kobinet-nachrichten

München (kobinet)

Angesichts drohender Leistungskürzungen bei Rente, Gesundheit und Pflege haben am 17. September 2026 rund 3.000 Menschen in München mit dem Sozialverband VdK Bayern gegen Sozialabbau und für einen starken Sozialstaat demonstriert. Aus ganz Bayern waren VdK-Mitglieder angereist, alle 69 Kreisverbände des Verbandes hatten Fahrten in die Landeshauptstadt organisiert. Der Demonstrationszug führte vom Königsplatz durch die Maxvorstadt bis zum Siegestor.

MÜNCHEN (kobinet)

Sich in der Politik durchzusetzen, erfordert einen hohen Einsatz und einen starken Willen. Beides bringt Islam Alijaj mit. Der Schweizer möchte in den Nationalrat einziehen. Doch sein fremdländisch klingender Name ist nicht sein einziges Handicap. Er sitzt aufgrund einer Zerebralparese im Rollstuhl und ist durch eine schwere Sprechbeeinträchtigung auf Sprachübersetzer angewiesen. Das hindert ihn jedoch nicht daran, sich hohe Ziele zu setzen. Er möchte in der Schweiz Sprachrohr werden für alle Menschen mit einer Einschränkung, die auch dort politisch noch immer unterrepräsentiert sind. Trotz seiner aussichtslosen Position auf der Wahlliste seiner Partei und seiner starken Einschränkungen gelang dem selbstbewussten, charismatischen Kandidaten 2022 wie durch ein kleines Wunder die Wahl in den Zürcher Gemeinderat.

Hamburg (kobinet)

„Meilenstein in der Debatte um Hamburgs Schulbegleitung: Erstmals empfing am 15. September 2026, Schulsenatorin Ksenija Bekeris die Petitionsstarterin Nicole Singh persönlich und nahm die mehr als 88.000 Unterschriften der Change.org-Petition ‚Keine Kürzungen bei Schulbegleitung in Hamburg‘ entgegen. Begleitet wurde Singh von einem breiten Bündnis mit u.a. der GEW Hamburg, dem SoVD Hamburg und dem Kreiselternrat der Sonderschulen (KER SO). Im Anschluss fand ein fachlicher Austausch zwischen Bekeris, der Petitionsstarterin und Fachverbänden statt. Dabei las Singh emotionale Briefe betroffener Eltern vor, die an die Senatorin appellieren, die Kürzungen zurückzunehmen.“ So heißt es in einer von der Petitionsplattform Change.org verbreiteten Presseinformation.

Berlin (kobinet)

Der Wahl-O-Mat der Bundes- und Landeszentrale für politische Bildung ist nach seiner Selbstdefinition keine Wahlempfehlung, sondern ein Informationsangebot über Wahlen und Politik. Er bietet 38 Thesen an, auf die die Nutzenden mit „stimme zu“, „neutral“ oder „stimme nicht zu“, aber auch mit „These überspringen“ reagieren können. Die 18. These lautet: „In Berlin sollen mehr Schulen mit sonderpädagogischem Förderschwerpunkt („Förderschulen“) für Schülerinnen und Schüler mit Behinderung errichtet werden.“ Diese These führt nach Ansicht des Berliner Landesbeirat für Menschen mit Behinderungen in die Irre. Durch ihre Formulierung würden die Nutzenden, denen die Förderung von Schülerinnen und Schülern mit Behinderungen wichtig ist, dahin gelenkt, dieser These die Zustimmung zu erteilen. Dabei enthalte diese These zugleich als Kehrseite die Absage eines vollständigen Erhalts und weiteren Ausbaus der Förderung von Schülerinnen und Schülern mit Behinderung im Wege einer inklusiven Beschulung. Die jedoch sei nach Artikel 24 der UN-Behindertenrechtskonvention Aufgabe und Pflicht auch des Landes Berlin.

