Staufen (kobinet) Von Herrn Weis erhielt die Redaktion einen Bericht über seine Erlebnisse. Wir geben das weiter, weil wir einerseits wissen, es ist kein Einzelfall.
Der „Täter“ scheint nicht zu wissen, auch ihm kann, wie jedem anderen Menschen auch, ein Schicksal oder eine Krankheit zum Behinderten werden lassen. Möchte er dann auch von anderen so behandelt werden, wie hier geschildert?
BERLIN (kobinet) In der Vergangenheit kam es offenbar zu unterschiedlichen Auslegungen bei Versorgungspraxis zu Krankentransporten. Sie bestanden augenscheinlich vor allem bei der Frage, ob auch Fahrten zu organisierten Krebsfrüherkennungsprogrammen verordnet werden können, wenn diese zum Beispiel durch eine zentrale Einladungsstelle organisiert und vereinbart wurden. Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat dazu am 20. Oktober 2022 eine Klarstellung zur Krankentransport-Richtlinie vorgenommen. Dazu wird sicher gestellt, dass auch Versicherte mit einer dauerhaft eingeschränkten Mobilität – beispielsweise durch eine Behinderung oder Pflegebedürftigkeit – einen Zugang zu Früherkennungsangeboten erhalten.
HANNOVER (kobinet) Überall begegnen uns im Alltag digitale Medien. Menschen mit Behinderungen stoßen bei deren Nutzung jedoch auf vielfältige Schwierigkeiten. Ein Beispiel sind sogenannte Captchas, also Bilder, bei denen man durch Auswahl bestimmter Motive bestätigen soll, dass ein Mensch vor dem Computer sitzt. Sind diese Menschen am Computer jedoch sehbehindert, dann sind diese Bilder oft nur schwer oder überhaupt nicht zu erkennen und können zur unüberwindbaren Barriere werden.
STUTTGART (kobinet) Aufgrund der Kostensteigerungen im Bereich Strom und Wärme sieht der Paritätische Gesamtverband in Baden-Württemberg rund 90 Prozent der sozialen Einrichtung und Dienste in ihrem Bestand gefährdet. Das zeigt eine bundesweite Umfrage des Paritätischen Gesamtverbandes unter seinen Mitgliedsorganisationen.
Berlin (kobinet) Nach einem Bericht der Hilfsorganisation Handicap International (HI) ist die Situation von Menschen mit Behinderung in der Ukraine besonders bedrohlich. Ihre Versorgung ist stark eingeschränkt. Viele haben keinen Zugang zu humanitärer Hilfe und die Evakuierung vor Bombenangriffen ist schwierig. Bombardierungen führen zudem zu komplexen Verletzungen. Viele Kliniken sind völlig überlaufen, heißt es in einer Presseinformation von Handicap International. Die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) lädt heute am 21. Oktober von 15:00 bis 17:00 Uhr geflüchtete behinderte Menschen zur Online-Auftaktveranstaltung des Projektes „Wir für Uns! Selbstvertretung geflüchteter Menschen mit Behinderungen und/oder chronischen Erkrankungen in Deutschland“ ein.
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Berlin (kobinet) Das schamlose Eintreten der Ärztevertreter*innen bei der Anhörung des Gesundheitsausschusses des Deutschen Bundestags zu Regelungen im Falle einer Triage für die Ex-Post-Triage hat nicht nur bei Vertreter*innen von Behindertenverbänden scharfe Kritik ausgelöst. Die als Einzelsachverständige geladene Dr. Maria del Pilar Andrino Garcia, die die Leitung des Gesundheitszentrum Franz Sales Haus in Essen inne hat, fand ebenfalls klare Worte über das Auftreten ihrer Kolleg*innen während der Anhörung und für die von ihnen geforderte Ex-Post-Triage.
