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Berlin (kobinet) Vielen auf Bundesebene behindertenpolitisch Aktiven ist Dr. Carola Brückner im Rahmen ihrer langjährigen Tätigkeit als Referatsleiterin im Bundesministerium für Arbeit und Soziales bekannt. Nun hat sie den Sprung zur Bezirksbürgermeisterin von Berlin-Spandau geschafft, wo sie nun die erste Frau an der Spitze von Spandau ist.

Berlin (kobinet) Stephanie Aeffner ist nicht nur die erste Rollstuhlnutzerin im Bundestag, sondern als neu gewählte Abgeordnete gleich für die Grünen mit dabei bei den Koalitionsverhandlungen. Im Interview mit ZEIT ONLINE pladiert sie für einen politischen und gesellschaftlichen Wandel in der Wahrnehmung von Behindertenpolitik und macht deutlich, dass Behindertenpolitik kein bloßes Sozialgedöns, sondern Menschenrechtspolitik ist. „Jeder Mensch hat ein Recht auf Bildung, auf Zugang zum Gesundheitssystem, ein Recht auf politische Teilhabe. Es geht um elementare Menschenrechte“, stellt sie klar.

BERLIN (kobinet) Die ökologische Wende benötigt eine breite gesellschaftliche Akzeptanz, oder sie wird scheitern. Mit dem Blick auf den UN-Klimagipfel im schottischen Glasgow, bei dem sich auch eine Klima-Allianz von 140 Organisationen zu Wort meldet, unterstreicht der SoVD-Präsident Adolf Bauer, dass es keinen Widerrspruch zwischen Ökologie und dem Sozialen geben darf.

Berlin (kobinet) Der Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen der Vereinten Nationen hat am 27. Oktober 2017 die „Allgemeine Bemerkung Nr. 5 zum selbstbestimmten Leben und Inklusion in die Gemeinschaft“ veröffentlicht. Nun wurde die deutsche Übersetzung dieses für viele behinderte Menschen sehr wichtigen Dokuments vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales veröffentlicht, wie die Monitoringstelle zur UN-Behindertenrechtskonvention des Deutschen Institut für Menschenrechte mitteilt.

Mainz (kobinet) „Rheinland-Pfalz ist ein Land des Miteinanders. Wir stellen uns gegen Benachteiligung und wollen mehr als ein bloßes Nebeneinander. Unser Ziel bleibt weiter, dass Menschen mit und ohne Behinderungen selbstverständlich zusammen leben, lernen, arbeiten und ihre Freizeit gemeinsam gestalten. Inklusion ist keine milde Gabe, sondern ein Menschenrecht“, betonten der rheinland-pfälzische Sozialminister Alexander Schweitzer und der Landesbeauftragte für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Matthias Rösch, anlässlich der Konstituierung des Landesbeirats zur Teilhabe behinderter Menschen in der neuen Legislaturperiode in Mainz.

Berlin (kobinet) Menschen mit kognitiven Beeinträchtigungen und Gehörlose, die in Einrichtungen der Behindertenhilfe leben oder arbeiten, gehören zu den am meisten gefährdeten Gruppen, wenn es um sexuellen Kindesmissbrauch geht. Frauen mit Beeinträchtigungen und Behinderungen sind zwei- bis dreimal häufiger von sexueller Gewalt durch Erwachsene in ihrer Kindheit betroffen, Männer sind ebenfalls häufig betroffen. Gleichzeitig werden Menschen mit Beeinträchtigungen bei konkreten Maßnahmen zur Bekämpfung des Problems oft übersehen. Die Unabhängige Kommission zur Aufarbeitung sexuellen Kindesmissbrauchs will die Erfahrungen und Forderungen dieser Gruppe stärker berücksichtigen und hat daher in Berlin ein Pilotprojekt gestartet.

Glasgow (kobinet) Großbritannien ist für einen höheren Grad an Barrierefreiheit bekannt. Die Vereinten Nationen haben bereits 2006 die UN-Behindertenrechtskonvention verabschiedet, die Barrierefreiheit vorschreibt und im Zusammenhang mit den Maßnahmen gegen den Klimawandel wird immer wieder die soziale Komponente und die Verbindung zur Schaffung von mehr Barrierefreiheit betont. Das alles hat nicht verhindert, dass die israelische Energieministerin, die einen Elektrorollstuhl nutzt, aufgrund von Barrieren nicht an einer Veranstaltung zur Klimakonferenz in Glasgow teilnehmen konnte.

BERLIN (kobinet) Die Berlinische Galerie zeigt noch bis zum 17. Januar 2022 Arbeiten des Schweizer Künstlers Ferdinand Hodler. In diese Ausstellung„ „Ferdinand Hodler und die Berliner Moderne“ sind rund 50 Gemälde des Künstlers, darunter 30 aus dem Kunstmuseum Bern, das Kooperationspartner der Schau ist, zu sehen. Zu dieser Ausstellung gibt es ein Programm in Deutscher Gebärdensprache.

BERLIN / BONN (kobinet) Die Allianz Chronischer Seltener Erkrankungen (ACHSE), Dachverband für die rund vier Millionen Menschen mit Seltenen Erkrankungen in Deutschland und Mitglied im Nationalen Aktionsbündnis für Menschen mit Seltenen Erkrankungen (NAMSE) haben sich stets fürTransparenz und Qualitätssicherung in der Versorgung der Patientinnen und Patienten mit seltenen Erkrankungen eingesetzt. In diesem Bemühen wurde nun ein Fortschritt erreicht.

