehr Teilhabe zu ermöglichen.
Berlin (kobinet) Auf dem YouTube-Kanal der Lebenshilfe Berlin wurden eine Reihe von Mut-Mach-Videos eingestellt. Die Themen reichen dabei von „Abstand-Halten, über „Stärker Werden mit einfachen Übungen im Alltag“ bis zu „Stopp sagen“.
Hannover (kobinet) „Inklusion ist ein Grundrecht für alle und keine Gefälligkeit. Statt einer gesellschaftlichen Rolle rückwärts wollen wir gemeinsam eine inklusive, offene Gesellschaft gestalten und ausbauen.“ Dies stellte der Sprecher des „Forum Artikel 30“ und Präsident den Behinderten-Sportverbandes Niedersachsen, Karl Finke, bei der Übergabe eines Forderungskatalogs an die neue niedersächsische Sozialministerin Daniela Behrens dar. Menschenrechte müssten selbstverständlich auch in Ausnahmesituationen, wie der Corona-Pandemie, gelten.
Bonn (kobinet) Jeder Mensch hat das Recht, Strafanzeige zu stellen. In der Umgangssprache sagt man dazu auch: jemanden anzeigen oder eine Anzeige erstatten. Durch Strafanzeigen erfahren die Polizei oder die Ermittlungsbehörden von einer Straftat. Die Polizei beginnt dann mit der Ermittlungs-Arbeit. Wie man eine Strafanzeige stellen kann, darüber informiert der Familienratgeber der Aktion Mensch in einem aktuellen Bericht.
Brüssel (kobinet) Über ein Jahr hat die Europaabgeordnete der Grünen und stellvertretende Vorsitzende des Sozialausschusses Katrin Langensiepen an einem Bericht zur Beschäftigung behinderter Menschen in der EU gearbeitet. Nach der Verabschiedung des Berichtes durch das Europaparlament am 10. März äussert sich die selbst behinderte Eurpaparlamentsabgeordnete nun in einem gut 7minütigen Video zu ihrer Kritik an der derzeitigen Beschäftigungssituation und am System der Werkstätten für behinderte Menschen. Dabei kommen auch einige weitere behinderte Menschen zu Wort.
Berlin (kobinet) Mit der heute endenden Frist zur Abgabe einer Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung des European Accessibility Acts fordert die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) Barrierefreiheit ganzheitlich umzusetzen und gesetzlich zu verankern. „Was nützt ein barrierefreier Geldautomat, wenn man diesen nur mit Stufen erreichen kann,“ kritisiert Jessica Schröder, Referentin der ISL den Referentenentwurf.
Berlin (kobinet) Am 12. März müssen die Stellungnahmen der Verbände zum Referentenentwurf für ein Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie des Europäischen Barrierefreitsgesetzes an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales eingereicht werden. Erste Verbände haben dazu bereits einen Aufschlag gemacht.
Kiel (kobinet) Heute vor genau 5 Jahren, also am 11. März 2016, wurde der Verein Zentrum für selbstbestimmtes Leben Norddeutschland (ZSL Nord) gegründet. Seitdem setzt sich das ZSL Nord für eine menschenrechtsbasierte Behindertenpolitik in Schleswig-Holstein ein. „Bislang konnte schon einiges erreicht werden, aber es gibt noch viel zu tun“, so Stefan Jöns, der den Verein seit Jahren im Vorstand tatkräftig unterstützt.
BERLIN (kobinet) Mit einem gemeinsamen Schreiben haben sich der Behindertenbeauftragte, die Patientenbeauftragte und der Pflegebevollmächtigte der Bundesregierung mit der Aufforderung an Abgeordnete der Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD gewandt, die Kostenfrage bei Assistenz im Krankenhaus für Menschen mit Behinderungen endlich zu lösen. In dem Schreiben fordern sie, noch in dieser Legislaturperiode eine entsprechende gesetzliche Regelung vorzulegen und zu verabschieden.