Bonn (kobinet) Die Aktion Mensch lädt zur digitalen Studienvorstellung des ersten Inklusionsbarometers Mobilität am 2. November von 16:00 bis 17:00 Uhr im Rahmen einer Zoom-Veranstaltung ein. Das Inklusionsbarometer Mobilität der Aktion Mensch beantwortet u.a. Fragen wie: Wie barrierefrei ist Mobilität in Deutschland gestaltet? Wird Inklusion auf unseren Straßen, im öffentlichen Verkehr und dem dazugehörigen digitalen Raum gelebt? Und inwiefern wird die Teilhabe von Menschen mit Beeinträchtigung am Alltag dadurch ermöglicht oder eben verhindert? Die Studie befasst sich dabei mit verschiedenen Aspekten der Mobilität wie Zugänglichkeit, Kosten, Sicherheit oder Nachhaltigkeit.
Stuttgart (kobinet) Die Beauftragte der baden-württembergischen Landesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Simone Fischer, hat in der fünften Folge ihres Podcast „Beteiligung schafft Gesellschaft. Einfach Inklusion“ Helmuth Pflantzer und Prof. Dr. Karin Terfloth von der Pädagogischen Hochschule Heidelberg zu Gast. Die beiden sind Pioniere der inklusiven Bildung und Expert*innen am Annelie-Wellensiek-Zentrum (AW-ZIB). Seit November 2020 forschen, lehren und lernen dort Menschen mit und ohne Behinderung gemeinsam zu Querschnittsaufgaben der Inklusion, wie es in der Ankündigung des Podcast vonseiten der Landesbehindertenbeauftragten heißt.
Berlin (kobinet) Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat am 20. Oktober 2022 seine Regelung zur Verordnung von Leistungen für Patientinnen und Patienten angepasst, die Bedarf an außerklinischer Intensivpflege haben. Ziel ist es, den Übergang des bisherigen auf den künftigen Leistungsanspruch bei diesen komplexen und individuell abzustimmenden Leistungen noch stärker zu erleichtern, wie es in einer Presseinformation des G-BA heißt.
Münster (kobinet) Der Blinden- und Sehbehindertenverein Westfalen (BSVW) und der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) begrüßen die Ankündigung der Stadtverwaltung Münster, zukünftig energisch gegen rücksichtslos abgestellte E-Roller vorzugehen. „Wir haben aus der Presse erfahren, dass die Stadt weitere Regulierungen treffen möchte, um etwas Wirksames gegen diese gefährlichen Stolperfallen zu tun. Die angekündigten Maßnahmen wären aus unserer Sicht ein großer Schritt in die richtige Richtung und eine gute Basis für konkrete Verhandlungen“, sagte der BSVW-Ehrenvorsitzende Klaus Hahn.
MÜNCHEN (kobinet) In der Zeit von jeweils 16.00 Uhr bis etwa 20.00 Uhr findet Münchens erste autonome Buchmesse im Köşk statt. Drei Tage lang werden auserwählte Bücher, Platten, Tapes und Fan-Magazine ausgestellt. Künstlerinnen und Künstler bauen Stände auf und präsentieren ihre Publikationen höchstpersönlich, auf Wunsch inklusive ohne Autogramm. Dazwischen gibt es Lesungen, Leblebi, Konzerte & Performances, die kribbeln und Unruhe stiften. Der Eintritt ist frei.
Berlin (kobinet) Was lange währt, wird nicht unbedingt gut. So kann man die Anhörung des Gesundheitsausschusses des Deutschen Bundestages zusammenfassen, bei der es am 19. Oktober vor allem von Vertreter*innen der Behindertenbewegung heftige Kritik am Gesetzentwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes zur vom Bundesverfassungsgericht geforderten Nichtdiskriminierung behinderter Menschen im Falle einer Triage hagelte. kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul hat einige Stimmen im Nachgang der Anhörung eingefangen, die mittlerweile in die Mediathek des Bundestages eingestellt und nachverfolgt werden kann. „Es war schrecklich“, so fasst beispielsweise Dr. Sigrid Arnade ihre Eindrücke von der Anhörung zusammen.
