Greifswald/Kassel (kobinet) Das Bundessozialgericht (BSG) hat entschieden, dass die Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) auch die Kosten der häuslichen Krankenpflege in ambulant betreuten Wohngruppen zu übernehmen hat. Dazu gehört zum Beispiel auch die Medikamentengabe oder das An- und Ausziehen von Thrombosestrümpfen. Diese medizinische Behandlungspflege müsse nicht vom Personal in einer Senioren- oder Demenz-WG geleistet werden. Darüber berichtet Henry Spradau.
Berlin (kobinet) Ein zivilgesellschaftliches Bündnis hat am 15. April seine Handlungsempfehlungen für eine sozial gerechte und ökologische Mobilitätswende vorgestellt. DGB, IG Metall, ver.di, SoVD, VdK, AWO, BUND, VCD, die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) und der NABU vertreten zusammen viele Millionen Menschen und signalisieren damit, dass weite Teile der Bevölkerung dringenden Handlungsbedarf im Bereich der Mobilitätspolitik sehen. Entsprechend fordert das Bündnis Sozialverträgliche Mobilitätswende die Bundesregierung zu entschlossenerem Handeln auf: Es sei möglich, gleichzeitig das Klima zu schützen und die Lebensqualität von Millionen Bürger*innen spürbar zu verbessern.
Berlin (kobinet) Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) verständigte sich in seiner Sitzung am 15. April darauf, zur geplanten Versicherteninformation zu nichtinvasiven Pränataltests (NIPT) auf Trisomien 13, 18 oder 21 ein breit angelegtes Stellungnahmeverfahren durchzuführen. Den Beschluss, dass ein solcher NIPT Kassenleistung wird, hatte der G-BA bereits im September 2019 getroffen: in begründeten Einzelfällen und nach ärztlicher Beratung, bei der die Versicherteninformation verbindlich eingesetzt werden muss.
Berlin (kobinet) Das rbb-Fernsehen zeigt eine vierteilige Dokuserie über den harten Alltag in der Intensivmedizin, wo um das Leben von Covid-Patienten gekämpft wird. Für „Charité intensiv: Station 43“ hat Dokumentarfilmer Carl Gierstorfer über Wochen das medizinische Personal begleitet.
Berlin (kobinet) „Kerstin Tack, Mitglied des Deutschen Bundestages gibt zu, dass das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz physische Barrieren in Form von Stufen oder nicht rollstuhlgerechten Toiletten nicht bekämpft. Sie verspricht aber ein Förderprogramm zum Abbau von Barrieren für die kommende Legislaturperiode.“ Über diese Antwort an Leon Amelung, der bei der Abgeordneten nachgefragt hatte, berichtet das Projekt #Barrieren Brechen der Sozialhelden. Heute am 15. April verbleiben den Bundestagsabgeordneten noch 72 Tage, um nicht erst in der nächsten, sondern in dieser Legislaturperiode ein gutes Barrierefreiheitsrecht zu beschließen.
Greifswald (kobinet) Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat die Corona Sonderregeln für verschiedene ärztliche Leistungen über den 31. 3.2021 hinaus um weitere drei bzw. sechs Monate verlängert. Er reagiert damit auf das anhaltend hohe Infektionsgeschehen. Darüber berichtet Henry Spradau. Ziel ist es, Arztpraxen zu entlasten und direkte Arzt-Patienten-Kontakte so gering wie möglich zu halten.
Hamburg/Berlin (kobinet) „Wer ist noch nie gegen einen grauen Poller gestoßen?“, fragt der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV). Die schmalen Barrieren auf den Bürgersteigen können insbesondere für sehbehinderte Fußgänger*innen zu einem gefährlichen Hindernis werden, wenn sie nicht kontrastreich gestaltet sind. In Hamburg gab es deshalb im vergangenen Oktober eine gelungene Aktion, bei der zahlreichen Pollern eine rot-weiß-gestreifte Mütze aufgesetzt wurde. Um Passanten wie auch Medienvertreter*innen zu erläutern, was die Aktion bezweckt, wurden die Mützen mit Infozetteln versehen. Aus Anlass des Sehbehindertentages 2021 wird der DBSV diese ebenso sympathische wie „Corona-konforme“ Aktion nun bundesweit durchführen.