Wien (kobinet)

„‚Nichts über uns ohne uns!‘ heißt es ab 22. Oktober 2026 im Wien Museum. In der Ausstellung ‚Down-Syndrom – Über uns, mit uns‘ kommen Betroffene selbst zu Wort und erzählen ihre eigenen Geschichten. Menschen mit Down-Syndrom geben persönliche Einblicke in ihren Alltag, ihre Schul- und Arbeitswelten, ihre Freundschaften, Hobbys und Träume.“ Darauf hat der österreichische Online-Nachrichtendienst BIZEPS aufmerksam gemacht.

Link zum BIZEPS-Bericht und zu weiteren Infos

BERLIN (kobinet)

Das Bündnis „E-Scooter aus dem Weg“ hat Verkehrssenatorin Ute Bonde (Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt) in einem offenen Brief aufgefordert, das Freefloating-Modell für Leih-E-Scooter in Berlin zu beenden. Ab dem 1. April 2027 sollen Sondernutzungserlaubnisse nur noch für das Anbieten und Abstellen an festen Stationen erteilt werden. Die Zahl der genehmigten Fahrzeuge soll sich dabei an der Kapazität der vorhandenen Stationen orientieren.

Siegen (kobinet)

Wie kann gleichberechtigte Teilhabe für Menschen mit Behinderungen konkret verwirklicht werden – insbesondere dort, wo Menschen leben, arbeiten und ihren Alltag gestalten? Mit dieser Frage beschäftigte sich der 4. Kongress der Teilhabeforschung, der am 10. und 11. September 2026 an der Universität Siegen stattfand. Rund 230 Teilnehmer*innen aus Wissenschaft und Beteiligte an Forschungsprojekten kamen auf dem Campus Unteres Schloss zusammen, um aktuelle Forschungsansätze zu diskutieren, Erfahrungen auszutauschen und Perspektiven für die Weiterentwicklung inklusiver Strukturen zu entwickeln. Die Beteiligung von Wissenschaftler*innen aus Simbabwe und Tschechien hat die internationale Bedeutung der Teilhabeforschung deutlich gemacht.

Berlin (kobinet)

In seinem neuesten Newsletter verweist der Deutsche Behindertenrat (DBR) auf die im September 2026 in mehreren Bundesländern stattfindende Landtagswahlen. Die erste Landtagswahl in Sachsen-Anhalt bereitet dem Verbändebündnis Anlass zu großer Sorge. „Wahlen sind immer ein Moment, in dem politische Weichen gestellt werden. Für Menschen mit Behinderungen ist das besonders relevant: Ob Teilhabe gelingt, Barrieren abgebaut werden und notwendige Unterstützung gesichert ist, hängt wesentlich von politischen Entscheidungen ab. Auch der Deutsche Behindertenrat (DBR) bleibt deshalb im politischen Austausch und bringt die Perspektiven von Menschen mit Behinderungen in aktuelle Prozesse ein. Ein Schwerpunkt der vergangenen Wochen war erneut die Eingliederungshilfe: Mit einem Offenen Brief hat der DBR vor den geplanten Einsparungen und möglichen Verschlechterungen gewarnt. Gemeinsam mit weiteren Verbänden und Bündnissen wird derzeit an einer erneuten Positionierung gearbeitet“, heißt es u.a. in der Einführung zum Newsletter vom Team des Deutschen Behindertenrates. Politisch bleibe also viel in Bewegung. Und gerade in Zeiten, in denen wichtige Entscheidungen anstehen, gelte: „Menschen mit Behinderungen müssen gehört und beteiligt werden – nicht nur an der Wahlurne, sondern auch bei den politischen Entscheidungen, die ihr Leben unmittelbar betreffen“.

