BERLIN (kobinet) Im Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung sieht das Deutsche Kinderhilfswerk eine Reihe von Maßnahmen, welche die Situation von Kindern und ihren Familien verbessern können. Dazu zählt man beim Kinderhilfswerk vor allem die Einführung einer Kindergrundsicherung, die Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz und die Absenkung des Wahlalters bei Bundestags- und Europawahlen auf 16 Jahre.
Berlin (kobinet) Mit dem Koalitionsvertrag unter der Überschrift „Mehr Fortschritt wagen“ ist es nach Ansicht der Sprecherin der LIGA Selbstvertretung Dr. Sigrid Arnade zwar gelungen, mehr Barrierefreiheit zu wagen, es steht aber noch der Auftrag aus, mehr UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) zu wagen, den diese findet im Koalitionsvertrag keinerlei Erwähnung. Dr. Sigrid Arnade hat sich den Koalitionsvertrag in Sachen Behindertenpolitik angeschaut und stellt in ihrem Kommentar Licht und Schatten dar.
Berlin (kobinet) Dr. Rainer Brockhaus vom Vorstand der CBM Christoffel-Blindenmission und der Behindertenbeauftragte der Bundesregierung Jürgen Dusel laden heute am 25. November von 14:00 bis 15:30 Uhr zu einer virtuellen Fachveranstaltung zu Gewalt an Frauen mit Behinderungen ein. Die Veranstaltung kann ohne gesonderte Anmeldung im Livestream verfolgt werden. Anlässlich des Internationalen Tages zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen wollen sie zusammen mit einer Reihe von Referent*innen für das Thema Mehrfachdiskriminierung und Gewalt an Frauen mit Behinderungen als globale Herausforderung sensibilisieren, wie es in der Ankündigung der Veranstaltung heißt.
Berlin (kobinet) Er wurde heiß diskutiert, nun wurde er vom Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) veröffentlicht. Die Rede ist vom Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses
über die Erstfassung der Richtlinie über die Verordnung von
außerklinischer Intensivpflege, der nun vorbehaltlich der Prüfung durch das Bundesgesundheitsministerium und der Veröffentlichung im Bundesanzeiger ins Internet eingestellt wurde.
Berlin (kobinet) „Gewalt gegen Frauen ist weltweit die häufigste Menschenrechtsverletzung. Jede dritte Frau erlebt im Laufe ihres Lebens physische oder sexualisierte Gewalt – zumeist innerhalb aber auch außerhalb einer Partnerschaft.“ Darauf weist Katrin Gensecke von der Arbeitsgemeinschaft Selbst Aktiv von Menschen mit Behinderungen in der SPD anlässlich des heutigen Internationalen Tags gegen Gewalt an Frauen hin. Sie macht dabei deutlich, dass jede Gewalttag eine Gewalttat zu viel ist.
Berlin (kobinet) Für den Präsidenten des Sozialverband Deutschland (SoVD), Adolf Bauer, beginnt nach der gestrigen Vorlage des Koalitionsvertrages nun die Arbeit, um die dringendsten Probleme sofort anzupacken: „Es ist gut, dass es jetzt bald nicht mehr um Verhandlungen geht, sondern um Regierungsarbeit. Denn es warten riesige Aufgaben auf die drei Koalitionäre. Allen voran steht dabei selbstverständlich die Bewältigung der Coronakrise, das Überwinden der Folgen der Pandemie und der Klimawandel“, so die Reaktion von Adolf Bauer auf den vorgelegten Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP.
Berlin (kobinet) Der Koalitionsvertrag liegt nun auf dem Tisch und erste Verbände haben dazu schon Stellungnahmen abgegeben, so auch der Sozialverband VdK. Dessen Präsidentin Verena Bentele begrüßt, dass der Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP an vielen richtigen Stellschrauben dreht, kritisiert aber, dass er nicht hält, was er verspricht. „Es stehen darin viele wichtige Verbesserungen etwa die Erhöhung des Pflegegeldes, die Abschaffung der Budgetierung bei den Hausärzten oder das Bekenntnis zum umlagefinanzierten Rentensystem. Aber wo bleibt der soziale Fortschritt? Insgesamt liest sich die Sozialpolitik konservativ und mutlos“, so die Einschätzung von Verena Bentele.