Köln (kobinet) Die Frankfurter Buchmesse richtet in diesen Tagen wieder verstärkt den Blick auf spannende Bücher. Gerade in der dunkleren Jahreszeit gibt es wieder mehr Zeit, um sich in eine warme Decke zu kuscheln und Bücher zu lesen. Daher passt der Buchtipp, den das NETZWERK ARTIKEL 3 in seinen guten Nachrichten zur Inklusion veröffentlicht hat, bestens zur Jahreszeit. Ottmar Miles-Paul hat sich vor kurzem in Köln auf einen Kaffee mit Natalie Dedreux getroffen, die Anfang Oktober ihr erstes Buch mit dem Titel „Mein Leben ist doch cool“ veröffentlicht hat.
Berlin (kobinet) „Die ISL wird heute 32 Jahre alt. Seit über drei Jahrzehnten setzt sie sich mit anderen für Gleichberechtigung und Chancengleichheit behinderter Menschen ein. Ausgerechnet heute sind wir zur #Triage-Anhörung im #Bundestag geladen, um mit anderen darüber zu diskutieren“, schrieb Alexander Ahrens von der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland, die am 19. Oktober 1990 in Erlangen gegründet wurde, einen nachdenklichen Geburtstagsgruß als er auf dem Weg zur Anhörung in den Deutschen Bundestag war.
Halle (kobinet) „Unser inklusiver Kulturstammtisch war diesmal zu Besuch im Kunstmuseum Moritzburg in Halle. Wir sind eine Gruppe von Menschen mit unterschiedlichen Behinderungen und checken die verschiedenen Kultureinrichtungen unserer Stadt gemeinsam auf Barrierefreiheit. Das Kunstmuseum Moritzburg war nach dem Stadtmuseum, dem Opernhaus und dem Lucks-Kino nun unsere 4. Station.“ Über diese Initiative berichtet die Inklusionsbotschafterin und Journalistin Jennifer Sonntag aus Halle.
Köln (kobinet) „Größtenteils nicht bedienbar! – Moderne Haushaltsgeräte und die Barrierefreiheit“, so lautet der Titel der 55. Ausgabe des Podcast zu Barrierefreiheit und Inklusion Echt behindert! der Deutschen Welle. Zu Gast beim Podcast „Echt Behindert!“ ist Silvia Hame und Luciano Butera von der Initiative „Home Designed for All“. Sie berichten u.a. davon, welchen Problemen sie als blinde Menschen im Alltag zwischen Waschen und Kochen begegnen und was sie unternehmen, um Bewusstsein für ein Problem zu schaffen, das oft schlichtweg nicht wahrgenommen wird.
München (kobinet) Mit gleich drei Pressemeldungen feiert sich die bayerische Sozialministerin Ulrike Scharf für die Förderung von Plätzen für Menschen mit Behinderung in sogenannten Werkstätten. Mit einer Förderung von insgesamt knapp 6,5 Million € wurden in München, Regensburg und im niederbayrischen Pocking insgesamt 175 Werkstattplätze gefördert. Dass die UN Behindertenrechtskonvention, die auch in Bayern gilt, hier eine andere Vorgabe macht, interessiert im bayerischen Staatsministerium scheinbar nicht.
Berlin (kobinet) Nach Protesten behinderter Menschen bleiben E-Scooter als gefährliche Stolperfallen ein Ärgenis, das zunehmend öffentlich diskutiert wird. Inzwischen haben auch die Christdemokraten das Thema entdeckt. Viele Berliner ärgern sich, wenn diese Roller wild irgendwo abgestellt werden. „Es muss dafür Sorge getragen werden, dass die Roller nicht kreuz und quer rumliegen“, wurde CDU-Fraktionschef Kai Wegner in der Presse zitiert. Der Allgemeine Blinden- und Sehbehindertenverein Berlin (ABSV) hat eine Verbandsklage für freie Gehwege eingereicht. Der Berliner Senat soll eine Sondernutzungserlaubnis für den E-Scooter-Verleih erst dann erteilen, wenn es flächendeckend verpflichtende Abstellflächen gibt.
