Schwerin (kobinet) Die derzeitige Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes in Mecklenburg-Vorpommern ist aufgrund einer Entscheidung des Landesverfassungsgerichts in Greifswald unzulässig. Dies ist das Ergebnis einer Verfassungsbeschwerde der Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern, wie der NDR vor kurzem berichtete.
Berlin (kobinet) Die dramatische Entwicklung der Corona-Pandemie hat zu diversen Sonderregelungen in der pflegerischen Versorgung geführt. Der Sozialverband Deutschland (SoVD) hat seit Beginn der Pandemie in Deutschland immer wieder grundlegend Verständnis für diese Maßnahmen gezeigt. Am 1. Oktober tritt nun die zweite Verordnung zur Verlängerung von Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der pflegerischen Versorgung während der durch das Coronavirus SARS-CoV-2 verursachten Pandemie in Kraft. Die erneut rein pauschale Verlängerung der Sonderregelung zur Ermittlung des pflegerischen Bedarfs sieht SoVD-Präsident Adolf Bauer jedoch äußerst kritisch.
Bonn (kobinet) 65 Prozent der Menschen – sowohl mit als auch ohne Behinderung – stoßen in ihrem Alltag auf Barrieren. Jede davon ist eine zu viel: Denn nur ohne Barrieren sind gleichberechtigte gesellschaftliche Teilhabe und Inklusion möglich. Deswegen setzt sich die Aktion Mensch mit ihrer aktuellen Aufklärungskampagne #OrteFürAlle für mehr Barrierefreiheit in Deutschland ein. Hierzu hat die Aktion Mensch auch einen aktuellen TV-Spot entwickelt und ins Internet eingestellt.
Berlin (kobinet) Hannah Fröhler studiert Politikwissenschaften und geht derzeit im Rahmen ihrer Masterarbeit der Frage nach, wie es um die Selbstvertretung von Menschen mit Lernschwierigkeiten steht und was für eine gute Partizipation dieses Personenkreises wichtig ist. Im Interview mit kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul beschreibt sie, worum es dabei geht.
München (kobinet) In einem Rundschreiben an die Leistungsbezieher von Maßnahmen der ambulanten Hilfe im sogenannten Arbeitgebermodell kündigt der Bezirk Oberbayern eine Erhöhung der Stundensätze an. Außerdem soll erstmalig für Assistent*innen mit langjähriger Betriebszugehörigkeit ein Bonus erstattet werden.
BERLIN (kobinet) In seiner Kampagne zur Bundestagswahl fordert der Paritätische Wohlfahrtsverband von der nächsten Bundesregierung eine Kindergrundsicherung. Darin wird er von einer breiten Allianz von Kinderschutzbund, Deutschem Gewerkschaftbund und Arbeiterwohlfahrt unterstützt. Gemeinsam fordern sie die Parteien auf, dem Thema in der nächsten Wahlperiode höchste Priorität einzuräumen und eine Kindergrundsicherung einzuführen.
Berlin (kobinet) „Digitalisierung wird barrierefrei umgesetzt. Digitale Teilhabe wird für alle Menschen möglich gemacht.“ So lautet das vierte, der insgesamt 10 Gebote für eine zukunftsfähige Behindertenpolitik zur Bundestagswahl, die von der LIGA Selbstvertretung veröffentlicht wurden. Der Verein Kellerkinder hat in Zusammenarbeit mit der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) das Video veröffentlicht, auf dem Jessica Schröder von der ISL das vierte Gebot in herkömmlicher und in Leichter Sprache vorträgt.
Berlin (kobinet) In den Werkstätten für behinderte Menschen (WfbM) werden etwa acht Milliarden Euro an Umsatz generiert. Im Schnitt arbeiten die rund 300.000 behinderten Beschäftigten in den Werkstätten 6,5 Stunden täglich. Dafür gibt es aber keinen Mindestlohn und vielen Werkstattbeschäftigten bleibt nichts anders übrig, als ihr Gehalt mit Grundsicherung aufzustocken. Der Grund ist dabei die Bezahlung, die zwischen 1,35 Euro bis 2 Euro in der Stunde liegt. Darüber berichtet die EU-Schwerbehinderung Nachrichten, die hierzu auch eine Reihe von Interviews geführt haben.