Berlin (kobinet) Der rot-grün-gelbe Koalitionsvertrag sieht vor, dass die Leitung der Antidiskriminierungsstelle des Bundes zukünftig nicht mehr von der zuständigen Ministerin bzw. dem zuständigen Minister, sondern vom Bundestag bestimmt wird. Dies geht aus dem Passus zur Antidiskriminierung im Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP hervor. Damit könnte das Problem der nunmehr schon jahrelang bestehenden kommissarischen Leitung der Antidiskriminierungsstelle des Bundes gelöst und die Unabhängigkeit der Antidiskriminierungsstelle gestärkt werden.
Berlin (kobinet) Während der behindertenpolitisch relevante Teil im Sondierungspapier noch mager war, finden sich nun im rot-grün-gelben Koalitionsvertrag zwei behindertenpolitisch spannende Seiten zum Thema Inklusion. Gerade im Bereich Barrierefreiheit lehnt sich die zukünftige Regierung in einigen Punkten mit neuen Tönen aus dem Fenster. So heißt es dort u.a.: „Wir verpflichten in dieser Wahlperiode private Anbieter von Gütern und Dienstleistungen, innerhalb einer angemessenen Übergangsfrist zum Abbau von Barrieren oder, sofern dies nicht möglich oder zumutbar ist, zum Ergreifen angemessener Vorkehrungen.“
Berlin (kobinet) „Mehr Fortschritt Wagen: Bündnis für Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit“, unter dieses Motto wurde der Koalitionsvertrag der zukünftigen rot-grün-gelben Regierungskoalition gestellt. Nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen haben heute Vertreter*innen von SPD, Grünen und FDP in Berlin den Koalitionsvertrag vorgestellt, der zukünftig die Basis für die Zusammenarbeit der Regierungsparteien bilden soll. Nun müssen noch die Parteigremien von SPD und FDP und die Mitglieder der Grünen über den Eintritt in eine zukünftige rot-grün-gelbe Koalition abstimmen. Die Wahl des neuen Bundeskanzlers Olaf Scholz und die Vereidigung der neuen Minister*innen dürfte dann um den Nikolaustag herum erfolgen.
FREIBURG IM BREISGAU (kobinet) Mit dem Projekt „Bus und Bahn statt Führerschein“ möchte das baden-württembergische Verkehrsministerium die Straßen im Land sicherer machen. Der VdK Landesverband betrachtet dieses Projekt als eine Mogelpackung. Denn wer nach Ablauf des kostenfreien Probejahres seinen Führerschein wiederhaben will, muss finanzielle und bürokratische Hürden in Kauf nehmen.
LEIPZIG (kobinet) Entsprechend der Sächsische Corona-Notfall-Verordnung vom 19. November 2021, welche die Öffnung von Kultur- und Freizeiteinrichtungen für den Publikumsverkehr untersagt, finden in den Häusern der kulturellen Eigenbetriebe der Stadt Leipzig, der Oper Leipzig, des Gewandhaus, des Schauspiel Leipzig und des Theater der Jungen Welt bis einschließlich 12. Dezember 2021 keine Premieren, Vorstellungen und keine Angebote der Theatervermittlung statt.
Kassel (kobinet) „Mindeststandards für Gewaltschutzkonzepte in Einrichtungen“, so lautet die Forderung der Politischen Interessenvertretung behinderter Frauen im Weibernetz anlässlich des Internationalen Tags gegen Gewalt an Frauen am 25. November. Seit Juni 2021 sind Leistungsträger verpflichtet, Gewaltschutzkonzepte zu erarbeiten. Die Verpflichtung gilt für alle Träger von ambulanten und (teil-)stationären Diensten und Einrichtungen, die Leistungen zur Teilhabe, zur medizinischen Reha, Teilhabe am Arbeitsleben etc. erbringen.