BERLIN (kobinet) Mit dem Blick auf die Ergebnisse des veröffentlichten Datenreports 2021 verweist die Bundestagsfraktion der Partei DIE LINKE auf soziale Ungleichheit und die Gefahr einer drohenden breiten Altersarmut. Vertreter dieser Partei heben hervor, dass jeder Sechste unterhalb der Armutsschwelle lebt und sich das Armutsrisiko verfestigt hat.
Berlin (kobinet) Bis zum 12. März haben die Verbände noch Zeit, eine Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales für ein Gesetz zur Umsetzung der Regelungen des European Accessibility Acts (EAA) abzugeben. Eine mündliche Online-Anhörung hat bereits gezeigt, dass das Gesetzgebungsverfahren nur einen kleinen Teil dessen umfasst, was sich behinderte Menschen von umfassenden Regelungen zur Barrierefreiheit erwarten. Ein Bündnis von Behindertenorganisationen hat Kernpunkte entwickelt, die bei der Beurteilung geplanter gesetzlichen Regelungen zur Barrierefreiheit hilfreich sein können.
Berlin (kobinet) Seit Jahren setzen sich die Fachverbände für Menschen mit Behinderung für die fachliche Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendhilfe ein. Alle Kinder und Jugendlichen müssen die Unterstützung der Kinder- und Jugendhilfe in Anspruch nehmen können, und zwar unabhängig davon, ob sie eine seelische, körperliche oder geistige Behinderung haben oder auch nicht. Dies gebietet der Grundsatz der Gleichbehandlung. Daher erwarten die Fachverbände für Menschen mit Behinderung endlich ein inklusives, alle Kinder und Jugendlichen umfassendes Recht der Kinder- und Jugendhilfe im SGB VIII.
Brüssel (kobinet) Gestern, am 10. März, hat das Europäische Parlament mit großer Mehrheit den Bericht zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in den Bereichen Beruf und Beschäftigung von Katrin Langensiepen beschlossen. Für den u.a. sehr kritischen Bericht in Sachen Werkstätten für behinderte Menschen stimmten 578 Abgeordnete, 65 stimmten dagegen und 51 Abgeordnete enthielten sich. „Neben verpflichtender Diversitätsquoten und besserer Unterstützung für Unternehmen fordere ich darin vor allem das Auslaufen von Behindertenwerkstätten und die gezielte Stärkung von inklusiven Alternativen. Statt abgeschottet zu werden, sollen Menschen mit und ohne Behinderung zusammen arbeiten, einen Arbeitnehmer*innen Status bekommen und einen Mindestlohn gezahlt kriegen“, betonte Katrin Langensiepen nach der Abstimmung gegenüber den kobinet-nachrichten.
Berlin (kobinet) Am 26. März 2009 ist die UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland in Kraft getreten. 12 Jahre später am 26. März 2021 wird der Deutsche Bundestag voraussichtlich über das von der Bundesregierung eingebrachte Teilhabestärkungsgesetz und über zwei Anträge der Linksfraktion zur Behindertenpolitik beraten. Ob die Abgeordneten der Regierungskoalition aus CDU/CSU und SPD den Tag nutzen, um eigene weitere Akzente in das Gesetzgebungsverfahren einzubringen, wird sich dann zeigen.
Mülheim an der Ruhr (kobient)
Mülheim an der Ruhr (kobient) Blinde und sehbehinderte Menschen verfügen oft über einen überlegenen Tastsinn. Deshalb seien sie perfekt geeignet für den Beruf der Medizinisch-Taktilen Untersucherin (MTU). Denn ihre enorme Tastfähigkeit ermögliche es ihnen, kleinste Gewebeveränderungen in der weiblichen Brust zu erkennen und so einen wichtigen Beitrag zur Früherkennung von Brustkrebs zu leisten. Darauf weist die Organisation discovering hands hin, die entsprechende Ausbildungen für blinde und sehbehinderte Frauen anbietet. discovering hands haben den kobinet-nachrichten folgendes Interview mit Christine Kanetzki und die entsprechenden Informationen zur Verfügung gestellt.