Tuttlingen (kobinet) Behinderte Menschen und diejenigen, die diese unterstützen bzw. beraten, berichten immer wieder darüber, dass sich die Behörden bei der Bearbeitung von Anträgen und der Bewilligung von Leistungen viel Zeit lassen. Von einer solchen Geschichte berichtet heute Thomas Schalski, der sich zusammen mit Britta Schade als Berater*innen in der ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung in Baden-Württemberg engagiert. Dem Bericht zufolge verzögert das Landratsamt Tuttlingen die Hilfe für eine Frau mit ALS seit Juni 2020. Im Vorfeld der Anhörung zum Teilhabestärkungsgesetz am 19. April im Bundestag macht das Beispiel noch einmal deutlich, wie und wo die Teilhabe noch gestärkt werden muss.
BERLIN (kobinet) Die politische Debatte um die Zukunft der gesetzlichen Rentenversicherung ist in vollem Gange. Darüber wird viel über die Rentenfinanzierung, die Kapitaldeckung der Rente oder auch über die Erhöhung des Renteneintrittsalters debattiert. Aus Sicht des Sozialverband Deutschland (SoVD) ist es allerdings nicht zielführend immer nur über Teilaspekte zu debattieren. Der SoVD fordert ein Gesamtkonzept mit dem die gesetzliche Rente insgesamt gestärkt wird.
BERLIN (kobinet) Die Bundestagsfraktion der Partei DIE LINKE hat Vorbehalte gegenüber dem Infektionsschutzgesetz. In einer Veröffentlichung dazu erklärt der Bundestagsabgeordete Sören Pellmann dazu, dass die Bundesregierung mit diesem Gesetz das Vertrauen und die Freiheitsrechte sowie wichtige Sparten der kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) opfern würde.
Kassel/Berlin (kobinet) Während das Budget für Arbeit bundesweit noch viel zu wenig genutzt wird, ist das Interesse an der Alternative zur Beschäftigung in einer Werkstatt für behinderte Menschen sehr groß. Zumindest hat dieses große Interesse das NETZWERK ARTIKEL 3 überrascht, das gestern am 13. April eine Online-Veranstaltung unter dem Motto „Es muss nicht immer Werkstatt sein – Budget für Arbeit nutzen“ durchgeführt hat. Nachdem sich 100 Teilnehmer*innnen in die Veranstaltung eingeloggt hatten, konnten eine Reihe weiterer Interessierter nicht mehr am Zoomtreffen teilnehmen, weil die Online-Veranstaltung wegen Überfüllung geschlossen war.
Berlin (kobinet) „Barrierefreiheitsstärkungsgesetz 2021: Barrierefreie Check-In Terminals ab 2040!“ So bringt das Projekt #Barrieren Brechen der Sozialhelden mit einem Sharepic für die Verbreitung in den sozialen Medien die Kritik an den viel zu langen Fristen zur Umsetzung von Barrierefreiheit im Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein Barrierefreiheitsstärkungsgesetz auf den Punkt. Mit dem Sharepic wird auch darauf hingewiesen, dass den Bundestagsabgeordneten heute, am 14. April, noch 73 Tage verbleiben, um in dieser Legislaturperiode ein gutes Barrierefreiheitsrecht zu verabschieden.
Berlin/Ingelheim (kobinet) Marco Rockert arbeitet neben seinem Beruf als Coach und hat sich auf die Themen Motivation, Empowerment sowie die eigene Potenzialentwicklung spezialisiert. Den Perspektivwechsel und eine neue, selbstbestimmte Sicht auf Behinderungen zu wagen, ist seine Motivation, als Referent tätig zu sein. Zusätzlich dazu ist er Trainer im Bereich Gesundheit und Sport. Maria Trümper vom Projekt „CASCO – Vom Case zum Coach“ der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL), das 2020 endete, führte mit ihm ein Interview über sein Wirken.