Berlin (kobinet) Dr. Sigrid Arnade hat sich intensiv mit dem von Heinrich Greving und Ulrich Scheibner herausgegebenen Buch mit dem Titel „Werkstätten für behinderte Menschen. Sonderwelt und Subkultur behindern Inklusion“ befasst und für die kobinet-nachrichten folgende Rezension verfasst. Dabei wird deutlich, dass Werkstätten nicht nur Orte der Absonderung, sondern auch Orte von Menschenrechtsverletzungen sind.
Berlin (kobinet) „Sehbehindertensonntag“ ist der Name eines bundesweiten Aktionsmonats, der für die Zeit vom 1. bis 30. Juni 2022 vorbereitet wird. Initiatoren sind der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV), die Deutsche Bischofskonferenz, die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD), der Dachverband der evangelischen Blinden- und Sehbehindertenseelsorge (DeBeSS) und das Deutsche Katholische Blindenwerk (DKBW).
Berlin (kobinet) Der Sozialverband Deutschland (SoVD) appelliert an die Ampel-Verhandler*innen, endlich die notwendigen und längst überfälligen Reformschritte für ein gerechtes und leistungsfähiges Pflegesystem in Deutschland anzugehen. „Die Corona-Pandemie hat auf sehr schmerzliche Weise deutlich gemacht, wie dringlich der Handlungs- und Unterstützungsbedarf in der Pflege ist. Dennoch ist es in fast zwei Jahren Pandemie nicht gelungen, eine ernsthafte Pflegereform auf den Weg zu bringen. Geredet wurde inzwischen genug, jetzt müssen notwendige Taten folgen“, fordert SoVD-Präsident Adolf Bauer.
Erfurt (kobinet) Im Wahlherbst 2021 konnten nur rund 55 Prozent der Thüringer Wahllokale als eingeschränkt barrierefrei gelten. Dies geht aus einer Antwort des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales (TMIK) hervor, die auf eine kleine Anfrage einer CDU-Abgeordneten des Sozialausschusses im Landtag erfolgte. Darauf weist der Thüringer Landesbehindertenbeauftragte Joachm Leibiger in seinem neuesten Newsletter hin.
Hamburg (kobinet) Ehemalige Teilnehmer*innen der Peer Counseling Weiterbildung des Bildungs- und Forschungsinstitut zum selbstbestimmten Leben behinderter Menschen (bifos) aus verschiedenen Regionen Deutschlands haben sich am 20. November zum Online–Austausch getroffen. Eingeladen zu dem Treffen der Peer Counselor*innen hatte die AG Peer Counseling der Interessenvertretung Selbstbestimmten Leben in Deutschland (ISL).
Hamburg (kobinet) Panorama 3, das Politik-Magazin im Fernsehen des Norddeutschen Rundfunks berichtet heute um 21.15 Uhr, wie extrem beschwerlich Bahnfahren für Reisende im Rollstuhl ist. Es geht um selbständiges Ein- und Aussteigen (also ohne fremde Hilfe) sowohl im Nahverkehr als auch im Fernverkehr, erfuhr kobinet von Kay Macquarrie.
Berlin (kobinet) Wohin die zukünftige wahrscheinliche Regierungskoalition aus SPD, Grünen und FDP genau segelt und welchen Rückenwind es beispielsweise für mehr Teilhabe und Barrierefreiheit gibt, darüber diskutieren die Spitzen der Parteien derzeit noch im Finale der Koalitionsverhandlungen. Während bei den schwarz-gelb-grünen Koalitionsverhandlungen von 2017 manchmal schon Infos an die Presse durchgestochen wurden, bevor die Sitzungen beendet waren, funktioniert das Schweigegelübte von Rot-Grün-Gelb bisher sehr gut, so dass vieles noch reine Spekulation ist. Diese Woche soll der Koalitionsvertrrag wohl das Licht der Welt erblicken, wobei noch offen ist, wann das genau ist.