Berlin (kobinet) Die Unabhängige Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung, Ferda Ataman, begrüßt den Gesetzentwurf zur so genannten Triage, spricht sich aber an einigen Punkten für Ergänzungen aus. Der Bundestag berät derzeit Änderungen im Infektionsschutzgesetz, um Menschen mit Behinderung im Falle knapper intensivmedizinischer Kapazitäten („Triage-Situation“) vor Benachteiligungen zu bewahren. Heute, am 19. Oktober, findet von 14:30 bis 16:30 Uhr die Anhörung zum Gesetzentwurf im Gesundheitsausschuss des Bundestages statt.
LEIPZIG (kobinet) Über ein Leben mit Behinderung gibt es viele Veröffentlichungen und Erfahrungsberichte. In ihnen berichten die von Behinderungen Betroffenen über ihr Leben, ihren Lebensweg und über jene Barrieren, die ihnen dabei das Leben schwieriger machten. Für einen Überblick zur Geschichte eines Lebens mit Behinderung in Deutschland lohnt es sich, das Buch „Inklusion statt ‚Sorgenkind‘ – Schwerbehinderte in der DDR, mit Vergleichen zur BRD“ zur Hand zu nehmen. Autor dieses Buches ist Dr. Werner Wolff.
Berlin (kobinet) Zwei Stunden nimmt sich der Bundestagsausschuss für Gesundheit heute am 19. Oktober von 14:30 bis 16:30 Uhr Zeit, um Behindertenverbände und Expert*innen zum Gesetzentwurf für Regelungen im Falle einer Triage anzuhören. Welche Fragen dabei von den Abgeordneten gestellt werden, wer von den ca. 70 Verbandsvertreter*innen und Einzelsachverständigen dabei konkret von den Abgeordneten befragt wird und zu Wort kommt und welche Änderungsanträge sich daraus im weiteren Gesetzgebungsverfahren abzeichnen könnten, das kann heute am 19. Oktober live im Parlamentsfernsehen auf www.bundestag.de von 14:30 bis 16:30 Uhr via Internet unter www.bundestag.de verfolgt werden.
Berlin (kobinet) In den vergangenen Jahren sind an vielen Orten in Deutschland inklusive Wohnformen entstanden. Die innovativen Projekte zeigen auf, wie Menschen mit Behinderung selbstbestimmt und in der Mitte der Gesellschaft wohnen können. Ihre Erfahrungen machen jedoch auch deutlich, welche großen Hürden bei der Umsetzung bestehen. Damit inklusives Wohnen zukünftig für jeden Menschen möglich ist, hat der evangelische Fachverband für Teilhabe (BeB) gemeinsam mit sieben weiteren Organisationen Empfehlungen an die Politik herausgegeben.
Wien (kobinet) „‚Im Regen stehen gelassen‘ und ‚zum Hintereingang geschickt‘ – das sind die symbolträchtigen Reaktionen der höchsten bundespolitischen Verantwortungsträger:innen zu den berechtigten Menschenrechtsforderungen von Menschen mit Behinderungen in Österreich.“ So fällt das Resümee zur großen Inklusionsdemo am 28. September 2022 des Vizepräsidenten des Österreichischen Behindertenrates, Klaus Widl, im Gespräch mit dem österreichischen Online-Nachrichtendienst BIZEPS aus. Rund 4.000 Menschen – an manchen Orten auch bei strömendem Regen – hatten am 28. September gegen die massiven Versäumnisse bei der Umsetzung der Rechte von Menschen mit Behinderungen in Österreich demonstriert.