Link zum Newsletter des Deutschen Behindertenrat vom September 2026

Berlin (kobinet)

Die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) hat am 10. und 11. September 2026 in Berlin ihre Mitgliederversammlung abgehalten. Einstimmig aufgenommen wurde JuMemB, der Verband junger Menschen mit Behinderungen. Damit hat die Selbstvertretung behinderter Menschen in Deutschland erstmals eine bundesweite Vertretung, die von jungen behinderten Menschen selbst getragen wird. JuMemB ging aus der Frage hervor, warum es für Kinder und Jugendliche keine eigene bundesweite Selbstvertretung gibt. Aus einem ersten Treffen im Februar 2022 mit rund 15 Personen sind inzwischen 27 Aktive geworden; im März 2026 gründete sich der Verein und wählte Lilith, Lukas und Theresa in den Vorstand. Vertreten werden junge Menschen von zwölf bis 27 Jahren. Die Mitgliederversammlung benannte Justus Lauer zugleich als Beirat für Jugend-Behindertenpolitik.

STUTTGART (kobinet)

Anlässlich des heutigen Internationalen Tages der Demokratie fordert der Paritätische Wohlfahrtsverband Baden-Württemberg eine nachhaltige Stabilisierung der sozialen Infrastruktur im Land. Die Träger der Freien Wohlfahrtspflege und Fachverbände müssten stärker in politische Entscheidungsprozesse einbezogen und unterstützt werden, da sie mit ihren Angeboten einen unverzichtbaren Beitrag zum sozialen Zusammenhalt und zur Demokratie leisteten. Die Landesregierung solle die Sorgen der Menschen ernst nehmen und soziale Sicherheit zur Priorität machen.

Berlin (kobinet)

Am 20. September 2026 wird in Berlin gewählt. Im Vorfeld der anstehenden Wahlen hat die Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) am Deutschen Institut für Menschenrechte die Berliner Landeswahlordnung (LWO) einer umfassenden Normenprüfung unterzogen. Dabei wurden die bestehenden Regelungen der LWO auf ihre Vereinbarkeit mit der UN-BRK überprüft. Gegenüber der letzten Normenprüfung sind erhebliche Fortschritte zu verzeichnen, etwa bei den Barrierefreiheitshinweisen in der Wahlbenachrichtigung, den Stimmzettelschablonen und der assistierten Stimmabgabe. Dennoch setzt die Landeswahlordnung die menschenrechtlichen Vorgaben der UN-BRK in mehreren zentralen Punkten noch nicht vollständig um.

Kassel (kobinet)

„Psychische Krisen sind kein Sicherheitsrisiko: Rechtsruck stoppen!“ So lautet der Titel einer Petition des Bundesverband Psychiatrie-Erfahrener an die Gesundheits- und Innenminister*innen der Länder und des Bundes, die auf der Petitionsplattform We Act von Campact eingestellt wurde. „Wir beobachten, dass es in mehreren Bundesländern Gesetzesreformen gibt, die die Rechte psychiatrisch Diagnostizierter immer weiter einschränken. Beispielsweise werden auf Bundesebene ein umfassender Datenaustausch vorbereitet und die ambulante Zwangsbehandlung eingeführt. Diese Entwicklungen stehen im Kontext eines politischen Klimas, in dem sicherheitspolitische Argumente zunehmend in den Vordergrund rücken. Es wird argumentiert, dass psychiatrisch diagnostizierte Personen potenziell gewalttätig seien“, heißt es u.a. zum Hintergrund der Petition. „Statt Überwachung und Stigmatisierung fordern wir Unterstützung und Selbstbestimmung. Wir sagen Nein zur zunehmenden sicherheitsrechtlichen Ausrichtung von Unterstützungssystemen“, lautet die Forderung des Bundesverband Psychiatrie-Erfahrener.