Oberteuringen (kobinet) In Baden-Württemberg gibt es 84.000 Vereine, Tendenz steigend. Die Arbeit der Vereinsvorstände basiert meist auf freiwilligem, ehrenamtlichem Engagement. Für diese Aufgabe Nachwuchs zu gewinnen und gleichzeitig die Qualität der Vereinsarbeit zu sichern, ist insbesondere für kleine Vereine eine große Herausforderung. Unterstützung bietet der Paritätische mit dem Projekt „Vereinsbegleitung“ an, das pilothaft im Bodenseekreis und im Rhein-Neckar-Kreis erprobt wird. Darauf hat Thomas Schalski vom Verein Bürger für Bürger in Oberteuringen hingewiesen, der eine entsprechende Ausbildung absolviert hat und nun Unterstützung für Vereine in Fragen der Inklusion und Vereinsarbeit anbietet.
Berlin (kobinet) Jedes Zeitalter begehrt einen neuen Inhalt der Freiheit. (Heinrich von Sybel)
DÜSSELDORF (kobinet) Mit dem Blick auf die neue Krankenhausplanung in Nordrhein-Westfalen betont der Sozialverband VdK Nordrhein-Westfalen, dass der Mensch im Mittelpunkt stehen muss und nicht der Profit wenn es um Gesundheit geht. Deshalb, so der Landesvorsitzende Horst Vöge, sehe der Sozialverband VdK NRW die jetzt vorgestellten Pläne zur Neuausrichtung der nordrhein-westfälischen Krankenhauslandschaft ausgesprochen kritisch. „Die Corona-Pandemie hat gezeigt, wie wichtig eine flächendeckende Versorgung mit Krankenhausbetten ist“, so Vöge. NRW.
Berlin (kobinet) „Du hast die Wahl – für eine menschenrechtliche Behindertenpolitik jetzt“, so lautet der Titel eine Aktion, die die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) in Zusammenarbeit mit der LIGA Selbstvertretung und den Kellerkindern am Mittwoch, den 15. September zwischen 10:00 und 13:00 Uhr mit einem Livestream mit Gästen von 11:00 bis 12:00 Uhr am Brandenburger Tor auf der Mittelinsel des Pariser Platz in Berlin zur bevorstehenden Bundestagswahl durchführt.
HAMBURG (kobinet) Das Magazins „Rollstuhl-Kurier“ hat die behindertenpolitischen Sprecher der im Bundestag vertretenen Parteien CDU/CSU, SPD, AFD, DIE LINKE., BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und FDP danach gefragt, welchen Handlungsbedarf sie bei Inklusion, Barrierefreiheit und weiteren Punkten wie Hilfsmittelversorgung, erster Arbeitsmarkt und Digitalisierung sehen. Die Antworten zu diesen Fragen können als Orientierungshilfe für Wahlentscheidungen genutzt werden.
Mainz (kobinet) „Lothar Schwalm wurde 1968 in Kassel geboren. Er ist Sozialarbeiter und Peer Counselor, ISL e.V.. Als Kind lebte er vier Jahre lang mit seiner Familie in Afghanistan, mit zehn Jahren kehrten sie nach Kassel zurück. Seit seinem dritten Lebensjahr lebt er mit dem Tourette-Syndrom (neuro-psychiatrische Erkrankung mit unwillkürlichen motorischen und vokal-sprachlichen Tics), das aber erst diagnostiziert wurde, als er schon 18 war. Nach dem Abitur studierte er in Kassel Sozialwesen. Dort engagierte er sich im Autonomen Behindertenreferat des AStA und kam zur Selbstbestimmt-Leben-Bewegung. In Kassel und später in Mainz war er dann mehr als zehn Jahre lang Mitorganisator des jährlichen bundesweiten Protesttags für die Gleichstellung behinderter Menschen.“ So heißt es zum Zeitzeugen-Interview des Bildungs- und Forschungsinstituts zum selbstbestimmten Leben Behinderter (bifos) mit Lothar Schwalm.