Berlin (kobinet) „Die Schlichtungsstelle für das Behindertengleichstellungsgesetz“, so lautet der Titel des neuesten Podcast des Projektes „Das lass‘ ich mir nicht bieten – Wege durch den Rechtsdschungel“ der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL), „In dieser Podcast Folge klären wir euch über die Funktion, die Aufgaben und die Verfahren der Schlichtungsstelle zum Behindertengleichstellungsgesetz auf. Diese Schlichtungsstelle schlichtet in allen Streitfragen die Regelungsbereiche des Behindertengleichstellungsgesetzes betreffen“, heißt es u.a. in der Ankündigung des Podcast.
Frankfurt am Main (kobinet) Am 9. September 2022 berichtete das Projekt „Gute Nachrichten zur Inklusion“ über die Bücherwurm WhatsApp-Gruppe, die von Sabine Lohner seit über zwei Jahren koordiniert wird. Nun führt Sabine Lohner zusammen mit der Autorin Marie Gamillscheg am 20. Oktober von 19:30 Uhr bis 21:00 bei der Frankfurter Buchmesse in der Orangerie im Günthersburgpark eine gemeinsame Lesung aus Gamillschegs aktuellem Buch „Aufruhr der Meerestiere“ (Luchterhand Verlag) im Dunkeln durch. Die Lesung steht unter dem Motto: „Reading in the Dark – Marie Gamillscheg: Aufruhr der Meerestiere“. Dabei soll auch aufgezeigt werden, wie Lesen ohne zu sehen funktioniert und welche unterschiedlichen Zugänge zu Büchern es für blinde und sehbehinderte Menschen gibt.
Berlin (kobinet) Nach Auskunft des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) ist das 9-Euro-Ticket für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) seit Verkaufsstart rund 52 Millionen Mal an Neukunden verkauft worden. Zudem hätten monatlich rund zehn Millionen Abonnentinnen und Abonnenten das vergünstigte Ticket automatisch erhalten, heißt es in einem Bericht des Informationsdienstes Heute im Bundestag.
Berlin (kobinet) Mythen, die sich in der Diskussion um eine diskriminierungsfreie Zuteilung knapper intensivmedizinischer Ressourcen hartnäckig halten, werden heute am 18. Oktober durch das NETZERK ARTIKEL 3 e.V. entzaubert. Morgen, am 19. Oktober, wird in einer öffentlichen Anhörung vor dem Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestags über ein Gesetz zur Regelung der Triage debattiert. Von Triage-Situationen spricht man bei Zuteilungsentscheidungen, wenn die Ressourcen nicht mehr für alle ausreichen und entschieden werden muss, wer stirbt und wer dank Behandlung eine Überlebenschance erhält.
HANNOVER (kobinet) Auch in der kürzlich gestarteten neuen Spielzeit der 1. Rollstuhlbasketballbundesliga (RBBL1) kann die Mannschaft von Hannover United auf die Unterstützung des Deutschen Taubblindenwerks zählen. Die Einrichtung für Menschen mit Taubblindheit/Hörsehbehinderung steht als Kooperationspartner seit 2019 fest an der Seite des erfolgreichen Rollstuhlbasketball-Vereins. Die Partnerschaft soll nun durch gemeinsame Projekte noch weiter vertieft und Begegnungen im Sinne von sozialer Teilhabe und Inklusion geschaffen werden.
BERLIN (kobinet) Auf Initiative des Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Belange von Menschen mit Behinderungen im Gesundheitsausschuss, Hubert Hüppe hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion eine Kleine Anfrage mit dem Titel „Teilhabe von Gehörlosen in Deutschland“ in den Bundestag eingebracht.