Düsseldorf (kobinet) Die Anrechnung des Einkommens und Vermögens auf Leistungen für behinderte Menschen wird immer wieder als ungerecht und enormer bürokratischer Aufwand kritisiert. Für Bezieher*innen einer Conterganrente ist nun auch klar, dass diese Rente nicht als Einkommen im Rahmen des SGB II angerechnet werden darf. Auf ein entsprechendes Urteil des nordrhein-westfälischen Landessozialgerichts und einen Bericht der DGB Rechtschutz GmbH dazu hat Henry Spradau die kobinet-nachrichten aufmerksam gemacht.
ERFURT (kobinet) Mit Beginn dieses Jahres hat Thüringer sein Inklusionsgesetzes geändert und in dem Zusammenhng zugleich die Weichen für die seit langem geforderte Landesfachstelle für Barrierefreiheit in Thüringen gestellt. Der Thüringer Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderungen (TLMB) hat somit den gesetzlichen Auftrag erhalten, die Landesfachstelle einzurichten.
BERLIN (kobinet) Gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Behinderungen sollten nicht unter Kostenvorbehalt stehen – das fordert die Bundestagsfraktion der Partei DIE LINKE in einem aktuellen Antrag an den Deutschen Bundestag.
Hollenbach (kobinet) Bedingt durch ein technisches Problem war es bis vor kurzem nicht mehr möglich, Leserbriefe zu schreiben. Das Problem wurde zwischenzeitlich behoben.
Hollenbach (kobinet) In diesen Tagen werden allerorts an Vereine Gebührenbescheide des Bundesanzeiger Verlags zugesandt. Diese sehen zwar aus wie die ständig ins Haus flatternden pseudoamtlichen Versuche, sich kostenpflichtig in irgendwelche Verzeichnisse einzutragen. Dem ist jedoch nicht so. Es wird auch erwähnt, dass sich als gemeinnützig eingetragene Vereine befreien können, aber nur ab dem laufenden Jahr. Berechnet wird aber ab 2017. Grundlage hierfür sind das Geldwäschegesetz und die Transparenzregistergebührenverordnung
Berlin (kobinet) „BarrierefreieStadt für alle“, so lautet der Titel eines Workshops, an dem u.a. auch die behindertenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Rahmen der Online-Konferenz Städte neu denken am 19. März von 13:00 bis 18:00 Uhr mitwirkt. „Wie schaffen wir ein barrierefreies Lebensumfeld, in dem sich alle selbstbestimmt bewegen können? Welche Potenziale bieten barrierefreie Quartiere für alle und wie kann mehr barrierefreier Wohnraum geschaffen werden?“ Das sind einigen Fragen, denen nachgegangen wird. Bis 15. März ist die kostenfreie Anmeldung für den Online-Kongress der Bundestagsfraktion der Grünen noch möglich.
Bonn (kobinet) „Beratung und Vertretung bei Widerspruch und Klage: kostenlose und kostenpflichtige Angebote“, diesem Thema widmet sich der neueste Eintrag im Familienratgeber der Aktion Mensch in der Reihe „Recht haben – Recht bekommen“.
Berlin (kobinet) Heute führt das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) eine Online-Anhörung der Behindertenverbände zum Referentenentwurf zur Umsetzung der Anforderungen des European Accessibility Act (EAA) durch. Bald wird das Thema auch den Deutschen Bundestag beschäftigen, denn die FDP-Bundestagsfraktion hat im Rahmen einer Kleinen Anfrage 20 Fragen zur Umsetzung der europäischen Anforderungen zur Barrierefreiheit eingebracht. Geplant ist von der Bundesregierung, einen entsprechenden Gesetzentwurf noch im März durch das Bundeskabinett zu verabschieden und in den Bundestag einzubringen.
Berlin/Fürth (kobinet) Fabian Kittel hat Rechtswissenschaft studiert und schaut genau hin, wenn es um die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention geht. Als Experte für Barrierefreiheit im Öffentlichen Raum und die Themenbereiche Bauen und Wohnen engagiert er sich mit großem Einsatz im Behindertenrat der Stadt Fürth. Maria Trümper vom Projekt „CASCO – Vom Case zum Coach“ der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) führte mit Fabian Kittel ein Interview über sein Wirken als Referent und sein Engagement.