BERLIN (kobinet) Die Initiative Demenz Partner vermittelt in Kursen Grundwissen zum Erkrankungsbild Demenz sowie Sicherheit im Umgang mit Betroffenen. Seit dem Jahr 2016 wird die weltweite Aufklärungsinitiative Demenz Partner auch von der Deutschen Alzheimer Gesellschaft umgesetzt – und kann somit fünfjähriges Jubiläum feiern..
Berlin (kobinet) Das Pop-Kultur-Festival vom 25. bis 28. August in der Berliner Kulturbrauerei findet drinnen, draußen und auch digital statt. Das im Jahr 2015 ins Leben gerufene Festival bietet in seiner diesjährigen Ausgabe eine Mischung aus Outdoor- und Indoor-Konzerten sowie ein digitales Angebot.
DRESDEN (kobinet) Vorurteile und sich eine daraus ergebende Diskriminierung sind nicht nur ein soziales, sondern vor allem auch ein gesundheitliches Problem. Vorurtele und Diskriminierung können auch krank machen. Das ist eigentlich schon seit längerem bekannt. Das Antidiskriminierungsbüro Sachsen weist deshalb auf eine aktuelle Studie hin, welche im Auftrag der IKK classic erstellt wurde und diesen Zusammenhang eindeutig belegt.
POTSDAM (kobinet) Die brandenburgische Landeshauptstadt Potsdam gehört zu den Städten Deutschlands, die man unbedingt besucht haben sollte. Kaum eine andere bietet eine derart große Zahl von Sehenswürdigkeiten aus verschiedenen Epochen deutscher Geschichte, die alle auf so relativ kurzen Wegen zu erreichen sind. Und auch Menschen, die individuelle Wünsche und Ansprüche an Mobilität oder speziell aufbereitete Informationen haben, können die Stadt ohne Einschränkungen besuchen. Mit einem kürzlich neu gebildeten Stammtisch „Potsdam für Alle“ soll der Aspekt „Erlebbar für Alle“ nun noch weiter ausgebaut werden.
Bonn (kobinet) Barrierefreiheit ist in Deutschland noch lange keine Realität. Nahezu zwei Drittel (65 Prozent) der Menschen – sowohl mit als auch ohne Behinderung – stoßen in ihrem Alltag auf Barrieren. In den fünf größten Städten Deutschlands liegen die Zahlen mit bis zu 79 Prozent noch viel höher, heißt es vonseiten der Aktion Mensch. Diese gab nun bekannt, dass sie mehr #OrteFürAlle fördern will.
Stuttgart (kobinet) Der baden-württembergische Sozial-, Gesundheits- und Integrationsminister Manne Lucha hat gestern, am 19. August, den Landes-Behindertenbeirat gebeten, bei der nächsten Sitzung am 22. September 2021 für Simone Fischer als Landes-Behindertenbeauftragte der neuen Landesregierung zu votieren. Die 42-jährige Diplom-Verwaltungswirtin soll die Nachfolge der bisherigen Landes-Behindertenbeauftragten Stephanie Aeffner antreten, die aus dem Amt ausscheiden wird.
Frankfurt am Main (kobinet) Das Team Deutschland Paralympics ist auf dem Weg zu den Paralympischen Spielen in Tokio. Ab dem 24. August kämpfen 134 deutsche Athletinnen und Athleten in Japan um Edelmetall. Bei der gestirgen offiziellen Verabschiedung am Frankfurter Flughafen richtete unter anderem auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier einige persönliche Worte an das Team, wie SID Marketing berichtet.
Berlin (kobinet) Der Landesverband Berlin Brandenburg des Sozialverband Deutschland (SoVD) macht mit einer inklusiven Regatta den Aufschlag für seinen bundesweite SoVD-Aktionstag unter dem Motto „tag des wir“. Der „tag des wir“ wird nun jährlich am 21. August stattfinden und den bisherigen Inklusionslauf für Menschen mit und ohne Behinderungen des SoVD auf dem Tempelhofer Feld ergänzen. Damit will der SoVD auf die Vielfalt in unserer Gesellschaft aufmerksam machen: Jung und Alt, Menschen mit und ohne Behinderung, mit unterschiedlicher sexueller Orientierung und Identität, ohne und mit Migrationshintergrund.