BERLIN (kobinet) Besonders an Jahrestagen wie dem „Tag der Deutschen Einheit“ wird immer wieder einmal darüber nachgedacht, wie sich in den vergangenen Jahren alles so entwickelt hat. Wenn es dabei um die Geschichte der Selbsthilfe-Verbände geht, dann ist das nicht ganz einfach. Zwar verfügen mehrere Verbände über eigene Aufzeichnungen ihrer Geschichte, es gibt jedoch kaum Unterlagen, die ein Gesamtbild der Entwicklung der Selbsthilfearbeit nachzeichnen. Das gilt insbesondere für ein früheres Leben als Schwerbehinderter in der DDR.
Berlin (kobinet) Vor gut einem Jahr erhielt die rot-grün-gelbe Regierungsmehrheit bei der Bundestagswahl ihr Wählervotum. Nachdem die neue Regierung im ersten Jahr ihrer Regierungszeit viele Herausforderungen zu managen hatte, ist es jetzt nach Ansicht der LIGA Selbstvertretung höchste Zeit, konkrete Pläne für die Umsetzung der behindertenpolitischen Ziele der Koalition vorzulegen. Den wohlklingenden Inhalten des Koalitionsvertrags, beispielsweise im Hinblick auf die Verpflichtung privater Anbieter von Dienstleistungen und Produkten zur Barrierefreiheit und für einen barrierefreien öffentlichen Nah- und Fernverkehr, müssten nun konkrete Zeitpläne und Taten folgen, fordert LIGA-Sprecher Ottmar Miles-Paul.
Berlin (kobinet) Der in Berlin ansässige Verein Kellerkinder unterstützt die Presserklärung der Opferberatungsstelle ReachOut zum Tod von Kupa Ilunga Medard Mutombo infolge eines brutalen rassistischen Polizeieinsatzes und trauert um dessen Tod. „Am 14.9.2022 befand sich Kupa Ilunga Medard Mutombo in einem betreuten Wohnheim in Spandau für seelisch und psychisch krank gemachte Menschen. Er sollte in ein Krankenhaus verlegt werden“, heißt es in der Presseinformation als Ausgangspunkt des fatalen Übergriffs, der zum Tod führte.
Berlin (kobinet) Wenn am Mittwoch, den 19. Oktober, die auf zwei Stunden angesetzte öffentliche Anhörung des Gesundheitsausschusses des Deutschen Bundestags zum Infektionsschutzgesetz in Sachen Nichtdiskriminierung behinderter Menschen in Triage-Situationen stattfindet, sind hierfür fast 70 Organisationen und vier Einzelsachverständige geladen. Interessierte Beobachter*innen fragen sich dabei im Vorfeld der Anhörung, wer von den vielen Eingeladenen letztendlich zu Wort kommen wird, denn diese sind darauf angewiesen, dass ihnen von den Ausschussmitgliedern entsprechende Fragen gestellt werden. Die Anhörung, die am 19. Oktober von 14:30 bis 16:30 Uhr im Parlamentsfernsehen auf www.bundestag.de übertragen und am Folgetag in der Mediathek veröffentlicht wird, verspricht also spannend zu werden. Denn von den Ergebnissen dürfte auch abhängen, welche Änderungsanträge die Fraktionen im weiteren Gesetzgebungsverfahren einbringen und beschließen werden.
Hannover (kobinet) Ein aus dem Partizipationsfonds des Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) finanziertes dreijähriges Projekt des Verein Bundesverband behinderter und chronisch kranker Eltern (bbe) soll den Prozess der inklusiven Ausgestaltung der Kinder- und Jurgendhilfe aus Sicht der Selbstvertretung von Menschen mit Behinderung begleiten. Das vorrangige Ziel besteht darin, dass sich behinderte Kinder und Jugendliche und Eltern mit Behinderung mit ihren Selbstvertretungsverbänden in die Umsetzung der Inklusiven Kinder- und Jugendhilfe gleichberechtigt einbringen.