Link zur Petition

Marburg (kobinet)

Am 17. September 2026 öffnet von 15:00 – 18:00 Uhr die Ergänzende Unabhängige Teilhabeberatung (EUTB®) des Netzwerks für Teilhabe und Beratung (NTB e. V.) in Marburg ihre Türen. Die Besucher*innen erwartet ein Programm aus Impulsen, Diskurs und gegenseitigem Austausch. Das diesjährige Schwerpunktthema ist „Behinderung ‚neu‘ denken!“ mit einer Lesung von Hadija Haruna-Oelker aus ihrem Buch „Zusammensein: Plädoyer für eine Gesellschaft der Gegenseitigkeit“. Zudem gibt es ein Austausch zum Thema „Selbstverständnis von Behinderung in der Beratung“. Auch Fragen zur Arbeit der EUTB® haben an diesem Tag selbstverständlich Platz. Die Veranstaltung findet mit Gebärdendolmetschung und in rollstuhlzugänglichen Räumen statt. Für das leibliche Wohl ist gesorgt. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Der Veranstaltungsort ist NTB e. V., Auf der Weide 1, Marburg.

Das detaillierte Programm gibt’s unter:

https://netzwerk-teilhabe.de/aktuelles/

ERLANGEN (kobinet)

Im Erlanger kubic hat das Hotel „Wolke 4-7“ auf den oberen Etagen eröffnet. Betrieben wird es gemeinsam mit dem bereits bestehenden Bistro „Patio“ von der Inklusionsgesellschaft „Gast und Geber gGmbH“, die die Lebenshilfe Erlangen e.V. für diesen Zweck gegründet hat. In diesem Haus arbeiten Menschen mit und ohne Beeinträchtigung partnerschaftlich zusammen. Das Hotel bietet 27 Zimmer, darunter Doppel- und Einzelzimmer, Familienzimmer sowie vier barrierefreie Zimmer. Diese sind klar und freundlich gestaltet, ruhig gelegen und bieten Rückzugsmöglichkeit sowie Schlafkomfort. Tina Kotz wünscht sich eine bunte Gästeschaft: „Alle sollen kommen und sich im Patio und im Hotel wohlfühlen, dann sind wir glücklich.“ Das Bistro „Patio“ ist montags bis freitags von 8.00 Uhr bis 16.00 Uhr geöffnet. Weitere Informationen zum Bistro und Hotel gibt es unter www.hotel-wolke.de.

BERLIN (kobinet)

Anlässlich des Internationalen Tags der Demokratie am 15. September betont Tobias Schmidt, Vorsitzender der Bundesarbeitsgemeinschaft der Berufsbildungswerke (BAG BBW), die Bedeutung von Inklusion für den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Angesichts des Wahlsiegs der AfD in Sachsen-Anhalt sei es notwendig, die Werte der Demokratie zu stärken und zu verteidigen, so Schmidt. Demokratie und Inklusion gehören zusammen, insbesondere mit Blick auf Menschen mit Behinderungen dürfe es keinen Rückbau bei der Inklusion geben. Inklusion sieht die BAG BBW nicht als freiwilliges gesellschaftliches Projekt, bei dem je nach politischer oder finanzieller Lage Abstriche gemacht werden könnten – sie sei ein Menschenrecht, erklärte Schmidt. Strukturen, die über viele Jahre aufgebaut wurden und Teilhabe ermöglichen, müssten erhalten und weiterentwickelt werden. Auch in den Berufsbildungswerken gehöre Teilhabe zum Alltag, so Schmidt. Berufsbildungswerke vermittelten jungen Menschen mit Behinderung nicht nur berufliche Kompetenzen, sondern gäben ihnen die Möglichkeit, ihre Interessen zu vertreten und bei Entscheidungen mitzubestimmen. Damit leisteten die Berufsbildungswerke einen Beitrag zu demokratischer Bildung und Teilhabe.