Berlin (kobinet) Im Oktober 2020 trat das Intensivpflege-und Rehabilitationsstärkungsgesetz – kurz „GKVIPReG“ in Kraft und am 19. November 2021 wird die „Richtlinie über die Verordnung außerklinischer Intensivpflege“ vom Gemeinsamen Bundesausschuss (GBA) verabschiedet. Beides betrifft schätzungsweise 27.000 Menschen in Deutschland. Um dafür in der Öffentlichkeit ein Bewusstsein zu schaffen, startete der seit letztem Jahr tätige GKV-IPReG ThinkTank, dem ca. 50 Vertreter*innen aus Selbsthilfe, Medizin, Wissenschaft, Medizintechnik, Pflege und Therapie angehören, die Kampagne „Leben mit außerklinischer Intensivpflege ist vielfältig“. Ab heute, den 2. November, werden dazu großflächige Plakate von authentischen Kindern und Erwachsenen bis zum 22. November 2021 in Bonn und Berlin zu sehen sein.

Berlin (kobinet) Angesichts der sich häufenden Corona-Ausbrüche in Pflegeeinrichtungen und Krankenhäusern fordert der Sozialverband VdK eine Testpflicht für alle Besucher*innen und Mitarbeiter*innen. „Eine solche Pflicht ist unabhängig vom Impfstatus dringend notwendig. Die Zahl der Infizierten steigt gerade deutschlandweit wieder, gleichzeitig können auch Geimpfte und Genesene das Virus übertragen. Es muss darum jetzt schnell gehandelt werden“, sagte VdK-Präsidentin Verena Bentele.

BERLIN (kobinet) Seit Oktober 2019 wird mit dem Berliner Spielplan Audiodeskription das erste Mal genreübergreifend und in nennenswertem Umfang eine gleichberechtigte Teilhabe an der Bühnenkultur der Hauptstadt für blinde und sehbehinderte Menschen möglich – und zwar auch in Zeiten von Corona. Bei einzelnen Aufführungen werden ein spezieller Besucherinnen-und Besucher-Service mit Tastführungen und dramaturgischen Gesprächen begleitend angeboten. Zu diesen Angeboten gehört auch der Berliner Spielplan Audiodeskription, in dessen Rahmen nun die Dreigroschenoper aufgeführt wird.

Düsseldorf (kobinet) Wie berichtet, hat eine Kammer des Bundesverfassungsgerichts vor kurzem beschlossen, die Verfassungsbeschwerde einer alleinerziehenden Mutter und deren Tochter nicht anzunehmen. Sie hatten gegen den erzwungenen Förderschulbesuch und die Verweigerung des Rechts auf inklusive Bildung geklagt. Diesen aus ihrer Sicht als „enttäuschend“ und „irritierend“ empfundenen Beschluss hat die Bildungsjournalistin Dr. Brigitte Schumann kritisch mit einem Beitrag auf der Plattform Bildungsklick mit der Überschrift „Der ‚blinde Fleck‘ des Bundesverfassungsgerichts“ eingeordnet und bewertet.

HENNEF (kobinet) Der neue Deutsche Meister im Blindenfußball heißt FC St. Pauli. Ein verwandelter Elfmeter von Jonathan Tönsing sicherte den Hamburgern den Titelgewinn. Mulgheta Russom hatte den überragenden 22-jährigen Stürmer fünf Minuten vor Schluss im Strafraum von den Beinen geholt. Zum zweiten Mal holten die Kiezkicker sich damit die Meisterschale, nachdem sie in den letzten drei Jahren immer im Finale unterlegen waren.

Berlin (kobinet) Zu einem Fachtag über das Potenzial der UN-Behindertenrechtskonvention für die betreuungsrechtliche Praxis lädt die Monitoringstelle UN-Behindertenrechtskonvention am 11. November von 11 bis 15 Uhr ein. Die Veranstaltung wird im Live-Stream übertragen, so dass keine gesonderte Anmeldung nötig ist.

March (kobinet) Am 28. Januar 2021 hat das Bundessozialgericht entschieden, dass ein Verwaltungsakt, mit dem ein persönliches Budget bewilligt wird, nicht befristet werden kann (BSG, 28.1.2021, B 8 SO 9/19 R). Seit Mitte Juni liegen die Urteilsgründe vor. Die Bedeutung des Urteils geht nach Ansicht von Roland Rosenow weit über die Frage nach der Befristung eines persönlichen Budgets hinaus, wie er in einem entsprechenden Beitrag schreibt.

MÜNCHEN (kobinet) Die gemeinnützige Hilfsorganisation Handicap International (HI) fordert anlässlich der im schottischen Glasgow stattfindenden UN-Klimakonferenz die internationale Staatengemeinschaft dazu auf, Menschen mit Behinderung bei der Katastrophenvorsorge und beim Klimaschutz besser zu berücksichtigen. Auch alte Menschen, Schwangere oder alleinerziehende Mütter brauchen mehr Hilfe im Falle von Überschwemmungen oder Hurrikans. Sie alle werden nur selten in die Katastrophenplanung einbezogen.