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Nürnberg (kobinet) 161.965 schwerbehinderte Menschen waren im September 2022 bei der Bundesagentur für Arbeit arbeitslos gemeldet. Dies sind immer noch über 8.000 mehr schwerbehinderte Arbeitslose als vor der Pandemie im September 2019 gemeldet waren. Damals waren 153.538 schwerbehinderte Menschen arbeitslos gemeldet. Die Forderung des Inklusionsbeirats der Staatlichen Koordinierungsstelle nach „Null-Toleranz für Null-Beschäftigter“ mit einer kräftigen Erhöhung der zu zahlenden Ausgleichsabgabe für die über 44.000 beschäftigungspflichtigen Arbeitgeber, die keinen einzigen Menschen mit Schwerbehinderung beschäftigen, ist also aktueller denn je.
STUTTGART (kobinet) Der PARITÄTISCHE Baden-Württemberg warnt zum Auftakt der heute beginnenden landesweiten Aktionswoche „Armut bedroht Alle“ vor einer drastischen Verschärfung der Armut infolge der Energiekrise und steigenden Inflation. Der Verband fordert eine dauerhafte Energiekostenkomponente beim Wohngeld, welche die realen Preissteigerungen berücksichtigt. Der Regelsatz in der Grundsicherung müsse um 200 Euro erhöht und die Kosten für Wärme und Strom auch schon für dieses Jahr vollumfänglich übernommen werden.
DRESDEN (kobinet) Das Sächsische Staatsministerium für Wissenschaft, Kultur und Tourismus erarbeitet gegenwärtig eine neue Tourismusstrategie für den Freistaat, welche dann zum „Masterplan Tourismus“ entwickelt wird. In diesem Zusammenhang befragt sie zur Zeit mit einer breit angelegten Umfrage alle, die am Tourismus in Sachsen beteiligt sind.
Berlin (kobinet) Die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) fordert Regelungen zur Triage nach dem Grundsatz der Nichtdiskriminierung behinderter Menschen. Seit dem 13. Oktober befassen sich Bundestag und Bundesrat mit dem Gesetzesentwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes, der die Regelung zur Triage enthalten wird. Dieser muss laut Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 16. Dezember 2021 Vorkehrungen treffen, damit behinderte Menschen bei medizinischen Versorgungsengpässen in Pandemien nicht diskriminiert werden. Die ISL und deren Vorstandsmitglied Jenny Bießmann appellieren an die Politik, „in den nächsten Wochen müssen noch einige Verbesserungen auf den Weg gebracht werden, damit behinderte Menschen in Zeiten knapper medizinischer Ressourcen nicht benachteiligt werden. Der jetzige Entwurf wird weder Menschenrechten noch dem Prinzip der Lebenswertindifferenz gerecht.“
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Berlin (kobinet) Zum Start des neuen Projektes „Wir für Uns! Selbstvertretung geflüchteter Menschen mit Behinderungen und/oder chronischen Erkrankungen in Deutschland“ lädt die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) geflüchtete Menschen in Deutschland mit Behinderungen und/oder chronischen Erkrankungen zur Auftaktveranstaltung am Freitag, den 21. Oktober 2022 von 15:00 bis 17:00 Uhr ein. Gemeinsam mit erfahrenen Selbstvertreter*innen für die Belange von Menschen mit Behinderungen und/oder chronischen Erkrankungen und langjährigen Peer-Berater*innen soll das Projekt vorgestellt und Möglichkeiten der Selbstvertretung aufgezeigt werden.
Berlin (kobinet) Anlässlich der Verkehrsministerkonferenz, die am 12. und 13. Oktober stattgefunden hat, hat sich die Berliner Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderungen, Christine Braunert-Rümenapf, in einem offenen Brief an die Berliner Senatorin für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz, Bettina Jarasch, gewandt. Darin fordert sie, bei Nachfolgelösungen für das 9-Euro-Ticket die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen an Mobilität besser zu gewährleisten. Mit der Förderung des ÖPNV müssten der schnellere Ausbau der barrierefreien Infrastruktur einhergehen sowie unmittelbar Maßnahmen ergriffen werden, welche die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen an Mobilität gewährleisten.
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