Kassel (kobinet) „Von Chancen, Herausforderungen und schönen Momenten als Mutter mit Behinderung“, so lautet der Titel einer Online-Veranstaltung, die der Kasseler Verein zur Förderung der Autonomie Behinderter (fab) am Donnerstag, den 11. März von 18:30 bis 20:00 Uhr über Zoom anbietet. Zwei Mütter mit Behinderung, von denen eine blind, die andere Rollstuhlnutzerin ist, berichten an diesem Abend über ihren Alltag.
BERLIN (kobinet) Der Abschlussbericht des Themenforums „Antidiskriminierung und Maßnahmen gegen Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit“, wurde im Rahmen des Nationalen Aktionsplanes Integration erarbeitet und beim Integrationsgipfel im Bundeskanzleramt vorgestellt. Aus diesem Bericht ergibt sich, dass das Angebot an staatlichen und zivilgesellschaftlichen Beratungsstellen, die qualifizierte Unterstützung im Falle von Diskriminierung leisten, deutlich ausgebaut werden muss.
BERLIN (kobinet) In einem Antrag an den Deutschen Bundestag fordert die Partei DIE LINKE ein gesetzliches Recht auf einen Assistenzhund für Menschen mit Behinderungen. Dabei verweist diese Partei darauf, dass Assistenzhunde, im Unterschied zu Blinden-Führhunden, bis heute noch nicht als unmittelbare Hilfsmittel eingestuft worden sind. Aus diesem Grund werden bisher die hohen Ausbildungskosten für Assistenzhunde von bis zu 30.000 Euro von der Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) in der Regel nicht übernommen.
BERLIN (kobinet) Der Sozialverband Deutschland – SoVD blickt im Monat März besonders auf das Thema „Gleichstellung“ und begrüßt, dass durch das Teilhabestärkungsgesetz der Gewaltschutz für Menschen mit Behinderungen, insbesondere auch für Frauen und Mädchen, im Bereich Rehabilitation und Teilhabe verbessert werden soll. Dennoch sieht SoVD-Präsident Adolf Bauer hier noch konkreten Nachbesserungsbedarf.
Berlin (kobinet) Der Chronist der kobinet-nachrichten, Dr. Martin Theben, kommt heute einer gleichermaßen traurigen, wie ehrenvollen Pflicht nach: Er erinnert an den ersten Todestag von Matthias Vernaldi, der heute vor einem Jahr am 9. März 2020 verstorben ist.
Kehl (kobinet) Die Vorbereitungen für den Online-Inklusionskongress vom 12. – 18. März laufen auf Hochtouren, wie die Organisatorin Bettina Krück mitteilt. Das Programm steht und Anmeldungen sind auch während des Kongresses möglich. Am Freitag, 12. März, geht es ab 18:00 Uhr los. Die 33 Interviews und die Interviews der ersten beiden Kongresse stehen dann noch bis zum 20. März online zur Verfügung.
Bonn/Trier (kobinet) Viele Menschen mit Behinderung sind in der Corona-Pandemie gesundheitlich besonders gefährdet. Die Richterin Nancy Poser meint im Interview mit der Aktion Mensch: Gerade jetzt werden sie nicht ausreichend geschützt und beteiligt. Stattdessen nehmen Diskriminierung und Rechtsverletzungen zu.
Mainz (kobinet) Seit dem 6. März erhalten in Rheinland-Pfalz weitere Gruppen aus der Priorisierungsgruppe 2 die Möglichkeit, sich für eine Schutzimpfung gegen Corona zu registrieren und für eine Impfung anzumelden. Die Online-Terminregistrierung steht seit dem 6. März für Menschen mit schweren Vorerkrankungen sowie für Kontaktpersonen von Schwangeren und Pflegebedürftigen offen“, teilte die rheinland-pfälzische Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler mit. Auch im Mainzer Zentrum für selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen sind Impfungen möglich.
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