Halle (kobinet) Im MDR-Podcast „Mittendrin“ sprachen Kristina Vogel (mehrfache Weltmeisterin und Olympiasiegerin im Bahnradsport) und die Journalistin und Inklusionsbotschafterin Jennifer Sonntag nicht nur über Inklusion und Teilhabe, sondern auch über das Bild von Menschen mit Behinderungen in der Medienlandschaft.
Lenggries (kobinet) „Wie finden Sie die neuen Züge ‚LINT 54“ der BRB ins bayrische Oberland?“ Die Arbeitsgruppe „BRB barrierefrei“ und die Bürgerinitiative „Endstation LINT“ rufen zu einer Umfrage auf, auf die Markus Ertl vom Verein UNgehindert mit folgendem Bericht aufmerksam macht. Markus Ertl setzt sich schon seit längerem für Barrierefreiheit bei der Bayerischen Regionalbahn ein.
Bremen (kobinet) Die Bremer Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport teilte am 7. April 2021 mit, dass das „Arbeitsmarktprogramm Inklusive Ausbildung“ modifiziert und bis zum 31.12.2023 verlängert wurde. Darüber berichtet Henry Spradau für die kobinet-nachrichten.
Berlin (kobinet) Ein Schreiben der Menschenrechtskommissarin des Europarats, das letzte Woche veröffentlich wurde, kritisiert eine unzureichende Umsetzung des menschrechtsbasierten Modells in der psychosozialen Versorgung. Diese unzureichende Umsetzung wird durch die Folgen der Covid-19-Pandemie noch verstärkt. Das Schreiben appelliert unter anderem daran, dass Menschen mit gelebten Erfahrungen dringend in politische Veränderungsprozesse wirksam miteinzubeziehen sind. Das Projekt vom Kellerkinder e.V., der „Partizipative Landschaftstrialog“, wird von der Menschenrechtskommissarin als gutes Beispiel aktiver, politischer Partizipation von Menschen mit Erfahrungsexpertise gelobt.
Dennoch steht ein langer Weg vor uns und durch Corona ist der Weg nicht unbedingt kürzer geworden…
Berlin (kobinet) Auf der Jagd nach Twitter-Triumphen würden die großen sozialen Fragen verloren gehen. Das meint Sahra Wagenknecht in ihrem Buch „Die Selbstgerechten“, das morgen bei campus erscheint. Sie stellt darin ihr „Gegenprogramm – für Gemeinsinn und Zusammenhalt“ zur Diskussion. Wagenknechts Attacke gegen sogenannte Lifestyle-Linke hat schon vorher für Wirbel im Feuilleton der Medien gesorgt.
Hollenbach (kobinet) Mit einem Durchsetzungswillen, der seinesgleichen sucht, wird das anteilige pauschale Pflegegeld nach § 64a SGB XII von einigen wenigen Sozialhilfeträgern immer noch infrage gestellt. Unbeeindruckt von Aussagen der Regierung, von Politikern, Landesministerien, aber auch von Gerichten versucht man, den Berechtigten diese Zahlung wegzunehmen.
Hannover (kobinet) Herr Friedrich war vor seiner Kopf-Operation Versicherungsberater. Es war eine seiner größten Stärken, auf Menschen zuzugehen. Es machte ihm Spaß, mit anderen Menschen zusammen zu arbeiten und sie auf ihren Weg zu begleiten. Passend zur derzeitigen Diskussion um Alternativen zur Werkstatt für behinderte Menschen und der Entwicklung einer Verordnung zur weiteren Förderung der ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatungsstellen (EUTB) beschreibt er in einem Interview, wie er seinen Weg aus einer Werkstatt für behinderte Menschen zum noch ehrenamtlichen Peer-Berater in einer ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatungsstelle (EUTB) eingeschlagen hat und diesen auch gerne hauptamtlich ausüben möchte . Kerstin Blochberger, die die Peer Counseling Weiterbildungen des Bildungs- und Forschungsinstituts zum selbstbestimmten Leben Behinderter (bifos) koordiniert, an der Herr Friedrich ab Sommer teilnehmen wird, sprach mit ihm über seine Erfahrungen.