Berlin (kobinet) Den gestern gefassten Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA), den nicht-invasiven Pränataltest (NIPT) in die Mutterschaftsrichtlinien aufzunehmen und damit die Kassenfinanzierung des Bluttests zu besiegeln, schätzt die Sprecherin für Behindertenpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Corinna Rüffer, als fatal ein. „Ich halte den Beschluss, den der G-BA heut gefällt hat, inhaltlich für falsch“, teilte die Bundestagsabgeordnete in einer Presseinformation mit.
Berlin (kobinet) Kurz vor der Paralympics-Eröffnungsfeier startet eine global konzertierte Menschenrechtskampagne, die sich für die Rechte von Menschen mit Behinderung einsetzt, berichtet heute der Deutschlandfunk
HANNOVER (kobinet) An diesem Wochenende wird in Hannover erstmals der „tag des wir“ stattfinden. Mit dem bundesweiten Aktionstag will der Sozialverband Deutschland SoVD ein Zeichen setzen und deutlich machen: Alle Menschen haben in ihrer Vielfalt das Recht, gleichberechtigt an der Gesellschaft teilzuhaben. Das gilt auch für Menschen mit Behinderung, die besonders von Armut bedroht sind und in großem Maße unter der Corona-Krise leiden. Einen solchen Aktionstag soll es zukünftig immer am 21. August geben.
Köln (kobinet) Gestern, am 18. August, wurde in Köln zum 70. Mal der Hörspielpreis der Kriegsblinden verliehen. 1950 gegründet wird der renommierte deutsche Kulturpreis an ein Original-Hörspiel verliehen, das in herausragender Weise die Möglichkeiten der Kunstform realisiert und erweitert. Eine 15-köpfige Jury unter Vorsitz der Kulturwissenschaftlerin Gaby Hartel entschied sich für „ATLAS“ von Thomas Köck, eine Produktion des MDR. Die Preisverleihung fand in hybrider Form statt und wurde live vom Deutschlandradio übertragen.
Berlin (kobinet) Am heutigen Donnerstag, den 19. August, wird der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) voraussichtlich den letzten Schritt in einem umstrittenen Bewertungsverfahren tun und die Versicherteninformation zum Nichtinvasiven Pränataltest (NIPT) in die Mutterschafts-Richtlinien trotz vielfältiger Proteste aus der Zivilgesellschaft aufnehmen. Damit wird auch der Beschluss über die Kassenzulassung des NIPT auf die Trisomien 13, 18 und 21 in Kraft treten, den der G-BA bereits im September 2019 gefasst hat.
Potsdam (kobinet) Die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) hat in den letzten Monaten immer wieder die noch bestehenden Barrieren am neu errichteten Flughafen Berlin Brandenburg (BER) kritisiert. Heute, am 19. August, wird das Thema auch im Ausschuss für Infrastruktur und Landesplanung des Landtags von Brandenburg in einer öffentlichen Sitzung behandelt, wie Alexander Ahrens von der ISL mitteilt.
MAGDEBURG (kobinet) Am 6. Juni 2021 hatten 60,3 Prozent der Wählerinnen und Wähler dieses Bundeslandes ihre neue Landesregierung gewählt. Bereits vor der Wahl hatte es großes Interesse an diesem Votum der Wählerinnen und Wähler gegeben – war es doch die letzte Landtagswahl vor der anstehenden Wahl zum Deutschen Bundestag und hatte doch die AfD Chancen gesehen, ausgehend von dem früheren Wahlergebnis, nun die Mehrheit in Sachsen-Anhalt erreichen zu können. Das Wahlergebnis steht fest und der Entwurf des Koalitionsvertrages liegt vor. So langsam wird somit der politiische Kurs in diesem Bundesland immer klarer.
Berlin (kobinet) Beim letzten Jahresempfang in dieser Legislaturperiode des Beauftragten der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen betonte Jürgen Dusel die Wichtigkeit des gemeinschaftlichen und achtsamen Miteinanders von allen Menschen und zog zusammen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Sprecher*innen des Deutschen Behindertenrates eine Bilanz über Erreichtes und das, was es behindertenpolitisch noch zu tun gibt. Jessica Schröder von der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) hat die Online-Veranstaltung am 17. August verfolgt und berichtet für die kobinet-nachrichten darüber.