Mainz (kobinet) „Gesellschaft 2030 – Der Einfluss der Corona-Pandemie auf Inklusion und Teilhabe für Menschen mit Behinderungen“, so lautet der Titel einer Online-Veranstaltung der Landesarbeitsgemeinschaft Selbsthilfe Rheinland-Pfalz und des Zentrum für selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen Mainz (ZsL) am 2. Dezember von 14:00 bis 17:00 Uhr über Zoom.
Berlin (kobinet) Der Sozialverband VdK fordert angesichts der explodierenden Corona-Infektionszahlen so schnell wie möglich und mit Vorrang die Risikogruppen zu boostern und diese dafür direkt mit Terminen anzuschreiben. „Der Großteil der mindestens 20 Millionen Menschen, die zur besonders gefährdeten Gruppe gehören, hatten noch keine Auffrischungsimpfung. Diese Menschen müssen direkt mit Terminen angeschrieben werden“, fordert die VdK-Präsidentin Verena Bentele.
Saarbrücken (kobinet) Menschen mit Behinderungen im Saarland können das selbstbestimmte Wohnen nicht in gleichem Maß wie Menschen ohne Behinderungen verwirklichen. Das geht aus dem am 18. November veröffentlichten Monitoring-Bericht „Selbstbestimmtes Wohnen mit Behinderung“ der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte hervor. Der barrierefreie Wohnungsbau müsse daher verstärkt gefördert werden.
Mainz (kobinet) „Menschen, die in Einrichtungen der Pflege und der Eingliederungshilfe leben, benötigen einen besonderen Schutz gegen eine Corona-Infektion. Gleichzeitig bleibt auch angesichts der aktuell steigenden Infektionszahlen unser Ziel, dass Bewohnerinnen und Bewohner weiter möglichst ohne Einschränkungen ihren Alltag leben und gestalten können“, sagte der rheinland-pfälzische Sozialminister Alexander Schweitzer. Der Minister kündigte an, dass ab der Warnstufe 2, die voraussichtlich am Mittwoch in Kraft tritt, neben den bereits bestehenden täglichen Tests für ungeimpfte Mitarbeiter*innen sowie für ungeimpfte Besucher*innen, auch Testungen von geimpften und genesenen Mitarbeiter*innen und Besucher*innen vorgesehen sind.
Berlin (kobinet) Am Freitag, den 19. November, hat das Plenum des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) diskutiert und entschieden, wie es in Zukunft mit der Außerklinischen Intensivpflege im Rahmen des Intensivpflege- und Rehabilitationsgesetzes (IPReG) weitergehen wird und die Richtlinie zur Außerklinischen Intensivpflege beschlossen. Vorausgegangen sind einige Monate voller Diskussionen, langer AG-Sitzungen und Abstimmungen, an denen auch Behindertenverbände und Selbstvertretungsorganisationen als Patientenvertreter*innen mitgemischt haben. Auch für diese waren die Diskussion um die Außerklinischen Intensivpflege und das IPReG eine Gradwanderung, wie es in einer Presseinformation der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) heißt.
BERLIN (kobinet) Die polizeiliche Kriminalstatistik verzeichnet für das Jahr 2019 unter anderem knapp 115 000 Fälle von Partnerschaftsgewalt gegenüber Frauen, 69 012 Fälle von vorsätzlicher einfacher Körperverletzung und 11 991 Fälle mit gefährlicher Körperverletzung. Das sind erschreckende Zahlen und in der Zeit der Corona Pandemie hat sich das Problem weiter verschärft. Die Bundesfrauensprecherin des Sozialerbandes Deutschland, Jutta König, fordert vor diesem Hintergrund deutlich mehr gesellschaftliches Engagement im Kampf gegen Gewalt an Frauen.