Berlin/Nürnberg (kobinet) Normalerweise wären diese Woche viele Menschen bei der Werkstätten-Messe in Nürnberg, die aber aufgrund der Corona-Pandemie auch dieses Jahr nicht stattfinden kann. Sozusagen als Ersatz stehen diese Woche neben der digitalen Werkstätten-Messe weitere Veranstaltungen und Diskussionen über das Angebot in Werkstätten für behinderte Menschen, über Alternativen zur Werkstatt und über die Umsetzung bzw. Nicht-Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Fokus.
Berlin (kobinet) Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) soll reformiert und unabhängiger und im Allgemeinen Gleichstellungsgesetz (AGG) soll ein Verbandsklagerecht eingeführt werden. Auf dieses mehrheitliche Plädoyer von drei Sachverständigen in einer öffentlichen Anhörung des Familienausschusses des Deutschen Bundestages am 12. April zu einen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/24431) berichtet der Informationsdienst Heute im Bundestag. Lediglich die Vertreterin der Arbeitgeberverbände habe diesen Forderungen widersprochen.
Berlin (kobinet) „Zum ersten Mal gibt es in Deutschland Anforderungen an die Barrierefreiheit von Produkten und Dienstleistungen … aber erst ab 2040 und nur für bestimmte Produkte und nicht für das bauliche Umfeld.“ So bringt das Projekt der Sozialhelden mit einem Sharepic für die Verbreitung in den sozialen Medien die Kritik am Gesetzentwurf für ein Barrierefreiheitsstärkungsgesetz auf den Punkt. Den Bundestagsabgeordneten verbleiben heute, am 13. April, noch 74 Tage um in dieser Legislaturperiode ein gutes Barrierefreiheitsrecht zu verabschieden.
Stuttgart (kobinet) Die Präsidentin des Sozialverband VdK Deutschland und ehemalige Bundesbehindertenbeauftragte Verena Bentele ist heute, am 13. April von 10:00 bis 12:00 Uhr zu Gast bei der renommierten Radiosendung SWR1 Leute. Thema ist u.a. ihr neues Buch mit dem Titel „Wir denken neu – Damit sich Deutschland nicht weiter spaltet“.
Berlin (kobinet) Agnès Bijlsma und Olaf Kops erklären in einem Film in Leichter Sprache den Ablauf des Beratungsprozesses der Anlauf- und Beratungsstelle der Stiftung Anerkennung und Hilfe. Darauf weist Mensch zuerst, das Netzwerk von Menschen mit Lernschwieirigkeiten hin.
Nürnberg (kobinet) Die Corona-Pandemie hat nach wie vor auch massive Auswirkungen auf die Beschäftigungssituation schwerbehinderter Menschen. Im März 2021 waren nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit 176.370 schwerbehinderte Menschen in Deutschland arbeitslos gemeldet. Das sind 18.847 mehr als noch vor einem Jahr.
LEIPZIG (kobinet) In den Aufbruchsjahren der Wendezeit entstand beim Mitteldeutschen Rundfunk die Idee, mit „Selbstbestimmt“ das erste deutsche TV-Magazin zu schaffen, das die Belange von Menschen mit Behinderung in den Mittepunkt stellt. Dieses Magazin ging im Februar 1991 und feiert somit seinen 30. Geburtstag.