Berlin (kobinet) Von einer demütigenden und diskriminierende Behandlung der Lufthansa berichtet heute Andrea Schatz. Die Flugesellschaft verweigerte ihre Beförderung und die Mitnahme ihres Rollstuhls.
HENNEF (kobinet) Am kommenden Wochenende geht es wieder los – dann rasselt wieder der Ball. Am kommenden Samstag und Sonntag startet die neue Saison der Blindenfußball-Bundesliga mit einem Doppelspieltag in Berlin. Nach langer Vorbereitung ist die Freude darüber groß, dass es endlich wieder losgeht. Alle fiebern den Begegnungen entgegen.
Berlin (kobinet) Gestern, am 17. August, fand der dritte Jahresempfang des Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Jürgen Dusel, statt. Aus Pandemie-Gründen als Livestream aus dem eWerk Berlin. Dabei betonte Jürgen Dusel, dass die Barrierefreiheit auch in der nächsten Wahlperiode des Deutschen Bundestages konsequent vorangebracht werden muss.
MAINZ (kobinet) Die Soziale Stadtimkerei in Mainz ermöglicht es Menschen mit den unterschiedlichsten Hintergründen und Krankheitserfahrungen, sich gemeinsam und aktiv für den Naturschutz einzusetzen. Seit Anfang April tragen die Bienenvölker der Sozialen Stadtimkerei auf dem Dach der Römerpassage fleißig Honig ein. Für diesen Honig wurde ein Name gesucht und diese Suche ist nun entschieden: In der Sozialen Stadtimkerei wird es ab Ende August TEMPELGOLD zu kaufen geben.
Berlin (kobinet) Heute vor 15 Jahren, am 18. August 2006, ist das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) in Kraft getreten. Für die Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) ist dies ein Grund zum Feiern und auch Ottmar Miles-Paul, der für den Deutschen Behindertenrat im Beirat der Antidiskriminierungsstelle mitwirkt und mit vielen anderen damals für die Verabschiedung des Gesetzes gekämpft hat, stellt dessen Inkrafttreten ein wichtiger Meilenstein dar. Aber es gibt auch noch einiges zu verbessern, wie Horst Frehe beim gestrigen Empfang des Bundesbehindertenbeauftragten deutlich gemacht hat.
Bremen (kobinet) Live-Musik, Sport und kreative Mitmach-Angebote bilden den Rahmen beim Alle Inklusive Festival, das der Behindertenhilfeträger Martinsclub Bremen und der Sportgarten am 11. September veranstalten. Geplant ist ein Familienfest für Groß und Klein, das allen Menschen offensteht. Neben allerlei Programmpunkten steht mit der Inklusion ein weiterer Aspekt im Mittelpunkt. „Wie der Name schon sagt soll die Veranstaltung durch und durch inklusiv sein. Niemand darf aufgrund irgendwelcher Merkmale, etwa einer körperlichen oder geistigen Beeinträchtigung, des sozialen Status oder der Herkunft ausgeschlossen werden“, erklärt Organisator Marco Bianchi vom Martinsclub.
Bremen (kobinet) Die Interessenvertreter*innen behinderter Menschen in der Vertragskommission SGB IX in Bremen haben Anforderungen an den zukünftigen Landesrahmenvertrag veröffentlicht, wie das Büro des Landesbehindertenbeauftragten von Bremen mitteilt.
Berlin (kobinet) Kurz vor dem Ende ihrer Amtszeit nahm Bundeskanzlerin Angela Merkel heute am Jahresempfang des Bundesbehindertenbeauftragten Jürgen Dusel mit. In ihrer Rede dankte sie dem Jürgen Dusel nicht nur für sein Engagement, sondern betonte die Wichtigkeit gelebter Inklusion in den verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen. Jürgen Dusel wies in seiner Begrüßungsrede auf in dieser Legislatur Erreichtes, aber auch auf das hin, was es noch zu tun gibt.
Berlin (kobinet) Zwei große Demonstrationen für die Daseinsvorsorge benachteiligter Menschen in Deutschland finden in Berlin vor der Bundestagswahl statt
BERLIN (kobinet) Das Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) gilt jetzt seit 15 Jahren. Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes würdigt aus diesem Anlass die erreichten Fortschritte und mahnt jedoch zugleich weitere Reformen für einen besseren Diskriminierungsschutz an.
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