DÜSSELDRF (kobinet) Nach Einschätzung des VdK in Nordrheinwestfalen legt die Landesregierung dieses Bundeslandes kaum Wert auf barrierefreie Wohnungen. Laut Teilhabebericht des Landes verfügen 82 Prozent der Menschen mit Beeinträchtigungen in Privathaushalten nicht über deneigentlich benötigten barrierefreien Wohnraum. Viele der 2,6 Millionen Menschen mit Behinderung in Nordrhein-Westfalen sind nach den Informationen des VdK regelrecht verzweifelt.
Berlin (kobinet) Die kobinet-nachrichten haben Bundestagsabgeordneten, die bisher für die Behindertenpolitik ihrer Fraktionen zuständig waren, bzw. zukünftig dafür zuständig sein könnten, Interviewfragen zugeschickt. Auf die Fragen von kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul haben die bisherige behindertenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Corinna Rüffer, und die für die Grünen neu in den Bundestag gewählte ehemalige Landesbehindertenbeauftragte von Baden-Württemberg, Stephanie Aeffner, gemeinsam geantwortet. Die beiden Abgeordneten, die sich derzeit ein Büro teilen, wollen das Dreamteam der Behindertenpolitik im Bundestag werden und gemeinsam dafür arbeiten, dass die menschenrechtlichen Vorgaben der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland endlich umgesetzt werden, wie sie im Interview mitteilen.
Berlin (kobinet) Nachdem erste Infos über Regelungen im zukünftigen Koalitionsvertrag zur Gesundheitspolitik durchsickern, sieht der Sozialverband VdK im Entwurf des Koalitionsvertrags der künftigen Ampelregierung viel Licht, aber auch Schatten. „In dem Vertrag werden viele gute Vorschläge gemacht und endlich Probleme im Gesundheitswesen angepackt“, sagte VdK-Präsidentin Verena Bentele. So fänden sich einige langjährige Forderungen des VdK zur Verbesserung des Gesundheitswesens in dem Papier: etwa, dass die Budgetierung bei den Hausärzten abgeschafft werden soll. „Die Budgetierung verhindert immer wieder, dass Patienten das medizinisch Notwendige für ihre Behandlung erhalten“, so Verena Bentele.
Berlin (kobinet) Wie weit ist Deutschland bei der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Hochschulbereich? Haben Menschen mit Behinderung, wie in der Konvention normiert, diskriminierungsfreien und gleichberechtigten Zugang zur Hochschulbildung? Zu diesen Fragen richtete die Informations- und Beratungsstelle Studium und Behinderung (IBS) des Deutschen Studentenwerks (DSW) am 18. und 19. November eine zweitägige Online-Tagung aus. Dabei ging es auch um die Barrierefreiheit bei der Online-Lehre.
Bonn (kobinet) „Benjamin Piwko ist einer der wenigen gehörlosen Menschen, die uns im Fernsehen begegnen. Der Kampfsportler und Schauspieler wirbt dafür, mutig miteinander in die Kommunikation zu gehen, egal ob mit Sprache, Gebärden oder Improvisation. Denn der Dialog ist oft einfacher als gedacht.“ So heißt es im neuesten Newsletter der Aktion Mensch mit dem Hinweis auf einen Bericht über Benjamin Piwko, der in der TV-Show „Let’s Dance“ tanzte mit dem Titel „Traut Euch“.
Berlin (kobinet) Sind Zertifikate wirklich Belege der Qualität? Wem nützen sie, wer braucht sie?
Bubble ist ein englisches Wort und bedeutet soviel wie Blase, Luftblase, Seifenblase, Schaumblase.