Berlin (kobinet) Nichts Größeres kann ein Mensch schenken, als sein ganzes Vertrauen. Keine Gabe erhöht so sehr den Geber und Empfänger. (Henry David Thoreau)
Berlin (kobinet) Für viele der fast fünf Millionen Muslime in Deutschland beginnt morgen der islamische Fastenmonat Ramadan. Er endet am 12. Mai. An Corona erkrankte Muslime sind wie andere Kranke auch vom Fastengebot ausgeschlossen.
POTSDAM (kobinet) Die Wanderausstellung „Inklusion im Blick“ ist jetzt in das Foyer des Brandneburger Landtages in Potsdam eingezogen. Noch bis zum 23. Juni soll sie dort zu sehen sein – insofern ein Besuch dort wegen der Corona-Beschränkungen möglich ist. Die Inklusion bleibt also weiterhin im Blick und wird nach der Ausstellung in Potsdam auch noch an weiteren Orten zu sehen sein.
Kassel (kobinet) Am 18. März hat ein Bündnis von Behindertenorganisationen damit begonnen, die Tage herunterzuzählen, die den Bundestagsabgeordneten noch verbleiben, um in dieser Legislaturperiode ein gutes Barrierefreiheitsrecht zu verabschieden. Heute, am 12. April, ist ein Viertel der Zeit abgelaufen und sind es noch 75 Tage bis zum letzten regulären Plenumstag des Bundestages am 25. Juni. Ein guter Anlass für Ottmar Miles-Paul vom Bündnis für ein gutes Barrierefreiheitsrecht, eine Zwischenbilanz über die bisherigen Aktivitäten der Kampagne, über bisherige Reaktionen aus dem Bundestag zu ziehen und einen Ausblick auf weitere Aktivitäten zu wagen.
Winsen a. d. Aller/Geretsreid (kobinet) Ulrich Scheibner und Norbert Spiegl gehören zu den Aktiven in der Virtuellen Denkwerkstatt, einer Gruppe von „Werkstatt“-Fachleuten, die zum Teil schon jahrzehntelang in Leitungspositionen für eine grundlegende Reform des „Werkstätten“-Systems eingetreten sind. Sie sind nach wie vor ehrenamtlich aktiv tätig. Die kobinet-nachrichten befragten die beiden nach den Ergebnissen der Generaldebatte im Menschenrechtsausschuss der Vereinten Nationen (UNO) zum Artikel 27 des Übereinkommens über die Rechte der Menschen mit Beeinträchtigungen. Die virtuelle UNO-Debatte fand am 22. und 24. März 2021 statt.
Mainz (kobinet) Um leicht verständlich Antworten auf Fragen zur Einbürgerung zu geben, hat das Integrationsministerium von Rheinland-Pfalz ein Infoblatt in Leichter Sprache veröffentlicht. Mit dem einfach und kurz gehaltenen Text werden die Grundvoraussetzungen für eine Einbürgerung sowie deren Vorteile dargestellt. Des Weiteren werden die Möglichkeiten aufgezeigt, wie sich Interessierte informieren oder beraten lassen können.
Berlin (kobinet) Das Marketing der Luca-App hat blendend funktioniert. Nun mehren sich aber kritische Stimmen. „luca wird in ganz Berlin dabei helfen, relevante Kontaktketten beim Auftreten einer Corona-Infektion nachzuvollziehen und das Land bei weiteren Öffnungsschritten konzeptionell zu unterstützen“, meint die zuständige Senatsverwaltung. 11 weitere Bundesländer wollen in diese App investieren, deren Funtionsweise Experten bemängeln.
LEIPZIG (kobinet) In der aktuellen Ausgabe des Meinungsbarometers für Mitteldeutschland „MDRfragt“ lautete die Kernfrage: „Inklusion – geglückt oder gescheitert ?“ Rund 20.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen nahmen an dieser Umfrage teil und waren zu mehr als der Hälte der Meinung: In Deutschland wird zu wenig für Menschen mit Behinderungen getan.