Berlin (kobinet)

Die steigende Arbeitslosigkeit schwerbehinderter Menschen hat die behindertenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen zum Anlass für eine Frage im Bundestag an die Bundesregierung genutzt. Mit der Antwort und dem Handeln der Bundesreigerung ist die Grünen-Abgeordnete nicht zufrieden, wie ihr Statement zur Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Kerstin Griese, zeigt. Corinna Rüffer erklärte: „Die Zahl der arbeitslosen Menschen mit einer Schwerbehinderung ist etwa dreimal so stark gestiegen wie die allgemeine Arbeitslosenzahl. Das macht doch deutlich, dass – wenn der Arbeitsmarkt stottert – als erstes die Menschen mit Schwerbehinderung gefeuert werden. Die Antwort der Bundesregierung und ihr Verweis auf den besonderen Kündigungsschutz bei Schwerbehinderung nimmt dies schlicht nicht zur Kenntnis. Bei diesem Grad an Realitätsverweigerung braucht man natürlich auch nicht politisch tätig zu werden, aber die betroffenen Menschen kann das nur kopfschüttelnd zurücklassen.“

Hamburg (kobinet)

„Es war einmal ein Land, in dem alle gut bezahlt werden. Bei uns ist das ein Märchen. Ein besseres Entgelt und ein inklusiver Arbeitsmarkt: versprochen von drei Bundesregierungen, geliefert von keiner. Dafür gehen wir auf die Straße. Und gegen die geplanten Kürzungen in der Eingliederungshilfe. Dienstag, 15. September, 10 bis 13 Uhr, Rathausmarkt Hamburg. Kommt dazu und teilt diesen Aufruf. #wirverdienenmehr“, so heißt es in einem Facebook-Post von Werkstatträte Deutschland zur Ankündigung der Demonstration am 15. September 2026 in Hamburg.

Berlin (kobinet)

Zum Entschluss des Bundesgesundheitsministers Carsten Linnemann, eine Pflegekommission einzurichten, hat sich die Präsidentin des Sozialverband VdK, Verena Bentele, zu Wort gemeldet: „Wieder soll eine Kommission richten, was die Politik allein nicht klären kann. Nichts gegen Kommissionen, aber nur, wenn neben Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern auch Verbandsvertreterinnen und -vertreter mit am Tisch sitzen. Die bisherigen Reformvorschläge in den Bereichen Gesundheits- und Rentenpolitik haben für erhebliche Verunsicherungen in der Bevölkerung gesorgt. Das darf im sensiblen und fragilen Bereich der Pflegepolitik nicht noch einmal passieren. Nach Jahren kurzlebiger Reformen und kleinteiliger Nachbesserungen braucht es endlich eine tragfähige und langfristige Lösung.“

DÜSSELDORF (kobinet)

Die Ankündigung von Gesundheitsminister Carsten Linnemann, eine weitere „Strukturkommission Pflege“ einzuberufen, ist nach der Einschätzung des Sozialverbands VdK in Nordrhein-Westfalen ein klares Signal des Aufschiebens. „Die Konzepte zur Reform der Pflege und Pflegeversicherung liegen längst auf dem Tisch – was fehlt, ist der politische Wille, sie endlich umzusetzen“, betont VdK-NRW-Präsident Horst Vöge. „Statt die dringend notwendigen Maßnahmen weiter zu verzögern, muss die Politik jetzt handeln.“ Gegenüber der FAZ räumte Linnemann ein, dass unser Pflegesystem nicht zukunftsfest ist. Doch die Krise ist keine ferne Drohung – sie ist längst Realität. Pflegekräfte sind am Limit, Angehörige überlastet, und die Qualität der Versorgung leidet. Schon heute fehlen zehntausende Fachkräfte, und die Zahl der Pflegebedürftigen steigt rasant. Aktuellen Hochrechnungen zufolge auf 7,5 Millionen bis 2050.

Düsseldorf / Wehrheim (kobinet)

Für Uwe Heineker hat das Lesen von Stellenanzeigen der Sozialwirtschaft mittlerweile einen hohen Unterhaltungswert. Der Landesverband der Lebenshilfe Nordrhein-Westfalen (NRW) sucht aktuell eine neue Landesgeschäftsführung. Diese hat sich der selbst behinderte gelernte Sozialarbeiter Uwe Heineker genauer angeschaut und sich dazu unter Hinzuziehung der Künstlichen Intelligenz seine Gedanken gemacht, die in der folgenden Kolumne für die kobinet-nachrichten gipfelten.