Berlin (kobinet) Der Himmel dürfte aus klimatischer Sicht angenehmer sein als die Hölle. Allerdings vermute ich, dass die Hölle in gesellschaftlicher Hinsicht weit interessanter ist. (Molière)
BERLIN (kobinet) Die Bewältigung der Corona-Pandemie hat den Staat in der vergangenen Zeit bereits sehr viel Geld gekostet. Zugleich ist absehbar, dass alles noch viel Geld kosten wird. Zugleich ist die Debatte über die Verteilung der Lasten und die künftige Ausgestaltung des Sozialstaates in vollem Gange. Diskutiert werden Leistungskürzungen, Nullrunden, Zuzahlungen, Zusatzbeiträge und vieles mehr. Dementgegen fordert der Sozialverband Deutschland (SoVD) privaten Reichtum stärker an Corona-Kosten zu beteiligen
BERLIN (kobinet) Für die ZDF Sendereihe „Einfach Mensch“ suche die in Berlin wohnende Journalistin Andrea Schuler eine von (Sexualisierter) Gewalt betroffene Frau (Körper- und/oder Lernbehinderung), die bereit ist, über ihre Erfahrungen vor der Kamera zu sprechen. Gerne wird auch eine Frau portraitiert, die sich inzwischen als Selbstvertreterin engagiert und Frauen in Wohn- und Arbeitsstätten coacht und informiert.
Bremen (kobinet) „Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in Nord und Süd am Beispiel Bremen und Nigeria“, so lautet der Titel einer Online-Veranstaltung, die am 22. November um 19 Uhr via Zoom stattfindet. Darauf weist das Büro des Landesbehindertenbeauftragten von Bremen hin, nachdem die Veranstaltung zur Entwicklungspolitik, die ursprünglich in Präsenz geplant war, nun kurzfristig auf ein Online-Format umgestellt werden musste.
Köln (kobinet) Dass ein guter Schutz vor Gewalt ein Menschenrecht ist und dass dafür konsequentes und nachhaltiges Handeln nötig ist, dass wurde beim 4. LVR-Dialog Inklusion und Menschenrechte deutlich, der am 19. November pandemiebedingt mit über 100 Teilnehmer*innen als Online-Fachveranstaltung durchgeführt wurde. Unter dem Motto „Gewaltschutz als Menschenrecht – Haltung und Umsetzung im LVR“ wurden dabei verschiedene Aktivitäten und Entwicklungen im Zuständigkeitsbereich des Landschaftsverband Rheinland (LVR) vorgestellt, so auch die derzeit diskutierte Vorlage zu den Grundsätzen des Gewaltschutz im LVR.
Kassel (kobinet) Dass behinderte Menschen als Abgeordnete im Bundestag noch viel zu wenig präsent sind, wird immer wieder kritisiert. Aber auch in den Büros der Abgeordneten ist die Beschäftigung behinderter Menschen noch eher eine Ausnahme. Dass dies auch anders geht, konnte kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul bei der Einweihung des Wahlkreisbüros des neu in den Bundestag gewählten Abgeordneten der Grünen, Boris Mijatovic, in Kassel erleben. Mit Maria Stafyllaraki arbeitet dort nun auch eine engagierte Rollstuhlnutzerin im Team, der durch die Beschäftigung neue berufliche Perspektiven und Erfahrungen geboten werden.
Berlin (kobinet) Entsprechend seines gesetzlichen Auftrags hat der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) am 19. November in einer neuen Richtlinie festgelegt, wie die außerklinische Intensivpflege zukünftig geregelt werden soll. Der G-BA listet in seiner nun beschlossenen Richtlinie zur außerklinischen Intensivpflege (AKI-RL) eine Auswahl von Therapieleistungen auf, die verordnet werden können, konkretisiert, welche Voraussetzungen dabei gelten und wie die Zusammenarbeit der verschiedenen betreuenden Berufsgruppen koordiniert werden soll.
Bad Segeberg (kobinet) Mit der Frage, ob Luxemburg ein Inklusionsparadies ist, beschäftigt sich der gebürtige Luxemburger und Moderator des Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL), Sascha Lang, in seiner neuesten und nunmehr 31. Episode des Podcast.
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