Mill Valley, Kalifornien (kobinet) Im Rahmen eines außergerichtlichen Schlichtungsverfahrens erreichte eine blinde Frau aus Nordkalifornien, der von Uber-Fahrer*innen immer wieder die Beförderung mit ihrem Blindenführhund verweigert oder erschwert wurde, dass das Unternehmen nun 1,1 Millionen Dollar für ihr diskriminierendes Verhalten zahlen muss. Sie stützte sich dabei auf die Regelungen des Americans with Disabilities Act, dem US-amerikanischen Antidiskriminierungsgestz für behinderte Menchen, das in den USA bereits seit 1990 gilt. Dies zeigt auf’s Neue den Unterschied zu Deutschland, wo die Bundestagsabgeordneten heute, am 11. April, noch 76 Tage Zeit haben, um ein gutes Barrierefreiheitsrecht in dieser Legislaturperiode zu verabschieden.
Heilbronn (kobinet) Spannend ging es beim weitgehend digitalen Parteitag der baden-württembergischen Grünen heute besonders für Stephanie Aeffner zu. Die seit 2003 bei den Grünen aktive Rollstuhlnutzerin und derzeitige Behindertenbeauftragte des Landes Baden-Württemberg konnte bereits die Kandidatur für den Wahlkreis Pforzheim für die Grünen für sich entscheiden. Heute trat sie zur Wahl für einen guten Listenplatz an und wurde dort auf den aussichtsreichen Platz 16 gewählt. Damit hat eine Vertreterin der Behindertenbewegung gute Chancen, in den neuen Bundestag einzuziehen.
Berlin/Erlangen/Schwelm (kobinet) Kaum jemand hat von Deutschland aus die internationale Behindertenpolitik so geprägt, wie Prof. Dr. Theresia Degener. Vor allem hat die renommierte Juristin entscheidend dazu beigetragen, dass diese als Menschenrechtspolitik verstanden und von den Vereinten Nationen auch so gehandhabt wird. Dass sie dabei nie die Tuchfühlung zur Behindertenbewegung verloren hat, zeigen die beiden Berichte von Dinah Radtke, die mit Theresia Degener bei vielen internationalen Treffen für die UN-Behindertenrechtskonvention gekämpft hat, und vom Hobby-Chronisten der kobinet-nachrichten Dr. Martin Theben. Heute, am 10. April kann Theresia Degener ihren 60. Geburtstags feiern, zu dem ihr die Redaktion der kobinet-nachrichten herzlich gratuliert.
Hameln (kobinet) Dass eine Abendplanung wegen fehlender Barrierfreiheit leicht ins Wasser fallen kann, das haben Menschen mit ganz unterschiedlichen Behinderungen sicherlich schon öfter erlebt. Das Projekt #Barriere Brechen der Sozialhelden hat dies in einem 14 Sekunden dauernden Satire-Werbespot in Anlehnung an eine andere Werbung dargestellt. Heute, am 10. April, verbleiben den Bundestagsabgeordneten noch 77 Tage, um bis zum letzten regulären Sitzungstag des Plenums des Bundestages in dieser Legislaturperiode für ein längst überfälliges gutes Barrierefreiheitsrecht zu sorgen. Dann dürfte es nämlich auch beim Dating leichter für alle werden.
Kassel (kobinet) Prof. Dr. Gisela Hermes ist 1958 in Hollage bei Osnabrück geboren und Hochschullehrerin an der Fakultät Soziale Arbeit der Hochschule für angewandte Wissenschaft und Kunst Hildesheim/Holzminden/Göttingen. In ihrer Forschung und Lehre verknüpft sie unter anderem Fragen der Inklusion mit der Geschlechterfrage behinderter Menschen. So heißt es auf der Internetplattform des Zeitzeugen-Projekts des Bildungs- und Forschungsinstituts zum selbstbestimmten Leben Behinderter (bifos). Dort kommen 40 Zeitzeug*innen aus der Behindertenbewegung zu Wort und schildern ihre Erfahrungen. Heute weisen die kobinet-nachrichten auf das Zeitzeugen-Interview mit Prof. Dr. Gisela Hermes hin.
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